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UFSI RV/0353-I/04Vorliegen eines mittels Geldverkehrsrechnung errechneten und Hinzurechnungen zu Umsatz und Gewinn rechtfertigenden Fehlbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2006

…dass die Geldverkehrsrechnung vor Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten einen Fehlbetrag von 104.587,34 ATS ergäbe: | Entnahmen Betrieb2 | 0,00 | Gesamtbetrag der Einkünfte des Abgpfl. | 148.312,41 | Anlageabschreibungen | 53.304,53 | Investitionsfreibeträge | 1.779,00 | Buchwert…

UFSW FSRV/0128-W/06Einleitung nach Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.07.2008

…der Umsatzerlöse durch die Betriebsprüfung insoweit erhebliche Abweichungen von den erklärten Beträgen ergeben hätte, als sich daraus - unter Einbeziehung der als Schadensfälle ausgebuchten Erlösdifferenzen - Fehlbeträge in einer Größenordnung von rund S 480.000,00, S 530.000,00 und S 400.000,00 ergeben hätten…

UFSF RV/0372-F/10Fremdunübliche Vermietung einer Eigentumswohnung an die Mutter (mündliche Zusatzvereinbarung zu schriftlichem Mietvertrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012

…überhöhten monatlichen Zahlungen sowie die nachträgliche Abrechnung und allenfalls Entrichtung des Fehlbetrages 2008 erst im März 2010 entspricht sohin in keiner Weise den im Mietvertrag getroffenen Vereinbarungen zur Höhe und Entrichtung des Mietzinses und wäre unter Fremden nicht (und schon gar nicht nachträglich) vereinbart worden…

UFSW RV/0941-W/02Schätzungsberechtigung bei festgestelltem Kassafehlbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch K-H Wirtschaftstreuhand Gesellschaft m.b.H., Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1030, Hegergasse 7/16, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 1994, Körperschaftsteuer für die Jahre 1994 und…

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch Senat_2 über die Berufung der F.P. GmbH, Adresse, vom 12. April 2002, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 1. Bezirk vom 17. Dezember 2001, vertreten durch Amtspartei, betreffend Wiederaufnahme der Verfahren gemäß § 303 Abs 4 BAO…

UFSL RV/0538-L/05Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2007Teil 2/2

überlassen. Weiters ist aus der Höhe der bei der Betriebsprüfung behaupteten Darlehensbeträge ersichtlich, dass diese betraglich zu den vom Betriebsprüfer in den einzelnen Monaten ursprünglich ermittelten Fehlbeträgen passten. Dies erscheint nun umso verwunderlicher und unglaubwürdiger, da die behaupteten Geldhingaben in dieser Höhe auf Grund des…

UFSS RV/0091-S/06Berufung wegen Haftungsinanspruchnahme gem. §§ 9 und 80 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

…verwies das Finanzamt neben den Bestimmungen der §§ 9 und 80 BAO auch darauf, dass die aufgrund einer Betriebsprüfung festgestellten Umsatzsteuer Fehlbeträge nicht vom Ausgleichsverfahren umfasst waren. Weiters wurde darauf hingewiesen, dass der Bw mit gleicher Post die Niederschrift über die Umsatzsteuerprüfung, der Umsatzsteuerbescheid vom 26…

UFSK RV/0322-K/02Schätzung bei festgestellten Getränkeschwarzlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005Teil 2/2

…bereits erkennen, dass der Problemkreis der Vermietung und Verpachtung bzw. der Zuordnung diesbezüglicher Einkünfte nicht losgelöst von der im Zuge der Prüfung angestellten Geldverkehrsrechnung und der hiebei konstatierten Geldabgänge (Fehlbeträge) betrachtet werden kann. Diesbezüglich hatte sich der UFS insbesondere vor Augen zu halten, dass der…

UFSL FSRV/0007-L/13Mittels Vermögensdeckungsrechnung festgestellte Schwarzumsätze eines Fitnessgeräteerzeugers; absolute Verjährung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013Teil 3/3

…11). Wesentlich ist dabei auch, dass sich diese Ermittlung der Fehlbeträge im Rechenwerk des Beschuldigten mittels Vermögensdeckungsrechnung nicht auf die Angaben derjenigen Personen stützt, welchen durch die Verteidigung Falschaussagen unterstellt werden. In eigenständiger Nachvollziehung der Vermögensdeckungsrechnung des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr anlässlich der Betriebsprüfung, der…

UFSI RV/0184-I/10Sicherheitszuschlag; Überlassung von Mieterinvestitionen an den Vermieter bei Mietvertragsende, Umsatzsteuerbarkeit strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…Einkommensteuer 2006) Anlässlich der Betriebsprüfung wurden vom Finanzamt beim Bw. weder Buchführungsmängel noch nicht erfasste Erlöse festgestellt. Auch wurden nicht z.B. durch eine Geldflussrechnung Fehlbeträge festgestellt. Weiters ist festzuhalten, dass der Rechtsanwalt des Bw. am 18.8.2004 € 67.245,63 (Teilbetrag einer…

UFSW RV/1657-W/11Gesellschafter-Geschäftsführer DB,DZ Pflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2013

…den Bericht vom 27. April 2011 (Bp-Bericht) verwiesen in welchem einerseits diverse Abfuhrdifferenzen bei einzelnen Dienstnehmern bzw. Fehlbeträge aufgrund der vorgelegten Lohnkonten festgestellt wurden, weiters die Übernahme von Studienbeiträgen für die Dienstnehmerin (DN) DN-B im Jahr 2008 der LSt, DB und DZ unterzogen…

UFSW RV/2552-W/10Vermietung einer fremdfinanzierten Eigentumswohnung, Widerlegung der Liebhabereivermutung durch eine realistische Prognoserechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/2

…Im Zuge der Berufung wurde eine abgeänderte Prognoserechnung vorgelegt, worin bereits die Verzögerung des Mietbeginnes und die für 2005 - 2009 tatsächlich erzielten Fehlbeträge bzw Überschüsse berücksichtigt worden sind. Ebenso wurden die bis dahin tatsächlich erzielten Fehlbeträge angesetzt. Unterschiedliche Auffassung zwischen den vorgelegten Prognoserechnungen und der…

UFSW RV/1408-W/12Abgabenbescheid als grundlagenähnlicher Bescheid (Verlustabzug) - § 209a Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Demnach würden sich die nachstehenden steuerlichen Verlustvorträge und gewerbesteuerlichen Fehlbeträge ergeben: | Körperschaftsteuer: | Betrag: | Gewerbesteuer: | Betrag: | Verlust KÖSt 1991: | - 2.259.083,48 | Verlust GewSt 1991: | - 1.946.400,00 | Verbrauch 1992: | 924.475,83 |…

UFSI RV/0834-I/07Schätzung aufgrund einer Geldrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…vorgebrachte Einwendungen (Berücksichtigung von Sparbüchern) ergänzt (Bl. 87 des VA-Aktes 2005). Auch die ergänzte Version der Geldrechnung weist für den gesamten Prüfungszeitraum erhebliche Fehlbeträge aus (in Summe € 28.631,93). Zudem wurden vom Bw. sog. Durchläufer als Betriebsausgaben erfasst (Punkt 11 der Prüfungsfeststellungen…

UFSL RV/0255-L/11Können Berufungsbehauptungen nicht glaubhaft nachgewiesen werden, muss der Berufungswerber Nachteile einer Schätzung hinnehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…mit der den erstinstanzlichen Abgabenbescheiden zugrunde gelegten Vermögensdeckungsrechnung. Insbesondere könne dem angefochtenen Bescheid nicht entnommen werden, dass und aus welchen Gründen die vom Finanzamt für die einzelnen Jahre ermittelten Fehlbeträge als aufgeklärt betrachtet würden. Es sei nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher Erwägungen die belangte Behörde zur…

UFSS RV/0391-S/09Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011

…12.1999 die Tarifhoheit für die Kurzparktarife. Die Gemeinde verpflichtet sich dafür, die durch die Ausübung der Tarifhoheit entstehenden Fehlbeträge (lt. Berechnungsgrundlage - Beilage der Vereinbarung) zu ersetzen und darüber hinaus eine Managementhonorar (wertgesichert) in Höhe von damals S 400.000,-- p.a. (wertgesichert) zu bezahlen.…

UFSW RV/1036-W/10Berufungsvorentscheidung - kein rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…Demnach würden sich die nachstehenden steuerlichen Verlustvorträge und gewerbesteuerlichen Fehlbeträge ergeben: | Körperschaftsteuer: | Betrag: | Gewerbesteuer: | Betrag: | Verlust KÖSt 1991: | - 2.259.083,48 | Verlust GewSt 1991: | - 1.946.400,00 | Verbrauch 1992: | 924.475,83 |…

UFSI FSRV/0017-I/08Hinreichende Verdachtsmomente für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.06.2011

…bei einer Betriebsprüfung (Bericht vom 22. Jänner 2008, AB-Nr. Y) seien bei der Vermögensdeckungsrechnung nicht aufgeklärte Fehlbeträge festgestellt worden. Die Differenzbeträge seien dem Gewinn hinzugerechnet worden. Weiters sei der Alleinverdienerabsetzbetrag geltend gemacht worden, obwohl dieser nicht zugestanden sei. Der Beschuldigte habe als langjähriger Unternehmer…

UFSW RV/3971-W/10Anspruchszinsenbescheid ist an Stammabgabenbescheid gebunden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2011

…2003, 2-12/2004, 1-12/2005 und 2-12/2006 bzw. gegen die Feststellungen der Betriebsprüfung wobei im Wesentlichen folgende Streitpunkte bestehen: Ertragsteuerliche Behandlung der in TZ 2) und 3) des Prüfungsberichtes dargestellten Fehlbeträge ("Veruntreute Gelder"), sonstige Ausgaben (TZ 6), Substitutions-Notariatskosten (TZ 8)…

UFSL FSRV/0012-L/09Umsatzverkürzungen eines Trafikanten wegen angeblicher Waren- bzw. Gelddiebstähle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.05.2010

…wurde: Unbestritten seien die festgestellten Kalkulationsdifferenzen, denen im Abgabenverfahren lediglich infolge eines Beweisnotstandes zugestimmt worden sei, doch sei es auszuschließen, dass die entsprechenden Fehlbeträge tatsächlich dem Bf. zugeflossen seien bzw. sich dieser einen entsprechenden Vermögensvorteil daraus verschafft habe. So seien auch bereits bei den bisher…