BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Herbert Jürgens, gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1992-1994 entschieden: Die Berufungen gegen die Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 1992 - 1994 werden als unbegründet abgewiesen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Werner Obermüller, 4020 Linz, Maderspergerstraße 22, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 1996 - 1998 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 27. Jänner 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch ADir. Elisabeth Gürschka, vom 12. Jänner 2010 betreffend Umsatzsteuer 2008 im Beisein der Schriftführerin Gerlinde Maurer nach der am…

allgemeinen Erfahrungen des Wirtschaftslebens unter ökonomisch denkenden Fremden zu den gleichen Bedingungen abgeschlossen worden wären. Ist dies nicht der Fall, ist davon auszugehen, dass bei der Vereinbarung private Erwägungen im Vordergrund gestanden sind und die Wohnraumüberlassung daher keiner erwerbswirtschaftlichen Betätigung zuzuordnen ist. Entsprechend gehören die…

In der an den Sohn G. vermieteten EG-Wohnung in der M.-Gasse hat der Bw. während des aufrechten Mietverhältnisses die Etagenheizung eingebaut und Fenster ausgetauscht, ohne für eine Kostenübernahme bzw. zumindest angemessene Kostenbeteiligung durch den Sohn zu sorgen. Dies obwohl durch den Einbau der…

…es wurde weder ein Stundennachweis geführt noch ein Nachweis tatsächlicher angeblich am Computer durchgeführter Arbeiten - in freier Beweiswürdigung anzunehmen, dass derartige vertragliche Gestaltungen hinsichtlich Arbeitsaufwand und Entgeltsvereinbarung keinem Fremdvergleich Stand halten. Bei "Leistungen im Familienverband" sind aktuelle Entgeltserwartungen die Ausnahme; maßgeblich sind regelmäßig andere Beweggründe…

…aus: Es werde beantragt, die Einkünfte dahingehend zu berichtigen, als die Aufwendungen für das Arbeitszimmer (Tz 1 der NS-SB) sowie die Aufwendungen hinsichtlich der Leistungen im Familienverband für Buchhaltungsarbeiten als Betriebsausgaben anerkannt werden. a) Arbeitszimmer Die AP führe aus, dass es keine räumliche Trennung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des bw, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch fav, betreffend Wiederaufnahme der Verfahren Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2006 und Einkommensteuer für die Jahre 2004 bis 2006 entschieden: Die Berufungen…

…den Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen haben, sondern weiterhin ein Naheverhältnis zu ihrem bisherigen Familienverband haben. Für die im Fall eines auswärts studierenden Kindes gegebene räumliche Distanz zwischen der elterlichen Wohnung und der Zweitwohnung am Studienort fingiert der Gesetzgeber daher mit der Bestimmung des § 2 Abs 5…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Mag. Alfred Peschl und die weiteren Mitglieder OR Manuela Fischer, Peter Falle und Günter Benischek über die Berufung der Bw., vertreten durch W.V.,Wien, vom 22. November 1999 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Körperschaften…

…werde keineswegs dadurch zur "außergewöhnlichen", dass sie durch die Unterbringung in einem Internat veranlasst werde. Eine rechtliche oder sittliche Verpflichtung, ein Kind ausserhalb des Familienverbandes zu erziehen, liege in der Regel nicht vor. Zwangsläufigkeit sei ausnahmsweise nur dann gegeben, wenn ein Alleinerzieher für ein Kind…

…nach Artikel 15a BVG, verfüge über eine rechtmäßige Aufenthaltsberechtigungskarte, besuche zwecks Verbesserung der Deutschkenntnisse und zur sinnvollen Integration den städtischen Kindergarten und lebe seit 3.1.2007 mit der Gattin und dem Berufungswerber im Familienverband. Mangels Arbeitsgenehmigung der Mutter sei der Berufungswerber sowohl rechtlich als…

…146f ABGB) gravierende Probleme aufgetreten. Mein Sohn verweigerte die Befolgung meiner Anordnungen und setzte sich über Grundregeln des sozialen Zusammenlebens in einem Familienverband so sehr hinweg, dass die Situation für mich und meinen Mann (den Stiefvater meines Sohnes) unerträglich wurde. Um trotzdem meiner Obsorgepflicht nachkommen…

…Da sich ihr Ehegatte im Rahmen seiner Dissertation in Frankreich aufhielt, folgte die Berufungswerberin (Bw.) Anfang des Jahres 2002 ihrem Gatten mit den zwei Kindern nach Frankreich, um den gemeinsamen Familienverband aufrecht zu erhalten. Lt. Melderegister erfolgte die Abmeldung in Österreich und war die Familie…

…gegründet worden, welche eine gemeinsam benützte Kochstelle im Obergeschoß und auch die gemeinsame Essenseinnahme im Obergeschoß als ständige Einrichtung beinhalte. Die Großmutter lebe im gemeinsamen Familienverband und die vorhandenen Räumlichkeiten würden gemeinsam als Familieneinheit genutzt. Schon der Umstand der aufrechten Pflegeverpflichtung setze dies voraus. Es…

…wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass drei Fahrtenbücher vorlägen, aber im Rahmen der Prüfung die Vorlage nicht verlangt worden sei. Weiters befinde sich im Familienverband das Fahrzeug der Lebensgefährtin, welches dem Geschäftsführer jederzeit zur Nutzung zur Verfügung stehe. Außerdem wurde noch ausgeführt, dass sich am Wohnort…

…Einkommensteuerbescheid 2009 wurde das Dienstverhältnis zwischen dem Bw. und seiner Schwester aus zwei Gründen steuerlich nicht anerkannt: 1) Bei der Betreuung bzw. Pflegetätigkeit im Familienverband sei davon auszugehen, dass die persönliche Nahebeziehung sowie sittliche Verpflichtung die Betreuung veranlasse. Die rechtliche und sittliche Verpflichtung zur Betreuung…

…der Diensthundevorschrift (DHV) 2005 geregelt. Aus diesem Erlass des BMI geht unter anderem hervor, dass Diensthunde im Familienverband des Diensthundeführers zu betreuen und zu pflegen sind. Dadurch hat der Hundeführer rund um die Uhr Bezug zu seinem Diensthund. Eine starke Bindung zwischen Tier und Mensch…

…dass die Verringerung der Bankverbindlichkeiten und sonstiger Verbindlichkeiten (teilweiser Verzicht auf Darlehensforderungen aus dem Familienverband der Gesellschafter sowie Verzicht auf Honorarforderungen des steuerlichen Vertreters) im Zuge eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens herbeigeführt worden sei. Am 11.03.2011 beantragte die Bw durch ihren neuen berufsmäßigen Vertreter die…

…dem Monat des Ablebens der Erblasserin folgt, auszuzahlen ist. Gleichzeitig verfügte sie ua. noch Folgendes: "Sollte die Pflege meiner Enkelin BW im Familienverband oder aber im Falle einer Heimunterbringung Kosten verursachen, welche bei Heranziehung des staatlichen Pflegegeldes, der Kinderbeihilfe, der Waisenrente oder sonstiger staatlicher Zuwendungen…