…verblecht), welcher nur durch ein Netzgewebe vom Fahrgastraum getrennt ist (siehe Beilage Foto). Laut Zulassungsstatistik erwarb der [Bw.] nachstehend angeführtes Kraftfahrzeug: Auskunft aus der Zulassungsevidenz : [...] Zugelassenes Fahrzeug: Fahrzeugidentifizierungsnummer: D Klasse/Fahrzeugart: Lastkraftwagen Fabrikmarke/Type: Land Rover/LA Handelsbezeichnung: Discovery 4 3,0 TdV6, SE AT…

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen den Bf., vertreten durch Jutta Meichsner, wegen Schmuggel gemäß § 35 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 2. Dezember 2003 gegen den Bescheid vom 13. November 2003…

…Türen: | 2 | Höhe des Laderaumes (Bordwand) in cm: | 40 | Doppelkabine: | Ja | einfache Kabine: | Nein | geschlossener Fahrgastraum: | Ja | Leder-ausstattung (polsterung): | Ja | Dreipunkt Sicherheitsgurt für Vordersitze: | Ja | Dreipunkt Sicherheitsgurt für Rücksitze: |…

…Türen: | 2 | Höhe des Laderaumes (Bordwand) in cm: | 50 | Doppelkabine: | Nein | einfache Kabine: | Ja | geschlossener Fahrgastraum: | Ja | Leder-ausstattung (polsterung): | Nein | Dreipunkt Sicherheitsgurt für Vordersitze: | Ja | Radioanlage: | Ja | Radioanlage…

…nach der Rechtsprechung des VwGH ein PKW bzw allenfalls ein Kombi vor. Dies ergibt sich zunächst im Wesentlichen aufgrund der relativ kleinen Fläche für die Lastenbeförderung, der ein relativ großer Fahrgastraum gegenübersteht. Insgesamt liegt nach dem gesamten Erscheinungsbild, der Bauweise und Ausstattung ein Geländewagen vor…

…der VO BGBl. II Nr. 193/2002 erfüllt wären (seitliche Verblechung des Laderaumes, Abtrennung des Fahrgastraumes, durchgehende Bodenplatte etc.), ist eine positive Vorsteuerkorrektur nicht möglich. b) Festgestellter Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Zentraler Punkt für die Lösung des gegenständlichen Falles ist die Tatfrage, ob das in…

…Classic nach Österreich mitgenommen, und zwar zwei mal monatlich durchschnittlich 3 Stangen; diese seien nicht versteckt gewesen, sondern offen im Fahrgastraum gelegen. Ab April 2002 sei er dann mit seinem neuen Bus, einem von ihm von einem Kastenwagen zu einem Personentransporter umgebauten "Mercedes Sprinter", regelmäßig…

…Die Fahrzeugkonstruktion sei so, dass sie nur zweisitzig benützt werden könne, die Abtrennung zwischen Laderaum und Fahrgastraum somit entfallen könne, was eine Verwendung als Familienfahrzeug ausschließe. Weiters sei der "Smart for two" mit dem Normverbrauch von 3,5 l Diesel/100 km ein äußerst verbrauchsgünstiges…

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Das streitgegenständliche Fahrzeug verfüge über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Das streitgegenständliche Fahrzeug verfüge über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

…der Position 8704 (diese Fahrzeugkategorie unterliege nicht der NoVA) eingestuft werden, wenn - eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand (die lediglich eine verglaste Sichtluke aufweisen dürfe) zwischen dem Fahrgastraum und dem Laderaum vorhanden sei. Es müssten somit zwei klimatisch getrennte Bereiche vorliegen…

…8703 der KN und unterliegen somit der NoVA. Es muss eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand zw. dem Fahrgastraum und Laderaum vorhanden sein. Bei Besichtigung eines Hummer H2 am 5.8.2005 wurde festgestellt, dass die Trennwand nicht untrennbar (d.h…

…ca. 2 km langen Geraden zum Überholen angesetzt. Es gab keinen Gegenverkehr. Plötzlich öffneten sich vier Airbags im Fahrgastraum und mein Fahrzeug schleuderte in der Mitte der Fahrbahn Richtung G. Ich wusste nicht, was passiert war, als ich mein Fahrzeug am rechten Fahrbahnrand abstellte. Passanten…

…vom 21. Juli 2009 wurde der Umbau des Kfz Mercedes Viano 2.2 CDI Ambiente (Kleinbus) auf Allradantrieb im Händlerbetrieb durchgeführt und war der Allradantrieb ursächlich für die höhere Lärmentwicklung im Fahrgastraum (siehe Beilage 3). b) Das Vorbringen in der Vorhaltsbeantwortung, die Ursache für den…

…gewesen sei, der Betriebsprüfer R2 D2, nachdem er das Kfz K4 besichtigt habe, handschriftlich festgestellt habe: "die Fenster des Laderaums wurden seitlich und zum Fahrgastraum hin vergittert." Der Typenschein und die Rechnung seien als Kontrollmitteilung mit dem Vermerk "NoVA- Pflicht !?" im Akt abgelegt worden, ohne…

…verbundene Trennwand, die lediglich eine verglaste Sichtluke aufwies, zwischen dem Fahrgastraum und dem Laderaum vorhanden war - der Laderaum seitlich verblecht war und - die Heckscheibe nicht zu öffnen war. Aufgrund der Information des Bundesministerium für Finanzen vom 24.01.2005, ergänzt am 22.02.2005, handelt…