RIS AI
101 Treffer1756 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/3433-W/12Land Rover Discovery 4: Umbau eines Lkw in einen Pkw - NoVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…verblecht), welcher nur durch ein Netzgewebe vom Fahrgastraum getrennt ist (siehe Beilage Foto). Laut Zulassungsstatistik erwarb der [Bw.] nachstehend angeführtes Kraftfahrzeug: Auskunft aus der Zulassungsevidenz : [...] Zugelassenes Fahrzeug: Fahrzeugidentifizierungsnummer: D Klasse/Fahrzeugart: Lastkraftwagen Fabrikmarke/Type: Land Rover/LA Handelsbezeichnung: Discovery 4 3,0 TdV6, SE AT…

UFSS FSRV/0019-S/04Verdacht des Tierschmuggels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.09.2004

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen den Bf., vertreten durch Jutta Meichsner, wegen Schmuggel gemäß § 35 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 2. Dezember 2003 gegen den Bescheid vom 13. November 2003…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…Türen: | 2 | Höhe des Laderaumes (Bordwand) in cm: | 40 | Doppelkabine: | Ja | einfache Kabine: | Nein | geschlossener Fahrgastraum: | Ja | Leder-ausstattung (polsterung): | Ja | Dreipunkt Sicherheitsgurt für Vordersitze: | Ja | Dreipunkt Sicherheitsgurt für Rücksitze: |…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…Türen: | 2 | Höhe des Laderaumes (Bordwand) in cm: | 50 | Doppelkabine: | Nein | einfache Kabine: | Ja | geschlossener Fahrgastraum: | Ja | Leder-ausstattung (polsterung): | Nein | Dreipunkt Sicherheitsgurt für Vordersitze: | Ja | Radioanlage: | Ja | Radioanlage…

UFSL RV/0920-L/051. Angemessene Anschaffungskosten und AfA-Satz für Hummer H1 2. Investitionszuwachsprämie bei mehrjähriger Herstellung 3. Keine Investitionszuwachsprämie für Hummer H1 4. Keine Investitionszuwachsprämie für Kosten der Fremdfinanzierung einer Anschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 1/2

…nach der Rechtsprechung des VwGH ein PKW bzw allenfalls ein Kombi vor. Dies ergibt sich zunächst im Wesentlichen aufgrund der relativ kleinen Fläche für die Lastenbeförderung, der ein relativ großer Fahrgastraum gegenübersteht. Insgesamt liegt nach dem gesamten Erscheinungsbild, der Bauweise und Ausstattung ein Geländewagen vor…

UFSW RV/1437-W/07Werkseitiges Vorliegen der in der VO BGBl. II Nr. 193/2002 für Klein-Lkw angeführten Merk­male?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…der VO BGBl. II Nr. 193/2002 erfüllt wären (seitliche Verblechung des Laderaumes, Abtrennung des Fahrgastraumes, durchgehende Bodenplatte etc.), ist eine positive Vorsteuerkorrektur nicht möglich. b) Festgestellter Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Zentraler Punkt für die Lösung des gegenständlichen Falles ist die Tatfrage, ob das in…

KfzBStR 2021 Rz 550–558B.2.2.3. Kraftfahrzeuge zur Personenbeförderung
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Mindestanforderungen) und andererseits durch die Bauweise zum Ausdruck. Beispiele: Im Fahrgastraum verbaute Sitze oder Monitore zur Unterhaltung der Fahrgäste während der Fahrt indizieren ein zur Personenbeförderung (8703) entwickeltes Kraftfahrzeug. Ladebordwände indizieren ein zur Güterbeförderung (8704) entwickeltes Kraftfahrzeug. Rz 552: Die Intention des Erwerbers betreffend die…

BFG RV/2200016/2019Einreihung von Pick-ups in die Kombinierte Nomenklatur nach Aushöhlung der Heckklappe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2023

…anderen mit erheblichen Kosten verbunden sein. Im konkreten Fall kann von keinem erheblichen Kostenaufwand (laut Antrag 522,00 €) gesprochen werden. Außerdem können Aushöhlungen in der Ladebordwand jedenfalls ebenso wenig zu einer Verlängerung der Ladefläche führen wie Aushöhlungen des Fahrgastraumes. Deshalb ist es unerheblich ob…

BFG RV/3100385/2013NoVA-rechtliche Einstufung eines Kfz (Opel Vivaro)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2022

…unterliegen. Dabei wurden Sie ausführlichst darüber aufgeklärt, dass für das zu kaufen beabsichtigte Fahrzeug Opel Vivaro combi (3 Monate alt) folgende Kriterien zu erfüllen sind: Es muss eine Trennwand zwischen Fahrgastraum und Laderaum vorhanden sein, die mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbunden ist…

BFG RV/3101115/2014Vorsteuerabzug; Beurteilung eines Kfz als PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…Ladefläche, Zuladung). Der Fahrgastraum habe eine größere Dimension als die Ladefläche (1,67m) - es würde somit der Personentransportbereich überwiegen. Auch die Ladefläche (1,67m) sei nicht länger als 50% der Länge des Radstandes (3,67m).   Mit Vorlageantrag vom 26.8.2014 beantragte die Beschwerdeführerin…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/06Entstehung einer Abgabenschuld (Eingangsabgaben, Abgabenerhöhung) gem. Art. 202 Zollkodex und § 198 ZollR-DG für aus Serbien eingeschmuggelte Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2010

…Classic nach Österreich mitgenommen, und zwar zwei mal monatlich durchschnittlich 3 Stangen; diese seien nicht versteckt gewesen, sondern offen im Fahrgastraum gelegen. Ab April 2002 sei er dann mit seinem neuen Bus, einem von ihm von einem Kastenwagen zu einem Personentransporter umgebauten "Mercedes Sprinter", regelmäßig…

UFSW RV/2119-W/08Anerkennung eines Smart for two CDI als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009

…Die Fahrzeugkonstruktion sei so, dass sie nur zweisitzig benützt werden könne, die Abtrennung zwischen Laderaum und Fahrgastraum somit entfallen könne, was eine Verwendung als Familienfahrzeug ausschließe. Weiters sei der "Smart for two" mit dem Normverbrauch von 3,5 l Diesel/100 km ein äußerst verbrauchsgünstiges…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/05Einreihung eines Chevrolet Silverado
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2009

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/05Einreihung eines Pick up Dodge Ram
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

UFSZ2L ZRV/0022-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2009

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Die streitgegenständlichen Fahrzeuge verfügen über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2009

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Das streitgegenständliche Fahrzeug verfüge über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2009

…8704 der KN einzureihen seien. Es sei nach dem BFH das Gesamtbild des Fahrzeuges bei der Einfuhr zugrunde zu legen, wobei die Zulademöglichkeit außerhalb des Fahrgastraumes nach der Herstellerkonzeption eine wesentliche Bedeutung habe. Das streitgegenständliche Fahrzeug verfüge über eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus…

UFSL RV/0430-L/06NoVA-Pflicht eines Hummer H2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008Teil 2/2

…der Position 8704 (diese Fahrzeugkategorie unterliege nicht der NoVA) eingestuft werden, wenn - eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand (die lediglich eine verglaste Sichtluke aufweisen dürfe) zwischen dem Fahrgastraum und dem Laderaum vorhanden sei. Es müssten somit zwei klimatisch getrennte Bereiche vorliegen…

UFSW RV/0459-W/061. Normverbrauchsabgabepflicht für Fahrzeuge der Marke Hummer H2? 2. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…8703 der KN und unterliegen somit der NoVA. Es muss eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand zw. dem Fahrgastraum und Laderaum vorhanden sein. Bei Besichtigung eines Hummer H2 am 5.8.2005 wurde festgestellt, dass die Trennwand nicht untrennbar (d.h…