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UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/05Verlust der Ausfuhrerstattung wegen nicht nachgewiesener Versorgung von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert (nach rund 8 Stunden Fahrzeit legte der Fahrer laut Transportplan eine einstündige Rast zur Versorgung der Tiere ein) und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…in dem die Tiere nicht in einem Transportmittel befördert werden; ..." Abschnitt 48 des Anhangs der RL 91/628 trägt die Überschrift "Zeitabstände für das Tränken und Füttern sowie Fahrt- und Ruhezeiten" und sieht vor: "... 2. Tiere der [in Artikel 1] genannten Art dürfen nicht länger…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/06Aufhebung einer Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit infolge mangelhafter Berufung, Ausfuhrerstattung, lebende Rinder, Transportplan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2009

…um die Berechnung oder Einhaltung der Transportzeit, sondern um die zeitgerechte Eintragung über das Tränken und Füttern der Tiere in den Transportplan. In der gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) erhobenen Beschwerde vom 11. November 2005 wiederholt der Bf im Wesentlichen…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/05Ermessensübung bei festgestellter Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2009

…Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 12 Stunden und 15 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/05Pauschale Kürzung einer Ausfuhrerstattung wegen Nichteinhaltung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2009

…Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 17 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und in Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/05Kürzung der Ausfuhrerstattung wegen eines teilweise richtlinienwidrigen Tiertransportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 18 Stunden und 15 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und in Bitritto entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0115-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2009

…die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 18 Stunden und 30 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und in Bitritto entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0117-Z3K/05Zuerkennung der Ausfuhrerstattung für einen gemeinschaftsrechtskonform durchgeführten Ro-Ro-Fährtransport mit Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz eines Verstoßes gegen die Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2008

…Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden und 15 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen…

UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSL RV/1021-L/05Einwendungen gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung in der Berufung gegen den Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…ertragsmindernden Bodenverhältnisse und führte dazu aus, dass der festgesetzte Hektarsatz objektiv zu hoch sei, da sie (er und seine Ehegattin) trotz aller Bemühungen nur 0,5 GVE/ha füttern könnten. In etwas trockeneren Jahren sei nicht einmal dies möglich. Nach kurzen Hitzeperioden entstünden sofort Brandnaben…

UFSI RV/0027-I/06Einwendungen gegen einen nach einer Bodenschätzung erlassenen Wertfortschreibungsbescheid (unproduktive Flächen, Futterzukauf, innere Verkehrslage etc.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008

…ist der Vergleichswert durch einen Abschlag zu vermindern oder einen Zuschlag zu erhöhen. Der Bw. argumentiert im Ergebnis mit einem Unterbestand an selbst gewonnenen Futtermitteln, der durch entsprechende Zukäufe ausgeglichen werden müsse. Da sich aus den diesbezüglichen Berufungsausführungen weder eine wesentliche Abweichung von den als…

UFSL RV/0758-L/04Rechtmäßigkeit einer Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2004

…1.) Der Rechenkünstler berappt aus eigener Tasche (geht sicher nicht). 2.) Die Bosse im Finanzamt S senken voll Scham über die rasche "Erledigung" ihr Haupt (geht sicher auch nicht) und füttern den Rundordner. Ich jedenfalls unterschreibe meinen Brief (fehlt bei Ihrem). G.R." P.S…

UFSZ4I ZRV/0121-Z4I/03Überschreitung der höchstzulässigen Transportdauer führt zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2004

…24. Juni 2003 wies das Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag auf Ausfuhrerstattungen ab und begründete das Vorgehen mit der Nichteinhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen, weil die Tiere eine gebotene Ruhepause zum Füttern und Tränken nicht erhalten hätten. Dagegen brachte die Bf. mit Schreiben vom 15. Juli…

UFSF RV/0001-F/12Doppelte Haushaltsführung wegen a) besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit b) nur vorübergehend geplanter auswärtiger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…kein Zweifel daran, dass der Berufungswerber viele Male nach Hause gefahren sei. Die Betreuung des Vaters habe nicht darin bestanden, diesen etwa zu waschen und zu füttern, sondern den Hof zu bestellen, allgemein in der Landwirtschaft zu helfen sowie den "Bürokram zu erledigen". Der Berufungswerber…

UFSW RV/1202-W/06Liebhaberei bei einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2012Teil 1/2

…in einem abgeschlossenen Rechtsmittelverfahren eine wirtschaftliche Einschätzung abgegeben worden, die sich leider nicht erfüllt habe. Nicht eine besondere Vorliebe im Füttern und Scheren von Schafen habe die Betätigung im Rahmen der Landwirtschaft geführt, sondern eine ökonomische, auf Gewinn ausgerichtete Einschätzung der Marktentwicklung für die erzeugten…

UFSW RV/0562-W/11Nichtanerkennung der doppelten Haushaltsführung bei Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2012Teil 1/2

…Pferde waren in einem Stall beim Nachbarn (50 Meter nebenan) untergebracht. Das Füttern, Tränken, Ausreiten und die gesamte Pflege oblag ausschließlich Frau C.. Das Ausreiten erfolgte teilweise zweimal täglich. Für diese drei Pferde wurden lediglich € 110,00 pro Monat als Beteiligung für Futter, Stroh…

UFSW RV/1496-W/11Diverse Werbungskosten eines Produktmanagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2011Teil 1/2

…nicht mit einen so guten Gerät wie es zB. Tele Atlas oder NavTech macht um ihre Geo Daten zu erstellen. Oder die EVN selbst um ihre GIS Anwendung mit Daten zu füttern. Die Studienarbeit kann ich vorweisen. Sie hat 20 Seiten und es geht auch…

UFSG RV/0640-G/081. Amtswegige Wiederaufnahme wegen Hervorkommens neuer Tatsachen 2. Vermietung einer Liegenschaft (eines Gehöftes) durch eine KEG an einen Mitunternehmer für dessen Wohnzwecke bzw. für Zwecke der Ausübung einer als Liebhaberei zu beurteilenden Pferdezucht 3. Pferdezucht als Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 2/2

…| | 5 | Tierarzt | | 1.000,00 | | 6 | Versicherungen/Abgaben | 2.200,00 | | 7 | Sonstige Ausgaben | | 5.000,00 | | | wie zB GWG, Inserate, Futtermittel, Treibstoff und Instandhaltung für Traktor, Homepage…