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UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/05Verlust der Ausfuhrerstattung wegen nicht nachgewiesener Versorgung von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert (nach rund 8 Stunden Fahrzeit legte der Fahrer laut Transportplan eine einstündige Rast zur Versorgung der Tiere ein) und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…in dem die Tiere nicht in einem Transportmittel befördert werden; ..." Abschnitt 48 des Anhangs der RL 91/628 trägt die Überschrift "Zeitabstände für das Tränken und Füttern sowie Fahrt- und Ruhezeiten" und sieht vor: "... 2. Tiere der [in Artikel 1] genannten Art dürfen nicht länger…

BFG RV/7101817/20121. Entlohnung der Familienangehörigen für häusliche Betreuung als außergewöhnliche Belastung? 2. Aufwendungen für stationäre und ambulante Pflege sind nur soweit als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig, als sie das bezogene Pflegegeld übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.12.2018

…Bf Pflegeaufwendungen erwachsen sind und ob diese Aufwendungen eine außergewöhnliche Belastung darstellen. Dieser Frage liegt folgendes Verwaltungsgeschehen zu Grunde: Der Bf erzielte Pensionseinkünfte und erhielt Pflegegeld der Stufe 7. Er litt an Morbus Parkinson und benötigte Füttern, ambulante Pflege wegen Inkontinenz und Verabreichung der Medikamente…

VereinsR 2001 Rz 279–318Jahrbuch, Herausgabe eines
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Musik-, Tanz- und Gesangsveranstaltungen Rz 288: Siehe Rz 303 "Unterhaltungsdarbietungen von Musik-, Brauchtums- und Gesangsvereinen". Pferdebetreuung, Pensionstierhaltung Rz 289: Übernimmt ein (Reit-)Verein das bloße Einstellen von Pferden ohne Betreuung der Pferde (Füttern, Ausmisten usw.), ist darin noch eine vermögensverwaltende Tätigkeit des Vereines zu erblicken…

BFG RV/3100162/2013Vermietung von zwei Ferienwohnungen als LuF-Nebentätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2018

…Hof mit dort produzierten Lebensmitteln versorgen und ihre Wäsche waschen lassen. An Familien mit Kindern richten sich Angebote wie Traktorfahrten, Tiere streicheln, füttern, striegeln etc. und "Heuschlachten". Der Betrieb des Bf ist auf der Homepage urlaubambauernhof.at verlinkt. Dort wird – unter anderem - ebenfalls damit geworben…

BFG RV/7102991/2018Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2018

…Sie erzählt, dass seit einigen Monaten Parasiten sie innerlich auffressen. Wenn sie essen würde, würde sie diese Parasiten füttern. Die Patientin berichtet von Essen, das elektronisch mit Stahl zubereitet wird. von 12.06-18.07.2017: Diagnose; paranoide Schizophrenie ICD-10 F20.0 Die Patientin…

BFG RV/7100667/2015erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2015

…wie folgt: | Für die Pflege und 12 stündige Betreuung (Einlauf, 5maliger Windelwechsel, 3-4 maliges füttern, an die frische mit den Rollstuhl fahren baden) an eine Pflegehelferin | € 50,00 pro Tag. | Für die Verpflegung und die Kosten für Heizung, Wasser ec…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/06Aufhebung einer Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit infolge mangelhafter Berufung, Ausfuhrerstattung, lebende Rinder, Transportplan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2009

…um die Berechnung oder Einhaltung der Transportzeit, sondern um die zeitgerechte Eintragung über das Tränken und Füttern der Tiere in den Transportplan. In der gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) erhobenen Beschwerde vom 11. November 2005 wiederholt der Bf im Wesentlichen…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/05Ermessensübung bei festgestellter Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2009

…Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 12 Stunden und 15 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/05Pauschale Kürzung einer Ausfuhrerstattung wegen Nichteinhaltung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2009

…Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 17 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und in Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/05Kürzung der Ausfuhrerstattung wegen eines teilweise richtlinienwidrigen Tiertransportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 18 Stunden und 15 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und in Bitritto entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0115-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2009

…die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 18 Stunden und 30 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und in Bitritto entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0117-Z3K/05Zuerkennung der Ausfuhrerstattung für einen gemeinschaftsrechtskonform durchgeführten Ro-Ro-Fährtransport mit Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz eines Verstoßes gegen die Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2008

…Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden und 15 Minuten auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen…

UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Die Tiere wurden anschließend über einen Zeitraum von 14 Stunden auf der Straße von Österreich nach Italien transportiert und im Hafen von Triest entladen. Dort erfolgte die weitere Versorgung (füttern, tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung…

UFSL RV/1021-L/05Einwendungen gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung in der Berufung gegen den Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…ertragsmindernden Bodenverhältnisse und führte dazu aus, dass der festgesetzte Hektarsatz objektiv zu hoch sei, da sie (er und seine Ehegattin) trotz aller Bemühungen nur 0,5 GVE/ha füttern könnten. In etwas trockeneren Jahren sei nicht einmal dies möglich. Nach kurzen Hitzeperioden entstünden sofort Brandnaben…

UFSI RV/0027-I/06Einwendungen gegen einen nach einer Bodenschätzung erlassenen Wertfortschreibungsbescheid (unproduktive Flächen, Futterzukauf, innere Verkehrslage etc.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008

…ist der Vergleichswert durch einen Abschlag zu vermindern oder einen Zuschlag zu erhöhen. Der Bw. argumentiert im Ergebnis mit einem Unterbestand an selbst gewonnenen Futtermitteln, der durch entsprechende Zukäufe ausgeglichen werden müsse. Da sich aus den diesbezüglichen Berufungsausführungen weder eine wesentliche Abweichung von den als…

UFSL RV/0758-L/04Rechtmäßigkeit einer Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2004

…1.) Der Rechenkünstler berappt aus eigener Tasche (geht sicher nicht). 2.) Die Bosse im Finanzamt S senken voll Scham über die rasche "Erledigung" ihr Haupt (geht sicher auch nicht) und füttern den Rundordner. Ich jedenfalls unterschreibe meinen Brief (fehlt bei Ihrem). G.R." P.S…

UFSZ4I ZRV/0121-Z4I/03Überschreitung der höchstzulässigen Transportdauer führt zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2004

…24. Juni 2003 wies das Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag auf Ausfuhrerstattungen ab und begründete das Vorgehen mit der Nichteinhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen, weil die Tiere eine gebotene Ruhepause zum Füttern und Tränken nicht erhalten hätten. Dagegen brachte die Bf. mit Schreiben vom 15. Juli…