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UFSW RV/1793-W/021. Förderungszusage als Voraussetzung für Abschreibung gem. § 28 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 2. Saniertes Gebäude ist kein selbst hergestelltes Gebäude iSd § 30 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2005Teil 1/2

…S 307). Die zuständigen, fachkundigen Magistratsabteilungen prüften somit die Förderungswürdigkeit der geplanten Sanierungsmaßnahmen und die Finanzverwaltung setze schließlich für die steuerliche Beurteilung auf der Entscheidung der zuständigen Behörden auf. Die Genehmigung der Förderungszusage durch den Wohnbauförderungsbeirat bzw. durch die Wiener Landesregierung sei letztlich nur der…

UFSW RV/1793-W/021. Förderungszusage als Voraussetzung für Abschreibung gem. § 28 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 2. Saniertes Gebäude ist kein selbst hergestelltes Gebäude iSd § 30 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2005Teil 2/2

eine von den vorangeführten Erkenntnissen des VwGH abweichende Beurteilung zu treffen, weshalb die Berufung auch in diesem Punkt als unbegründet abzuweisen war. ad 3.) Einkommensteuerverfahren 1997 und Gewinntangenten 1992 bis 1996: Der Bw. erzielt auch Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Mitunternehmer, u.a. aufgrund einer Beteiligung…

UFSW RV/1570-W/08Übernahme eines geringverzinslichen Darlehens im Rahmen eines Übergabsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2013

…Land Niederösterreich habe bereits am 9. April 2008 seine ausdrückliche Einwilligung zur Einverleibung des Eigentumsrechtes gegeben und die Bw. sei nach Nachweis ihrer Förderungswürdigkeit in die Forderung des Landes Niederösterreich durch die Übernahme des Wohnbauförderungsdarlehens eingetreten. Dazu beantragte die Bw. die übernommenen anteiligen Schulden mit…

UFSW RV/1740-W/09Abzinsung eines Wohnbauförderungsdarlehens im Zuge eines Übergabsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2012

…persönlichen Haftung zu sorgen. Es wurde daher auf alle Fälle eine vollständige Schuldübernahme vereinbart. Das Land Niederösterreich prüft vor Unterfertigung der Zustimmungserklärung zur Eigentumsübertragung immer die Förderungswürdigkeit des Erwerbers und stellt selbstverständlich nach Verbücherung des Eigentumsrechtes des Übernehmers eine Bestätigung aus, dass der Übergeber aus…

UFSG RV/0411-G/11Bachelorstudium ist ein eigenständiges Studium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…dass gemäß § 2 Abs. 1 Iit. a Familienausgleichsgesetz 1967 in Österreich bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Familienbeihilfe gewährt wird, jedoch lebt die Förderungswürdigkeit mit einer weiteren Berufsausbildung, Fortbildung, Ausbildung, Weiterbildung wieder auf bzw. besteht weiter. Weiters richtig ist, dass in Österreich die Hochschularchitektur sukzessive auf…

UFSW RV/1333-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…sei, dass die Bw. anstelle der Verkäuferin in die Darlehensverbindlichkeit als Schuldnerin eingetreten sei. Da die Verkäuferin zu diesem Zeitpunkt die Förderungswürdigkeit bereits überprüft habe, sei das Land Niederösterreich bereits zu diesem Zeitpunkt verpflichtet gewesen, dieser Schuldübernahme zuzustimmen. Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung brachte die Bw…

UFSW RV/1323-W/08Nomineller Kaufpreis als Bemessungsgrundlage bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…sei, dass der Bw. anstelle der Verkäuferin in die Darlehensverbindlichkeit als Schuldnerin eingetreten sei. Da die Verkäuferin zu diesem Zeitpunkt die Förderungswürdigkeit bereits überprüft habe, sei das Land Niederösterreich bereits zu diesem Zeitpunkt verpflichtet gewesen, dieser Schuldübernahme zuzustimmen. Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung brachte der Bw…

UFSL RV/1195-L/08Abzinsung eines geförderten Darlehens, Bedingung der Förderzusage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…werde. Ein aufschiebend bedingtes Rechtsgeschäft liege nicht vor, weil für den Fall der fehlenden Förderungswürdigkeit zunächst weitere Eigenmittel aufzubringen seien und sodann das Rücktrittsrecht zustehe. Entsprechend der verringerten Gegenleistung wurde allerdings die GrESt neu in Höhe von 5.404,83 € berechnet. Am 28. Juli…

UFSL RV/1196-L/08Abzinsung eines geförderten Darlehens, Bedingung der Förderzusage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…werde. Ein aufschiebend bedingtes Rechtsgeschäft liege nicht vor, weil für den Fall der fehlenden Förderungswürdigkeit zunächst weitere Eigenmittel aufzubringen seien und sodann das Rücktrittsrecht zustehe. Entsprechend der verringerten Gegenleistung wurde allerdings die GrESt neu in Höhe von 5.404,83 € berechnet. Am 28. Juli…

UFSF RV/0266-F/09Wechsel vom Medizinstudium zu einem Lehramtsstudium nach Neurodermitis-Krankheitsschub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2009

…sondern auch die Einberufung zum Grundwehrdienst sei ein solches unabwendbares Ereignis. Er verstehe nicht, warum die Gewährung der Familienbeihlife an die Förderungswürdigkeit nach dem StudFG geknüpft sei. Schließlich wies er auf die finanzielle Belastung hin, die ein studierendes Kind den Eltern verursache. Über die Berufung…

UFSI RV/0233-I/08Die Vermietung von Grundstücken zu Wohnzwecken unterliegt als sonstige Leistung der Umsatzsteuer (§ 1 Abs. 1 Z 1 iVm § 6 Abs. 1 Z 16 UStG 1994).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008

…Beträge ändern. Es gelten die nach den genannten Bestimmungen jeweils zulässigen Höchstsätze als vereinbart. Die vorliegende Mietzinsberechnung setzt die Förderungswürdigkeit des Mieters nach den WBF-Richtlinien voraus. ... 3 Finanzierungsbeitrag Der Mieter hat einen Finanzierungsbeitrag von Euro 12.500 binnen 10 Tagen auf das Konto ... BLZ…

UFSG RV/0238-G/061. Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen 2. "Bauherrenfrage" (Höhe der Gegenleistung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

…Förderung für den Eigenheimbau in Gruppen an (s. Eingabe vom 4. Juni 1998 an das zuständige Gemeindeamt bzw. positive Beurteilung des Landes Steiermark betreffend Förderungswürdigkeit vom 24. Juli 1998). Dem Wortlaut dieser Eingaben zufolge war Ing. DG mit der Planung des Bauvorhabens W auf den…

UFSS RV/0677-S/06Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung nicht entnommener Gewinne für Freiberufler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2006

…sei nachweisbar falsch. Für den BW bestehe eine Förderungswürdigkeit der Bildung des Eigenkapitals und der Ausschluss von der Begünstigung des § 11a EStG 1988 sei sachlich in keiner Weise begründbar. Der UFS hat dazu erwogen: Der oben dargestellte Sachverhalt gründet sich auf den Inhalt der Verwaltungsakten…

UFSW RV/3054-W/02Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2005

…Y. und andererseits durch den Handel mit Werbemittel aufgebracht werden. Die Landesinnung der X. hat, unter der Voraussetzung, dass Förderungswürdigkeit vorliegt, zugesagt, dass diese zukünftig einen Zuschuss von maximal 1/3 der Kosten gewähren wird. Somit erfolgt kein Leistungsaustausch mit der Landesinnung der X. , sondern…

UFSL RV/0183-L/04Entstehen eines Übereigunganspruches nach GrEStG 1987 auf Grund eines Anwartschaftsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2004

…00 S | Summe der Eigenmittel | 625.125,00 S | 2.) Aufzunehmende Darlehen | | | Wohnbauförderungsdarlehen bei Vorliegen der Förderungswürdigkeit | | 1,388.800,00 S | Darlehen der E.S. | | 436.680,00 S | Gesamtkaufpreis | 2…

UFSL RV/0182-L/04Entstehen eines Übereigunganspruches nach GrEStG 1987 auf Grund eines Anwartschaftsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2004

…00 S | Summe der Eigenmittel | 625.125,00 S | 2.) Aufzunehmende Darlehen | | | Wohnbauförderungsdarlehen bei Vorliegen der Förderungswürdigkeit | | 1,388.800,00 S | Darlehen der E.S. | | 436.680,00 S | Gesamtkaufpreis | 2…

UFSG RV/0435-G/02Einbeziehung der Baukosten betreffend ein Fertigteilhaus in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…Grundstücke ein allgemeiner Bebauungsplan erstellt. Am 18.8.1998 wurde von der LGmbH beim Amt der Stmk. Landesregierung für diese Grundstücke die Begutachtung der Förderungswürdigkeit für den Bau von "Eigenheim in Gruppen" beantragt. Die LGmbH trat hiebei als Projektträger auf. Der Antrag wurde positiv erledigt…

UFSG RV/0434-G/02Einbeziehung der Baukosten betreffend ein Fertigteilhaus in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…Grundstücke ein allgemeiner Bebauungsplan erstellt. Am 18.8.1998 wurde von der LGmbH beim Amt der Stmk. Landesregierung für diese Grundstücke die Begutachtung der Förderungswürdigkeit für den Bau von "Eigenheim in Gruppen" beantragt. Die LGmbH trat hiebei als Projektträger auf. Der Antrag wurde positiv erledigt…

UFSG RV/0449-G/02Einbeziehung der Baukosten betreffend ein Fertighaus in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…Grundstücke ein allgemeiner Bebauungsplan erstellt. Am 18.8.1998 wurde von der LGmbH beim Amt der Stmk. Landesregierung für diese Grundstücke die Begutachtung der Förderungswürdigkeit für den Bau von "Eigenheim in Gruppen" beantragt. Die LGmbH trat hiebei als Projektträger auf. Der Antrag wurde positiv erledigt…

UFSG RV/0448-G/02Einbeziehung der Baukosten betreffend ein Fertighaus in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…Grundstücke ein allgemeiner Bebauungsplan erstellt. Am 18.8.1998 wurde von der LGmbH beim Amt der Stmk. Landesregierung für diese Grundstücke die Begutachtung der Förderungswürdigkeit für den Bau von "Eigenheim in Gruppen" beantragt. Die LGmbH trat hiebei als Projektträger auf. Der Antrag wurde positiv erledigt…