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UFSK RV/0136-K/04Veräußerung eines Teiles einer internationalen Schachtelbeteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006

…geeignet angesehen, dem Auf- und Ausbau der Exportwirtschaft, die der Gesetzgeber fördern wollte, im Wege von Tochtergesellschaften zu dienen. Folglich wäre die Aufrechterhaltung einer solchen Beteiligung typischerweise mindestens ebenso günstig für die Exportwirtschaft und für den vom Gesetzgeber verfolgten Förderungszweck wie deren Veräußerung. Von diesem…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/3

…Mängel erst durch akribische Prüfungen aufgedeckt werden. Auch dies spreche für die neuere Rechtsprechung des EuGH zur Beweislast bei Rückforderungen, da nur auf diese Weise Rechtssicherheit für die Exportwirtschaft erlangt werden könne. Zur Nichtanwendbarkeit der VO (EG) Nr. 2988/95 im Hinblick auf eine Verjährung…

UFSG RV/0023-G/03Frage der Anwendbarkeit der Sportlerpauschalierungsverordnung (BGBl. II 2000/418) auf Künstler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…daher in wenigen Jahren ein überdurchschnittlich hohes Einkommen realisiert werden könne bzw. andererseits überwiegend im Ausland antretende inländische Sportler als Botschafter Österreichs positive Auswirkungen (Förderung des Fremdenverkehrs und der Exportwirtschaft) für unser Land zur Folge hätten. Im Zuge der Entstehung der vorgenannten (Sportler-)Verordnung sei…

UFSW RV/0431-W/04Ermessensübung bei Anwendung der Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/3

…der einen Lieferauftrag der gegenständlichen Größenordnung erteilt, detaillierte Auskünfte über dessen wirtschaftlichen Machthaber vorzulegen, käme wohl die österreichische Exportwirtschaft zum Erliegen. In nicht wenigen Fällen wird bei Kunden in Drittstaaten der wahre wirtschaftliche Machthaber dem Lieferanten nicht bekannt sein. Gerade bei Aktiengesellschaften (die französische Bezeichnung…

UFSK RV/0237-K/06Stellen die als "Außenwerbung" bezeichneten Tätigkeiten einer politischen Partei (Landesorganisation) wie Öffentlichkeitsarbeit, Informationstätigkeit, Lieferung von Werbematerial an untergeordnete Organisationen, Ausrichtung und Veranstaltung eines Balles, etc. wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der 6. MwSt-RL dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)16.06.2008

…Ertragssituation der hier vorliegenden Art am freien Markt zu existieren. Es sei zwar richtig, dass in der Exportwirtschaft gleichfalls nicht unerhebliche Vorsteuerüberhänge anfallen würden, doch stehe auch bei dieser Tätigkeitsart am Ende der Unternehmerkette immer eine wirtschaftliche Tätigkeit und keine ideologisierte Meinungsbildung. Inhaltlich gesehen würden…

UFSW RV/2194-W/02Beteiligung - Anerkennung der Teilwertabschreibung; Missbrauch iSd § 22 BAO; Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2006Teil 4/4

…ist eben jener des Rechtsinstitutes der internationalen Schachtelbeteiligung. Das den Interessen der österreichischen Exportwirtschaft dienende Instrument zur Förderung internationaler Verflechtungen österreichischer Unternehmungen sollte nicht dazu missbraucht werden können, auf dem Wege nicht der internationalen Verflechtung österreichischer Unternehmungen dienender Beteiligungen zu einer gänzlichen Steuerfreistellung von Unternehmensgewinnen…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/4

…Mängel erst durch akribische Prüfungen aufgedeckt werden. Auch dies spreche für die neuere Rechtsprechung des EuGH zur Beweislast bei Rückforderungen, da nur auf diese Weise Rechtssicherheit für die Exportwirtschaft erlangt werden könne. Zur Nichtanwendbarkeit der VO (EG) Nr. 2988/95 im Hinblick auf eine Verjährung…

UFSS RV/0334-S/02Gewinnausschüttung einer maltesischen Non-Trading-Offshore-Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2006

…um allgemeine Auslegungsgrundsätze, welche den OECD-Musterabkommen zu Grunde liegen. Die Förderung internationaler Verflechtungen österreichischer Unternehmen und die damit verbundene Exportwirtschaft sollen nicht dazu missbraucht werden können, auf dem Wege nicht der internationalen Verflechtung österreichischer Unternehmen dienender Beteiligungen - gegenständlich einer Offshore-Gesellschaft, somit einer Gesellschaft…

UFSL RV/0279-L/04Besteuerung von Auslandsdividenden inländischer Investmentfonds.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2005Teil 1/3

…aus internationalen Schachtelbeteiligungen. Ziel dieses Privilegs war nicht die Beseitigung von Doppelbelastungen, sondern die Förderung der Exportwirtschaft (Heinrich, ÖStZ 2002/970). Die nunmehrige Regelung geht auf das EU-AnpG (BGBl 1994/681) zurück und setzt die Mutter-Tochterrichtlinie in nationales Recht um. Bis zum BBG…

UFSW RV/0724-W/04Anerkennung des Werbungskostenpauschales für eine im Pressedienst einer Österreichischen Kammer tätigen Journalistin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2004

…Vorauswahlen am 23. August in Tulln auf der Gartenbaumesse | 19.08.2002 | Südafrika sechstwichtigster Überseemarkt für die österreichische Exportwirtschaft Utl: Bereits mehr als ein Drittel der Exporte im Automobilbereich | 26.08.2002 | Drei Teilnehmer für die Berufsweltmeisterschaft St. Gallen haben schon…

UFSS RV/0252-S/02Fallen Aufwendungen iZm einer Auslandstätigkeit, die nicht durch die Auslandsverwendungszulage seitens des Dienstgebers abgegolten werden, unter das Abzugsverbot des § 20 Abs 2 EStG 1988? Kann einem Handelsdelegierten die Journalistenpauschale gemäß § 17 Abs 4 EStG gewährt werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2004

…weiters vor, dass er auch am Monatsmagazin IW und der Wocheninfo redaktionell mitarbeitet. Diese nunmehr elektronisch, im Berufungsjahr allerdings noch als Printmedien erscheinende Zeitschriften liefern für jedermann insbesondere jedoch für Exportunternehmen aktuelle Informationen für die Exportwirtschaft betreffend Märkte, handels- und zollrechtliche Bestimmungen, Außenhandelsregime, Messetermine etc…