…Abzugsfähig sind nämlich nur behinderungsbedingte Mehraufwendungen (vgl. VfGH 13. 3. 2003, B 785/02, Pkt. 2.2.), da bei diesen der Gegenwertgedanke (vgl. zB.: VwGH 10. 9. 1998, 96/15/0152), der ansonsten bei außergewöhnlichen Belastungen zu beachten ist, nicht greift. Wie hoch sind die…

…10, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Die Einkommensteuer wird für das Jahr 2003 festgesetzt mit Euro 2.034,15. Die Bemessungsgrundlage ist dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Bescheid vom 8. Juli…

…führte der Bw aus, dass sich das Optionsprogramm an eine gewisse definierte Gruppe von Arbeitnehmern gerichtet hätte. Weiters hätte die Teilnahme am Optionsprogramm die Einzahlung eines Gegenwertes von damals 200.000,00 S erfordert. Die Option sei erst nach 2 Jahren, unter der weiteren Voraussetzung…

…die Jahre 1999 - 2001 wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben in ATS und Euro sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist praktischer Arzt…

…204 Abs. 1 Buchstabe b ZK. Gemäß Anhang 2 zu § 4 ZollR-DV (Gegenwerte im Zollrecht in Euro bestimmter Werte, 43 ZollR-DG ) entsprechen 150.000 Euro einem Gegenwert von 2.000.000.-ATS. Entsteht gemäß § 108 Abs. 1 eine Zollschuld nach den Artikeln 202…

…wesentlichen Erhöhung der Betriebskosten des Gebäudes verschlechtert werden. Dass der zwangsläufig notwendige Lifteinbau schon aufgrund der Grundbuchsverhältnisse betreffend die Liegenschaft Strasse, xxxx B von Anfang an als verlorene Investition (ohne Gegenwert) anzusehen war, ist in den ideellen Miteigentumsverhältnissen und in den im Grundbuch ersichtlichen Belastungen…

…als außergewöhnliche Belastung, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes keine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit besteht. Diese außergewöhnliche Belastung wird durch Abzug eines Pauschbetrages von 110 Euro pro Monat der Berufsausbildung berücksichtigt. Unter dem Begriff "Berufsausbildung" sind alle Arten schulischer, universitärer oder kursmäßiger Ausbildung zu zählen, in deren Rahmen…

…319,- anerkannt. In der Begründung wurde ausgeführt, Aufwendungen für die Anschaffung von Wohnzimmermöbeln und eines Flachbildschirmfernsehgerätes stellten keine außergewöhnliche Belastung dar. Dabei handle es sich um Wirtschaftsgüter mit einem Gegenwert, es liege also eine Vermögensumschichtung vor. Von außergewöhnlichen Belastungen könne nur dann gesprochen werden, wenn…

…Wohnraumschaffung und -sanierung, Genussscheine und junge Aktien - eben die o.a. sog. Topf-Sonderausgaben) - mit im gegebenen Zusammenhang nicht näher interessierenden Ausnahmen - besteht ein einheitlicher Höchstbetrag von 2.920 Euro jährlich. ... Sind diese Ausgaben insgesamt - niedriger als der jeweils maßgebende Höchstbetrag, so ist ein Viertel…

…VwGH) stellen Aufwendungen für den Erwerb von Wirtschaftsgütern dann keine außergewöhnliche Belastung dar, wenn durch sie ein entsprechender Gegenwert erlangt wird und somit bloß eine Vermögensumschichtung und keine Vermögensminderung eintritt (VwGH 10.9.98, 96/15/0152 ). Der Verfassungsgerichtshof sah Erkenntnis vom 13.3.2003…

…Bepflanzung eines Grundstücks zwecks Lärmschutz, Errichtung einer Stützmauer wegen Katastrophenvorsorge, Komplettsanierung von Bad und WC). Die Gegenwerttheorie hindert allerdings den Abzug nicht, wenn für lebensnotwendige Vermögensgegenstände, die durch einen Schadensfall untergegangen sind, Ersatz beschafft werden muss (zB Zerstörung der Wohnungseinrichtung durch Brand) oder andere tatsächliche…

…erwerben, bilden beim strittigen Rentenmodell die Zinsen und Spesen des Y.-Bank-Darlehens sowie die Kosten der Begleitversicherungen, jeweils mit den auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zum Zinssatz von 3,5% abgezinsten Werten, den maßgeblichen Gegenwert. Diese vom Bw. teils durch Verwendung der zugeflossenen Rentenbezüge…

…§ 34 Tz 14 unter Bezugnahme auf VfGH 17.12.1982, B 220/81). Im angeführten Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wird zum Gegenwert wie folgt ausgeführt: "Zwar sind nach der Judikatur des VwGH (zB VwSlg. 5376 F/1979, VwGH 5.12.1973 Z 817/73 und 11…

…vom 22. Oktober 1996, 92/14/0172). Aufwendungen für den Erwerb von Wirtschaftsgütern stellen dann keine außergewöhnliche Belastung dar, wenn durch sie ein entsprechender Gegenwert erlangt wird, wenn somit bloß eine Vermögensumschichtung und keine Vermögensminderung eintritt (vgl. zB das hg. Erkenntnis vom 10. September 1998…

…des gewonnenen Materials die grundlegende Berechnungsart dar, so kann aus einer Vertragsbestimmung, wonach ohne Rücksicht auf die tatsächliche Höhe der Entnahme der Entlehner während einer bestimmten Zeitspanne den jeweiligen Gegenwerter einer bestimmten Menge zu bezahlen hat, nicht abgeleitet werden, dass sich im vorliegenden Fall das…

…des gewonnenen Materials die grundlegende Berechnungsart dar, so kann aus einer Vertragsbestimmung, wonach ohne Rücksicht auf die tatsächliche Höhe der Entnahme der Entlehner während einer bestimmten Zeitspanne den jeweiligen Gegenwerter einer bestimmten Menge zu bezahlen hat, nicht abgeleitet werden, dass sich im vorliegenden Fall das…

…des gewonnenen Materials die grundlegende Berechnungsart dar, so kann aus einer Vertragsbestimmung, wonach ohne Rücksicht auf die tatsächliche Höhe der Entnahme der Entlehner während einer bestimmten Zeitspanne den jeweiligen Gegenwerter einer bestimmten Menge zu bezahlen hat, nicht abgeleitet werden, dass sich im vorliegenden Fall das…

…vergleichbar. Ebenfalls präjudiziell würden dem Finanzamt folgende Erkenntnisse erscheinen, bei denen der Gegenwertgedanke zur Anwendung gekommen ist: Anbau eines Hallenbades für ein an Kinderlähmung erkranktes Kind (VwGH 5.12.1973, 817/73) und Anschaffung eines Sommerhauses zur Behandlung der tuberkulösen Erkrankung (VwGH 18.1.1963…

…des Eigenheimes veranlasst. Mit diesen Baumaßnahmen war indes kein endgültiger Verbrauch, Verschleiß oder Wertverzehr verknüpft, sondern führten diese vielmehr zu einem Gegenwert in Form eines vorher nicht vorhanden Balkones mit direkter Zugangsmöglichkeit vom Wohnzimmer aus. Es ist evident und realistischerweise davon auszugehen, dass ein potenzieller…

…364,17 EUR auf 274.205,29 EUR verringert hat. Obschon die von japanischen Yen in Schweizer Franken konvertierte Kreditverbindlichkeit aufgrund des (nach der jüngsten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes noch nicht realisierten) Kursgewinnes in Yen nur mehr - wie in der Bilanz ausgewiesen - einen nominellen Gegenwert von…