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UFSW RV/3916-W/02Keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…Kind zumindest in der Höhe der erhöhten Familienbeihilfe zu seinen Lebenshaltungskosten beitrage. Die Einschreiterin trägt jedoch sehr wohl in hohem Ausmaß zu Ihren Lebenshaltungskosten aus eigenen Einkünften bei. Die Einschreiterin muss folgende Kosten aus eigenen Einkünften tragen: Essen auf Rädern, Essenskosten, Kostenbeiträge für Krankenhausaufenthalt, Urlaubsaktionen…

UFSK RV/0601-K/08ASVG-Richtsatz, Ausgleichszulage, Eigenanspruch auf FB, Unterhaltsanspruch, BSB-Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009

…H. bügle..., den Rasen mähe Herr Z., alle 2 bis 3 Wochen. Für seine Arbeit erhalte er dann € 100,--. Sie bekämen Essen auf Rädern. Waschen würde er selbst. b) Auszug aus dem Arztbrief des Zentrum für seelische Gesundheit L. - Aufenthalt vom 11.05. bis…

UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…Behinderung muss ein Ausmaß erreicht haben, das fremde Hilfeleistung erforderlich macht. Zur Linderung der persönlichen Hilfsbedürftigkeit eigenen sich hauptsächlich Sach- und Dienstleistungen, aber auch Beratung und persönliche Gespräche (zB. Essen auf Rädern, Telefonseelsorge) (Kohler/Quantschnigg/Wiesner/Baldauf/Renner/Wakounig, Die Besteuerung der Vereine, 9. Auflage…

UFSW RV/0615-W/13Ist die Behinderung vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…Antrag auf Weitergewährung der Familienbeihilfe ab Jänner 2013. Er führte aus, dem Bw. sei laut Mitteilung vom 5.6.2009 die erhöhte Familienbeihilfe bis Dezember 2012 zuerkannt worden, er werde nach wie vor von seinem Vater und einer Heimhilfe unterstützt und erhalte Essen auf Rädern…

UFSG RV/0211-G/08DB-Pflicht für Krankenanstalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…einer gemeinnützigen Krankenanstalt, wurde unter anderem festgestellt, dass in der Großküche der Krankenanstalt (auch) Menüs zubereitet werden, die im Rahmen von "Essen auf Rädern" verkauft werden bzw. (verbilligt) an das Krankenhauspersonal abgegeben werden. Das Finanzamt hat die Bezugsteile der Küchenbediensteten, die über die Tätigkeit für…

UFSW RV/1096-W/04Vorsteuerabzug aus Jahresnetzkarten der Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

… 1 Rz 259). (Bw.) erbringt seine Dienstleistungen überwiegend am Wohnsitz der Klienten (z.B. Heimhilfe, Besuchsdienst, Reinigungsdienst, Essen auf Rädern); die Mobilität der Dienstnehmer liegt daher im überwiegenden betrieblichen Interesse des Vereines. 3. Gemäß § 11 Abs. 9 UStG gelten Fahrausweise, die für die Beförderung im…

UFSW RV/0613-W/04Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…| € 140,16 | Blumenschmuck | € 400,00 | Leichenschmaus | € 102,63 | Steinmetz für Grabstätte | € 482,00 | diverse Spesen (Bundestempel, Postgebühren, Taxi etc.) | € 260,30 | diverse offene Rechnungen (Essen auf Rädern, Haushaltsversicherung, Wien Energie…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Essen auf Rädern, kriegt viel Besuch von Freundinnen, geht nicht gerne raus, die Medikamente nimmt sie regelmäßig, vor 14 Tagen sei ihre Mutter im Krankenhaus gewesen, woraufhin es ihr psychisch schlechter gegangen sei. Sie habe dann vermehrt Angst und innere Unruhe. Auf Nachfragen gibt sie…

UFSL RV/0317-L/09Bescheidmäßiges Absehen von der Steuerpflicht ("Ausnahmegenehmigung") für eine Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…aus dem Betrieb eines Seniorenwohnheimes, aber auch aus "Catering", aus "Essen auf Rädern", aus der Ausspeisung an einen Kindergarten und an Schüler sowie - nicht näher definierte - "sonstige Erlöse" erziele. Neben dem eigentlichen Geschäftsgegenstand "Betrieb des Seniorenwohnheimes" würden somit "auch andere (zT. gemeinnützige) Agenden durch die…

UFSW RV/1665-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2005

…2003 ergibt das gleiche Krankheitsbild. Bei der im Dezember 2004 erfolgten Überprüfung des Pflegschaftsgerichtes ... wurde mir auf Grund meiner Aussage, dass mein Sohn dringend "Essen auf Rädern" benötigen würde, aber wegen der tristen finanziellen Lage keine Mittel dafür vorhanden sind, mitgeteilt, ob ich denn keine…

UFSG RV/0796-G/10Dienstverhältnis zwischen nahen Angehörigen (Geschwistern) zur stundenweisen Pflege der betagten Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…die der Bw. an seine Schwester (Frau RL) für die Pflege seiner Eltern gezahlt hat sowie Krankenversicherungsbeiträge und die Kosten für "Essen auf Rädern". Strittig ist im gegenständlichen Fall, ob die Lohnzahlungen an die Schwester steuerlich anzuerkennen sind und ist dabei von nachstehendem Sachverhalt auszugehen…

UFSW RV/0283-W/10Umzugskosten in eine behindertengerechte Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

… 20 EStG 1988 nicht absetzbar. Bezüglich 'Essen auf Rädern' wird auf 2004 verwiesen." Mit der gegen den Einkommensteuerbescheid erhobenen Berufung wurde die Berücksichtigung der unter den außergewöhnlichen Belastungen geltend gemachten Umzugskosten in Höhe von € 3.588,08 beantragt und begründend ausgeführt: "Gemäß ständiger höchstgerichtlicher…

UFSW RV/1312-W/06Bewertung eines Fruchtgenussrechtes an einem Wohngebäude bei der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes und Wohngebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

…wie zum Beispiel Essen auf Rädern, zu sorgen, wobei die auflaufenden Kosten die Übergeber zu tragen haben sowie zur Bezahlung der ortsüblichen Begräbniskosten für die Übergeber. Im Vertrag wurde weiters festgehalten, dass die Übernehmer mit Zustimmung der Übergeber auf Grund des Baubewilligungsbescheides des Bürgermeisters der…

UFSW RV/1315-W/06Bewertung des Fruchtgenussrechtes am Wohngebäude bei Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes + Wohngebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

…wie zum Beispiel Essen auf Rädern, zu sorgen, wobei die auflaufenden Kosten die Übergeber zu tragen haben sowie zur Bezahlung der ortsüblichen Begräbniskosten für die Übergeber. Im Vertrag wurde weiters festgehalten, dass die Übernehmer mit Zustimmung der Übergeber auf Grund des Baubewilligungsbescheides des Bürgermeisters der…

UFSW RV/0064-W/02Nachweis der tatsächlichen Geschäftsführung einer mildtätigen Stiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2004Teil 2/2

…als vielmehr in speziellen sozialen Dienstleistungen zu erblicken sein. Als mildtätig anzusehen sind z.B. Hilfeleistungen wie "Essen auf Rädern", die Gestellung von Pflegekräften bei vorübergehender Krankheit, Fahrdienste für Kranke und Behinderte oder die Begleitung hilfsbedürftiger Personen bei Einkäufen oder Behördengängen In der Hilfeleistung bei…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 1/2

…wöchentlich pflegebedingt zwischen Arbeitsort und Hauptwohnsitz pendeln. Er sei im Zweipersonenhaushalt die einzig mögliche Pflegeperson. Einmal pro Tag erhalte seine Gattin Essen auf Rädern. Als Beispiel für die Notwendigkeit und beruflich bedingte Mitgliedschaft bei einer Berufsvereinigung (Sachverständigenverband) lege er einen hausinternen Schriftverkehr vor. Zur Illustration…

UFSW RV/1270-W/06Ist die dauernde Unfähigkeit (körperliche oder geistige Behinderung), sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…1961 mit der Dg.: Pfropfhebephrenie, Imbezillität; lebt allein in eigener Wohnung Besuchsdienst 2x wö., 3x wö Heimhilfe, Essen auf Rädern; vor etwa 10 Jahren letzter psych. stat. Aufenthalt. Diagnose: Schizophrener Residualzustand Richtsatzposition: 585 Gdb. 050% ICD: F20.9 Rahmensatzbegründung: 5 Stufen über URS, da chron…

UFSF RV/0001-F/12Doppelte Haushaltsführung wegen a) besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit b) nur vorübergehend geplanter auswärtiger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…Unserer Erinnerung nach hatten wir auch die Pflegestufengruppierung der C und der A vorgelegt, die dann noch teilweise unter der Woche zumindest Essen auf Rädern geliefert hatten. 4) Berufungswerber: Er hat das immer mehr vernachlässigt, der Bruder hat nur fallweise mitgearbeitet am Weinberg. 5) Berufungswerber…

UFSL RV/0941-L/08Forderung aus Investitionen in die erbl. Liegenschaft, Abgeltung von Pflegediensten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…wie folgt präzisiert: Die Tante sei stark gehbehindert gewesen, sie habe sich nur mit einem Gehwagerl über kurze Distanzen fortbewegen können. Sie habe Essen auf Rädern bezogen. Am Wochenende sei sie von ihm und seiner Lebensgefährtin mit Essen versorgt worden. Die anfallenden Hausarbeiten (waschen, bügeln…

UFSL RV/0275-L/09Vorvertragliche Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2010

…2005 Pflegegeld einer geringeren Stufe bezogen habe, weil er nur schwer gehfähig und daher ans Haus gebunden gewesen sei. Morgens habe ihn eine mobile Hauskrankenpflegerin versorgt und mittags habe er Essen auf Rädern erhalten. Ab Mittag habe die Bw, welche nur teilzeit berufstätig gewesen sei…