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BFG RV/5100065/2020Essen auf Rädern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2022

…Erklärungsbeilage zu den Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 und 2018 beantragte die Beschwerdeführerin außergewöhnliche Belastungen für Ausgaben für Essen auf Rädern im Betrag von 3.492,26 Euro für 2017 sowie 3.419,56 Euro für 2018 (jeweils abzüglich einer Haushaltsersparnis). In den Einkommensteuerbescheiden 2017 und…

BFG RV/1100719/2016Essen auf Rädern als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…Wohnung zu belassen und mit den verschiedensten Unterstützungsmaßnahmen ein Leben alleine in seiner Wohnung zu organisieren. Neben der Betreuung durch Krankenpflegeverein und Hausarzt ermöglichen vor allem die Mohi-Betreuung und das „Essen auf Rädern“ den Verbleib in seiner Wohnung. Als Folge der neurologischen Erkrankung (Zittern…

BFG RV/1100625/2016"Essen auf Rädern" keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2016

…1925 und nachfolgend Bf abgekürzt) ist Pensionistin. Sie wohnte im Streitjahr zu Hause und bezog Pflegegeld der Stufe 1. Auf dringenden fachlichen Rat nahm sie den sogenannten rollenden Essensdienst, auch "Essen auf Rädern" genannt, in Anspruch. Die Kosten hiefür machte sie neben anderen Aufwendungen nach…

BFG RV/1100285/2012"Essen auf Rädern" als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2014

…Aufenthalt in einem Heim angefallen wären. Über Befragen gab der Vertreter der Bf fernmündlich bekannt, was das BFG in seiner an die beiden Parteien gerichteten E-Mail vom 17.12.2014 wie folgt festgehalten hat: "Die Inanspruchnahme des Dienstes „Essen auf Rädern“ erfolgte, weil Fr…

BFG RV/7103003/2020Haushaltshilfe und Essen auf Rädern als außergewöhnliche Belastungen - keine Nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2024

…da ihre Beschwerde vom 12. Mai 2020 abgewiesen worden sei. Sie zahle für Essen auf Rädern im Jahr EUR 3.336,- (monatlich EUR 278,-) und zusätzlich beschäftige sie in ihrem hohen Alter eine Haushaltshilfe, welche sie privat zahle. Das seien EUR 400,- im Monat (EUR…

BFG RV/7100477/2021Aufwendungen für "Essen auf Rädern" sind keine außergewöhnlichen Belastungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2021

…4 B-VG nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Strittig ist, ob die Voraussetzungen für die Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen betreffend Mehraufwendungen durch "Essen auf Rädern" in den o.a. Streitjahren erfüllt sind. Die Bf. brachte ihre Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung elektronisch ein und begehrte neben der Berücksichtigung…

BFG RV/5100710/2018Aufwendungen für "Essen auf Rädern": außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021

…diesem Betrag sind u.a. auch Kosten für den Bezug von Essen auf Rädern (50% von 1.427,53: 713,77 €) enthalten. Der Grad der Behinderung wurde mit 100 % angegeben. Vorhalteverfahren Nach einer Aufforderung der belangten Behörde legte die Bf. Belege für die geltend…

BFG RV/7103409/2016Aufwendungen für Essen auf Rädern fehlt es am Merkmal der Außergewöhnlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…vorgelegt. Strittig ist im vorliegenden Fall allein die Frage, ob die Aufwendungen für "Essen auf Rädern" außergewöhnlich sind und als solche daher nach Abzug einer Haushaltsersparnis als außergewöhnliche Belastung Berücksichtigung finden können. Dieser Frage liegt folgendes Verwaltungsgeschehen zu Grunde: Die Bf, geboren im Jahr 1923…

BFG RV/1100175/2020Keine Anerkennung der Kosten für Essen auf Rädern als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2021

…Pension der Bf. um eine "relativ geringe Pension" im Sinne der Rechtsprechung des VwGH handle. Maßstab für die Beurteilung der Außergewöhnlichkeit auch der Aufwendungen für "Essen auf Rädern" seien - nach dem Gesetzeswortlaut und der Rechtsprechung des VwGH - die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Steuerpflichtigen. Zu berücksichtigen…

BFG RV/7103503/2018Tatsächliche Kosten der Diätverpflegung für "Essen auf Rädern" als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…die eigene Verpflegung nicht absetzbar seien, weil die Einnahme von Verpflegung nicht außergewöhnlich sei. Die Kosten für „Essen auf Rädern“ seien nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung. Im Vorlageantrag vom 24.7.2018 wandte der Bf ein, die Meinung der Behörde, dass die Einnahme von (Diät…

UFSW RV/3916-W/02Keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…Kind zumindest in der Höhe der erhöhten Familienbeihilfe zu seinen Lebenshaltungskosten beitrage. Die Einschreiterin trägt jedoch sehr wohl in hohem Ausmaß zu Ihren Lebenshaltungskosten aus eigenen Einkünften bei. Die Einschreiterin muss folgende Kosten aus eigenen Einkünften tragen: Essen auf Rädern, Essenskosten, Kostenbeiträge für Krankenhausaufenthalt, Urlaubsaktionen…

UFSK RV/0601-K/08ASVG-Richtsatz, Ausgleichszulage, Eigenanspruch auf FB, Unterhaltsanspruch, BSB-Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009

…H. bügle..., den Rasen mähe Herr Z., alle 2 bis 3 Wochen. Für seine Arbeit erhalte er dann € 100,--. Sie bekämen Essen auf Rädern. Waschen würde er selbst. b) Auszug aus dem Arztbrief des Zentrum für seelische Gesundheit L. - Aufenthalt vom 11.05. bis…

UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…Behinderung muss ein Ausmaß erreicht haben, das fremde Hilfeleistung erforderlich macht. Zur Linderung der persönlichen Hilfsbedürftigkeit eigenen sich hauptsächlich Sach- und Dienstleistungen, aber auch Beratung und persönliche Gespräche (zB. Essen auf Rädern, Telefonseelsorge) (Kohler/Quantschnigg/Wiesner/Baldauf/Renner/Wakounig, Die Besteuerung der Vereine, 9. Auflage…

UFSW RV/0615-W/13Ist die Behinderung vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…Antrag auf Weitergewährung der Familienbeihilfe ab Jänner 2013. Er führte aus, dem Bw. sei laut Mitteilung vom 5.6.2009 die erhöhte Familienbeihilfe bis Dezember 2012 zuerkannt worden, er werde nach wie vor von seinem Vater und einer Heimhilfe unterstützt und erhalte Essen auf Rädern…

UFSG RV/0211-G/08DB-Pflicht für Krankenanstalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…einer gemeinnützigen Krankenanstalt, wurde unter anderem festgestellt, dass in der Großküche der Krankenanstalt (auch) Menüs zubereitet werden, die im Rahmen von "Essen auf Rädern" verkauft werden bzw. (verbilligt) an das Krankenhauspersonal abgegeben werden. Das Finanzamt hat die Bezugsteile der Küchenbediensteten, die über die Tätigkeit für…

UFSW RV/1096-W/04Vorsteuerabzug aus Jahresnetzkarten der Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

… 1 Rz 259). (Bw.) erbringt seine Dienstleistungen überwiegend am Wohnsitz der Klienten (z.B. Heimhilfe, Besuchsdienst, Reinigungsdienst, Essen auf Rädern); die Mobilität der Dienstnehmer liegt daher im überwiegenden betrieblichen Interesse des Vereines. 3. Gemäß § 11 Abs. 9 UStG gelten Fahrausweise, die für die Beförderung im…

UFSW RV/0613-W/04Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…| € 140,16 | Blumenschmuck | € 400,00 | Leichenschmaus | € 102,63 | Steinmetz für Grabstätte | € 482,00 | diverse Spesen (Bundestempel, Postgebühren, Taxi etc.) | € 260,30 | diverse offene Rechnungen (Essen auf Rädern, Haushaltsversicherung, Wien Energie…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Essen auf Rädern, kriegt viel Besuch von Freundinnen, geht nicht gerne raus, die Medikamente nimmt sie regelmäßig, vor 14 Tagen sei ihre Mutter im Krankenhaus gewesen, woraufhin es ihr psychisch schlechter gegangen sei. Sie habe dann vermehrt Angst und innere Unruhe. Auf Nachfragen gibt sie…

UFSL RV/0317-L/09Bescheidmäßiges Absehen von der Steuerpflicht ("Ausnahmegenehmigung") für eine Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…aus dem Betrieb eines Seniorenwohnheimes, aber auch aus "Catering", aus "Essen auf Rädern", aus der Ausspeisung an einen Kindergarten und an Schüler sowie - nicht näher definierte - "sonstige Erlöse" erziele. Neben dem eigentlichen Geschäftsgegenstand "Betrieb des Seniorenwohnheimes" würden somit "auch andere (zT. gemeinnützige) Agenden durch die…

UFSW RV/1665-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2005

…2003 ergibt das gleiche Krankheitsbild. Bei der im Dezember 2004 erfolgten Überprüfung des Pflegschaftsgerichtes ... wurde mir auf Grund meiner Aussage, dass mein Sohn dringend "Essen auf Rädern" benötigen würde, aber wegen der tristen finanziellen Lage keine Mittel dafür vorhanden sind, mitgeteilt, ob ich denn keine…