… Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs". Nicht zu Kapitel 15 gehören laut Anmerkung 1: | a) | Schweinespeck und Schweinefett und Geflügelfett der Position 0209; | b) | Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804); | c) | Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405…

…2 und § 24 öUStG) näher erläutert. Demnach sind nach Z 32 "andere Waren tierischen Ursprungs, und zwar a) Mägen von Hausrindern und Hausgeflügel (aus Position 0504) ...b) weggefallen c) Rohe Knochen (aus Position 0506) begünstigt." Zu Buchstabe a) wird weiters ausgeführt: "frische, gesalzene oder getrocknete…

…HS lauten (auszugsweise): Erläuterungen zu Kapitel 4 (Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen): Allgemeines: Zu diesem Kapitel gehören: I) Milch und Milcherzeugnisse: A) Milch, d.h. Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch. B) Rahm. C…

…HS lauten (auszugsweise): Erläuterungen zu Kapitel 4 (Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen): Allgemeines: Zu diesem Kapitel gehören: I) Milch und Milcherzeugnisse: A) Milch, d.h. Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch. B) Rahm. C…

…HS lauten (auszugsweise): Erläuterungen zu Kapitel 4 (Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen): Allgemeines: Zu diesem Kapitel gehören: I) Milch und Milcherzeugnisse: A) Milch, d.h. Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch. B) Rahm. C…

…Laut Anmerkung zu Kapitel 23 der KN gehören zu Position 2309 auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Stoffe stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben…

…definierte chemische Verbindungen mit Aromaeigenschaften, die wie folgt gewonnen werden: a) Natürliche Aromastoffe Durch geeignete physikalische (einschließlich Destillation und Extraktion mit Lösungsmitteln), enzymatische oder mikrobiologische Verfahren aus Stoffen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, die als solche verwendet oder mittels herkömmlicher Lebensmittelzubereitungsverfahren (einschließlich Trocknen, Rösten und Fermentierung)…

…gewerbliche Vergleichsbild" eines Landgasthauses vor Augen, wird man bei den gegebenen Verhältnissen - ein einer Jausenstation vergleichbares Angebot von Erzeugnissen, insgesamt bis zu 74 Sitzplätzen - nicht mehr von auf Grund einer in der Zwischenzeit geänderten Verkehrsauffassung basierenden "ursprünglichen Landwirtschaft" sprechen können, sondern wird dieses Bild einem …

…Vergleichsbild" eines Landgasthauses vor Augen, wird man bei den gegebenen Verhältnissen - ein einer Jausenstation vergleichbares Angebot von Erzeugnissen, insgesamt 100 bis 120 Sitzplätze, zusätzliches Leistungsangebot, ... - nicht mehr von auf Grund einer in der Zwischenzeit geänderten Verkehrsauffassung basierenden "ursprünglichen Landwirtschaft" sprechen können, sondern wird dieses Bild…

…deren Einkaufswert nicht mehr als 25 vH des Verkaufswertes aller Erzeugnisse des jeweiligen Betriebszweiges beträgt; hinsichtlich aller Betriebszweige ferner der Zukauf von aus dem EWR stammenden Erzeugnissen des jeweiligen Betriebszweiges im ernteausfallsbedingten Umfang; 2. das Halten von Nutztieren zur Zucht, Mästung oder Gewinnung tierischer Erzeugnisse…

…Annex-B-Papier" vom 31. Jänner 2002) ergab, dass es sich um für die menschliche oder tierische Ernährung ungeeignete Erzeugnisse handelte und diese umgehend zu vernichten waren. Daraufhin erfolgte beim Zollamt Nickelsdorf eine Verschlussänderung sowie eine "Richtungsänderung" zum Zollamt Eisenstadt. Feld 56 der Versandanmeldung enthält…

…und 25. September 2007 von der A GmbH & Co KG unter anderem in den verfahrensgegenständlichen fünf Fällen die ursprünglich ausbezahlte Ausfuhrerstattung in voller Höhe zurück, verhängte eine Sanktion nach Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr 800/1999 und setzte Zinsen nach…

…ihr im Schenkungswege erworbenes Einfamilienhaus in X. (in weiterer Folge "X."), bestehend aus Erd- und Untergeschoß. Folgende Ereignisse und Abläufe lagen vor: | 17. März 1995 | Liegenschaft im Schenkungswege vom Vater erworben, danach Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen | ab 15. Juni 1997 | Mietvertrag Mieter1…

…März 2002, der effektive Bau- und Montagebeginn (erste Aktivitäten auf der Baustelle mit Ausnahme von Rodungen) der Beginn der Bau- und Montageversicherung am 12. Juni 2002. Versichert war die Errichtung einer thermischen Behandlungsanlage (TBA) für Restmüll in X. /.... Behandlungskapazität 60.000 bis 80.000 t…

…Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung 2001 stimmt inhaltlich, abgesehen von den nicht mehr erklärten Einkünften aus selbständiger Arbeit, mit der ursprünglichen Einkommensteuererklärung überein. Im Ersuchen um Ergänzung datiert vom 22. Januar 2003 wurde der Berufungswerber aufgefordert die geltend gemachten Werbungskosten mit Belegen nachzuweisen und die Titel der…

…weitere Be- oder Verarbeitung von eingeführten Rindern zu Rindervierteln und anderen Folgeprodukten sei nur nach Art. 24 ZK zu beurteilen und verleihe diesen Erzeugnissen den Ursprung der Europäischen Gemeinschaft. Dem zitierten Erlass sind einerseits die klaren und unzweifelhaften Ausführungen des Anhanges 11 zur ZK-DVO…

…habe. In diesem Erlass heiße es im letzten Absatz: "Das Schlachten und die weitere Be- oder Verarbeitung von eingeführten Rindern zu Rindervierteln und anderen Folgeprodukten ist nur nach Art. 24 ZK zu beurteilen und verleiht diesen Erzeugnissen den Ursprung der EG". Sämtliches von der Bf…

…habe. In diesem Erlass heiße es im letzten Absatz: "Das Schlachten und die weitere Be- oder Verarbeitung von eingeführten Rindern zu Rindervierteln und anderen Folgeprodukten ist nur nach Art. 24 ZK zu beurteilen und verleiht diesen Erzeugnissen den Ursprung der EG". Sämtliches von der Bf…

…weitere Be- oder Verarbeitung von eingeführten Rindern zu Rindervierteln und anderen Folgeprodukten sei nur nach Art. 24 ZK zu beurteilen und verleihe diesen Erzeugnissen den Ursprung der Europäischen Gemeinschaft. Dem zitierten Erlass sind einerseits die klaren und unzweifelhaften Ausführungen des Anhanges 11 zur ZK-DVO…

…nach, handelt es sich bei X. um ein pharmazeutisches Erzeugnis der Position 2936 der KN, das zur Vorbeugung und Bekämpfung von Osteoporose dient und welches nur deshalb nicht als Arzneiware der Position 3004 der KN gelten darf, weil die empfohlene Tagesdosis nicht deutlich höher ist…