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UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…als Pächter zahlreicher Liegenschaften auf. Laut vorliegenden Ausfuhranmeldungen führte die Kft. große Mengen an Ernteerzeugnissen nach Österreich aus. Als Rechnungsadressat und Warenempfänger war in den ungarischen Zoll- und Handelsdokumenten der Bf. mit seiner Privatanschrift in Österreich vermerkt. Die Überführung dieser Waren in den zollrechtlich freien…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…als Pächter zahlreicher Liegenschaften auf. Laut vorliegenden Ausfuhranmeldungen führte die Kft. große Mengen an Ernteerzeugnissen nach Österreich aus. Als Rechnungsadressat und Warenempfänger war in den ungarischen Zoll- und Handelsdokumenten der Bf. mit seiner Privatanschrift in Österreich vermerkt. Die Überführung dieser Waren in den zollrechtlich freien…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 2/2

…konnte, dass der Bf. bei der nachträglichen Prüfung der Zollanmeldungen die ihm gemäß Artikel 14 ZK obliegende Mitwirkungspflicht verweigern würde. Dass ihm das Abfertigungszollamt die Auskunft erteilt habe, die Zollfreiheit wäre auch für zugekaufte Ernteerzeugnisse zu gewähren, behauptet nicht einmal der Bf. Sein Einwand, die…

UFSW RV/1275-W/02Die zu Erntearbeiten eingesetzten Aushilfen stehen in einem Dienstverhältnis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2007

…fallweise beschäftigt hat. Bei der Prüfung wurde vom Lohnsteuerprüfer festgestellt, dass Aushilfslöhne laut Buchhaltung in der Lohnverrechnung nicht erfasst worden sind. Im vorgelegten Lohnsteuerprüfungsakt befinden sich Ablichtungen von Rechnungen für Erntearbeiten. Aus den am 28. März 1997 ausgefertigten Belegen ist zu entnehmen, dass die Bw…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 2/2

…konnte, dass der Bf. bei der nachträglichen Prüfung der Zollanmeldungen die ihm gemäß Artikel 14 ZK obliegende Mitwirkungspflicht verweigern würde. Dass ihm das Abfertigungszollamt die Auskunft erteilt habe, die Zollfreiheit wäre auch für zugekaufte Ernteerzeugnisse zu gewähren, behauptet nicht einmal der Bf. Sein Einwand, die…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009

…als Pächter zahlreicher Liegenschaften auf. Laut vorliegenden Ausfuhranmeldungen führte die Kft. große Mengen an Ernteerzeugnissen nach Österreich aus. Als Rechnungsadressat und Warenempfänger war in den ungarischen Zoll- und Handelsdokumenten der Bf. mit seiner Privatanschrift in Österreich vermerkt. Die Überführung dieser Waren in den zollrechtlich freien…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…als Pächter zahlreicher Liegenschaften auf. Laut vorliegenden Ausfuhranmeldungen führte die Kft. große Mengen an Ernteerzeugnissen nach Österreich aus. Als Rechnungsadressat und Warenempfänger war in den ungarischen Zoll- und Handelsdokumenten der Bf. mit seiner Privatanschrift in Österreich vermerkt. Die Überführung dieser Waren in den zollrechtlich freien…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…als Pächter zahlreicher Liegenschaften auf. Laut vorliegenden Ausfuhranmeldungen führte die Kft. große Mengen an Ernteerzeugnissen nach Österreich aus. Als Rechnungsadressat und Warenempfänger war in den ungarischen Zoll- und Handelsdokumenten der Bf. mit seiner Privatanschrift in Österreich vermerkt. Die Überführung dieser Waren in den zollrechtlich freien…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 2/2

Das Höchstgericht hat in diesem Erkenntnis festgestellt, dass eine Beschränkung der Eingangsabgabenfreiheit nur auf solche landwirtschaftliche Erzeugnisse, die mit inländischen Betriebsmitteln und Arbeitskräften erwirtschaftet wurden, der anzuwendenden Befreiungsbestimmung nicht zu entnehmen ist. Der dieser höchstgerichtlichen Entscheidung zugrunde liegende Sachverhalt unterscheidet sich aber insofern wesentlich vom…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 2/2

Das Höchstgericht hat in diesem Erkenntnis festgestellt, dass eine Beschränkung der Eingangsabgabenfreiheit nur auf solche landwirtschaftliche Erzeugnisse, die mit inländischen Betriebsmitteln und Arbeitskräften erwirtschaftet wurden, der anzuwendenden Befreiungsbestimmung nicht zu entnehmen ist. Der dieser höchstgerichtlichen Entscheidung zugrunde liegende Sachverhalt unterscheidet sich aber insofern wesentlich vom…

UFSG RV/0702-G/091. Außergewöhnlicher Ernteschaden gemäß § 7 LuF Pausch VO 2006 2. Reisediäten als Werbungskosten 3. Auswärtige Berufsausbildung des Sohnes in Graz (Frage der maßgeblichen Fahrzeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2011

…iHv. € 2.318,05. Aus der entsprechenden Beilage (E 1c) zur Einkommensteuererklärung geht hervor, dass bei Ermittlung dieser Einkünfte eine Absetzung für außergewöhnliche Ernteschäden und Viehverluste von € 3.000,- in Ansatz gebracht wurde. Der Bw. vermerkte hiezu handschriftlich auf der Erklärung: "Schlechter Aufgang…

UFSI RV/0404-I/03Zurechnung der Entschädigung des Golfplatzbetreibers an den Grundstückseigentümer zu den Einkünften aus V+V oder aus LuF
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…des Finanzamtes wurde dazu erläutert, beim Betrag von 10.000 S handle es sich um eine Einmalzahlung des Golfplatzbetreibers, mit der ein durch die Zurverfügungstellung von Wegflächen verursachter Ernteausfall abgegolten worden sei. Die Zahlung über 50.000 S sei dafür bezahlt worden, dass "in gewissem…

UFSF RV/0040-F/03Absetzung für Substanzverringerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2003

…Werbungskosten entstünden bzw. entstehen könnten. Der steuerliche Vertreter weist auch darauf hin, dass der Bw. durch den Schotterabbau auch Ernteausfälle und Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Viehhaltung (Abzäunungen, etc.) habe, die nicht vergütet bzw. deren Vergütung in den Schottererlösen als inkludiert gelten würden. Werbungskosten seien…

UFSW RV/3229-W/021.) Zurechnung von pauschalierten Betriebsausgaben bei unterjähriger Betriebsübertragung 2.) Versteuerung fiktiver Pachtzinse?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.03.2007

…S durch Gegenüberstellung der näher dargestellten Einnahmen von 352.372 S mit pauschalierten Betriebsausgaben von 345.600 S (60.000 S x 5,76 ha) ermittelt. Im Formular Komb 24 wird als "Ernte im Herbst 1999: Trauben: 1.255 kg, Wein: 77.000 l" angeführt…

UFSW RV/0531-W/11Stundungstermin bereits abgelaufen, Steuerrückstand getilgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…Stundung seines Steuerrückstandes bis 28. September 2010, da sich die Ernten in Osteuropa witterungsbedingt verzögert hätten und über diese daher nur mit Verzögerung disponiert werden könnte. Mit Bescheid vom 13. September 2010 wies das Finanzamt den Antrag mit der Begründung ab, dass die Umsatzsteuer einen…

UFSZ3K ZRV/0056-Z3K/03Aufhebung aus Rechtsgründen wegen Verkürzung des Instanzenzuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2006

…hat das Hauptzollamt Linz festgestellt, der Bf. habe 28 Stangen (5.600 Stück) Filterzigaretten der Marke Ernte 23 in seinem Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet…

UFSZ3K ZRV/0054-Z3K/03Aufhebung aus Rechtsgründen wegen Verkürzung des Instanzenzuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2006

…hat das Hauptzollamt Linz festgestellt, der Bf. habe 28 Stangen (5.600 Stück) Filterzigaretten der Marke Ernte 23 in seinem Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet…

UFSZ2L ZRV/0387-Z2L/03Beweiswürdigung widersprüchlicher Angaben im Zusammenhang mit dem illegalen Erwerb von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.07.2005

…insoweit abgeändert als dass für den Bf. für den Erwerb von 118.600 Stück (593 Stangen) Zigaretten (6.000 Stück der Marke Bond Street (Lights, 3.600 Stück der Marke Ernte 23, 46.200 Stück der Marke Marlboro, 62.800 Stück der Marke Memphis Classic…

UFSL FSRV/0091-L/02Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.05.2003

…ausländischer Herkunft, nämlich 14.000 Stück Zigaretten der Marke "HB", 13.000 Stück Zigaretten der Marke "Marlboro" und 13.000 Stück Zigaretten der Marke "Ernte 23", im Gesamtwert von € 2.688,89 (darauf entfallende Eingangsabgaben i.H.v. € 8.368,16, davon €…

UFSZ3K ZRV/0199-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2011

…am 12. Februar 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 1 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…