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UFSW RV/2154-W/021. Verluste aus der Veräußerung griechischer Staatsanleihen 2. Aufteilungsmethode betreffend Aufwendungen für Kurssicherung (Optionsentgelte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2005

…Bw. grundsätzlich sein volles innerstaatliches Besteuerungsrecht, sei aber zur Vermeidung der Doppelbesteuerung verpflichtet, die Zinserträge aus den griechischen Staatsanleihen nach den Zuteilungsregeln des Art. 23 des Abkommens dem Quellenstaat Griechenland zur Besteuerung zu überlassen und aus der inländischen Steuerbemessungsgrundlage auszuscheiden. Das Ausscheiden von Einnahmen (Einkünften…

UFSI RV/0563-I/07Die in Italien erzielten Einkünfte als Gymnasiallehrer sind in Österreich von der Besteuerung freigestellt (Art. 19 DBA Italien), aber in die Ermittlung des Steuersatzes einzubeziehen (unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2011

…inländischen Bemessungsgrundlage ausgeschieden, jedoch sind die ausländischen Einkünfte für die Ermittlung des anzuwendenden Steuersatzes dennoch zu ermitteln. Die Ermittlung der ausländischen Einkünfte hat dabei stets nach den Regeln des österreichischen Rechtes zu erfolgen (z.B. Lechner in Gassner / Lang / Lechner, Die Methoden zur Vermeidung der…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 1/2

…für den Bw übernommenen Zahlungen an Einkommensteuer korrigieren sollen. Dem Anschein nach treffe dies sinngemäß auch auf die hypothetical FICA (vom UFS verstanden als: fiktive Sozialversicherungsbeiträge an eine der inländischen gesetzlichen Sozialversicherung vergleichbare US-Einrichtung) zu. Hätten derartige, periodisch oder abschließend übernommene Dienstgeberleistungen (gemeint:an…

UFSF RV/0257-F/13Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer bei einer liechtensteinischen Gemeinde nichtselbständig tätigen Jugendarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2013Teil 1/2

…die Erlassung des angefochtenen Wiederaufnahmebescheides gemäß § 299 BAO entstehe der Berufungswerberin eine unverhältnismäßige Vermögenseinbuße. Die Berufungswerberin sei Mutter von zwei Kindern, welche in ihrem Haushalt lebten. Die entsprechenden Absetzbeträge seien bei der Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage jedenfalls zu berücksichtigen, sodass die im Einkommensteuerbescheid festgesetzte Abgabe entsprechend…

UFSI RV/0540-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung griechischer Liegenschaften aus der ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung ausländ. Kosten der Nachlassregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSI RV/0539-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung griechischer Liegenschaften aus ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung von ausländ. Kosten der Nachlassregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSI RV/0538-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung griechischer Liegenschaften aus der ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung von ausländ. Kosten der Nachlassregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSI RV/0537-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung von griechischen Liegenschaften aus der ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung von ausländ. Kosten der Nachlassregelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSI RV/0535-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung von griechischen Liegenschaften aus ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung von ausländ. Kosten der Nachlassregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSI RV/0534-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung von griechischen Liegenschaften aus ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung von ausländ. Kosten der Nachlassregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSI RV/0541-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung von griechischen Liegenschaften aus ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung von ausländ. Kosten der Nachlassregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSW RV/0346-W/06Höhe der Bemessungsgrundlage - Hypotax
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

…von der vorgelegten Erklärung abweichende Ermittlung der Einkünfte ergäbe sich auch ein geändertes Jahressechstel. Die Bw beantragte die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz, wobei sie ausführte, die Hypotax stelle keinen Betrag im Sinne einer Vorausverfügung dar. Da eine "Verwendung" der Hypotax…

UFSI RV/0536-I/07§ 48 BAO-Bescheid: Ausscheidung von griechischen Liegenschaften aus ErbSt-Bemessung unter Progressionsvorbehalt; Geltendmachung von ausländ. Kosten für Nachlassregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Liegenschaftsvermögen aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden ist; dies unter der Bedingung, dass der Abgabenbehörde der Nachweis über die vergleichbare tatsächliche Besteuerung des betreffenden Vermögens in Griechenland erbracht wird. Gleichzeitig steht lt. BMfF die erteilte Begünstigung der Berücksichtigung der ausgeschiedenen Vermögenswerte bei der Ermittlung des Steuersatzes…

UFSW RV/0292-W/04Verlustabzug der inländischen Betriebsstätte einer in den Niederlanden ansässigen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006

…rückwirkend zum 30.9.1996 die Einbringung des Teilbetriebes Reisebüro der Gesellschaft-A in die Bw.., eine Gesellschaft beschränkter Haftung nach niederländischem Recht, vereinbart. Letztere Gesellschaft ist seit 25. April 1997 mit ihrer in Wien gelegenen inländischen Zweigniederlassung im österreichischen Firmenbuch erfasst. Die Eintragung des…

UFSW RV/2450-W/02Abzug des inländischen Betriebsstättenverlustes in einem Folgejahr durch beschränkt steuerpflichtige Körperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2004

…nach Maßgabe des inländischen Rechtes insoweit als Sonderausgabe abgezogen werden, wie dies zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung erforderlich ist. § 2. § 1 gilt sinngemäß für Verluste, die ab einem im Jahr 1994, aber vor dem Jahr 1998 endenden Wirtschaftsjahr erlitten wurden, wenn in der Bundesrepublik Deutschland gemäß…

UFSL RV/0220-L/05Berücksichtigung von in der BRD in den Jahren 1992 bis 1999 erzielten Verlusten aus Vermietung und Verpachtung bzw. aus Gewerbebetrieb beim Einkommensteuerbescheid 2003 als Sonderausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2006

…die inländische Steuerbemessungsgrundlage nach inländischem Recht (ohne Berücksichtigung von Doppelbesteuerungsabkommensrecht) zu ermitteln. Erst in einem zweiten Schritt ist sodann festzustellen, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß die Besteuerungsgrundlage zu vermindern ist, um das abkommensgemäß angestrebte Ziel einer Vermeidung der Doppelbesteuerung zu erreichen. Im Rahmen der…

UFSW RV/4389-W/02Nachkauf von Versicherungszeiten an die dt. gesetzliche Sozialversicherung als Sonderausgaben gemäß § 18 EStG anerkannt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2005

…geltenden Fassung sind Ausgaben bei der Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben abzuziehen, soweit sie nicht Betriebsausgaben oder Werbungskosten sind: Beiträge und Versicherungsprämien zu einer freiwilligen Kranken-, Unfall- oder Pensionsversicherung, ausgenommen Beiträge für die freiwillige Höherversicherung in der gesetzlichen Pensionsversicherung (einschließlich der zusätzlichen Pensionsversicherung im Sinne…

UFSL RV/0033-L/08Hinzurechnungsbetrag zum Einkommen bei beschränkter Steuerpflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013

…Steuererklärung verpflichtet, wobei die Steuerbemessungsgrundlage durch den Hinzurechnungsbetrag erhöht werde. Weiters werde zB. bei beschränkt steuerpflichtigen Aufsichtsräten bzw. beschränkt Steuerpflichtigen, die im Inland kaufmännische oder technische Beratung ausübten, die Einkommensteuer durch Steuerabzug erhoben. Der Steuerabzug betrage lediglich 20%, wogegen das inländische Einkommend es Bw. mit…

UFSK RV/0414-K/08Vorliegen von neuen Tatsachen bei einer Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…Bei der Ermittlung des Einkommens brachte das Finanzamt von dem um die Sonderzahlung verminderten Bruttobetrag, welcher in einer Bestätigung des Dienstgebers ausgewiesen war, noch Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von € 13.355,10 in Abzug. Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 2006 stellte…

UFSW RV/0193-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.08.2007

…weil bei inländischen Investmentfonds streng zwischen ausschüttungsgleichen Erträgen und (thesaurierungsfähigen) nicht ausgeschütteten Substanzgewinne unterschieden wird. Im Hinblick darauf wird von der Bw. unter Bezugnahme auf die Bestimmung des § 40 Abs. 2 Z 1 Investmentfondsgesetz begehrt, die erklärten negativen ausschüttungsgleichen Erträge bei der Ermittlung der Körperschaftsteuergrundlage…