…von Rücklagen auch dann von der Besteuerung ausgenommen sei, wenn dieser Umwandlungsvorgang nicht gleichzeitig zu einer Verstärkung des Wirtschaftspotenzials der Gesellschaft beitrage." Der Gedanke der Einmalbesteuerung wird aber noch weitergeführt: Überträgt eine Kapitalgesellschaft ihr gesamtes Vermögen, einen Betrieb oder Teilbetrieb auf eine andere Kapitalgesellschaft und…

…Gesellschafterdarlehens von 4,5 Mio. S. Sie begehrte die Anrechnung der entrichteten Gesellschaftsteuer in gleicher Höhe auf die fällige mit Bescheid aus dem Jahr 1997 vorgeschriebene Gesellschaftsteuer. Sie begründete diesen Antrag mit dem Prinzip der Einmalbesteuerung, welches nach § 6 Abs. 1 Z 2 lit b…

…die Bw (steuerfrei nach § 10 StrukVG) 3. Gesellschafterzuschüsse von 4,5 Mio. S Die Befreiung stehe entsprechend dem Prinzip der Einmalbesteuerung zu, wenn die Steuer festgesetzt oder der Vorgang auf Grund einer Befreiung steuerfrei belassen wurde (Pkt. 6.3.1. KVDR vom 7.4.1995…

…an gegen das Prinzip der Einmalbesteuerung. Die Aufhebung trat mit 30.6.1985 in Kraft. Mit Bundesgesetzblatt vom 13. Juni 1985, BGBl. 251/1985, mit dem das Einkommensteuergesetz und das Investitionsprämiengesetz geändert wurden, wurde dem vom Verfassungsgerichtshof ausgesprochenen Gedanken der Einmalbesteuerung Rechnung getragen und versucht…

…Pensionskassengesetzes). Derartige Bezüge sind nur mit 25% zu erfassen, soweit eine ausländische gesetzliche Verpflichtung zur Leistung von Pensionskassenbeiträgen nicht besteht. Die auf den Rechtsgrund der einstigen Beitragsleistungen abstellende unterschiedliche steuerliche Behandlung ausländischer Pensionskassenleistungen basiert auf dem Grundsatz der Einmalbesteuerung (vgl. VfGH 30.06.1984, G…

…und gleichartigen Versorgungsleistungen im Sinne von § 25 Abs. 1 Z 3 lit a EStG zu erreichen sowie eine dem verfassungskonformen Grundsatz der Einmalbesteuerung entsprechende Regelung zu schaffen (UFS 4.10.2006, RV/0018-I/06). Überobligatorium Es kann nun dahingestellt bleiben, ob die Bestimmung des …

…vom 10.5.1996 versteuert worden sei. Nach dem Grundsatz der Einmalbesteuerung müsste daher bei der Besteuerung des Darlehensverzichtes der ursprüngliche Darlehensbetrag von S 2,500.000.- um den bereits versteuerten Betrag von S 1,650.000.- vermindert werden, sodass von einer Bemessungsgrundlage von S…

…Für die Interessens/- Zurechnungstheorie ist hier kein Raum. Selbst wenn der Grundsatz der Einmalbesteuerung im Sinne der sechsten Begründungserwägung der Kapitalansammlungsrichtlinie einer Erhebung von Gesellschaftsteuer für beide Vorgänge entgegenstehen würde (soweit es sich im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld bei den Enkelgesellschaften überhaupt um solche…

…Pensionskassen. Derartige Bezüge sind nur mit 25% zu erfassen, soweit eine ausländische gesetzliche Verpflichtung zur Leistung von Pensionskassenbeiträgen nicht besteht. Die auf den Rechtsgrund der einstigen Beitragsleistungen abstellende unterschiedliche steuerliche Behandlung ausländischer Pensionskassenleistungen basiert auf dem Grundsatz der Einmalbesteuerung (vgl. VfGH 30.06.1984, G…

…Übertragung auf eine Gesellschaft voraussetzt. Diese Sichtweise müsse indessen als verfehlt angesehen werden, da ihr hiefür schon die dogmatischen Grundlage entzogen sei. Ihre Rechtfertigung erfahre die Bestimmung nämlich aus dem Grundsatz der Einmalbesteuerung, der davon ausgehe, dass Vermögen einer Kapitalgesellschaft, welches gegen die Gewährung von…

…Übertragung auf eine Gesellschaft voraussetzt. Diese Sichtweise müsse indessen als verfehlt angesehen werden, da ihr hiefür schon die dogmatischen Grundlage entzogen sei. Ihre Rechtfertigung erfahre die Bestimmung nämlich aus dem Grundsatz der Einmalbesteuerung, der davon ausgehe, dass Vermögen einer Kapitalgesellschaft, welches gegen die Gewährung von…

…b EStG 1988 sieht diese Bestimmung jedoch nicht vor, dass die Einkünfte oder Teile hievon nur mit 25% zu erfassen wären. Dies ist darin begründet, dass sich die steuerliche Behandlung ausländischer Pensionen am Grundsatz der Einmalbesteuerung orientiert (vgl. VfGH 30.6.1984, G 101/84)…

…Rente auf ihre voraussichtliche Laufzeit ergibt. Mit der Besteuerung nur in Höhe von 25 % der Bezüge sollte eine verfassungskonforme Regelung erreicht werden (Nach den EB zur ESt-Novelle 1985 wird damit der Forderung des Verfassungsgerichtshofes nach Einmalbesteuerung solcher Renten entsprochen, aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung sei…

…Sonderausgabentatbestandes nach § 18 Abs.1 Z.2 EStG nur begrenzt abzugsfähig waren, auch nur eine teilweise Besteuerung der daraus resultierenden Pensionen zur Folge haben sollen. Diesen Motiven der Gesetzgebers liegt der abgabenrechtliche Grundsatz der Einmalbesteuerung von Sachverhalten zu Grunde (vgl. z.B. VfGH 30.6…

…nach der Ansicht des VwGH nicht mehr darauf an, wer der Übertragende ist. Der VwGH stützt seine Entscheidung wesentlich auch auf den für die Gesellschaftssteuer (in Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen KapAnsRL) maßgeblichen Gedanken der Einmalbesteuerung von gesellschaftsteuerpflichtigen Vorgängen. Gerade der Fall der Übertragung des gesamten Vermögens…

…auf den Berufungsfall, in dem sich der Bw grundsätzlich auf das Freizügigkeitsabkommen berufen darf, bedeutet dies, dass gerade der angewandte Grundsatz einer konsistenten Einmalbesteuerung dient. So wie die Aufteilung grenzüberschreitend erwirtschafteter Gewinne, die sich aus der Differenz von Betriebseinnahmen und korrespondierenden Betriebsausgaben ergeben, nach dem…

… 1 Abs. 2 2. Satz KfzStG auch die angemieteten Anhänger einzubeziehen, um eine nicht gewollte Doppelbesteuerung zu vermeiden. In konsequenter Umsetzung und unter Beachtung der Gleichbehandlung und der Einmalbesteuerung könne der 2. Satz des § 1 Abs. 2 KfzStG nur so ausgelegt werden, dass in die…

… 25 Abs. 1 Z 3 lit. a erreicht." Die Intention des Gesetzgebers zur gegenständlichen Novellierung bestand demnach in der Schaffung einer dem verfassungskonformen Grundsatz der Einmalbesteuerung (vgl. VfGH 30.6.1984, G 101/84) entsprechenden gesetzlichen Regelung im Zusammenhang mit der nunmehrigen Zuordnung der ausländischen…

…sind allerdings nur mit 25% zu erfassen, soweit eine ausländische gesetzliche Verpflichtung zur Leistung von Pensionskassenbeiträgen nicht besteht. Die auf den Rechtsgrund der einstigen Beitragsleistungen abstellende unterschiedliche steuerliche Behandlung ausländischer Pensionskassenleistungen basiert auf dem Grundsatz der Einmalbesteuerung (vgl. VfGH 30.6.1984, G 101/84)…

…Laufzeitende repräsentiert) damit rechtfertigen, dass eine Berücksichtigung dieser Betriebsausgaben im Ergebnis eine Nichtbesteuerung der künftigen Gewinnen (im Ausmaß des vorhandenden Wertansatzes für das Fruchtgenussrecht) bedeutet hätte und dies in Widerspruch mit dem Grundsatz der Einmalbesteuerung von Gewinnen bei Körperschaften stehen würde. Auch für den Fall…