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UFSW RV/0233-W/03Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Errichtung von Bauwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2003

…20 %) | 2.258.603,54 | 451.720,71 | Innergemeinschaftliche Erwerbe 20 % | 129.719,53 | 25.943,91 | abzüglich Vorsteuern lt. Berufungsentscheidung | | -147.773,69 | abzüglich Einfuhrumsatzsteuer | | -37.759,00 | abzüglich Vorsteuern aus ig…

UFSL FSRV/0022-L/04Anteilige Wertersatzstrafe hinsichtlich einzelner geschmuggelter Goldschmuckstücke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.11.2004

…Plastiksack aufbewahrt worden sei. Außerdem sei der Schmuck zum (offiziellen) Verkauf im Geschäft bestimmt gewesen, zudem stelle die Einfuhrumsatzsteuer eine abzugsfähige Vorsteuer dar. Alle diese Indizien sprächen also für die Richtigkeit ihrer Rechtfertigung und könnten deshalb keinesfalls als reine Schutzbehauptung abgetan werden. Schon in Ansehung…

UFSL RV/1311-L/11Abzug der Einfuhrumsatzsteuer durch Spediteure
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…Granulate (in Chargen) je nach Anweisung des Kunden einer weiteren (zollrechtlichen) Behandlung, beispielsweise der Überführung in den freien Verkehr ohne Entstehung der Schuld für die Einfuhrumsatzsteuer (kurz: EUSt) oder einem weiteren Versandverfahren, zugeführt und weitertransportiert werden. In zwei Fällen kam es jedoch zu zollrechtlichen Unregelmäßigkeiten…

UFSG RV/0152-G/02Zeitpunkt der Gebäudeentnahme, Bewirtungskosten, Repräsentationsaufwendungen, Abzug von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

…Konsumationszwang erfolgen mussten, wird vom Bw. nicht näher erläutert und ist für die Abgabenbehörde zweiter Instanz unerfindlich. 3. Abzug von Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von S 5.390,00 im Jahr 1994 (Punkt 15. der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 27. April 1999) Zufolge § 12 Abs…

UFSZ2L ZRV/0154-Z2L/07Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen; Angabe der Sonder-UID Nr. des Spediteurs, Verstoß gegen die Bestimmungen der Zollanmeldungs-Verordnung 1998
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.09.2009

…Fa. H. und nicht die A. gem. § 12 Abs. 1 Z 2 UStG zum Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer berechtigt war und auch die Fa. H. die anschließenden innergemeinschaftlichen Lieferungen getätigt habe. Die Bf. habe die Verzollung in indirekter Vertretung der Fa. A. vorgenommen. Die…

UFSW RV/1572-W/10Sicherstellungsauftrag bei potentiell Haftungspflichtigem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2011

…vor, die sich auch als nachhaltig erwiesen habe, da die Tätigkeit aufgrund mehrerer Vertragsverhältnisse immer wieder durchgeführt worden sei. Gemäß den substantiierten Rechtsausführungen des Wirtschaftstreuhänders und Steuerberaters der P-GmbH erweise sich sohin die Verweigerung des Abzugs der Einfuhrumsatzsteuer als rechtswidrig. Zusammenfassend ergebe sich sohin…

UFSW RV/2604-W/12Sicherstellung eines Haftungsanspruches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…als nachhaltig erwiesen habe, da die Tätigkeit aufgrund mehrerer Vertragsverhältnisse immer wieder durchgeführt worden sei. Gemäß den substantiierten Rechtsausführungen des Wirtschaftstreuhänders und Steuerberaters der P-GmbH erweise sich sohin die Verweigerung des Abzugs der Einfuhrumsatzsteuer als rechtswidrig. Zusammenfassend ergebe sich sohin, dass keine Abgabenschuld vorliege…

UFSW RV/0616-W/03Reihengeschäft mit Drittlandsbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 1/2

…Nach Rücksprache mit Großkunden [ ... ] müsste der Zollbeamte im Werk der Kunden eine Ersatzbescheinigung für den Abzug der Einfuhrumsatzsteuer für A 1 ausstellen, was laut Auskunft der Abfertigungsstelle im Sammelanmeldeverfahren schon allein aufgrund der schwierigen Zuordnung der Lieferung zu den einzelnen Lieferanten ohne zusätzlichen Personaleinsatz administrativ…

UFSL RV/0074-L/091. Prüfung hinterzogener Abgaben als Vorfrage 2. Keine Verjährung auf Grund der Übergangsbestimmung des § 323 Abs. 18 BAO 3. Wiederaufnahme und Sachbescheide im Rahmen eines "Sammelbescheides" 4. Nichtbescheid mangels eines Hinweises auf § 101 Abs. 3 BAO (Feststellungsverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 1/2

…dieser Sachverhalte (Zuordnung des Pferdes W W- zum Betrieb der Reitschule der GesbR und somit Geltendmachung der AfA und des Investitionsfreibetrages sowie Abzug der Einfuhrumsatzsteuer) wurde die abgabenrechtliche Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht verletzt. Auf Grund der Feststellungen der Betriebsprüfung steht eindeutig fest, dass die Einfuhrumsatzsteuer…

UFSL FSRV/0112-L/04Mangelhafte Selbstanzeige nach fahrlässiger Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)23.05.2006

…sei auf Grund der vorgeschriebenen und entrichteten Abgabenerhöhung bzw. infolge der Vorsteuerabzugsberechtigung der B GesmbH im Hinblick auf die Einfuhrumsatzsteuer zu keiner Abgabenverkürzung bzw. zu keinem Schadenseintritt gekommen, zu bemerken, dass, abgesehen davon, dass selbst eine Berechtigung zum (späteren) Abzug der Einfuhrumsatzsteuer gemäß § 12 Abs…

UFSL RV/0040-L/04Kein Vorsteuerabzug aufgrund einer mangelhaften Rechnung über ein Scheingeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2006

…eine weitere Einfuhrumsatzsteuer, die sich aufgrund der fakturierten Lieferung und Abholung aus dem Drittland ergeben müsste, bliebe somit kein Raum mehr. Da bei der Einfuhr nach dem von der Bwin dargestellten Sachverhalt jedenfalls die Bwin Verfügungsmacht gehabt hätte, hätte nur ihr der EUSt-Abzug zustehen…

UFSF RV/0271-F/02Abzugsfähigkeit von Einfuhrabgaben (EUSt und Zoll) als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2005

…Tz 28 des Betriebsprüfungsbericht vom 8. Oktober 2001): Sonstiger Kfz-Aufwand 1998: Bei diesem Aufwand handle es sich um Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) und Zoll für den Import des Pkw SI der G Anstalt (FL). MaB sei Verwaltungsrat dieser Anstalt und habe dieses Fahrzeug auch für Fahrten…

UFSL RV/0299-L/07Säumniszuschlag betreffend Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2008

…Die Einfuhrumsatzsteuer 10/2006 blieb nach Abzug mit Wirksamkeit 15.12.2006 geleisteter Zahlungen mit einem Restbetrag in Höhe von 1.249.642,73 € offen. Bei der elektronischen Übermittlung der UVA-Daten für 10/2006 langten beim Finanzamt für die Kennzahl 083 (Einfuhrumsatzsteuer gemäß…

UFSG RV/0086-G/11Die Einfuhrumsatzsteuer kann nur für Gegenstände, die für das Unternehmen des Antragstellers eingeführt wurden, erstattet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

…gilt insbesondere auch, wenn ein solches Finanzvergehen einen vor- oder nachgelagerten Umsatz betrifft; 2. a) die entrichtete Einfuhrumsatzsteuer für Gegenstände, die für sein Unternehmen eingeführt worden sind, ....... Abzugsberechtigt ist daher nicht der, der die EUSt nach zollrechtlichen Bestimmungen schuldet, sondern der Unternehmer, für dessen Unternehmen…

UFSW RV/1094-W/04Keine Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben bei fraglicher Leistungserbringung und keiner Empfängernennung (§ 162 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…Somit lag für die Körperschaftsteuerbescheide der Jahre 1998 bis 2000 hinsichtlich der dort getroffenen Feststellungen ein Wiederaufnahmegrund gemäß § 303 Abs. 4 BAO vor. Die Berufung ist daher in diesem Punkt abzuweisen. Umsatzsteuer Art. 7. UStG 1994 lautet (auszugsweise): Innergemeinschaftliche Lieferung (1) Eine innergemeinschaftliche Lieferung (Art…

UFSZ2L ZRV/0051-Z2L/10Einfuhrumsatzsteuer für nicht entwertete, gültige Schweizer Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2011

…1 lit. a) und Abs. 3 Zollkodex (ZK) iVm § 2 Abs. 1 ZollR-DG (Zollrechts-Durchführungsgesetz) für aus der Schweiz stammende Briefmarken entstandene Einfuhrumsatzsteuer, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 27. November 2007 wurden beim Zollamt Feldkirch Wolfurt, Zollstelle Wolfurt/Post, zu…

UFSZ3K ZRV/0019-Z3K/04Getrennte Ausweisung von abzugsfähigen Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2006

…der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis maßgebend. Tatsächlich sei ein Betrag von € 14.534,57 bezahlt worden. Nach den Bestimmungen des Umsatzsteuergesetzes 1994 (UStG) sei der Zollwert als Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer heranzuziehen. Unerheblich sei, wie lange die Montage gedauert habe und ob…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/03Antrag auf Erstattung der Einfuhrumsatzsteuer wegen Vorliegens einer Billigkeit im Sinne des § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…der Frage ob bzw. in welchem Umfang die Einfuhrumsatzsteuer zu erstatten ist, zugunsten der Partei zu berücksichtigen gewesen. Da jedoch bereits die gesetzlichen Bedingungen zur Erteilung einer Nachsicht fehlen, war das darauf gerichtete Ansuchen abzuweisen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien, 19 .Januar 2004

UFSZ1W ZRV/0126-Z1W/02Festsetzung der Einfuhrumsatzsteuer bei Rückwaren; Abgabenerhöhung nach § 108 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.09.2004

…Abs. 2 ZK-DVO und §§ 2 Abs.1 bzw. 79 Abs. 2 ZollR-DG entstandene Eingangsabgabenschuld von ATS 239.208.- an Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) fest. Herr S. habe am 3. April 2001 im Auftrag der Bf. eine einfuhrabgabepflichtige Ware und zwar ein Motorboot der Marke Polar…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/09Steuersatz bei der Einfuhr von Briefmarken aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…betreffend die Mitteilung der gem. Art.201 Abs.1 lit.a) und Abs.3 Zollkodex iVm § 2 Abs.1 ZollR-DG für aus der Schweiz stammende Briefmarken (Warennr.4907 001 000 U999) entstandenen Einfuhrumsatzsteuer zur Entrichtung gem. Art.221 Zollkodex, entschieden: Die Beschwerde wird als…