…Niederschrift eine Streitbeilegung erwirkt, wobei festgestellt werden konnte, dass nach Einbeziehung der Löhne und GF-Bezüge von N. E. und den nicht unbeträchtlichen sozialen Transferleistungen - auch iZm der Geburt des dritten Kindes 1995 - ein verfügbares Einkommen von S 649.626 vorhanden war, mit welchem zumindest…

…und seine Vertrautheit mit der Sprache und Kultur im fremden Staat mitberücksichtigt werden müssen. Bei einem älteren Kind könne neben dem Abbruch gewachsener sozialer Bindungen nicht nur der Wechsel des Kulturkreises selbst, sondern auch der kulturelle Kontrast zwischen der bisher erlebten Umwelt und den bisherigen…

…GP, 6ff - ist es, einen rechtspolitisch unerwünschten Effekt zu beseitigen, der sich ergibt, wenn die steuerfreien, sozialen Transferleistungen in einem Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) mit anderen, steuerpflichtigen Einkünften zusammentreffen. Dies könne, insbesondere im Fall saisonaler Arbeitslosigkeit, wegen der zum Teil erheblichen Milderung der Steuerprogression dazu führen, dass…

…der sich ergebe, wenn die steuerfreien, sozialen Transferleistungen in einem Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) mit anderen, steuerpflichtigen Einkünften zusammentreffen. Dies könne insbesondere im Fall saisonaler Arbeitslosigkeit wegen der zum Teil erheblichen Milderung der Steuerprogression dazu führen, dass das Nettoeinkommen eines nicht ganzjährig Beschäftigten unter Berücksichtigung der im…

…Steuerberechnung normiert § 3 Abs. 2 EStG 1988, wenn in einem Veranlagungszeitraum neben steuerpflichtigen Einkünften bestimmte steuerfreie soziale Transferleistungen bezogen werden. Erhält ein Steuerpflichtiger nur für einen Teil des Kalenderjahres unter anderem versicherungsmäßiges Arbeitslosengeld, so sind für das restliche Kalenderjahr bezogene Einkünfte im Sinne des § 2…

…gegenteilige Auslegung würde dazu führen, dass durch die Einbeziehung einer Einkommensgrenze von € 7.300 jährlich der weitaus größte Teil jener Personen, die nur ein geringes Einkommen beziehen, vom Bezug der Mitzinsbeihilfe von nun an ausgeschlossen wäre. Darin liegt wohl eine unangebrachte soziale Härte!" Im…

… Unterhaltsleistung an Kinder nicht bloß Sache privater Lebensgestaltung: Unsachlichkeit der Gleichbehandlung von Unterhaltspflichtigen und Nichtunterhaltspflichtigen Einkommensbeziehern; Kein Ausgleich der steuerlichen Belastung der zu Erfüllung der Unterhaltspflicht erforderlichen Einkommensteile durch Trasferleistungen; Steuerfreiheit zumindest der Hälfte des für den Unterhalt erforderlichen Einkommens geboten". Über die Berufung wurde…

…Versuche ins Berufsleben einzusteigen waren aber selten von längerer Dauer, da die Dienstverhältnisse meist nicht über die Probezeit hinaus verlängert wurden (mit Ausnahme von sehr sozial eingestellten Chefs) - sondern eher schon nach ein paar Tagen beendet wurden, weil die geforderte Leistung nicht erbracht werden konnte…

…wurde von seiner Arbeitgeberin zum 16. Oktober 2007 aufgelöst. Nach Evaluierung der Umschulungsmöglichkeiten durchlief er die Aufnahmeverfahren zur Ausbildung als Sozialarbeiter an der Fachhochschule X und an der OG (Bildungsinstitut für den sozialen Bereich). Gleichzeitig absolvierte er ab 15. Oktober 2007 ein Praktikum beim S…

Bescheid Die Einkommensteuer für das Kalenderjahr 2003 wird mit € 4.807,62 festgesetzt. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit der festgesetzten Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Abweisung des Antrages vom 19.6.2007 auf Familienbeihilfe ab Jänner 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

…Leistungsfähigkeit im Normbereich, milde bis mäßig ausgeprägte depress. Symptomatik, ungünstige Stressverarbeitungsstrategien wie Fluchttendenz, Neigung zu sozialer Abkapselung und Resignation, neurotische Trias und 2005-05-11 Trias zu Verhaltensauffälligkeiten. Im Persönlichkeitsstil und Störungsinventar fanden sich Hinweise auf selbstunsichere, abhängige und negativistische Persönlichkeitszüge der Patientin - Mag. G.…

…Fall, dass andere Mittel (Ermittlungs-, Beweis- und Erkenntnisverfahren) nicht mehr greifen, den rechtswirksamen Sachverhalt anhand von Wahrscheinlichkeitsüberlegungen und Wahrscheinlichkeitsschlüssen sowie durch begründetes Einbeziehen und Ausschließen von Möglichkeiten, die sachverhaltsbezogen den tatsächlichen Gegebenheiten und Ergebnissen näher oder ferner liegen, so genau wie möglich zu ermitteln. Die…

Berufungsentscheidung Nicht zutreffende Spruchteile löschen bzw. ggf. anpassen! »Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adresse, vertreten durch Stb., vom 30. März 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 29. Februar 2012 betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen (Sektion A…

…einer (Arbeitnehmer-)Veranlagung jenen Zeitraum zu neutralisieren, während dem der Steuerpflichtige die angegebenen Transferleistungen bezogen hat. Die Hochrechnung betrifft aber nur jene Einkünfte, die außerhalb des Zeitraumes der zugeflossenen Transferleistungen bezogen wurden ("für das restliche Kalenderjahr"). Gleichzeitig bezogene Einkünfte sind daher nicht auf einen Jahresbetrag…

…Zweck dieser Regelung - so die Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (277 BlgNR XVII.GP) - ist es, einen rechtspolitisch unerwünschten Effekt zu beseitigen, der sich ergibt, wenn die steuerfreien sozialen Transferleistungen in einem Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) mit anderen, steuerpflichtigen Einkünfte zusammentreffen. Dies könne, insbesondere der Fall saisonaler Arbeitslosigkeit…

…§ 7 und 9 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl. Nr. 152 in der jeweils geltenden Fassung, und die diesbezügliche Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom 9. Juni 1965, BGBl. Nr. 150 in der jeweils geltenden Fassung, anzuwenden. Die erhebliche Behinderung ist spätestens nach fünf…

… 48 Oö. Sozialhilfegesetz 1988 begrenzt die Ersatzpflicht mit der Höhe des Geschenkwertes (Wert des ohne entsprechende Gegenleistung übernommenen Vermögens). Ohne Vermögensübertragung ist eine Regresspflicht volljähriger Kinder für soziale Hilfe, die ihren Eltern (einem Elternteil) in einer stationären Einrichtung geleistet wurde, somit allein aus der Unterhaltsverpflichtung…

…Einbeziehung des Familiensystems. Diagnose(n): Einfaches Aufmerksamkeits u. Konzentrationssyndrom Richtsatzposition: 030201 Gdb: 040% ICD: F90.0 Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz bei sozialer Beeinträchtigung im Kindergarten. Gesamtgrad der Behinderung: 40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t…

…LehrerIn-Sein bedeutet für Qualitätsmanagement und Veränderung den persönlichkeitsentwickelnden Ansatz, der für LehrerInnen Kompetenzen in kommunikativer, sozialer und psychologischer Arbeitsweise verlangt. Diese Kompetenzen sind aber nicht im Sinne des herkömmlichen Lernens von Inhalten zu verstehen, sondern sind nur über eine professionelle Weiterentwicklung der je eigenen…