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UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 1/2

…seien (siehe Vertragsvereinbarung). Die Werbemaßnahmen - in seinem Team beispielsweise ein Stand bei der U- messe und der T.-messe sowie die Abhaltung von Kundenveranstaltungen - hätten die Strukturhöheren durchgeführt. Er habe Investmentfonds und Finanzierungen der GmbH angeboten und ab 2010 Edelmetall. Die Leistungspalette habe die GmbH…

UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 2/2

…nichtselbständig tätige Bankangestellte erfolgt, die ihre Aufwendungen nicht selbst zu tragen haben. Im gegenständlichen Fall ist es ein Faktum, dass der Bw. hinsichtlich des Leistungsangebots - Investmentfonds und Edelmetalle - gebunden war. Der Bw. benötigte auch für jegliche Werbemaßnahmen die Zustimmung der GmbH, dies selbst bei eigener…

UFSI RV/0105-I/02Bescheidaufhebung wegen fehlender Ermittlungen bezüglich des gemeinen Wertes von Edelsteinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…18 Abs. 1 Z. 4 BewG 1955 zählen. Nach § 69 Abs. 1 Z. 9 BewG 1955 fallen hierunter auch Edelmetalle, Edelsteine und Perlen. Nach § 10 Abs. 1 BewG 1955 ist bei Bewertungen, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, der gemeine Wert zugrunde zu legen. Gemäß Abs…

UFSW RV/1703-W/07Die Anwendung von § 42 Abs. 1 InvFG 1993 auf ausländische Kapitalgesellschaften verstößt gegen die Kapitalverkehrsfreiheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2013

…und der C-AG beteiligt, zwei Aktiengesellschaften mit Sitz in Vaduz, Liechtenstein. Das Vermögen der beiden Aktiengesellschaften war zur Gänze in Form von Aktien, Obligationen und Edelmetallen veranlagt. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2001 ersuchte die Bw. das BMF um Rechtsauskunft, ob die beiden Gesellschaften…

UFSW RV/0186-W/03Schätzung bei fehlenden Unterlagen, Kürzung Vorsteuer mangels Vorlage von Belegen, Versagung der Steuerfreiheit für Umsätze mangels Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2003

…BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. betreibt einen Handel mit Edelmetallen. Für das Jahr 1996 wurden die Bescheide entsprechend den abgegebenen Erklärungen erlassen. Für die Jahre 1997 bis…

UFSF FSRV/0006-F/11Bestrafung eines Autohändlers, der mit anmeldepflichtigen Bargeldmitteln aus Österreich in die Schweiz ausgereist und mit diesen in der Folge wieder nach Österreich zurückgekehrt ist und diese lediglich bei der Einreise deklarierte, wegen fahrlässiger Verletzung der Auskunftspflicht im Bargeldverkehr gemäß § 48b Abs.1 FinStrG, 2. Variante.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.05.2013

…die zwar unterzeichnet sind, auf denen aber der Name des Zahlungsempfängers fehlt; sowie - Gold und andere Edelmetalle. (2) Auf Verlangen der Zollorgane haben Personen Auskunft zu geben, ob Bargeld oder gleichgestellte Zahlungsmittel im Wert von 10.000 Euro oder mehr mitgeführt werden. In diesem Fall…

UFSK RV/0377-K/111. Anwendungsvoraussetzungen der Differenzbesteuerung und Hinweis in der Rechnung auf deren Anwendung 2. Rechtswidrigkeit der Abgabenbescheide, Aufhebungsvoraussetzung für § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2012

… 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (...) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine ( aus Position ...) oder Edelmetalle ... gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Der Unternehmer ist ein Händler, der gewerbsmäßig mit diesen…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…durchzuschlängeln. Der Zeuge habe den Besch. wie üblich in englischer Sprache gefragt, ob er anmeldepflichtige Waren oder Barmittel, Zahlungsmittel oder Edelmetalle im Wert von 10.000,00 Euro oder mehr mitführt. Er habe wörtlich gefragt: "Do you have anything to declare?". Nachdem der Besch. geantwortet…

UFSI RV/0380-I/06Häusliches Arbeitszimmer, div. Werbungskosten (Weiterbildung, Fachbücher, Büromaterial, Fahrtkosten, Telefon)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…einen Sonderstatus zur Externenprüfung erhalten. Er sei auch ausgebildeter Galvaniseurmeister und habe sich dafür Wissen am Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie in Schwäbisch Gmünd erworben und erweitert und nicht wie im Bescheid vom 30.09.2005 angeführt die Fachhochschulen verwechselt. Viele der Fahrten nach Aalen…

UFSZ1W ZRV/0105-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…waren. Frau NN wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden Zollorganen beschlagnahmt…

UFSZ1W ZRV/0106-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ1W ZRV/0104-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ1W ZRV/0103-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSF RV/0168-F/09Ermittelbare Gegenleistung im Zuge eines Scheidungsvergleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2009

…die Aufteilung der "ehelichen Ersparnisse" genannt, ohne dass solche für die Verwertung bestimmten Anlagen konkret angeführt würden. Unter "Ersparnissen" werden nach Lehre und Rechtsprechung beispielsweise verstanden: Bargeld, Spareinlagen, Wertpapiere, Edelmetalle, nicht für den Gebrauch bestimmte Kunstgegenstände, Briefmarkensammlungen, aber auch Rechte (vgl. Stabentheiner in Rummel³, EheG …

UFSL RV/0284-L/04Anwendung der Differenzbesteuerung nach Ankauf eines geleasten Fahrzeuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2008Teil 1/2

…1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Nummern 44 bis 46 der Anlage) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine (aus Positionen 7102 und 7103 der Kombinierten Nomenklatur) oder Edelmetalle (aus Positionen 7106, 7108, 7110 und 7112 der Kombinierten Nomenklatur), eine Besteuerung…

UFSF RV/0262-F/06Gelangt die Steuerfreiheit für Kleinunternehmer auch im Falle der Differenzbesteuerung zur Anwendung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007

…des § 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Nummern 44 bis 46 der Anlage) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine (aus Positionen 7102 und 7103 der Kombinierten Nomenklatur) oder Edelmetalle (aus Positionen 7106, 7108, 7110 und 7112 der Kombinierten Nomenklatur), gilt…

UFSW RV/0260-W/06Keine Differenzbesteuerung bei Weiterverkauf von innergemeinschaftlich steuerfrei gelieferten Gebrauchtfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Nummern 44 bis 46 der Anlage) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine (aus Positionen 7102 und 7103 der Kombinierten Nomenklatur) oder Edelmetalle (aus Positionen 7106, 7108, 7110 und 7112 der Kombinierten Nomenklatur), gilt eine Besteuerung nach…

UFSZ2L ZRV/0386-Z2L/03Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer für eine zu einem Schmuckanhänger verarbeitete Goldmünze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2005

…Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen" Die Position 7113 der KN hat den Titel "Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" und gliedert sich wie folgt auf: | | - | aus Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert: | 7113 1100 00 |…

UFSZ2L ZRV/0290-Z2L/03Irrtum der Zollbehörde in Zusammenhang mit der Einreihung von "Kunststoffschweinchen" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2005

…aus echten Perlen oder Zuchtperlen, Edel- oder Schmucksteinen, Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen sein. Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 9503 sind in diese Position nach Buchstaben A) beispielhaft folgende Waren einzureihen: Spielzeuge in Form von Tieren oder nichtmenschlichen Wesen, auch wenn sie überwiegend menschliche…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 4/5

…Abs. 1 Z 3 lit. b WAG gilt als Dienstleistung in diesem Sinne der Handel mit Verträgen über Edelmetalle und Waren gemäß Z 5 der Anlage 2 zu § 22 BWG sowie die Vermittlung von Geschäftsgelegenheiten zum Erwerb oder zur Veräusserung solcher Instrumente oder Veranlagungen. Nach …