RIS AI
40 Treffer1714 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0213-Z3K/11Punzierungskontrollgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.01.2013

…sei eine Punzierungskontrollgebühr zu entrichten. Diese Gebühr sei eine Abgabe im Sinne des § 1 der BAO und eine ausschließliche Bundesabgabe. Die Abgabe sei nach dem Gewicht des Edelmetallgegenstandes zu bemessen, für Uhren sei die Abgabe pro Stück zu entrichten. Ein Bescheid nach § 201 BAO sei…

UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 1/2

…seien (siehe Vertragsvereinbarung). Die Werbemaßnahmen - in seinem Team beispielsweise ein Stand bei der U- messe und der T.-messe sowie die Abhaltung von Kundenveranstaltungen - hätten die Strukturhöheren durchgeführt. Er habe Investmentfonds und Finanzierungen der GmbH angeboten und ab 2010 Edelmetall. Die Leistungspalette habe die GmbH…

UFSZ1W ZRV/0105-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…waren. Frau NN wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden Zollorganen beschlagnahmt…

UFSZ1W ZRV/0106-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ1W ZRV/0104-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ1W ZRV/0103-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ2L ZRV/0127-Z2L/08Zollschuld (Gesamtschuldverhältnis gemäß Art. 213 ZK) gemäß Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 dritter Anstrich ZK für den Käufer geschmuggelter Schmuckwaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.11.2009

…Spruch zu lauten hat: "Die an Herrn WV (als Abgabenschuldner gem. Art.202 Abs.3 Zollkodex im Gesamtschuldverhältnis nach Art.213 Zollkodex mit Frau ES) gerichtete Mitteilung der für 12 Schmuckstücke aus Edelmetall und 1 Lederhandtasche gem. Art.202 Abs.1 lit.a) Zollkodex iVm …

UFSW RV/1800-W/07Nachsicht, Einhebung der Kammerumlage nicht sachlich unbillig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2007

…die Entrichtung der KU in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe vor allem deshalb sachlich unbillig, weil sie eine vom Gesetzgeber nicht gewollte, überschießende Belastung der Gesellschaft bewirke. Kupfer wäre ein an allen wichtigen internationalen Börsen gehandeltes Edelmetall, bei dem die Preisbildung immer in der Form erfolge…

UFSL FSRV/0027-L/04Verdacht auf Schwarzumsätze mit nicht in Buchhaltung erfasstem Dentalgold
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.10.2004

…Dentallabor werde kein Edelmetall verkauft, weil die verbrauchten Mengen entweder vom Zahnbehandler oder über die H GmbH angeliefert würden. Die kleineren Mengen, die sich im Betrieb auf Lager befänden, seien in der Inventur erfasst. Über den Verbrauch und die Vermittlung von Edelmetall werde von Heraeus…

UFSW RV/1703-W/07Die Anwendung von § 42 Abs. 1 InvFG 1993 auf ausländische Kapitalgesellschaften verstößt gegen die Kapitalverkehrsfreiheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2013

…und der C-AG beteiligt, zwei Aktiengesellschaften mit Sitz in Vaduz, Liechtenstein. Das Vermögen der beiden Aktiengesellschaften war zur Gänze in Form von Aktien, Obligationen und Edelmetallen veranlagt. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2001 ersuchte die Bw. das BMF um Rechtsauskunft, ob die beiden Gesellschaften…

UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 2/2

…nichtselbständig tätige Bankangestellte erfolgt, die ihre Aufwendungen nicht selbst zu tragen haben. Im gegenständlichen Fall ist es ein Faktum, dass der Bw. hinsichtlich des Leistungsangebots - Investmentfonds und Edelmetalle - gebunden war. Der Bw. benötigte auch für jegliche Werbemaßnahmen die Zustimmung der GmbH, dies selbst bei eigener…

UFSI RV/0105-I/02Bescheidaufhebung wegen fehlender Ermittlungen bezüglich des gemeinen Wertes von Edelsteinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…18 Abs. 1 Z. 4 BewG 1955 zählen. Nach § 69 Abs. 1 Z. 9 BewG 1955 fallen hierunter auch Edelmetalle, Edelsteine und Perlen. Nach § 10 Abs. 1 BewG 1955 ist bei Bewertungen, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, der gemeine Wert zugrunde zu legen. Gemäß Abs…

UFSW RV/0186-W/03Schätzung bei fehlenden Unterlagen, Kürzung Vorsteuer mangels Vorlage von Belegen, Versagung der Steuerfreiheit für Umsätze mangels Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2003

…BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. betreibt einen Handel mit Edelmetallen. Für das Jahr 1996 wurden die Bescheide entsprechend den abgegebenen Erklärungen erlassen. Für die Jahre 1997 bis…

UFSW RV/1233-W/03Schätzung eines Antiquitätenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Kommissionsware gehandelt werde. Auch würden im Privatbereich deutlich größere Formate als im Geschäft verkauft, wo überwiegend Schmuck und Edelmetall-Gegenstände verkauft würden. Der von der Betriebsprüfung behauptete mehrfache An- und Verkauf von Kunstgegenständen im privaten Bereich habe schlicht nicht stattgefunden. Der Beweis, etwas nicht getan…

UFSZ1W ZRV/0115-Z1W/08Kauf von Schmuckstücken, die zollunredlich ins Zollgebiet gebracht wurden. Keine Fahrlässigkeit bezüglich des Nichterkennens der zollunredlichen Herkunft der Schmuckstücke.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2010

…dass Fr. S. in einem Gasthof in Y. Lederwaren sowie Edelmetall- und Modeschmuck zum Verkauf anbietet. Sie wurde am 18.3.2006 bei einer solchen Verkaufsveranstaltung angetroffen, wobei bei den Waren weder Punzierungen noch Verzollungsunterlagen vorhanden waren. Frau S gab in der niederschriftlichen Einvernahme an…

UFSW RV/0198-W/03Nichtanerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2005

…seien, die Attribute "untechnisch" bis ins Esoterische gehend erfüllen würden, die Attribute "glänzend", "duftend", "die Gefühlswelt ansprechend" erfüllen würden, herzeigbar und verwendbar seien und nicht als "schnick-schnack" einzustufen seien. Die Waren sollten aus den Materialien Holz, Stein, Edelmetall, Seide, Glas, Steingut, Porzellan, Papier bzw…

UFSW RV/0196-W/03Nichtanerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2005

…seien, die Attribute "untechnisch" bis ins Esoterische gehend erfüllen würden, die Attribute "glänzend", "duftend", "die Gefühlswelt ansprechend" erfüllen würden, herzeigbar und verwendbar seien und nicht als "schnick-schnack" einzustufen seien. Die Waren sollten aus den Materialien Holz, Stein, Edelmetall, Seide, Glas, Steingut, Porzellan, Papier bzw…

UFSW RV/0197-W/03Nichtanerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2005

…seien, die Attribute "untechnisch" bis ins Esoterische gehend erfüllen würden, die Attribute "glänzend", "duftend", "die Gefühlswelt ansprechend" erfüllen würden, herzeigbar und verwendbar seien und nicht als "schnick-schnack" einzustufen seien. Die Waren sollten aus den Materialien Holz, Stein, Edelmetall, Seide, Glas, Steingut, Porzellan, Papier bzw…

UFSW RV/2043-W/02Vorsteuerkürzung bei zum Teil unecht befreiten Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2003

…Null anzusetzen, da Gold im Vergleich zu sämtlichen anderen verkauften Produkten nur ein Fünfzehnhundertstel darstelle. Es würden ausschließlich die Halb- und Fertigfabrikate aus Edelmetallen beworben. Gold würde in keinerlei Hinsicht beworben und daher seien die im Zusammenhang mit dem Vertrieb befindlichen Kosten wie Reisespesen, Werbeaufwand…

UFSL RV/1271-L/02Kursverluste aus Devisentermingeschäften - privater oder betrieblicher Bereich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2003

…wiedergegeben.   Rahmenvereinbarung (Ablichtung)   über den telef. Abschluss von Devisen- und /oder Edelmetall-Termingeschäften Für die Durchführung der Termingeschäfte wird das Verrechnungskonto Nr.300473/60709 lautend auf w.o. eröffnet. Der telef. Abschluss von Termingeschäften ist nur mit der betreuenden Filiale der E. und…