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UFSZ2L ZRV/0096-Z2L/05Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.09.2005

…11.5.2004 einlangte. Darin ersuchte die Einschreiterin "um Rückerstattung der gesamten Eingangsabgaben unter Hinweis auf den in Kopie beiliegenden Verzollungsnachweis". Das Zollamt Flughafen Wien leitete daraufhin -offenbar mittels "Dienstpost"- die dort (vermutlich durch Boten) eingebrachte Berufung an das Hauptzollamt Wien weiter, wo sie am…

UFSZ2L ZRV/0095-Z2L/05Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.09.2005

…11.5.2004 einlangte. Darin ersuchte die Einschreiterin "um Rückerstattung der gesamten Eingangsabgaben unter Hinweis auf den in Kopie beiliegenden Verzollungsnachweis". Das Zollamt Flughafen Wien leitete daraufhin -offenbar mittels "Dienstpost"- die dort (vermutlich durch Boten) eingebrachte Berufung an das Hauptzollamt Wien weiter, wo sie am…

UFSI RV/0760-I/06Mit Personalknappheit und vordringlichen Bilanzierungsarbeiten kann ein Antrag gemäß § 217 Abs. 7 BAO nicht erfolgreich begründet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…aufgezeigt, weil es zu den unabdingbaren Anforderungen an eine ordnungsgemäße Büroorganisation gehört, dass Abgabenzahlungstermine auch dann eingehalten werden, wenn das Ausscheiden eines oder mehrerer Dienstnehmer aus dem Unternehmen eine Nachbesetzung der betreffenden Dienstposten erforderlich macht. Ganz abgesehen davon ist offen geblieben, warum es der Bw…

UFSW RV/2503-W/11Kein Wiederaufnahmegrund wegen Nichtvorhandensein von neuen Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…Begründung betrifft die Beiträge zu Berufsverbänden und Interessensvertretungen; diese wurden bereits bei der laufenden Lohnverrechnung berücksichtigt. Am 8.3.2011 (per Dienstpost eingelangt am 10.3.2011) wurde der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Einkommensteuer 2009 verfasst; in diesem wird die Anerkennung der Werbungskosten…

UFSW RV/0911-W/10Verspäteter Antrag zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

…brachte am 30. Dezember 2009 persönlich beim Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2004 ein. Das Finanzamt 12/13/14 Purkersdorf leitete den Antrag per Dienstpost umgehend an das sachlich und örtlich zuständige Finanzamt Wien 1/23 weiter, wo dieser…

UFSL RV/0888-L/07Übergang der örtlichen Zuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…den betreffenden Zeitraum Beiträge zu Versicherungen und zur Schaffung bzw. Sanierung von Wohnraum als Sonderausgaben geltend gemacht wurden. Diese Erklärung wurde vom Finanzamt X auf dem im Verkehr zwischen den beiden Finanzämtern üblichen Dienstpostweg an das Finanzamt YZ weitergeleitet, wo sie laut Eingangsstempel am 5…

UFSL RV/0887-L/07Zurückweisung eines verspäteten Antrages auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…2001" ein, im Rahmen welcher von der Bw für den betreffenden Zeitraum Versicherungsbeiträge und der Kirchenbeitrag als Sonderausgaben geltend gemacht wurden. Diese Erklärung wurde vom Finanzamt X auf dem im Verkehr zwischen den beiden Finanzämtern üblichen Dienstpostweg an das Finanzamt YZ weitergeleitet, wo sie laut…

UFSZ2L ZRV/0097-Z2L/05Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2005

…11.5.2004 einlangte. Darin ersuchte die Einschreiterin "um Rückerstattung der gesamten Eingangsabgaben unter Hinweis auf den in Kopie beiliegenden Verzollungsnachweis". Das Zollamt Flughafen Wien leitete daraufhin -offenbar mittels "Dienstpost"- die dort (vermutlich durch Boten) eingebrachte Berufung an das Hauptzollamt Wien weiter, wo sie am…

UFSL RV/0589-L/11Vergessene Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…Dazu schildert er, dass er seit dem 1. Juli 1993 für die Polizei tätig gewesen sei. Als er von Ausschreibungen von Dienstposten für Hubschrauberpiloten beim Bundesministerium für Inneres und davon, dass es erforderlich sei, eine bereits abgeschlossene Ausbildung zum Hubschrauberpiloten zu besitzen, um sich für…

UFSW RV/1997-W/04Arbeitszimmer einer Universitätsprofessorin für Musik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005

…abgehaltenen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt: Die Bw. hat das Große Diplom für Musik und Darstellende Kunst als Konzertpianistin, dies sei auch die Voraussetzung des Dienstpostens als Professorin am Institut Ludwig van Beethoven (Instrumentalmusik, Tasteninstrumente und Musikpädagogik). Von der Universität für Musik und darstellende Kunst werde…

UFSG RV/0217-G/09Werbungs- und Telefonkosten eines Versicherungsvertreters, häusliches Arbeitszimmer, Kaffeemaschine, Büromaterial
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…Rechnungen gebeten. Mit Schreiben vom 15. November 2011 wurde bekannt gegeben, dass es sich bei den vom Dienstgeber getragenen Portokosten um die "Dienstpost im engeren Sinn" handle, welche mit separater Abrechnung von der Fa getragen werden würde. Bei den als Werbungskosten beantragten Portokosten handle es…

UFSL RV/0680-L/09Rechtzeitigkeit der Einbringung eines Antrages auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…könnte dies der Berufung aus folgenden Gründen nicht zum Erfolg verhelfen: Vom UFS wurde der Antrag durch Einwurf in den Postkasten des Finanzamtes bzw. per Dienstpost zeitnah an das sachlich und örtlich zuständige Finanzamt Linz weitergeleitet, wo er aber erst nach dem 31.12.2008…

UFSL RV/0548-L/06Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung beim örtlich unzuständigen Finanzamt Weiterleitung des Antrages auf Gefahr des Einschreiters an das zuständige Finanzamt Eintritt der Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2009

…des Finanzamtes Linz eingeworfen hat und dieser somit auch noch innerhalb der Frist beim für die Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung örtlich unzuständigen Finanzamt Linz eingelangt ist. Vom Finanzamt Linz wurde der Antrag per Dienstpost zeitnah an das sachlich und örtlich zuständige Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr weitergeleitet…

UFSL RV/0549-L/06Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung beim örtlich unzuständigen Finanzamt. Weiterleitung des Antrages auf Gefahr des Einschreiters an zuständiges Finanzamt, Eintritt der Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2009

…des Finanzamtes Linz eingeworfen hat und dieser somit auch noch innerhalb der Frist beim für die Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung örtlich unzuständigen Finanzamt Linz eingelangt ist. Vom Finanzamt Linz wurde der Antrag per Dienstpost zeitnah an das sachlich und örtlich zuständige Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr weitergeleitet…

UFSW RV/0059-W/07Keine Familienbeihilfe ohne Ablegung von Prüfungen bei einer Maturaschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2007

…endgültigen Abklärung vom 7.12.2005 - bis 23.01.2006. Erst dann konnte nach Endbearbeitung (Erstellung des Bescheides, Unterschrift und Endkontrolle durch die Referatsleitung) der fertige Zulassungsbescheid per Dienstpost am 21.04.2006 an die zuständige Externistenprüfungskommission übermittelt werden. Ab dem Zeitpunkt war Frau J…

UFSW RV/0503-W/05Personalzulage der Feuerwehrbediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2007

…dieser pauschalierten Gebühr durch den Dienststellenleiter sei in Form von sog. Mehrdienstleistungsbögen durchgeführt worden. Diese Bögen seien am Monatsende per Dienstpost dem Branddirektor vorzulegen und in der Direktionskanzlei zu archivieren. In diesen Bögen sei auch im unteren Viertel für jede Dienstübergabe eine Minimalzeit von 1…

UFSL FSRV/0055-L/03Steuerhinterziehungen eines Geschäftsmannes aus dem Rotlichtmilieu; Strafberufung des Amtsbeauftragten und diesbezügliche Verfahrensfragen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2003

…einer derartigen Dienstpost zwischen dem Spruchsenatsvorsitzenden (dessen Büro sich im Gebäude des Landesgerichtes Linz einige 100 Meter entfernt vom diesbezüglichen Gebäudeteil des Finanzamtes Linz befindet) und den ihn betreuenden Bediensteten in der Geschäftsstelle des Spruchsenates erfolgt senatsbekannt mittels Aktenboten, ohne dass dabei diese Dienstpost zumal…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

…im Bereich der Behindertenhilfe eingesetzt. Seitens des Heim,2es wurde bisher ausschließlich mit Firma:B B. zusammengearbeitet. Der Einsatz von diplomiertem Personal im gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege ist im Dienstpostenplan, welcher vom Land NÖ in Absprache mit mir vorgegeben wird, normiert. Im Heim…

UFSL RV/1336-L/07Schüleraustausch als a.g. Belastung - Auslandsjahr (hier: Argentinien).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2013

…Lehrplan max. ein Niveau von B1/B2 erreicht. " Als konkrete Voraussetzung für eine bestimmte Tätigkeit (im Sinne einer Dienstpostenbeschreibung eines konkreten Unternehmens oder Amtes) kann der Erwerb der spanischen Sprache nur schwer genannt werden. Dies ist aber bei kaum einer Ausbildung so gegeben, da es…

UFSL RV/0698-L/11Überwachungsverschulden bei der elektronischen Einreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2012

…zu den unabdingbaren Anforderungen an eine ordnungsgemäße Büroorganisation gehört, dass Abgabenzahlungstermine auch dann eingehalten werden, wenn das Ausscheiden eines oder mehrerer Dienstnehmer aus dem Unternehmen eine Nachbesetzung der betreffenden Dienstposten erforderlich macht (UFS 30.11.2007, RV/0760-I/06). Die Bestimmung des § 217 Abs…