Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Salzburg 2 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Meister sowie die Laienbeisitzer Dr. Gerd Raspotnig und Dipl. Ing. Rainer Herbrich als weitere Mitglieder des…

Voraussetzungen vorzuschreiben (vgl. VwGH 6.12.1965, 925/65; VwGH 5.9.1985, 85/16/0044). Hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation der Beschuldigten auszugehen gewesen, wäre also eine Geldstrafe von rund € 6.500,00…

…sich im Irrtum befunden habe, habe ihm nicht bewusst sein können, zumal die diesbezüglichen Vorschriften und Erlässe schon ein erhebliches Detailwissen hinsichtlich der Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Einkünfte voraussetzen würden. Insofern werde daher der Vorwurf des Vorsatzes im Sinne des § 8 Abs. 1 FinStrG bestritten.…

…der Schlussbesprechung seien die Aussagen zu den einzelnen Klienten ausnahmslos von Herbert W getätigt worden, obwohl seine Gattin die Ansprechperson zu den Klienten hätte sein sollen und daher über mehr Detailwissen hätte verfügen müssen. Da über die Behauptungen keinerlei stichhaltige Beweise vorgelegt hätten werden können…

…Als EDV-Trainer und Prüfer sehe ich es als meine Verpflichtung, mich ständig weiterzubilden. Man bewertet im Allgemeinen die materialistische Weiterbildung (technisches Detailwissen) als notwendig und gewinnbringend, die Weiterbildung in Bereichen der sozialen Kompetenz, persönlicher Ausgeglichenheit und positiver Lebenseinstellung wird jedoch oft als nebensächlich betrachtet…

…oder Wahrheitspflicht gegenüber dem österreichischen Fiskus, noch eine (im Inland bewirkte) Abgabenverkürzung zumindest ernsthaft für möglich gehalten haben will. Es bedarf nämlich auch keines steuerlichen Detailwissens, um bei fortlaufenden Einkünften dieser Art und Größenordnung zumindest die Möglichkeit einer Abgabe- bzw. Erklärungspflicht im langjährigen Wohnsitzstaat zu…

…in Rede stehenden Zigaretten namentlich genannt habe, wisse er heute nicht mehr. Sein auf Grund des Inhaltes besagter Aufzeichnungen erkennbares Detailwissen über ausländische Zigaretten habe er von Verkaufsständen in Tschechien erworben. Es sei ihm auch erst später zu Bewusstsein gekommen, dass seine "Provokation" gegenüber den…

…restlichen Personen sind als Tankstellenbetreiber bzw. Endverbraucher Kunden von X., bei ihnen ist davon auszugehen, dass sie als letztes Glied in der Handelskette kein explizites Detailwissen hinsichtlich vorgelagerter Beschaffungsvorgänge haben. ad Seite 21. 2. Absatz Ob bei der Aussage, dass der Markt mit Billigdiesel überschwemmt…

…des Unabhängigen Finanzsenates zu GZ. RV/0403-K/05 stattgefunden, im Rahmen welcher M und auch der Zeuge S intensiv und offensichtlich mit großem Detailwissen zum Geschehen um die beiden verfahrensgegenständlichen LKWs befragt worden sind (Finanzstrafakt Bl. 18 bis 31), wobei sich die Sachverhaltsdarstellung des…

…der Einfuhrumsatzsteuer nicht vor. Zum Berufungsvorbringen, die Anmeldung sei in direkter Stellvertretung für die Anmelderin (DL ) abgegeben worden, wobei die Bf (als direkte Vertreterin) über kein technisches Detailwissen verfüge, werde festgestellt, dass es sich bei der Bf um eine gewerbsmäßige Vertreterin handle, welche gewusst habe…

…Der Unabhängige Finanzsenat wird dadurch daher nicht davon überzeugt, dass der Arbeitgeber überhaupt nähere Informationen und Detailwissen über diese Seminare besitzt, geschweige denn den beruflichen Nutzen bestätigen könne. Der Unabhängige Finanzsenat wird daher durch diese Bestätigung in keiner Weise von der beruflichen Bedingtheit und Notwendigkeit…

…nicht erforderlich, es reicht vielmehr die wissentlich vorübergehende Erlangung eines Liquiditätsvorteils. Es mag zwar zutreffen, dass der Bw. der deutschen Sprache nicht vollkommen mächtig ist und er auch kein Detailwissen um abgabenrechtliche Belange hat. Der Bw. ist jedoch seit der Gründung der Fa. G-GmbH…

…worden ist. Diese Steuererklärungen wurden vom Steuerberater aufgrund der Angaben des R erstellt. Bedenkt man das vom Beschuldigten an den Tag gelegte fachkundige Detailwissen über sein Rechenwerk bezüglich der Gemischtwarenhandlung (wenn er genaue Angaben über die Höhe der angewendeten Rohaufschläge, den eingetretenen Schwund etc. machen…

…bleibt der Bf. jeglichen Beweis dafür schuldig! Hingegen sind die in der Tatbeschreibung wiedergegebenen Aussagen des Bf. durchaus plausibel. Er gab Detailwissen zur Einbringung preis, wie etwa den Ort des Grenzübertritts und die Beförderungsart, die den Schluss zulassen, dass er dabei anwesend war. Untermauert wird…

…gewusst, anderseits wäre jedoch nichts von der Möglichkeit der Nutzung durch andere Mitarbeiter bekannt gewesen. Die Existenz des Urlaubsheims wäre jedoch offensichtlich bekannt gewesen, und wäre dem befragten Tischlergesellen sichtlich auch das Detailwissen, die Besucher des Urlaubsheimes in Pausch und Bogen einer besonderen Religionsgemeinschaft zuzuordnen…

…gerufen wurden und er mangels Vorliegens des von ihm erwarteten geänderten Bescheides keinesfalls davon ausgehen durfte, keine Zahlung tätigen zu müssen. Eines steuerlichen Detailwissens bedurfte es dazu jedenfalls nicht. Dass der Bw seiner diesbezüglichen Zahlungspflicht offenbar nicht ausreichend Aufmerksamkeit schenkte, wird nicht zuletzt dadurch evident…