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UFSG RV/0625-G/08Steuerberechnung im Falle eines Progressionsvorbehaltes (DBA); Aufrechnungseinrede im Rahmen eines Abgabenfestsetzungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…| Durchschnittssteuersatz x Einkommen minus Absetzbetrag | 15.961,66 | Steuer sonstige Bezüge | 537,02 | Anrechenbare Lohnsteuer | -14.079,70 | Festgesetzte Einkommensteuer | 2.418,98 Einkommensteuer für 2005: | Einkommen | 35.924,00 | Bemessungsgrundlage für den Durchschnittssteuersatz…

UFSW RV/3195-W/09Steuerfreiheit des Gehaltes eines Bundesbediensteten - Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…vom 12. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 17. April 2008 betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Beamter des Bundesministeriums für Justiz (BMJ). Auf Basis…

UFSK RV/0649-K/07Gemeinnützigkeit eines Konsumentenschutzziele verfolgenden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2010Teil 1/2

…solange wahrnehmen, als eine gültige Bankgarantie beim Weinkomitee W hinterlegt ist. 7) Vom Vertragspartner dürfen keine W DAC Kapsel an Mitgliedsweingüter ohne eine Bezugsermächtigung abgegeben werden, d.h. bei jeder W DAC Kapselbestellung muss der Kapselbesteller ein Ermächtigungsschreiben des Weinkomitee W vorweisen können. Jedes Mitgliedsweingut…

UFSW RV/1539-W/08Aufhebung von Bescheiden bei einem "Buffer" wegen Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.09.2012Teil 1/2

…Nathalie Kovacs, vom 1. Februar 2007 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer jeweils für die Jahre 2001 und 2002 nach der am 13. September 2011 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die angefochtenen Bescheide werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr…

UFSW RV/1436-W/09Familienbeihilfenbezug nach Ausbildungsende
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2009

…3.11.2008 ist C beschäftigt. Da C mit 3.3.2008 vom Schulbesuch in der HTL abgemeldet wurde, ende der Anspruch auf Familienbeihilfe mit Ablauf des Monats März 2008. Während der Ableistung des Präsenzdienstes vom 7.4.2008 bis zum 6.10.2008 könne…

UFSL RV/0881-L/07Keine Vormerkung beim AMS als arbeitssuchend wegen Terminverlust.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009

…1.9.2005 bestätigt wurde, die nächste Vormerkung erst wieder am 3.7.2006. Im ergänzenden Schreiben wies der rechtliche Vertreter ausdrücklich darauf hin, dass diese Bestätigung nicht richtig sei, da C bis 30.7.2006 arbeitssuchend gemeldet gewesen sei. Warum dies auf der Bescheinigung…

UFSW RV/1238-W/131. Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (Verordnungsgemeinde) 2. Übernahme der Kosten für eine Autobusfahrt eines Vereins Werbungskosten als Stadtrat? 3. Übernahme der Kosten für die Selbstversicherung in der Krankenversicherung der erwerbslosen Tochter, für die erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…Einzugsbereiches des Wohnortes liegt. Dies ist der Fall, da von Ihrer Gemeinde die tägliche Hin- und Rückfahrt zum und vom Studienort zeitlich noch zumutbar ist. In der Erklärung 2011 wurden sonstige Werbungskosten (KZ 724) i.H.v. 6.821,36 € beantragt. Laut der beigebrachten…

UFSG RV/0169-G/05Arbeitsuchend bei geringfügiger Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…ein Kalenderjahr das nach dem Kalenderjahr liegt, indem sie das 18. Lebensjahr vollendet und ein zu versteuerndes Einkommen bezogen haben, das den Betrag von 8.725,00 € übersteigt. Da diese Einkommensgrenze bei Weitem nie überschritten wurde, besteht Anspruch auf Familienbeihilfe. Auch in § 2 Abs…

UFSW RV/1071-W/10Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (Leobersdorf im Marchfelde - Wien) im Jahr 2007
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2010

…Da C nicht der deutschen Sprache gewachsen sei, sei der Besuch dieser Schule erforderlich gewesen. Vorgelegt wurde eine Schulbesuchsbestätigung des Schulvereins Komensky, wonach C seit 6. September 2004 die Schule des Vereins besuche und das Schulgeld im Schuljahr 2006/07 jährlich 700,00 € und…

UFSW RV/2007-W/05Vorliegen der unbeschränkten ESt-Pflicht und des Besteuerungsrechtes Österreichs an Dividenden aus irischer Gesellschaft strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.04.2009Teil 1/2

…erhalten, sondern Forderungen beim Nachlassverwalter des C geltend gemacht, die jener auch anerkannt habe; vgl Vorhaltsbeantwortung vom 7. Juli 2003 im Prüfungsverfahren). Eine weitere Dividendenausschüttung im Jahr 1999 liegt außerhalb des Streitzeitraumes und ging in eine österreichische Privatstiftung des Bw. Mit Vertrag vom 27. November…

UFSG RV/0784-G/11Überschreitung der Zuverdienstgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Mag. X in XY, vertreten durch Südsteirische Steuerberatung GmbH, Steuerberatungskanzlei, 8430 Leibnitz, Hasendorferstr. 75, vom 28. Juli 2011, gerichtet gegen die Rückforderungsbescheide des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 1. Juli 2011 betreffend von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2009 bis 31. August…

UFSL RV/0103-L/10Externistenreifeprüfung - innerhalb von zwei Jahren zu keiner Vorprüfung angetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011

…für die Zeit von Juni 2007 bis Juni 2009 in Höhe von insgesamt € 5.287,70 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 14.10.2009 die Familienbeihilfe und die Kinderabsetzbeträge für…

UFSW RV/0058-W/09Zufluss von Bezügen eines Zeitungszustellers lt. Mitteilung gemäß § 109a EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010Teil 1/2

…Rotenturmstraße 12/17, vom 6. August 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15, vom 9. Juli 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe ist dem als…

UFSW RV/1929-W/03steuerliche Anerkennung eines Fruchtgenussvertrages bzw. Zurechnung der Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.01.2006

…Oktober 2003 betreffend Wiederaufnahme und Einkommensteuer für die Jahre 1997 bis 2000 nach den am 20.°September 2005 und 14. Dezember 2005 in 7001 Eisenstadt, Neusiedlerstraße 46, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlungen entschieden: Die Berufung gegen die Wiederaufnahme- und Einkommensteuerbescheide 1997 - 2000 wird als unbegründet abgewiesen. Die…

UFSZ3K ZRV/0002-Z3K/03Kosten des Vollstreckungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2003

…sein. Gemäß § 85c Abs. 7 ZollR-DG steht der Berufungsbehörde der ersten Stufe das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Seit dem Jahre 1995 war der slowenische Staatsbürger C. bei der Firma…

UFSZ3K ZRV/0002-Z3K/02Erwerb geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.05.2003

…sein. Gemäß § 85c Abs. 7 ZollR-DG steht der Berufungsbehörde der ersten Stufe das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Seit dem Jahre 1995 war der slowenische Staatsbürger C. bei der Firma…

UFSW RV/2347-W/11Scheinrechnungen mit denen Fremdleistungen abgerechnet werden, berechtigen weder zur Geltendmachung der Vorsteuer noch zum Betriebsausgabenabzug. Die glaubhaft gemachten Arbeitsleistungen sind im Schätzungsweg zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013Teil 1/2

…Mai 2013 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide der Jahre 2003 bis 2008 wird teilweise stattgegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Berufung gegen die Umsatzsteuerbescheide der Jahre 2003 bis 2008 sowie die Umsatzsteuerfestsetzungsbescheide der Monate Mai…

UFSS RV/0488-S/12Antrag auf Familienbeihilfe durch Asylwerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2012

…das seien € 91,10, für 74 Monate bis August 2012 zu. Auch für das am abc in Österreich geborene Kind B hat die Bw einen Antrag auf Nachzahlung der Familienbeihilfe gestellt und zwar für 15 Monate; die Höhe betrage € 105,40 zuzüglich €…

UFSW RV/1649-W/11Die Bestellung zum Geschäftführer erfolgt durch Beschluss der Gesellschafter, der mit der Zustellung an den Geschäftsführer mit dessen Zustimmung wirksam wird (vgl. § 15 Abs. 1 § 15a Abs. 3 GmbHG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…9 iVm § 80 BAO entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 23. Februar 2011 wurde der Berufungswerber (Bw.) als ehemaliger Geschäftsführer der X-GmbH für deren Abgabenschuldigkeiten in Höhe von € 26.793,17 gemäß §§ 9 und…

UFSW RV/2193-W/10Keine zielstrebige Berufsausbildung bei Abbruch des Maturaschulbesuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2010

…einen Kurs im Zeitraum 26.4.2010 bis 26.10.2010 angemeldet sei ("6 Monate, Unterrichtszeiten Mo-Do 10-14 Uhr + 10 Übungsstunden. Es sind 7 Prüfungen abzulegen, um das leistungsbezogene Diplom zu erhalten"). Mit Berufungsvorentscheidung vom 4.5.2010, zugestellt am 28.5.2010…