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UFSG RV/0190-G/09Besuch der Rieder Musikmesse durch einen Musiklehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…derart komplex, dass diese ausschließlich von studierten Musikern bewertet werden könnten. Wenn Kosten der Sprachausbildung für Kellner, Aufwendungen für den C-Führerschein für Kraftfahrer laut Steuersparbuch als Werbungskosten anerkannt werden können, sei es für Ihn unverständlich, dass sein Anliegen der privaten Lebensführung zugerechnet werde. Er…

UFSL RV/1006-L/11Nachträglich geänderte Bestätigung über die Höhe eines ausbildungsbedingten Zuschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013

…Höhe der Bezüge aus der Stahlstiftung vorzulegen sowie bekannt zu geben, seit wann er bei der Fa. F beschäftigt und ob der Erwerb des C-Führerscheins ein Anstellungserfordernis gewesen sei. Der Bw gab dazu an, dass das offizielle Dienstverhältnis bei der Fa. F am 11…

UFSF RV/0024-F/07Umschulung zum Verkehrspiloten, Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…eine neue berufliche Tätigkeit ermöglichen. Der Privatpilotenschein ist auch dann nicht abzugsfähig, wenn er für einen Berufspilotenschein angerechnet wird (analog der Aufwendungen für B- und C Führerschein). Wird daher im Rahmen einer modular strukturierten Umschulung zum Berufspiloten der Privatpilotenschein erworben, sind die darauf entfallenden Aufwendungen…

UFSS RV/0218-S/04Ausbildungskosten ohne Zusammenhang mit dem ausgeübten oder einem damit verwandten Beruf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2006

…wie auch das in der zitierten Richtlinie angeführte Beispiel eines arbeitslosen Steuerpflichtigen zeige, welcher vor Antritt eines neuen Dienstverhältnisses als Fahrverkäufer den erforderlichen C-Führerschein erwirbt und die diesbezüglichen Kosten vorweggenommene Werbungskosten darstellen. Weiters würden sich vorweggenommene Werbungskosten nicht unmittelbar auf die ausgeübte Tätigkeit beziehen…

UFSL RV/1087-L/02Aus- und Weiterbildungskosten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2003

…dem ABC der Aus- und Fortbildungskosten insbesondere der "Führerschein eines Fahrlehrers oder ähnliche Fortbildung" angeführt sei. Aus der im Akt aufliegenden Kopie dieses "Steuersparbuches" ist ersichtlich, dass zum Stichwort "Führerschein" ausgeführt wird: "grundsätzlich nicht abzugsfähig, außer C-Führerschein eines Kraftwagenlenkers oder Fahrlehrers oder ähnliche Fortbildung".…

UFSI RV/0275-I/04Abzugsfähigkeit von Ausbildungskosten ohne Zusammenhang mit dem ausgeübten oder einem damit verwandten Beruf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…vermeint, dass die Kosten für den Erwerb des "C-Führerscheines" mit den Aufwendungen des gegenständlichen Falles vergleichbar wären, muss dem entgegen gehalten werden, dass es sich bei den Kosten für den Erwerb des "C-Führerscheines" eben regelmäßig gerade nicht um typische Kosten der Lebensführung handelt…

UFSW RV/0310-W/13Keine Rückerstattung von Gebühren für die Verlängerung einer Lenkerberechtigung wegen Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2013

…Die Berufung richtet sich vielmehr gegen eine unsachliche Differenzierung im Hinblick auf jene Kosten, welche vergleichsweise Führerscheinbesitzern der Klassen C und D ohne Behinderung erwachsen. Dazu ist zu sagen, dass der Unabhängige Finanzsenat als Abgabenbehörde nicht über die Verfassungsmäßigkeit gehörig kundgemachter und in Geltung stehender…

UFSK RV/0488-K/06Aufwendungen für den Erwerb eines Berufs- bzw. Linienpilotenscheines als vorweggenommene Betriebsausgaben oder nichtabzugsfähige Kosten der Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2008

…auch davon ausgehe, dass er nach deren Absolvierung als Berufspilot tätig sein werde. Der Erwerb des Berufspilotenscheines sei vergleichbar mit dem Erwerb der Lenkerberechtigung für die Führerscheinklasse C ("LKW-Schein"), deren Kosten unstrittig als steuerlich abzugsfähige Fortbildungskosten anerkannt würden. Die Amtsvertreterin replizierte, dass die Ausbildung…

UFSL FSRV/0007-L/06Abgabenhinterziehungen eines gerichtlich Verurteilten, Beschaffen von Lugurkunden, Unterstützung bei Führerscheinprüfungen und Dolmetsch, der u.a. seine aus strafbaren Handlungen erzielten Erlöse verschwiegen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.03.2009Teil 1/2

…Ermittlungen festgestellt wurde, dass der Berufungswerber "offiziell" 110,00 € pro Führerscheinumschreibung vereinnahmte, tatsächlich aber durchschnittlich 3.000,00 ATS bis 5.000,00 ATS (Führerscheingruppe B) bzw. 9.000,00 ATS bis 12.000,00 ATS (Führerscheingruppen B+C) vereinnahmte bzw. er ohne Beleg…

UFSL RV/0922-L/04Zuschätzungen bei erklärten Verlusten, die keinen Hinweis zulassen, womit sie ausgeglichen wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

…Grund der polizeilichen Ermittlungen festgestellt wurde, dass der Berufungswerber "offiziell" 110,00 € pro Führerscheinumschreibung vereinnahmte, tatsächlich aber durchschnittlich 3.000,00 S bis 5.000,00 S (Führerscheingruppe B) bzw. 9.000,00 S bis 12.000,00 S (Führerscheingruppen B+C) vereinnahmte, bzw…

UFSL RV/0026-L/04Unterhaltskosten für Kinder sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2005

…€ b) Sprachreise Anzahlung 175,00 € c) Zuschuss für Führerschein 950,00 € d) Zuschüsse für Lebenshaltungskosten 2.150,00 € Summe: 3.411,00 € Tochter T: a) Versicherungen 70,00 € b) Schulveranstaltungen 120,00 € c) Schulbehelfe 80,00 € Summe:…

UFSL RV/0411-L/05Erwerb des Europäischen Computer-Führerscheines - keine Berufsausbildung; kein Familienbeihilfenanspruch bei Bezug von Leistungen durch das Arbeitsmarktservice
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2006

…19. April 2005 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. April 2004 bis 31. August 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Tochter des Berufungswerbers C, geboren xx, war bis 16.3.2004 Krankenpflegeschülerin…

UFSW RV/2594-W/06Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Hepatitis C?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) stellte im Februar 2006 die Anträge auf Zuerkennung/Änderung der Familienbeihilfe sowie auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bzw. Erkrankung an Hepatitis C für ihre am 00.00.1985 geborene Tochter B. ab 2002 bzw…

UFSW FSRV/0004-W/03Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. c FinStrG, Nichtführung von Lohnkonten, zwei Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.07.2003

…einer Baustelle abholen zu dürfen. Nach Vorlage des Führerscheins wurde ein Fahrzeug überlassen. Wie sich im Zuge einer Amtshandlung durch Sicherheitswacheorgane ergeben habe ist ein dem Bw. unbekannter Freund von Herrn K. offensichtlich mitgefahren. Weder Herr K. noch Herr C. waren in irgendeiner Weise für…

UFSW RV/1518-W/11Pflegekostenzahlung als Gegenleistung für einen Vermögenserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Diese Forderung wurde gegenüber dem Verkäufer als weiterer Kaufpreisbestandteil aufgerechnet, sodass der Käuferin gegen den Verkäufer aus diesem Titel keine Forderung mehr zustand. c) Die Käuferin räumte dem Verkäufer am Vertragsvermögen das lebenslängliche unentgeltliche Fruchtgenussrecht ein, welches für Gebührenbemessungszwecke mit monatlich ATS 4.000,00…

UFSL RV/0584-L/10Werbungskosten (Verpflegungsmehraufwendungen, Arbeitsmittel, Fachliteratur, Pendlerpauschale).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013

…2009 und 16.2.2009 teilweise entsprochen, indem er zum Einen eine (vom Arbeitgeber nicht bestätigte und auch belegmäßig nicht nachgewiesene) Liste ("Aufstellung über Werbungskosten 2007") über € 142,09 (betreffend "Imprägnierung für Arbeitsschuhe, Passfoto für Führerschein, Pflegeöl für LKW-Türschlösser, Stadtplan Salzburg und Bozen…

UFSW RV/1575-W/11Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2011

…Erkrankung des Sohnes der Bw. wörtlich wie folgt ausgeführt: "Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: A Vers.Nr.: Nr Untersuchung am: 2010-09-08 10:05 Ordination Identität nachgewiesen durch: Führerschein Anamnese: Seit 10/2008 in regelmäßiger Psychotherapie bei einem niedergelassenen Psychiater (Dr). Seit der Trennung der…

UFSW RV/3262-W/10Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…Tag pendeln könne. Das sei aber tatsächlich nicht möglich, da er keinen Führerschein besitze und auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sei. Er müsse mit dem Bus 101 km bis Wien-Matzleinsdorferplatz fahren und von dort mit Straßen- oder U-Bahn zur jeweiligen Baustelle. Arbeitsbeginn sei um…

UFSW RV/2241-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2010

…anschließend 4 Klassen Hauptschule, danach Ausbildung als Holz + Sägetechniker in entsprechender Fachschule. (4 Jahre) es konnte allerdings kein Lehrabschluss erreicht werden. Anschließend wurde das Bundesheer absolviert und der Führerschein gemacht, danach Absolvierung diverser AMS-Kurse, jedoch konnte keine Arbeitsstelle gefunden werden. Die Adipositas nahm inzwischen…

UFSW RV/3094-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…ein Anfall komme. Seit Juli 2011 antikonvulsive Einstellung mit Lamictal, damit keine durchgreifende Besserung, anfallsfrei sei sie erst seit 3 Wochen nach Dosissteigerung. Den Führerschein dürfe sie nunmehr 2 Jahre nicht machen. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Lamictal, Deanxit Untersuchungsbefund: 160 cm, 60 kg; int…