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UFSF RV/0242-F/02Teilwert von Bussen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…Die Busse Mercedes Benz aus dem Anschaffungsjahr 1994 und Jetliner aus dem Anschaffungsjahr 1995 (Anschaffungskosten S 1.400.000,00 bzw S 2.014.921,00) bewertete er jedoch im Hinblick auf die Anschaffungskosten und die noch zu erwartende Nutzungsdauer mit S 560.000,00…

UFSW FSRV/0094-W/03Schmuggel eines Busses durch Nichtdeklarierung einer im Drittstaat erfolgten Lackierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.09.2003

…mit Sitz in R. führe. Mit den beiden vorhandenen Bussen fahren er und sein Vater, je nach Anzahl der Fahrgäste entweder mit beiden oder nur mit einem Bus einmal pro Woche nach Jugoslawien. Sein Vater halte sich derzeit seit 3 Wochen in Jugoslawien auf. Er…

UFSI RV/0173-I/10Pendlerpauschale eines ÖBB-Bediensteten bei unentgeltlicher, steuerbefreiter Beförderung mit der Bahn (zwischen Wohnung und Arbeitsstätte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2011

…zum Ausdruck gebracht, dass die Beförderung von ÖBB-Bediensteten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit Zügen oder Bussen der ÖBB "im Sinne der Verkehrsauffassung nicht als Werkverkehr" angesehen werden könne. Trotzdem sei der Beschwerdeführer - so der VwGH weiter - durch die Nichtgewährung des Pendlerpauschales aus folgenden Erwägungen…

UFSW RV/3447-W/07Aufteilung des Pauschbetrages für auswärtige Berufsausbildung bei zwei Anspruchsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2008

…Euro pro Monat der Berufsausbildung berücksichtigt." Nach herrschender Meinung steht der Pauschbetrag von € 110,00 nur einmal je Kind zu und ist bei mehreren Unterhaltspflichtigen - nach der Verwaltungspraxis (RZ 878 LStR 2002) und nach Fuchs in Hofstätter/Reichel/Fellner/Fuchs/Zorn/Büsser, Die Einkommensteuer…

UFSW RV/0459-W/03Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (“Verordnungsgemeinde”) im Jahr 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2004

…"tägliche"). Die Zumutbarkeit ist jedenfalls dann gegeben, wenn überwiegend im Kalendermonat die Fahrzeit von einer Stunde nicht überschritten wird (Fuchs in Hofstätter/Reichel/Fellner/Fuchs/Zorn/Büsser, § 34 EStG 1988 Einzelfälle, "Auswärtige Berufsausbildung (Kinder)"). Der Nachweis einer regelmäßig eine Stunde überschreitenden Fahrzeit wurde daher vom…

UFSZ3K ZRV/0228-Z3K/02Entziehungshandlungen sind Tathandlungen; die innere Einstellung bei der Anmeldung ist unerheblich, unzulässiger Binnenverkehr ist ein Erfolgsdelikt (Rechtslage vor der Novelle 2001 der ZK-DVO), grenzüberschreitender Gelegenheitsverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004Teil 2/2

nicht vor. Sofern die Fahrzeuge mit denen diese Verkehrsdienste durchgeführt werden, einen hohen Stand der Technik hinsichtlich Sicherheits- und Umweltstandards entsprechen (dies ist durch technische Fahrzeugberichte für Busse und ein Kontrolldokument nachzuweisen - Art. 7 Abs. 2), unterliegen Rundfahrten mit geschlossenen Türen, Absetzfahrten und Abholfahrten nicht…

UFSW RV/2767-W/07Bauklasseneinstufung einer Autobusgarage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2012

…Dabei sollte - nach dem Einreichprojekt der Fa. H GmbH, vom 14.3.2003 - ein auf diesem Grundstück befindlicher Schuppen zur Gänze abgetragen werden und innerhalb des Abbruchsbereiches eine Einstellhalle für Busse errichtet werden. Weiters - so wurde im Bescheid festgestellt - war vorgesehen eine Betriebstankanlage zu errichten. .......…

UFSI RV/0153-I/07Vorsteuer aus den Errichtungskosten eines vorerst zur Gänze "nichtwirtschaftlich" genutzten Gemeindeparkplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2010

…eine Gemeinde, in den Jahren 2002 und 2003 in ihrem Ortszentrum eine Parkplatzanlage errichtet hatte. Eine Besichtigung des gesamten Platzes durch die Prüfer habe ergeben, dass nicht nur Stellplätze für Personenkraftwagen und Busse, sondern auch eine öffentliche Toilettenanlage, eine Grünanlage sowie Gehsteige, Bänke und diverse…

UFSW RV/2245-W/11Großes bzw. kleines Pendlerpauschale ist zu berücksichtigen, wenn dem Arbeitnehmer die Benützung eines Massenbeförderungsmittels nicht zumutbar ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…Arbeitszeiten nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreiche. "70 km Wohnung Arbeitsstätte - muss zumindest 1x Woche in Firma kommen. (hin + ret.140 km) +6 km 2x am Tag von Wohnung zum Abstellplatz des Busses bei der M.Kl. (hin+ret 12 km) Arbeitsbeginn 04,30 - daher öffentl…

UFSF RV/0446-F/13Pendlerpauschale, Zumutbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2013

…| Zumutbare Wegzeit | unter 20 Kilometer | 1,5 Stunden | ab 20 Kilometer | 2 Stunden | ab 40 Kilometer | 2,5 Stunden Da die Unzumutbarkeit in Ihrem Fall nicht gegeben ist (regelmäßig verkehrende Busse mit einer Maximalreisezeit von unter einer Stunde)…

UFSF RV/0197-F/12Fehlende Ermittlungen zu Reisekosten und Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.11.2013

…| Zumutbare Wegzeit | unter 20 Kilometer | 1,5 Stunden | ab 20 Kilometer | 2 Stunden | ab 40 Kilometer | 2,5 Stunden Da die Unzumutbarkeit in Ihrem Fall nicht gegeben ist (regelmäßig verkehrende Busse mit einer Maximalreisezeit von unter einer Stunde)…

UFSL RV/0442-L/08Anschaffungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2013

…Ca. im Februar 2005 sei es durch die Auftraggeber X S zu einer Aufstockung der Touren für die Bäderbusse von 50 auf 54 Personen gekommen. In der Vergangenheit seien nur Busse mit halbautomatischem Getriebe angeschafft worden, mit diesen Getrieben gab es öfter Probleme, daher sei…

UFSF RV/0314-F/12Pendlerpauschale - Aufwendungen für Fahrten zwischen zwei Arbeitsstätten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2013

…seien. Die vom Arbeitgeber vorgegebenen Arbeitszeiten könnten mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht eingehalten werden, da die nach dem beigelegten Fahrplan auf dieser Strecke verkehrenden Busse entweder zu früh (Abfahrt B: 13:06 Uhr; Ankunft A: 14:09 Uhr) oder zu spät (Abfahrt B: 15:06 Uhr…

UFSW RV/1462-W/11Gewährung des großen bzw. des kleinen Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…dem Wohnort der Bw. und vorgenannter Arbeitsstätte auf 22 Kilometer laute. In Ansehung des Umstandes, dass einerseits der Dienstbeginn auf 8:00 Uhr laute, andererseits die Busse vom Wohnort am Wochenende bzw. in den Schulferien zu unregelmäßigen Zeiten verkehren, sei die Bw. gezwungen den "ersten…

UFSF RV/0487-F/09Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2011

…vom Bahnhof B zu den Schulen Berufsschule B ein Busshuttledienst am Morgen eingerichtet ist. Wodurch zu den normal geführten Linien (Land- und Stadtbusse) auch noch die Busse der Firma [...] im Einsatz sind, wodurch die Schüler und Lehrer bis auf wenige Meter vor die Haupteingänge der…

UFSI RV/0614-I/09Pendlerpauschale (Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010

…großen Pendlerpauschales wiederholt. Ergänzend wurde ausgeführt, dass der Dienst (entgegen den Ausführungen der Berufungsvorentscheidung) mehrheitlich nicht in der G angetreten worden sei. Die Busse stünden in den genannten Ortschaften auf eigens dafür eingerichteten Parkplätzen. Von dort aus würden die Dienste angetreten. Der Bw. habe mit…

UFSZ3K ZRV/0083-Z3K/03Wann erlischt die Zollschuld nach Art. 233 erster Unterabsatz Buchstabe d ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)26.05.2009

…Mai 2001 mitgeteilt, es bestehe der Verdacht, dass die Brüder B in zwei Reisebussen Zigaretten vom Kosovo nach Österreich schmuggeln. Die beiden Busse würden in einer Art Linienbetrieb, der eine am Freitag in den Kosovo, der andere am Montag zurück fahren. Die Reiseroute orientiere sich…

UFSZ2L ZRV/0052-Z2L/06Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit dem vorschriftswidrigen Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2009

…Aussagen mehrmals wiederholt und sich darüber hinaus auch selbst massiv belastet habe, seien seine Aussagen als glaubwürdig einzustufen. Überdies seien in den beiden Bussen des Bf. versteckte Zigaretten vorgefunden worden. Gegen diesen Abgabenbescheid richtet sich die Berufung, eingebracht beim Zollamt Linz am 7.10.2005…

UFSG RV/0338-G/08Scheidungskosten und Kosten der auswärtigen Berufsausbildung eines Kindes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2009

…Sohn zum Studienort aber über eine Stunde, um mittels Bus und Straßenbahn rechtzeitig seinen Ausbildungsort (Vorlesungsbeginn 8.00 Uhr) zu erreichen. Zwei Beilagen, wo die möglichen Busse ersichtlich seien, um pünktlich zu den Vorlesungen und Seminaren zu kommen, lägen bei; hinzu kämen auch noch die…

UFSL RV/1093-L/07Pendlerpauschale einer Vertragsbediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

…24map habe laut einem händischen Vermerk 51,62 km ergeben. Weiters befinden sich Abfragen vom Oberösterreichischen Verkehrsverbund betreffend die Benutzung von öffentlichen Bussen von Mo Postamt bis S Mirabellplatz und retour vom 05.07.2007 im Akt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 06.07.2007 lehnte das…