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UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…politische Parteien oder Gemeinden, Vereine, Schulen u.ä - "Nichtunternehmer") Datenträger mit fertigen, vorgegebenen Texten und Bildmaterial mit dem Auftrag davon zB. eine Gemeindezeitung oder Broschüre zu drucken. Dazu übernehme die BGmbH die Daten in die eigene EDV und mache das Layout (Umschlaggestaltung, Seitenumbruch, Ränder, Spalten…

UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…lit.a) iVm Art.79 f u. m. Art.201 Abs.1 lit.a) Zollkodex) einfuhrabgefertigte Waren (technische Broschüren der Waren-Nr.49019900 001) abweisenden Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 17.6.2002, Zl.100/61790/2000/13,14, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…

UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/02Tarifierung von Encasing-Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…Zollschuld hat die Bf. mit Eingabe vom 15. Juli 1999 fristgerecht das Rechtsmittel der Berufung erhoben und die Einreihung der gegenständlichen Bettwäsche (Kopfpolsterüberzüge) als "Medizinische Ware" beantragt. Der Berufung wurden diverse Broschüren und Warenbeschreibungen beigelegt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 25. April 2001, GZ. 100/51663/99…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…CD`s, Zip-Dateien) Inhalte von Zeitschriften und nicht überwiegend Werbezwecken dienender Broschüren übermittelt. Beim Inhalt auf den mittels E-Mail oder am Postweg zur Verfügung gestellten Datenträgern handelt es sich um von den Auftraggebern aufbereitete Text-, Bild- und Werbebeiträge (insbesondere für in regelmäßigen Abständen…

UFSW RV/2255-W/09Diverse Werbungskosten einer AHS-Lehrerin. Belege lautend auf den Namen des Steuerberaters stellen keinen Nachweis dar, dass der Abgabepflichtigen Aufwendungen erwachsen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2013

…auf Grund der Angaben in den vorliegenden Belegen für Wochenplaner, Straussenland Eier, Buch Geotope in NÖ, einen Schulrucksack, diverse Farbkopien, CD-Umschläge, Ordner, Führer Haus des Meeres, externe Festplatte, Broschüren "Naturführer" und "Mehr Freude ....", eine DVD-R, Klarsichthüllen, Spitzer, Korrekturroller, Ringbücher, Mappen, Buchfolien, Tippex, Bilderhalter…

UFSW RV/3516-W/11Journalistenpauschale einer Lektorin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2012

…damals Österreichisches Bundesinstitut für X., ein Lektorat einrichtete. Seither ist das Unternehmen gewachsen, unterhält verschiedene Websites und publiziert laufend unterschiedliche Produkte (Broschüren, Folder, Studien und aktuelle Informationen aller Art) im Zusammenhang mit Gesundheitsthemen, wofür etliche Redakteure und Redakteurinnen beschäftigt sind." Das Finanzamt anerkannte das Werbungskostenpauschale…

UFSW RV/0486-W/12Aufwendung eines Pensionisten zur Führung eines gegen den ehemaligen Arbeitgeber gerichteten Gerichtsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012

…des (auf Betriebspension entfallenden) Arbeitsentgeltes einhalte. Für den Fall, dass das Gericht die Zusagen in dem vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Broschüren nicht als Vertragsbestandteil deklariere, werde in eventu Schadenersatz wegen der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten begehrt. Die Regelung, dass bereits aus dem aktiven Erwerbsleben ausgeschiedene…

UFSZ2L ZRV/0183-Z2L/11Einfuhr einer kostenlosen Sendung im Postverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

…Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass für die Herstellung der Broschüren Material- und Druckkosten sowie Kosten für die Erstellung der Broschüre angefallen sind und daher die Flyer unabhängig von einer (Weiter-)Verrechnung einen gewissen Wert repräsentieren. Da dem Zollamt kein Transaktionswert (Kaufpreis) zur Verfügung…

UFSL RV/0438-L/11Werbungskosten eines Pensionisten im Zusammenhang mit ehrenamtlichen Sozialdiensten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…aber kein Entgelt. Es erwachsen mir Ausgaben, z.B. Fahrten mit dem Auto, Parkgebühren, aber auch kleine Geschenke, Broschüren, Texte etc., die ich aus eigenem finanziere, welche mir nicht ersetzt werden. Die Tätigkeit ist ehrenamtlich, doch beabsichtige ich, dies aufbauend für eine spätere Tätigkeit im…

UFSZ2L ZRV/0129-Z2L/10Berufung gegen eine Fehlermeldung im Informatikverfahren "e-zoll"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2011

…einer direkten Vertretung im Informatikverfahren "e-zoll" die Zollanmeldung betreffend die Überführung von 31 Packstücken Drehstühlen, Teilen und Broschüren in den freien Verkehr für einen deutschen Warenempfänger. Nach einer Prüfung durch das Zollsystem wurde mit Nachricht IM 501 eine Fehlermeldung mit der Nr. 1415 ausgegeben…

UFSW RV/3634-W/09Fehlende Sachverhaltserhebungen zur Feststellung, inwieweit der Berufungswerber tatsächlich unternehmerisch tätig geworden ist und ihm hohe Aufwendungen für Fremdpersonal entstanden sind, führen zu Bescheidaufhebungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2011

…Einlegen, Falten, Kuvertieren von Prospekten, Zeitschriften, Briefen und Broschüren" auszuüben, ein Baugewerbe übe er hingegen nicht aus und den Kuvertierungsbetrieb werde er beenden, da er keine Gewinne abwerfe. Er würde für diese Tätigkeit auch keine Dienstnehmer beschäftigen. Das Finanzamt stellte auch fest, dass sich an…

UFSW RV/1875-W/08Werbungskosten einer Sonderschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010

…welche laut Finanzamts-Bestätigung der Versicherungsgesellschaft mit einem Betrag von € 35,39 für 1999 und € 32,68 für 2002 vorgeschrieben wurden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 17. Mai 2006 wurden vom Finanzamt sämtliche Werbungskosten aberkannt. Dass die Anschaffung von einschlägigen Büchern, Broschüren, Kompaktkassetten, Spielen, Sportgeräten…

UFSW RV/1816-W/10Zurückweisung von Anträgen auf Erstattung des Alleinerzieherabsetzbetrages als verspätet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2010

…wusste, dass dieser mir auch ohne Arbeitsverhältnis zusteht. Aber nicht aus eigenem Verschulden, denn es ist "Alleinerzieher-" bzw. "Alleinverdienerabsetzbetrag" eine sprachliche und inhaltliche Katastrophe und für Ungeschulte unverständlich. Da Broschüren aufliegen, die den Alleinerzieherabsetzbetrag beschreiben, allerdings so irreführend, dass eine absichtliche Irreführung vermutet werden muss…

UFSL RV/0206-L/09Geltendmachung einer sachlichen Unbilligkeit unter Hinweis auf § 3 Z 1 und Z 2 lit. b der Verordnung betreffend Unbilligkeit der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2010Teil 2/2

…daher vorausgesetzt, dass diese im AÖF veröffentlicht worden sind. Der Abgabepflichtige kann somit insbesondere nicht auf seitens des BMF veröffentlichte Pressemitteilungen, Broschüren sowie in Fachzeitschriften abgedruckte Einzelerledigungen vertrauen; auch auf der Homepage des BMF veröffentlichte Informationen begründen keinen Vertrauensschutz für den Steuerpflichtigen (vgl. Wagner, Verordnung…

UFSL RV/0288-L/07Druckkostenbeiträge zu Katalogen und Flugblättern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010Teil 1/2

…durch die Großbetriebsprüfung ABC zu ABNr. 234 statt. Im Besprechungsprogramm vom 11. Juli 2006 finden sich hinsichtlich der Werbeabgabe unter Punkt 2. folgende Ausführungen: Das geprüfte Unternehmen gebe Broschüren, Kataloge, Flugblätter und Poster im eigenen Namen - als Bw. - heraus. Diese Druckwerke würden in der Regel…

UFSK RV/0032-K/08Lohnzahlungen an den Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…er seinen Sohn im Streitzeitraum als geringfügig Beschäftigten angemeldet gehabt habe. Sein Sohn habe folgende Tätigkeiten durchgeführt: Chauffeurdienst (Besuche von Wählern und diversen Veranstaltungen), Schreibarbeiten am PC insbesondere das Erstellen von Briefen und Broschüren, Kuvertieren, Adressierung und Versenden von Briefen sowie andere (nicht im Detail…

UFSL RV/1341-L/07Rechtswidrige Wiederaufnahme infolge entschiedener Sache.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…angewiesen sei: Einerseits verkehre am Abend oft kein öffentliches Verkehrsmittel mehr zu seinem Veranstaltungsort bzw. zurück nach L. . Andererseits benötige er dabei einige Unterlagen wie Broschüren, Schaumaterial, Beamer, Notebook usw., welche per Bahn oder Bus allein wegen des Gewichtes bzw. Umfanges nicht transportiert werden könnten…

UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…m. Art.201 Abs.1 lit.a) Zollkodex) einfuhrabgefertigte Waren (technische Broschüren der Waren-Nr.49019900 001) abweisenden Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 17.6.2002, Zl.100/61790/2000/9,10 entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diesen Bescheid ist gemäß …

UFSW RV/1969-W/06PKW-Sachbezug einer Außendienstmitarbeiterin für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2007

… Verwaltungstätigkeiten, Vor- und Nachbearbeitungstätigkeiten würden grundsätzlich von zu Hause aus erledigt; den Firmensitz besuche die Bw nur, wenn Muster, Broschüren, Informationsmaterialien etc. zu holen seien oder Meetings durch den Vorgesetzten einberufen würden. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 15 Abs. 1 EStG 1988 liegen Einnahmen…

UFSW RV/0604-W/05Liebhaberei (Anlaufverluste) bei nebenberuflich tätigem Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2005

…| -302,41 | Büromaterial | -5.127,00 | -16,91 | Prospekte, Broschüren | -1.091,55 | -107,91 | Vorführprodukte | -14.542,91 | -495,99 | Sozialversicherung, Gebühren | -2.322,00 | -82,91 | Fachliteratur | -4…