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UFSW RV/2339-W/05Diverse Betriebsausgaben und Werbungskosten eines technischen Theaterleiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2007

…Fahrten zwischen der Grazer Wohnung und dem Grazer Arbeitsort vermindert (vgl. die Aufstellung "Erhöhte Werbungskosten"). Werkzeug / Bohrmaschine Über Vorhalt, wonach es sich bei einer Bohrmaschine (geltend gemacht unter der Position "Werkzeug") um ein Wirtschaftsgut handelt, das in typisierender Betrachtungsweise dem Bereich der privaten Lebensführung zugehört…

UFSG RV/0857-G/11Antrag auf Vergabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (hier: "Abdichten gegen Feuchtigkeit und Druckwasser")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012

…zum Anruf seines Auftraggebers halte sich der Bw. in Polen bei seiner Familie auf. Das Werkzeug (Spachtel, Fön, Bohrmaschine, etc.) werde von ihm, das Material wie Silikon von seinem Auftraggeber zur Verfügung gestellt. In den Jahren 2009, 2010 und 2011 habe er jeweils einen einzigen…

UFSG RV/0283-G/08Dienstnehmereigenschaft bei Hilfsarbeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…Größe der abgedichteten Fenster abgerechnet werde. Andere Auftraggeber habe er zur Zeit noch nicht, aber er habe ohnedies bei der Bw genug zu tun. Er besitze eigenes Werkzeug (wie Bohrmaschine, Schraubenzieher..), größeres Werkzeug leihe er sich von der Bw aus. Als Pauschale seien ca 55…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…O KG gebe es einen Montagevertrag. Von den Auftraggebern habe er über Bekannte bzw. Weitersagen erfahren. Die Trennwände würden vom Auftraggeber gestellt. An Hilfsmittel würden Bohrmaschinen, Akkus sowie diverses Kleinmaterial benötigt. Er stelle Trennwände auf und führe Verspachtlungsarbeiten durch, wobei er alleine arbeite. 30 - 40 …

UFSZ1W ZRV/0076-Z1W/08Erlass von Eingangsabgaben gemäß Art. 236 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2011

…die Aussagen in deutscher Sprache, deren Inhalt er nicht verstanden habe unter Druck unterschrieben. Über das angebliche Versteck, die Nieten und die Bohrmaschine, sowie den Zettel mit den Aufzeichnungen über Zigaretten habe er nichts gewusst. Schließlich brachte der Bf. vor, an der Verhandlung vor dem…

UFSL RV/0972-L/08Keine gesetzliche Vorgabe, über die Nichtvergabe einer Steuernummer in Bescheidform abzusprechen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2010

…Leistung habe zwischen Dienstnehmer und freiem Werkvertragsnehmer ebenfalls kein Unterscheidungskriterium festgestellt werden können. Das vom Bw. verwendete, sich in dessen Eigentum befindliche Werkzeug (Spachtel und Bohrmaschine) sei geringwertig. Das zu verarbeitende Material stelle der Auftraggeber zur Verfügung. Kontrollen bezüglich Arbeitszeit, -qualität und -erfolg seien erfolgt…

UFSW RV/2236-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…möchte, melde er dies seinem Auftraggeber. An Arbeitsmitteln benötige er Spachtelwerkzeug, Maßstab, Bleistifte, Bohrmaschine mit Rührer, Kübel, Leiter etc. Diese Arbeitsmittel stelle er selbst zur Verfügung. Das Arbeitsmaterial werde vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt. Das Haftungs- und Gewährleistungsrisiko trage er selbst. Er habe keine Mitarbeiter…

UFSW RV/0266-W/08Familienbeihilfenanspruch eines polnischen Arbeitnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…seien vorhanden: Ausgangsrechnungen, Handyrechnungen, Fahrtenbücher, Mietvertrag für die Wohnung im 17. Bezirk. Auftragsschreiben sowie Auftragsbestätigungen liegen nicht vor. Alle Werkzeuge, die zur Ausübung seiner Tätigkeit notwendig seien, befänden sich im Auto (Kofferraum) - Leiter, Schlagbohrmaschine, Bohrmaschine, Akkuschrauber, Bauschrauber, Blechschere, Wasserwaage, Imbusschlüssel, Gabelschlüssel, Messer, Maßstab, Tasche - teurere…

UFSW RV/3572-W/07Anspruch auf Familienbeihilfe besteht für einen polnischen Staatsbürger dzt. nur, wenn er selbständig tätig ist oder eine Beschäftigungsbewilligung nach § 3 Abs. 2 AuslBG besitzt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2008

…Zangen, Meisel, Spachtel, Stichsäge, Bohrmaschine, Reinigungsmittel, Wasserwaage. Die Aufbewahrung erfolge am Standort und auf der Baustelle Die bisherigen Aufträge seien über Empfehlungen von Bekannten vermittelt worden Das Material für Kleinaufträge (darunter seien individuelle Kunden- und Änderungswünsche, die während der Auftragsausführung anfallen zu verstehen) werde in…

UFSW RV/3571-W/07Ein polnischer Staatsbürger, dessen Tätigkeit nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt nicht als selbständig zu beurteilen ist und der keine Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG besitzt, hat keinen Anspruch auf Ausgleichszahlung für seine in Polen lebenden Kinder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2008

…darüber hinaus gebe es noch Einnahmen-Ausgabenrechnungen, die vom Steuerberater erstellt werden. Als Arbeitsmittel benötige er Spachteln, Kellen, Wasserwaage, Bohrmaschine mit Quirler, Kabeltrommel; der erforderliche Kantenschutz, die Bandagen und der Gips werden vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt. Die Werkzeuge werden auf der Baustelle oder zu…

UFSW RV/0169-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…mit seinem Bruder. Sie bezahlten für die Wohnung zusammen 251 € Miete monatlich. Der Standort seines Gewerbes sei die Wiener Wohnung gewesen. Für die Ausübung des Gewerbes habe er eine Bohrmaschine und Spachteln benötigt. Dieses Werkzeug habe er selbst zur Verfügung gestellt. Das Arbeitsmaterial habe…

UFSW RV/1228-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…tätigen) Landsmann. Sie bezahlten für die Wohnung eine Miete in Höhe von 220 € pro Monat (ohne Betriebskosten) für zwei Personen. Der Standort seines Gewerbes befinde sich in der Wohnung in O. Für die Ausübung seines Gewerbes benötige er eine Bohrmaschine, eine Leiter, Spachtelzeug usw…

UFSW RV/1229-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…bezahlten für die Wohnung eine Miete in Höhe von 220 € pro Monat (ohne Betriebskosten) für zwei Personen. Der Standort seines Gewerbes befinde sich in der Wohnung in P, K-Straße15/2. Für die Ausübung seines Gewerbes benötige er eine Bohrmaschine, eine Leiter, Spachtelzeug usw…

UFSW RV/0759-W/04Investitionszuwachsprämie für einen Hackgutschnitzelheizkessel eines Schweinezuchtbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.05.2006

…Oktober 2002 | Handkreissäge, ... | 154,17 | 29. März 2002 | Stichsäge, Bohrmaschine, ... | 361,67 | 23. Oktober 2002 | Lüftungsanlage, ... | 11.725,33 | | Summe Bemessungsgrundlage | 27.581,81 | | Investitionszuwachsprämie | 2.758,18 Die Anschaffungskosten der…

UFSL RV/0935-L/10Übertragung eines landwirtschaftlichen Betriebes durch Scheidungsvergleich - Gegenleistung zu ermitteln?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2013

…Hausrat, Möbel, Arbeitsmaschinen etc.: Der Antragsteller ist noch berechtigt Fahrnisgegenstände und Arbeitsgeräte mit sich zu nehmen (zB Sähmaschine, Sternwalze, Kipper, 2 Werkbänke, div. Bohrmaschinen, Kreissägen, Hobelmaschinen ...). Punkt 9. Eheliche Ersparnisse (wurden bereits aufgeteilt) Punkt 10. Verbindlichkeiten (bestehen keine) Punkte 11, 12 und 13: Bausparverträge, Lebensversicherungen…

UFSK RV/0082-K/09Haftungs- und Abgabenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2013

…davon Mitteilung machen, sofern er eine Bindung an einen anderen Arbeitgeber beabsichtigt." Der Auftragnehmer hatte sich bei Durchführung dieser übernommenen Tätigkeit an vorgegebene Baupläne zu orientieren. Änderungen erfolgten auf Anordnung der Bauleitung vor Ort. Das Werkzeug (Bohrmaschine, Flex, etc.) wurde vom Auftragnehmer beigestellt, das benötigte…

UFSI RV/0532-I/09Angemessenheitsprüfung bei einem Kleinbus (VW-Multivan)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.04.2013

…ein umfangreiches Sortiment an Gegenständen ständig im Fahrzeug zu lagern. Sämtliche Werkzeuge wie Sägen, Bohrmaschine und Zubehörteile hätten sich ganzjährig im Kraftfahrzeug befunden und seien täglich benutzt worden. Die hintere Sitzbank sei ständig entfernt gewesen. Eine private Nutzung aufgrund des Funktionszustandes des Fahrzeuges könne nur…

UFSW RV/1435-W/11Schätzung eines Zeitungskiosks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2013Teil 1/2

…folgende Wertangaben vermerkt: ein Ölbild im Wert von € 3.000,--, eine Schleif- und Bohrmaschine im Wert von € 60,--, Computertische im Wert von € 40,--, eine Einrichtung für ein Eisgeschäft im Wert von € 56.000,--, vier Autoreifen im Wert von insgeamt € 250…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 3/5

…Wandverbau | Werkzeug | 19,17 | Werkzeug | Papierware | 75,25 | Papeterie | Werkzeug | 1.403,33 | Bohrmaschine | Werkzeug | 180,33 | Werkzeug | Installationsmaterial | 988,33 | Installationsmaterial und Kleber | Blumenerde | 90,83 |…

UFSW RV/0138-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…Bw umfassen Tätigkeiten des Bauhilfsgewerbes. Das Baumaterial wird von der jeweiligen Baufirma zur Verfügung gestellt. Das Kleinmaterial besorgt der Bw selbst und wird von ihm mit einem ausgeborgten Auto zur Baustelle befördert. Das benötigte Werkzeug (Bohrhammer, Bohrmaschine, verschiedene Spachteln, Kellen, Schraubenzieher, Hammer und andere Kleinwerkzeuge…