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UFSW RV/0971-W/05Bildungsprämie und Lehrlingsausbildungsprämie bei einem gemeinnützigen Rechtsträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2005

…Heimhilfe und Altenbetreuung, - alle weiteren Aufgaben, die dem Verein Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Wien gemäß § 4 seiner Satzungen obliegen, soweit es sich um gemeinnützige Zwecke auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altersfürsorge handelt und diese Aufgaben der Gesellschaft vom…

UFSG RV/0887-G/07Blind und schwerhörig - Selbsterhaltungsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau H in XY, vertreten durch Mag. Wilfrid Janas, Stmk. Blinden und Sehbehindertenverband, 8051 Graz, Augasse 132, vom 23. August 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 1. August 2007 betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab…

UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…Landesverband Burgenland Österreichisches Rotes Kreuz, Bezirksstelle Neusiedl am See SOS-Kinderdorf Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs. Über die Berufung wurde erwogen: I. Außergewöhnliche Belastung 1. Allgemeines Außergewöhnliche Belastungen sind bei Ermittlung des Einkommens unter bestimmten Voraussetzungen abzuziehen. Der Abzug erfolgt nach Berücksichtigung des bereits…

UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 1/2

…cit. ermäßigt sich die Steuer auf 10 % für die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechheime sowie jener Anstalten, die eine Bewilligung als Kuranstalt oder Kureinrichtung nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften über natürliche Heilvorkommen und Kurorte besitzen, soweit es sich um Leistungen…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…Steuer ermäßigt sich auf 10% für 15. die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime sowie jener Anstalten, die eine Bewilligung als Kuranstalt oder Kureinrichtung nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften über natürliche Heilvorkommen und Kurorte besitzen, soweit es sich um Leistungen handelt…

UFSW RV/0054-W/02Vervielfältigung der Arbeitskraft - keine selbständige, sondern gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

…als künstlerisch zu qualifizieren sind. Insbesondere vermag dem Bw seine Berufung auf Treu und Glauben nichts zu nützen. Selbst wenn dem Bw zu Beginn seiner Tätigkeit mitgeteilt worden wäre, seine Tätigkeit stelle eine künstlerische dar, vermag das die Abgabenbehörde nicht für alle Zukunft zu binden…

UFSW RV/3181-W/12Badezimmerumbau, behindertengerechte Adaptierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…| 22,00 | SOS Kinderdorf | 14,00 | Barmherzigkeit International | 10,00 | Lebenshilfe | 7,00 | Blinden- und Sehbehinderte | 10,00 | SOS Kinderdorf | 7,00 | Barmherzigkeit International | 7,00 | Österreichische Kinderhilfe | 7,00…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…Umsatzsteuer und Gewinnfeststellung gemäß § 188 BAO für die Jahre 2006 bis 2008 § 10 Abs. 2 Z 15 UStG 1994 in der Fassung BGBl. Nr. 756/1996 sieht den ermäßigten Steuersatz von 10 % vor für: "die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime…

UFSW RV/2575-W/09Grundsatz der formellen Satzungsmäßigkeit bei gemeinnützigen Körperschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…jene Kompetenzen, die blinde und sehbehinderte Menschen durch ihre Erfahrung als Betroffene erworben haben; Leitmotiv ist der Selbsthilfegedanke. 3) Die Aufgaben nach Abs. 1 werden vor allem wahrgenommen durch: 1. Schaffung von Bewusstsein und Förderung von Maßnahmen zur Vermeidung von Barrieren und Diskriminierung 2. Einflussnahme…

UFSG RV/0548-G/05Die Veräußerung geerbter Antiquitäten über einen Zeitraum von zwei Jahren begründet die Unternehmereigenschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.03.2007

…unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Bw. ist ein gemeinnütziger Verein zur Beschäftigung und Unterstützung von Blinden und Sehbehinderten. Für die Veranlagungsjahre 1998 bis 2000 fand eine abgabenbehördliche Außenprüfung statt, bei der unter anderem festgestellt und die Rechtsmeinung vertreten wurde, die Veräußerung der Gegenstände aus einer Verlassenschaft…

UFSW RV/2303-W/02Instandsetzungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2003

…Barmherzigen Brüder, die Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs, Greenpeace Österreich, österreichisches Mutterhilfswerk, CBM, Christoffel-Blindenmission und den österreichischen Blindenverband in Höhe von insgesamt ATS 425,-- sei nicht abzugsfähig. Die beantragte außergewöhnliche Belastung sei in Höhe von ATS 32.637,88 berücksichtigt worden. Diese hätte…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…stehen, und sofern die Umsätze nicht unter § 6 Abs. 1 Z 18 oder 25 fallen. § 6. (1) Von den unter § 1 Abs. 1 Z 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: ... 18. die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime sowie jener Anstalten, die…

UFSL RV/0221-L/12Aufhebung eines Bescheides gemäß § 299 BAO nur bei Gewissheit der Rechtswidrigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…zu vermeiden, erteile ich meinem Vater die Subvollmacht den praktisch blinden und hilfsbedürftigen Herrn D. vor der Finanzbehörde zu vertreten. Gleichzeitig ersuche ich mündliche oder schriftliche Rückfragen direkt an meinen Vater zu richten und ihm auch alle Bescheide zuzustellen." Mit Bescheid vom 24. November 2011…

UFSG RV/0707-G/09Personalgestellung von Ordensangehörigen an ausgegliederte GmbH ist Betrieb gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…wie folgt: "Die Gestellung von Ordensschwestern, (anderen Ordensangehörigen oder Priestern für Dienstleistungen in weltlichen und kirchlichen Einrichtungen (z. B. Kranken-, Heil-und Pflegeanstalten, Alters-, Blinden-und Siechenheimen, Kindergarten, Kinderheimen, Schulen und Pfarren) bildet ebenfalls keinen Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 2 KStG 1966." Ruppe…

UFSW RV/2299-W/05Anwendbarkeit der Befreiungsbestimmung des § 2 Z 3 GebG 1957 für einen gemeinnützigen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

…ausschließlich auf die Unterstützung blinder - somit hilfsbedürftiger Personen - gerichtet sei, schienen alle Voraussetzungen vorhanden. In seiner Berufungsentscheidung vom 24. Juni 2005 vertrat der unabhängige Finanzsenat die Auffassung, die Begünstigungsbestimmung des § 2 Z 3 GebG stehe zu, gab der Berufung statt und hob die angefochtenen Bescheide…

UFSW RV/1183-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige berufliche Tätigkeit in einer karitativen Einrichtung vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2007

…Antrag - nach Wiedergabe der maßgeblichen Rechtsgrundlagen - im Wesentlichen mit der Begründung ab, dass die Bw. seit 1972 berufsätig sei und für ihren Lebensunterhalt selbst aufkomme, weshalb eine dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vorliege. Daher hätte sowohl auf ein Gutachten des Bundessozialamtes betreffend des Behinderungsgrades sowie auf eine…

UFSG RV/0310-G/10Keine Familienbeihilfe bei Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…erwogen: Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen ein Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat. Vollwaisen haben…

UFSL RV/0333-L/10Keine Heimerziehung bei Unterbringung in einer privaten Wohnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…Urfahr vom 18. Jänner 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Jänner 2008 bis Juni 2009 und ab Oktober 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Der am xx geborene Berufungswerber, der durch einen…

UFSW RV/1334-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - liegt Anstaltspflege bzw. Heimerziehung vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2006

…ab 1.3.1996 Pflegegeld der Stufe 2 bezieht. Das Finanzamt erließ am 21. Mai 2003 einen Bescheid und wies den Antrag vom 14. März 2001 für folgende Zeiträume ab: Juni 1996 bis November 1996 März 1997 bis Juni 1997 September 1997 bis Dezember 1997…

UFSW RV/1184-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige Tätigkeit in einer karitativen Einrichtung vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

…Juni 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe ab April 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die 1957 geborene Berufungswerberin (Bw.) ist seit 1976 in einem Altenwohnheim als Küchenhilfe tätig. Laut fachärztlichem…