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UFSZ3K ZRV/0033-Z3K/13Bezug von Alkohol aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates zum Zweck des Verkaufes in einem Buschenschank im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.09.2013

… 49 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) die Alkoholsteuer für 41,10 Liter reinen Alkohol, der aus dem freien Verkehr eines Mitgliedstaates zu gewerblichen Zwecken bezogen und im Buschenschankbetrieb "Name" verkauft worden sei, in Höhe von € 411,00 erstmalig festgesetzt und zur Zahlung vorgeschrieben. Begründend wurde im Bescheid…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/13Bezug von Alkohol aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates zum Zweck des Verkaufes in einem Buschenschank im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.09.2013

… 49 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) die Alkoholsteuer für 38,40 Liter reinen Alkohol, der aus dem freien Verkehr eines Mitgliedstaates zu gewerblichen Zwecken bezogen und im Buschenschankbetrieb "Name" verkauft worden sei, in Höhe von € 384,00 erstmalig festgesetzt und zur Zahlung vorgeschrieben. Begründend wurde im Bescheid…

UFSW RV/0658-W/13Bezug von Krankengeld gemäß § 69 Abs. 2 EstG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 12. März 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog im Streitjahr steuerpflichtiges Krankengeld und Arbeitslosengeld für folgende Zeiträume: | Krankengeld § 69 Abs…

UFSW RV/2590-W/11Bezug von Urlaubsentgelt gemäß § 8 Abs. 8 Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz als Pflichtveranlagungstatbestand gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011

…Änderungen der Verhältnisse zu melden, nicht nachgekommen ist. 8. er Einkünfte im Sinn des § 3 Abs. 1 Z 32 bezogen hat. 9. er Einkünfte aus Kapitalvermögen im Sinne des § 27a Abs. 1 oder entsprechende betriebliche Einkünfte erzielt, die keinem Kapitalertragsteuerabzug unterliegen." Unter der Überschrift Lohnsteuerabzug…

UFSW RV/3772-W/10Bezug von Kindergeld einer deutschen Familienkasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2011

…GZ. RV/1867-W/07, der Berufung Folge und hob den Bescheid des Finanzamtes vom 27. Jänner 2004 auf. Unter Bezugnahme auf eine Anfragebeantwortung durch die Familienkasse Deggendorf, Bundesagentur für Arbeit, führte er aus, dass der Ehemann der Bw. in Deutschland nicht beschäftigt und auch…

UFSW RV/1848-W/09Bezug einer Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes über der Geringfügigkeitsgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…M., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen u.a. für den Monat Mai 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bezog für ihre Tochter J., geb. 1989…

UFSW RV/1996-W/09Bezug von Familienbeihilfe für ein aus Serbien stammendes Kind, das in Österreich studiert
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.06.2009

…aus (dem damaligen) Jugoslawien nach Österreich eingereist, lebt und arbeitet in Wien. Am 17.6.2008 beantragte er den Bezug von Familienbeihilfe für seinen Sohn I. Sein Arbeitgeber bestätigt mit Schreiben vom 22.4.2008, dass der Bw. seit dem 3.5.2004 laufend beschäftigt…

UFSG RV/0504-G/08Bezug einer schweizerischen Invalidenrente nach einem Arbeitsunfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2009

…generelle Steuerpflicht von Unfallrenten für Zeiträume nach dem 31. Dezember 2003 aufgehoben, sodass Bezüge aus einer gesetzlichen Unfallversorgung (Versehrtenrente) ab 2004 steuerfrei seien. Außerdem sei für seine Gattin eine Zusatzrente von monatlich 104,00 SFr. ausbezahlt worden, die jedoch aus verrechnungstechnischen Gründen auf dasselbe Bankkonto…

UFSW RV/2058-W/08Bezug von Familienbeihilfe nur für eine Person.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2008

…Der Verzicht kann auch rückwirkend abgegeben werden, allerdings nur für Zeiträume, für die die Familienbeihilfe noch nicht bezogen wurde. Der Verzicht kann widerrufen werden. Gemäß § 7 (FLAG) wird Familienbeihilfe für ein Kind nur einer Person gewährt. Im vorliegenden Fall hat die Kindesmutter zugunsten des Kindesvaters…

UFSW RV/2304-W/08Bezug von Insolvenz-Ausfallgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…Mai 2006 beim Finanzamt auf elektronischem Wege ein. Der Berufungswerber (= Bw.) gab darin eine bezugsauszahlende Stelle an und machte folgende Sonderausgaben geltend: Prämien für freiwillige Personenversicherungen in Höhe von € 600,00 und Beiträge für die Wohnraumschaffung bzw. -sanierung in Höhe von € 5…

UFSW RV/1275-W/08Bezug von Familienbeihilfe einer karenzierten Arbeitnehmerin, die im Inland über keinen Wohnsitz verfügt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2008

…Die Bw. bezog im Zeitraum 5.8.2003 bis 21.3.2004 Wochengeld von der K GmbH sowie im Zeitraum 25.1.2004 bis zum 21.3.2004 Kinderbetreuungsgeld der Wiener Gebietskrankenkasse. Von 25.1.2006 bis 28.3.2006 erzielte die Bw. sozialversicherungspflichtige Einkünfte…

UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/06Bezug unversteuerter Tabakwaren aus den Kanarischen Inseln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2008

…auch bezüglich der Zollschuldentstehungstatbestände) sinngemäß anzuwenden sind. Eine Zollschuldentstehung (wie vom Zollamt Wien vermeint) gemäß Artikel 202 ZK wegen vorschriftswidriger Verbringung (das ist jedes Verbringen unter Nichtbeachtung der Artikel 38 bis 41 und 177 zweiter Gedankenstrich ZK) kommt nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates in teleologischer…

UFSW RV/3145-W/07Bezug von Vergütungen vom Insolvenzausgleichsfonds - Besteuerungsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2007

…Berufungswerberin (= Bw.) erstellte die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 (OZ 1 ff./2005) am 17. Juli 2007 und gab eine bezugsauszahlende Stelle bekannt. Als Sonderausgaben machte die Bw. geltend: Versicherungsprämien und -beiträge für freiwillige Personenversicherungen in Höhe von € 550,72 und…

UFSW RV/2027-W/03Bezug von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei vorzeitig aufgelöstem Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2006

…August 2000 bis 9. März 2002 als Arbeiterlehrling beschäftigt, bezog ab 19. April 2002 Arbeitslosengeld und begann am 20. März 2003 als Arbeiterin bei der O.. Sie besuchte jedoch weiterhin einmal wöchentlich die Berufsschule und schloss die Lehre für den Beruf "Friseur und Perückenmacher" gemäß…

UFSW RV/0051-W/05Bezug von Vergütungen aus dem Insolvenzausgleichsfonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2006

…2004 eine "Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2003" beim Finanzamt ein. Im Einkommensteuerbescheid 2003 vom 2. April 2004 berücksichtigte das Finanzamt bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auch die von der IAF Service GmbH an das Finanzamt gemeldeten Bezüge. Gegen diesen Bescheid erhob die Bw. am 29…

UFSI RV/0349-I/04Bezug von Vergütungen vom Insolvenzausgleichsfonds - Zeitpunkt der Besteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2005

…tatsächlich ausbezahlte Arbeitslohn enthalten war. Dieser Bescheid ergab wegen der Einbeziehung von Bezügen von der [Arbeitgeberin2] und von Pensionsbezügen eine Abgabennachforderung in Höhe von € 2.365,58. In der gegen den Einkommensteuerbescheid 2002 eingebrachten Berufung führte der Steuerpflichtige aus, er sei mit der Höhe…

UFSF RV/0413-F/02Bezug von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei vorzeitig aufgelöstem Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…in § 5 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 wird normiert, dass die im Zuge der Berufsausbildung erhaltene Entschädigung aus einem anerkannten Lehrverhältnis dem Anspruch auf Bezug der Familienbeihilfe nicht entgegensteht. Gemäß § 33 Abs. 4 Z 3 lit. a EStG 1988 steht einem Steuerpflichtigen, dem Familienbeihilfe…

UFSW RV/2027-W/11Bezüge, die mit dem festen Satz des § 67 EStG (Vergleichssumme) zu versteuern sind, bleiben bei Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit außer Ansatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…die Sozialversicherungsbeiträge für § 67 Abs. 3-8 KZ 226 wurden mit € 967,23, die steuerfreien Bezüge KZ 243 wurden mit € 5.314,46 und die einbehaltene Lohnsteuer wurde mit € 260,83, die Lohnsteuer gemäß § 67 Abs. 3-8 mit € 260,83…

UFSK RV/0133-K/10Bezüge der Gesellschafter-Geschäftsführer, Frage des Vorliegens eines Dienstverhältnisses eines im Betrieb der Bw. tätigen Ziviltechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.11.2011Teil 1/2

…Geschäftsführer ausbezahlten Vergütungen die im § 22 Z 2 EStG 1988 enthaltene Bestimmung an und ergänzte diese dahin gehend, dass zu den sonstigen Vergütungen der laufende Bezug, übernommene Sozialversicherungsbeiträge sowie der Privatanteil für die Benützung des firmeneigenen PKW zählen würden. Weiters wies sie darin auf die…

UFSW RV/0102-W/11Bezüge einer wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…Bw.) durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung ergingen Abgabenbescheide gemäß § 201 BAO betreffend DB und DZ für 2003 bis 2007, deren Bemessungsgrundlagen unter Einbeziehung der Bezüge der wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführerin ermittelt wurden. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung brachte die Bw. vor, der Geschäftsführerbezug von Frau WK…