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UFSL RV/0812-L/04Auch bei ärztlich bestätigter Hausstauballergie stellen der Austausch von Fußbodenbelägen sowie die Anschaffung allergiegerechter Bettwäsche keine außergewöhnliche Belastung im steuerlichen Sinn dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005

…mangels eines verlorenen Aufwandes bzw. einer Vermögensminderung grundsätzlich nicht abzugsfähig. Dazu zähle auch die Adaptierung einer Wohnung bzw. die Anschaffung von Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs (allergiegerechte Bettwäsche) im Zusammenhang mit einer ärztlich bestätigten Hausstauballergie. Bei Wohnungsumbauten, Anschaffung von Einrichtungs- oder Hausgegenständen, Ersatz von Fußbodenbelägen etc…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…Seitenkissen, Matratzenauflage (= Unterbett) und Matratze sind, werden von Bettwäsche (Bettbezüge und Bettlaken) schützend eingehüllt. Es gibt auch noch die Tagesdecke (= Überbett), die aus optischen Gründen tagsüber über die Bettdecke gelegt wird (sie behindert jedoch die wichtige Entlüftung des Bettes). Ein Polster ist ein…

UFSW RV/1355-W/021) Fremdüblichkeit der Vermietung eines Einfamilienhauses 2) Restnutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.02.2004Teil 3/3

…ARGE oder andere Mieter das Haus ohne Bettwäsche und Handtücher vermietet worden sei, lassen sich nicht entnehmen. Bettwäsche und Handtücher wurden - wie auch den seinerzeit vom Finanzamt geprüften Anlageverzeichnissen zu entnehmen - stets den Mietern zur Verfügung gestellt. Da Bettwäsche und Handtücher somit auch Gegenstand der…

UFSI RV/0016-I/11Nichtvorliegen einer Gästebeherbergung bei Vermietung einer Gästepension (Appartementhaus) an ein Reisebüro
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…das Reisebüro K. GBR um einen pauschalen Bruttomietzins vermietet werde. Laut Mietvertrag ("Mietobjekt") hat der Vermieter jeweils zum Gästewechsel die Appartements zu reinigen und mit frischer Bettwäsche sowie frischen Handtüchern zu versehen. Zu seinen vertraglich festgelegten Instandhaltungspflichten gehört neben anderen die wöchentliche Müllentsorgung. Der Prüfer…

UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/02Tarifierung von Encasing-Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…Juni 1999 wurden für die Bf. als Anmelder 27 Packstücke, in der Zollanmeldung als "andere Bettwäsche" bezeichnet, unter WE.Nr. 206/000/917230/01/9 in den zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt. Dabei wurde die Ware antragsgemäß in die Warennummer 63023990902 des Österreichischen Gebrauchszolltarifes mit einer…

UFSI RV/0313-I/05Vermietung einer Gästepension an ein Reisebüro
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2007

…1. Dezember bis 30. April) hingegen vermietete er die komplett eingerichtete und ausgestattete Gästepension samt Nebenräumen, einschließlich Geschirr, Bettwäsche, Handtücher udg. um einen Pauschalbetrag (Wintersaison 2001/2002) von brutto 01 € pro Bett an ein englisches Reisebüro. Den Mietzins unterzog er der Umsatzsteuer von 10%…

UFSW RV/2351-W/121. Bei der Übergabe von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken von der Mutter an die Tochter zur weiteren Bewirtschaftung gegen Sicherung des Lebensunterhaltes der Übergeberin, gemeinsam mit einem Grundstück anderer Art wird die Grunderwerbsteuer vom einfachen Einheitswert der land -und forstwirtschaftlichen Grundstücke und von der, auf den Erwerb des sonstigen Grundvermögens entfallenden, Gegenleistung bemessen. 2. Eine aufschiebend bedingte Verpflichtung wird mit Eintritt der Bedingung zur Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…kann und ein allenfalls zur Auszahlung gelangendes Pflegegeld jener Person zusteht, die tatsächlich die Pflege veranlasst und auch diese Institutionen bezahlen muss sowie das Recht auf Reinigung und Instandhaltung von Kleidung und Wäsche einschließlich Bettwäsche, auf Besorgung der Gänge zum Arzt und zur Apotheke sowie…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 3/3

…nur häufige (personenbezogene) polizeiliche An- und Abmeldungen, sondern auch täglich einen überdurchschnittlichen Arbeitsaufwand mit der Bettwäsche zur Folge hat und der häufige Wechsel der Personen innerhalb der einzelnen Räume auch die praktisch laufende Säuberung derselben bedingt. Darüber hinaus ist das Frühstücksbuffet vorzubereiten und muss den…

UFSW RV/0248-W/13Pflegekosten für den Vater als außergewöhnliche Belastung iZm einer Schenkung auf den Todesfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…nahrhafte und hinreichende Kost an einem Tische mit dem Übernehmer, c) die Reinigung und Ausbesserung der nötigen Kleidung, Leib- und Bettwäsche des Übergebers, d) die Pflege und Wartung in Krankheitsfällen. Weiters wird der Übernehmer über Anweisung der Übergeber verpflichtet, an die gutsweichenden Töchter der Übergeber…

UFSI RV/0586-I/11Die Höhe der Tätigkeitsvergütung und die Einkünfteverteilung bei einer von Ehegatten betriebenen Vermietung muss fremdüblich sein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2012

…seit 2010 über Dauerauftrag auf das Konto von GS erfolgt. Sie habe folgende Arbeiten erledigt: - Reinigung der Ferienwohnungen bei Mieterwechsel - Reinigung der zugehörigen Allgemeinflächen (Stiegenhaus etc.) - Reinigung von Bettwäsche, Handtüchern bei Mieterwechsel - Empfang und Einweisung der Mieter - Einkauf der notwendigen Reinigungsmittel und des sonstigen laufenden…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 1/3

…haben. Die Bw habe von den slowakischen Firmen G5***-GmbH, G1***-GmbH und G2***-GmbH Waren aus der Slowakei (im Wesentlichen: Geschirrtücher, Bettwäsche, Handtücher und Decken) im Umfang von 572.707,22 € importiert, wobei die Verzollung durch beauftragte Speditionsfirmen durchgeführt worden sei. Diese Waren…

UFSW RV/1286-W/12Anrechnung pflegebedingter Geldleistungen auf die Mehraufwendungen wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…Die Fußböden müssten daher mehrmals am Tag gereinigt werden. Ebenso verhalte es sich mit der Kleidung und auch der Bettwäsche. Die Bettwäsche müsse mehrmals in der Woche gewechselt werden und sämtliche Kleidungsstücke würden ständig Flecken aufweisen, die trotz des Waschens nicht mehr zu entfernen seien…

UFSW RV/3303-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2012

…tägliche Tabletteneinnahme und Hautsalben tägliches Absaugen des Bettes der Hautschuppen Mindestens 3 mal die Woche die Bettwäsche überziehen (wegen der blutigen Kratzspuren) Tägliches/Nächtliches kaltes Duschen (zum Beruhigen der Haut) Probleme beim Sport in der Schule (durch Schwitzen verstärkter Juckreiz)..." Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt…

UFSG RV/0739-G/09Außergewöhnliche Belastung - Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Hotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

…mit, neben der Reinigung der Unterkunft, der Leib- und Bettwäsche und der Zubereitung der Mahlzeiten seien Bedienstete der KG der Frau BB beim An- und Auskleiden sowie bei der Durchführung der Körperpflege behilflich gewesen. Die vom Sohn und Erben der Frau BB am 18. Oktober…

UFSW RV/3320-W/09Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der täglichen Heimfahrt (Entfernung ca. 96 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2010

…für 9/2007 bzw. € 400,- jährlich. Die Fahrtkosten von Wien nach Bratislava würden unter Heranziehung der Kosten der ÖBB rund € 608,8, die Wohnungseinrichtung iHv. € 880,53 sowie Bettwäsche iHv. € 53,8, Licht € 4,5, Bett, Modem Polster und Sofa…

UFSL RV/0555-L/09Ständiger Aufenthalt eines Kindes bei Schulbesuch im Ausland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2010

…Daher kehre er jedes Wochenende nach Österreich zurück. Hier werde im Elternhaus seine Wäsche gewaschen und ihm für die kommende Woche die notwendige Wäsche (Bekleidung und Bettwäsche) bereitgestellt. Darüber hinaus nutze er das Wochenende zur Pflege seines Freundeskreises und nehme vor der Abfahrt wieder Lebensmittel…

UFSG RV/0014-G/09USt: Einbeziehung von Prostituiertenentgelten in die Bordellumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2009

…als Unternehmer auf. Die [Bw] stellt die Räume samt Ausstattung zur Verfügung. Für den reibungslosen Ablauf (Öffnungszeiten, Kreditkarten, Bettwäsche, Handtücher) sorgt der Geschäftsführer der [Bw]. Die Werbung "Nette Mädchen erwarten Dich!" und die Organisation der Mädchen ("NIGHTCLUB R-Bar A / Nähe Sch, täglich 24 h…

UFSS RV/0352-S/05Mindesterfordernisse eines KESt-Bescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2009

…Für die Reinigung, die Gartenpflege etc. sind die Nutzer verantwortlich, ebenso für Bettwäsche, Hand- und Geschirrtücher. Die Schlüsselübergabe wird privat organisiert. Die Kurtaxe an die Gemeinde X wurde im Jahr 2002 in Form einer pauschalen Ortstaxe für das ganze Jahr entrichtet. Das Finanzamt ging davon…

UFSW RV/2133-W/06Absetzbarkeit und Kürzung der den Ehegatten betreffenden außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.09.2008

…sondern am Zweitwohnsitz und ist daher nicht zwangsläufig. - Die Ausgaben beim "Reiter" für waschbare Decke, Polster und Bettwäsche sind nicht außergewöhnlich. - Aus den Zahlungsbelegen an MA 6 geht nicht hervor, wofür die Ausgaben sind. Das Finanzamt beabsichtigt die beantragten Kosten aus o.a. Gründen nicht…

UFSK RV/0162-K/06Sonderausgaben für Wohnhaus mit mehr als zwei Wohneinheiten, Nutzflächenbetrachtung, maßgebliche Verhältnisse im Streitzeitraum, Familienheimfahrten, Zumutbarkeit der täglichen Rückkehr an den Familienwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…Ausziehcouch, Telefon, Kabel-TV, Videorecorder, Stereoanlage, Radiowecker, Bettwäsche und Handtücher, einem zweiten Schlafzimmer mit Kinderbett sowie Bad/Dusche und WC und separatem WC", das Appartement 2 (offensichtlich jenes im Dachgeschoß) als "bestehend aus einem Wohnschlafraum, mit integrierter Wohnküche (Brötchenservice, E-Herd und Backrohr, Geschirrspüler, Kühlschrank…