…hat sich zunächst Kommentarmeinungen angeschlossen, wonach auch die Kosten der Unterbringung zu berücksichtigen seien, wenn es wegen Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder besonderer Betreuungsbedürftigkeit der Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim bedürfe. Unter Berufung auf ältere Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofs (vgl. dazu die hg. Erkenntnisse vom heutigen Tage…

…wies nochmals darauf hin, dass die Leistungen des Alters- und Pflegeheimes auf Grund ihrer starken Gehbehinderung bzw körperlichen Hilfsbedürftigkeit in Anspruch genommen wurden. Die Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit sei also insoweit vorgelegen, als die Bw nicht mehr in der Lage gewesen sei, selbständig für ihre Verpflegung…

…seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden. Nach Quantschnigg/Schuch, Handbuch zum Einkommensteuergesetz 1988, Tz 13 zu § 35 verweist Abs…

…außergewöhnliche Belastungen sein, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden. Es wird daher um Vorlage einer Bestätigung(en) des Pensionistenheimes ersucht, aus der hervorgeht, welche Beträge der Gesamtkosten (€ 10.116,- für 2003, € 13…

…cit. nachzuweisenden Grad der Behinderung) oder (wahlweise) in tatsächlicher Höhe als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind. Kosten einer Behinderung können bereits im Zusammenhang mit einer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit entstehen, wenn jemand - behinderungsbedingt - nicht mehr in der Lage ist, den Haushalt selbst zu führen und daher…

…Aufwendungen, die infolge Krankheit, besonderer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit angefallen sind, nachgewiesen sodass aus diesem Grund der Tatbestand einer außergewöhnlichen Belastung nicht gegeben ist. Der Judikatur des VwGH ist diesbezüglich zu entnehmen: Die von einem Pensionisten für die Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen können…

…cit. nachzuweisenden Grad der Behinderung) oder (wahlweise) in tatsächlicher Höhe als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind. Kosten einer Behinderung können bereits im Zusammenhang mit einer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit entstehen, wenn jemand - behinderungsbedingt - nicht mehr in der Lage ist, den Haushalt selbst zu führen und daher…

…Zusammenhang mit einer zwangsläufigen besonderen Pflege bzw. Betreuung stehen würden. Von einer besonderen Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit könne bei Anspruch auf das Pflegegeld ausgegangen werden. Wenn auf Grund der Pflegebedürftigkeit die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim geboten sei, seien auch die Kosten für die Unterbringung…

…atypische Aufwendungen, somit um eine atypische, außerhalb der normalen Lebensführung gelegene Belastung. Zum Argument des Finanzamtes, dass bei minderjährigen Kindern und generell hinsichtlich der Betreuungsbedürftigkeit das Element der Außergewöhnlichkeit fehlen würde, da alle Kinder dieses Alters ausnahmslos betreuungsbedürftig seien, sei anzumerken, dass es sich bei…

…außergewöhnliche Belastung zu hinterfragen war, ob sich diese außergewöhnlich sowie zwangsläufig ergeben hatten. Das Finanzamt verwies in seiner Bescheidbegründung darauf, dass bei minderjährigen Kindern hinsichtlich der Betreuungsbedürftigkeit generell das Element der Außergewöhnlichkeit fehle, da alle Kinder dieses Alters ausnahmslos betreuungsbedürftig seien. Wenn die Bw dem…

…Drogenkonsum berücksichtigungsfähig (Doralt, Einkommensteuergesetz Kommentar, Tz 78 zu § 34). Erfolgt die Unterbringung, wie im gegenständlichen Fall, in einem Alters- oder Pflegeheim wegen Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit, können die Kosten, die ein naher Angehöriger als Unterhaltsverpflichtung trägt, nach § 34 EStG 1988 berücksichtigt werden, sofern die pflegebedürftige…

…08). Die Beibehaltung des Wohnsitzes an dem Ort, an dem auch die Kinder leben ist ausschließlich privat motiviert. Allenfalls könnte auch bei einem alleinstehenden Steuerpflichtigen eine besondere Betreuungsbedürftigkeit der Kinder im Einzelfall die Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung bzw. die Beibehaltung des bisherigen Wohnortes rechtfertigen, etwa wenn…

…Folge gegeben und wurden die ihr mit den angefochtenen Bescheiden zuerkannten Heimkosten gestrichen. Begründend führte das Finanzamt darin an, dass Kosten für die Unterbringung in einem Altersheim nur bei besonderer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig seien; auf Grund des Umstandes, dass die Bw…

…Alters- oder Pflegeheim sind keine außergewöhnliche Belastung, wenn diese lediglich aus Altersgründen [die Mutter des Bw. war 96 Jahre alt] erfolgt. Außergewöhnliche Belastungen können jedoch gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder besondere Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (vgl. Doralt , aaO, § 34 Tz 78, Stichwort "Alters- und Pflegeheim…

…tragenden Aufwendungen seien so lange nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden (VwGH vom 27.5.2003, 97/14/0102, vom 16.12.87, 86/13/0084). Da es sich…

…Belastungen im Sinne des § 34 EStG 1988 dar. Nur die Abdeckung besonderer Ausgaben, die durch Krankheit, Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit anfallen, könnten als solche abgesetzt werden. Es hätten somit nur € 1.005,96 an Apotheke- und Pflegekosten anerkannt werden können. Dies sei laut Rücksprache mit…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vertreten durch Diplom-Kaufmann Thomas Bauer, 80799 München, Adalbertstraße 14 RG, vom 28. Juli 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 23. Juli 2010 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2004 bis 2008 entschieden: Die…

…da laut telefonischer Auskunft der Heimverwaltung die Unterbringung lediglich aus Altersgründen und nicht wegen Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder besonderer Betreuungsbedürftigkeit erfolgt sei. Gegen die Berufungsvorentscheidung stellte die Berufungswerberin am 8. April 2005 fristgerecht den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz (Vorlageantrag…

…die einer Vielzahl von Steuerpflichtigen erwachsen, die sich um ihre nächsten Angehörigen kümmern und sie besuchen. Der Krankheit und Betreuungsbedürftigkeit der Mutter komme dabei keine entscheidende Bedeutung zu. In der gegen den Einkommensteuerbescheid 2008 eingebrachten Berufung führte die Bw. aus, dass aufgrund des Alters ihrer…

…seien, als mit diesen Kosten nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken seien, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht seien. Es werde ersucht, die Notwendigkeit zu begründen und allenfalls durch geeignete Unterlagen zu belegen. Laut Abfrage des Zentralen Melderegisters sei der Wohnsitz des Bw in Adresse1…