…unter Hinweis auf die zu dieser Thematik ergangene verwaltungsgerichtliche Judikatur sowie unter Benennung der einschlägigen Fachliteratur Nachstehendes erwogen: "Wie aus Jakom, EStG, Kommentar, 1. Auflage, § 34 Rz 90, hervorgeht, sind (unter Bezugnahme auf Entscheidungen des BFH) Aufwendungen für Besuchsfahrten naher Angehöriger in der Regel nicht…
…die Streitjahre 2001 und 2002 auch nicht verifizierbar, wann und wie viele Besuchsfahrten und zu welchem Zweck der Bw. vorgenommen hat. Die Behauptung des Bw., er sei zweimal monatlich nach B. gefahren um seine kranke Mutter zu besuchen, vermag nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates einen…
…zum Zweck der Heilung der Krankheit oder mit dem Ziel getätigt würden, die Krankheit erträglich zu machen. Deshalb könnten Aufwendungen für Besuchsfahrten zu einem in einem Krankenhaus liegenden Angehörigen nur ausnahmsweise als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, wenn die Besuche nicht lediglich einem privaten Bedürfnis entspringen…
…des täglichen Lebens beruht, auch vom Unabhängigen Finanzsenat nicht in Zweifel gezogen. Zur Frage der "Außergewöhnlichkeit" betreffend Fahrtkosten gilt zu bedenken, dass vielen Steuerpflichtigen aus dem Umstand, dass sie ihre alten und kranken Angehörigen regelmäßig besuchen, mitunter nicht unerhebliche Kosten entstehen. Jedoch erfüllen auch insoweit…
…Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, § 34 Tz 11). Aufwendungen für Besuchsfahrten zu nahen Angehörigen sind in der Regel nicht außergewöhnlich. Dies gilt auch dann, wenn Angehörige erkrankt bzw. pflegebedürftig sind und Fahrten in kürzeren zeitlichen Abständen oder über größere Entfernungen erfolgen (vgl. BFH 22.10.1996, III…
…Abgabenbehörde zweiter Instanz rügte der Bw., die Behörde gehe offensichtlich davon aus, dass die Mehrzahl der österreichischen Steuerpflichtigen schwerstkranke Angehörige zu betreuen hätten. Seine Fahrten seien aber keine reinen Besuchsfahrten gewesen, sondern er habe die Mutter auch gepflegt. Im seinem Erkenntnis vom 10.11.1987…
…werden. An Wochenenden wurden Ihnen die eigens notwendigen Besuchsfahrten anerkannt (steuerlich wären Aufwendungen erst über dem Selbstbehalt von ca. 1998 € wirksam)." Dagegen erhob der Bw. mit Schreiben vom 31. Juli 2006 "Berufung" mit folgender Begründung: "Nach Beendigung der beruflichen Tätigkeit nach Hause zu fahren…
…gemachten Betrag von € 76.883,70 aus Eigenem zu tragen. Zur Nichtanerkennung von Aufwendungen für die Haltung eines Zweitwohnsitzes in Wien bzw. für Familienheimfahrten (2001-2004) wurde vorgebracht, dass sich der Bw. um seine schwer kranke in RR lebende Mutter kümmern hätte müssen und…
…dann gelten, wenn Besuchsfahrten ausschließlich zum Zweck der Heilung oder der Linderung eines Leidens getätigt werden (Jakom/Baldauf, aaO, § 34 Rz 90, mwN). Vor diesem rechtlichen Hintergrund sind die geltend gemachten Taxikosten wie folgt zu beurteilen: Der überwiegende Teil der beantragten Kosten betrifft Fahrten, die…
…Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt, belasten mein laufendes Einkommen erheblich und führten 2005 zu einer enstprechenden Vermögensminderung. Die Außergewöhnlichkeit ist durch meine enorme Behinderung gegeben und eine gesetzliche Verpflichtung zur Pflege durch Angehörige kann zwar für normale Krankheiten und für einen gewissen Zeitraum gelten, nicht aber für…
…es den betagten Angehörigen/Eltern geht. Warum das zitierte Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes auf den Fall der Bw. nicht anwendbar sei, ist dem Unabhängigen Finanzsenat nicht verständlich. Es mag sein, dass es sich in dem Fall, den der Verwaltungsgerichtshof zu beurteilen hatte, um Besuchsfahrten im Nahbereich…
…seines Mandanten zu B. sei immer vorhanden gewesen und dieser habe auch seinen dortigen Wohnsitz genutzt. Dr.H. habe die persönliche Verpflichtung gegenüber seiner Mutter sehr stark wahrgenommen. Sein Mandant sei wirklich pro Monat zweimal nach B. gefahren und habe dort seine kranke Mutter besucht…
…nicht in Sicht. Es sei neu, dass behinderte Personen (wie der Onkel) freiwillig behindert seien und die Angehörigen die Krankenpflege in ganz Österreich freiwillig machten. Wenn ein Kranker in einem Altenwohnheim durch die Familie betreut werde, sei dies offenbar neuerdings keine Krankenbetreuung mehr. Der Onkel…
…Zusammenhang mit Besuchsfahrten des Bw. (jeweils am Samstag und Sonntag sowie an den Feiertagen). Zwar erwachsen derartige Kosten dem Grunde nach durchaus aus der sittlichen Verpflichtung gegenüber dem Ehegatten, doch ist beim Ausmaß von zwangsläufig anfallenden Besuchsfahrten auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen…
…mit (kranken und gesunden) Abgabepflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu vergleichen. Aufwendungen, die bei der Mehrzahl der Abgabepflichtigen auftreten, die also im täglichen Leben üblich sind, stellen keine außergewöhnliche Belastung dar. Unzulässig wäre es, den Vergleich nur zwischen Personen anzustellen, die Krankheitskosten zu tragen haben…
…zu dieser Thematik ergangene VwGH-Judikatur und die herrschende Lehre heranzuziehen. Wie aus Jakom, EStG, Kommentar, 1. Auflage, § 34 Tz 90 ersichtlich, sind (unter Bezug auf Entscheidungen des BFH) in der Regel Aufwendungen für Besuchsfahrten naher Angehöriger nicht außergewöhnlich - dies auch dann, wenn die Angehörigen…
…worden, wo er auch am 22.06.2009 verstorben sei. Besuchsfahrten zu einem schwer erkrankten oder verletzten Kind seien für Eltern üblich und habe er und seine Gattin diese auch auf ausdrückliches Anraten der behandelnden Ärzte vorgenommen. Laut verwaltungsgerichtlicher Judikatur (VwGH 13.5.1986, 85…
…naher Angehöriger im Krankenhaus fallen nämlich nicht typischerweise im Rahmen der Lebensführung immer wiederkehrend an (vgl. Erkenntnis des VwGH vom 10. 11. 1987, 85/14/0128). Im vorliegenden Fall stellt der UFS nicht in Abrede, dass die Bw. als Einzige der Familie die Besuchsfahrten zu…
…Ausnahmen gelten, wenn Besuchsfahrten ausschließlich zum Zweck der Heilung bzw. Linderung eines Leidens getätigt werden (s zB VwGH 1.3.1989, 85/13/0091 (Besuch des 95-jährigen Vaters). Fahrtkosten, die auf Grund der Besuche von Eltern zu Hause entstehen, sind aber in diesem Sinne…
…entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) bezieht als Pensionist Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Die Gattin…