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UFSW RV/3643-W/02Eingabengebühr für Berufung gegen eine besondere Maßnahme nach dem NÖ Naturschutzgesetz 2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…nach § 14 TP 6 Abs. 1 GebG erfüllt, zumal mit dieser Eingabe die Abwendung einer gegen den Bw. gerichteten Maßnahme der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf nach § 35 Abs. 2 und Abs. 4 NÖ Naturschutzgesetz 2000 angestrebt wurde. Auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 18. Dezember 1997, 97…

UFSW RV/2055-W/06Firmenwert, Betriebsveräußerung, Einzelrechtsnachfolge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…die Übernahme des Standortes und durch das Einbringen von Geschäftskontakten sowie Lieferanten etc. ist die S.GmbH befähigt ohne besondere Maßnahmen den bereits vorhandenen gut eingeführten Betrieb weiterzuführen. Hätte eine fremde GesmbH das Einzelunternehmen erworben, wäre der Wert dem bisherigen Einzelunternehmer abgegolten worden. Gleichzeitig wurden…

UFSF RV/0054-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…Bereich Förderangebote/besondere Maßnahmen behandelt. Ein Logopäde sei damit einer Lehrkraft in der Sonderschule gleich gestellt. Was in Österreich unter dem Begriff "Sonderschule" bekannt sei, existiere in Liechtenstein nur in Form der sonderpädagogischen Tagesschule des Heilpädagogischen Zentrums. Anders als in Österreich, wo logopädische Maßnahmen regelmäßig…

UFSF RV/0072-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…Bereich Förderangebote/besondere Maßnahmen behandelt. Ein Logopäde sei damit einer Lehrkraft in der Sonderschule gleich gestellt. Was in Österreich unter dem Begriff "Sonderschule" bekannt sei, existiere in Liechtenstein nur in Form der sonderpädagogischen Tagesschule des Heilpädagogischen Zentrums. Anders als in Österreich, wo logopädische Maßnahmen regelmäßig…

UFSI RV/0176-I/08Zulässigkeit der Wertberichtigung einer Forderung gegenüber der Muttergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2013

…über die Betriebsprüfung). Dass die Berufungswerberin aus dem Vertrag mit der Muttergesellschaft in diesem Zusammenhang verpflichtet gewesen wäre, besondere Maßnahmen zur Einbringung der offenen übernommenen Forderungen zu setzen, wie zB Mahnschreiben zu versenden oder die Ansprüche anwaltlich oder gerichtlich geltend zu machen, wurde weder vom…

UFSZ2L ZRV/0037-Z2L/04Entrichtung von Verwaltungsabgaben bei Verletzung einer Gestellungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2005

…Rs C-91/02; 7.12.2000, Rs C-213/99). Nach der Rechtsprechung des EuGH zählen weder der Zollkodex, noch die Durchführungsverordnung besondere Maßnahmen für den Fall vor, dass die Zollschuld auf der Grundlage der Art. 202 bis 205, 210 und 211 sowie 220…

UFSW RV/1753-W/09AfA-Satz für Gebäude, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dienen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.09.2011

…Auch der Gutachter hat ausgesagt, dass durch besondere Maßnahmen die Nutzungsdauer fast beliebig verlängert werden kann. Steuerberater: Genau die vom Amtsvertreter bekrittelte Methode hat aber der Gutachter im vorliegenden Fall nicht angewandt. Der Gutachter hat vielmehr die einzelnen Bestandteile des Gebäudes beurteilt und daraus eine…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.04.2005

…im Drittland abhängig. Die Verordnung (EG) Nr. 800/1999 sieht allerdings besondere Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft vor, so etwa wenn ernste Zweifel am Erreichen der tatsächlichen Bestimmung des Erzeugnisses bestehen. Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln); Zuständigkeit zur Feststellung der Beschaffenheit ausgeführter Erzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2005

…Erzeugnisses im Drittland abhängig. Die Verordnung (EG) Nr. 800/1999 sieht allerdings besondere Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft vor, so etwa wenn ernste Zweifel am Erreichen der tatsächlichen Bestimmung des Erzeugnisses bestehen. Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999…

UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

…Erzeugnisses im Drittland abhängig. Die Verordnung (EG) Nr. 800/1999 sieht allerdings besondere Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft vor, so etwa wenn ernste Zweifel am Erreichen der tatsächlichen Bestimmung des Erzeugnisses bestehen. Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999…

UFSS RV/0081-S/04Verschuldensgrad bei verspäteter Zahlung durch einen als Masseverwalter tätigen Rechtsanwalt - Grenzen der Ermittlungspflicht bei Anträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2004

…000,- aus der Veräußerung des insolventen Unternehmens. Dieser Vorgang muss als außergewöhnlich und im Rahmen des Konkursverfahrens herausstehendes Ereignis bezeichnet werden, das besondere Maßnahmen zur Verhinderung von Säumnissen notwendig gemacht hätte. Der Bw. bleibt auch in Anbetracht dieser Umstände, im Hinblick auf die Höhe der…

UFSL RV/0932-L/02Liebhaberei bei Marketingberatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…abermals dezidiert hingewiesen - dem letzten in § 2 Abs. 1 Z 6 LVO genannten Kriterium (Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen) besondere Bedeutung zukommt. Die Prüfung der in § 1 Abs. 1 Z 1 bis 6 LVO aufgezählten Umstände hat unter Einschluss der Verhältnisse im…

UFSW RV/3119-W/071. Zulässigkeit einer amtswegigen Wiederaufnahme 2. Normative Wirkung einer rechtswidrigen Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…iSd § 1 Abs. 1 der LVO durchzuführende Kriterienprüfung hat insbesondere dem Kriterium "Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen" besondere Bedeutung zuzumessen. Sie haben jedoch trotz ständigem Auftreten von Verlusten - in den Jahren 1998 bis 2000 vor allem bedingt durch die hohen Reisekosten, in…

UFSL RV/0367-L/10Liebhaberei bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012Teil 1/2

…Preisgestaltung (Z 5); Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (Z 6)) zu beurteilen. Dabei kommt dem in § 2 Abs. 1 Z 6 genannten Kriterium - Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen - besondere Bedeutung zu (vgl. VwGH 23.2…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 2/3

…der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (Z 6)) zu erfolgen (vgl. UFS 20.3.2006, RV/0932-L/02). Dabei kommt dem in § 2 Abs. 1 Z 6 genannten Kriterium - Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen - besondere Bedeutung zu (vgl…

UFSW RV/0791-W/08Liebhaberei bei einer akademischen Malerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…Dabei ist die Gewinnerzielungsabsicht an Hand folgender Umstände zu beurteilen, wobei dem in Zif. 6 genannten Kriterium-Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen-besondere Bedeutung zukommt (vgl. VwGH vom 23.2.2005, 2002/14/0024): Ausmaß und Entwicklung der Verluste, Verhältnis der Verluste…

UFSW RV/0911-W/09Liebhaberei bei nebenberuflicher Tätigkeit als Psychotherapeut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2011

…zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen besondere Bedeutung zu (vgl. das VwGH-Erkenntnis Z.2006/13/0124 vom 11. November 2008 sowie VwGH Zl. 2006/15/0314 vom 23.2.2010). Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten wurden erst…

UFSI RV/0672-I/07Liebhaberei bei Verwaltung einer Tippgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…Kriterien zu beurteilen. Von diesen Kriterien kommt insbesondere dem in § 2 Abs. 1 Z 6 LVO angeführten Kriterium - Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen - besondere Bedeutung zu (vgl. VwGH vom 23.2.2005, 2002/14/0024). Eine Betätigung im Sinne des § 1 Abs…

UFSW RV/0866-W/02Liebhaberei bei Spielautomatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.06.2007

…Dabei kommt dem in § 2 Abs. 1 Z. 6 LVO genannten Kriterium - Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen - besondere Bedeutung zu. Gemäß § 2 Abs. 2 LVO ist nach Ablauf des Anlaufzeitraumes unter Berücksichtigung der Verhältnisse auch innerhalb dieses Zeitraumes nach dem Gesamtbild der…

UFSW RV/0502-W/06Liebhaberei bei der Privatordination eines Arztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2006

…2 Abs. 1 Z 1 bis 6 der Liebhabereiverordnungen genannten Kriterien zu beurteilen. Dabei kommt dem in § 2 Abs. 1 Z 6 der Liebhabereiverordnungen angeführten Kriterium - Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen - besondere Bedeutung zu (vgl. das VwGH-Erkenntnis vom 23. 2. 2005…