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45 Treffer1633 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1960-W/06Fortgesetztes Verfahren nach VwGH 28.6.2006, 2002/13/0134 hinsichtlich (Nicht-)Kürzung der ag.Bel. betr. behindertes Kind um das Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2006

…in seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2000 ua außergewöhnliche Belastungen hinsichtlich seiner behinderten Tochter iHv 52.914 öS (= 47.800 öS für die Kosten der Beschäftigungstherapie + 5.114,24 öS Heilbehandlung und Hilfsmittel) geltend. Davon anerkannte das Finanzamt im Einkommensteuerbescheid für 2000 vom 4…

UFSW RV/2278-W/08Gewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…Anspruches stellte das Finanzamt fest, dass die Bw. an ihrer Wohnadresse in einer Wohngemeinschaft für betreutes Wohnen wohnt und bei der Fa. X einer Beschäftigungstherapie nachgeht, für die sie kein Arbeitseinkommen, jedoch ein therapeutisches Taschengeld erhält. Gemäß der Auskunft der Fa. X wurde der Unterhalt…

UFSW RV/0800-W/12Anspruch auf Familienbeihilfe von Kindern, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…von 205,50 € in Rechnung gestellt, da die Kostentragung des FSW nur für die reine Unterbringung und Betreuung erfolge. Der Bw besuche laufend eine Beschäftigungstherapie von Jugend am Werk, wo er tagsüber versorgt werde. Mit Schreiben vom 03. Oktober 2012 teilte der Sachwalter mit…

UFSG RV/0252-G/10Dauernde Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…eine Eingliederung am Arbeitsmarkt kaum wahrscheinlich sei. Als Zusatz wurde vom leitenden Arzt des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen folgender Vermerk angebracht: Niveau: Beschäftigungstherapie - keine Erwerbsfähigkeit Das Finanzamt Bruck Leoben Mürzzuschlag wies den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages mit Bescheid vom 9…

UFSW RV/3378-W/09Rückwirkende Beurteilung des Eintrittes von Behinderung und Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…wohl nicht in der Lage, einer ordentlichen Berufstätigkeit nachzukommen. Es seien bereits Anträge auf Förderung des teilbetreuten Wohnens, Beschäftigungstherapie, und Fahrtendienst m eingebracht worden. Zudem sei der Antrag auf Gewährung einer Invaliditätspension anhängig. Die ergänzend eingebrachten und sowohl vom Bw. als auch von dessen Sachwalterin…

UFSW RV/2763-W/08Volljähriges Kind ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…Woche zur Auflösung des Dienstverhältnisses. Auch aus oben genannten Gründen. 2. Seit 01.10.07 ist sie jetzt in einer Beschäftigungstherapiewerkstätte von Jugend am Werk (Werkstätte HORIZONT) tätig. Auch im Rahmen dieser integrativ arbeitenden Werkstätte wurden schon wieder erste Versuche in Richtung 1. Arbeitsmarkt unternommen…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…vom 15. September 2003, habe er für die halbinterne Unterbringung seiner behinderten Tochter in der Tagesstätte Völkermarkt im Rahmen der Behindertenhilfe (Beschäftigungstherapie) einen monatlichen Kostenbeitrag in Höhe von € 170,00 (Richtigstellung UFS: € 2.200,00 jährl. Kostenbeitrag für 11 Monate, ab 4.8…

UFSW RV/1270-W/06Ist die dauernde Unfähigkeit (körperliche oder geistige Behinderung), sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…bezahlt, obwohl er eine geringe Arbeitsleistung erbrachte, man musste ihm sogar einfache Hilfsarbeiten mehrmals erklären und sogar dann war ein Erfolg nicht immer gegeben. Es war mehr eine Art Beschäftigungstherapie und der Bw. wurde im Betrieb mitgetragen". In der Krankengeschichte des Bw. vom 7. August…

UFSW RV/0153-W/06Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Haushalt ihrer Eltern lebe, sich nicht in einer aus öffentlichen Mitteln geförderten Heimerziehung befände und die Eltern auch nicht überwiegend zum Unterhalt von A1 beitrügen. Aufgrund der gegebenen Erwerbsunfähigkeit besucht A1 seit 2. Juli 2001 im Rahmen der D wochentags eine Beschäftigungstherapie (gem. § 22 Wiener…

UFSW RV/0710-W/03Liegt Anstaltspflege bzw. Heimerziehung vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2006

…Hr. und Fr. T. die Familienbeihilfe. Hr.Z. ist bei Jugend am Werk in einer Beschäftigungstherapie. Diese Beschäftigung stellt kein arbeitsrechtliches Dienstverhältnis dar. Hr.Z. erhält als Taschengeld 500 Schilling monatlich. Hr.Z. hat sonst keinerlei andere Einkünfte..." Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid…

UFSW RV/1052-W/03erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

…zur Zeit Notstandshilfe vom AMS beziehe. Im Jahr 1998 habe er diese Tätigkeit auf Grund von Überforderung beendet. Seitdem wohne er in Betreuung von Jugend am Werk und sei in Beschäftigungstherapie. Beigelegt wurde eine von der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Donaustadt, ausgestellte Ärztliche Bescheinigung (Beih 3…

UFSG RV/0367-G/03FB-Gewährung bei Heimerziehung oder Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

…erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. beantragte am 15. September 2003 mittels des Formulars Beih 1 die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für sich selbst. Er lebt im Wohnheim der Lebenshilfe in XY und befindet sich zur Beschäftigungstherapie in deren Tageswerkstätte. Der Bw. erhält eine monatliche Arbeitsprämie von…

UFSW RV/3886-W/02Familienbeihilfe - keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…diese aus, dass die Bw. ein eigenes Zimmer in einer Wohngemeinschaft von ca. 10 behinderten Mitbewohnern habe und dort betreut werde. Darüber hinaus fahre sie täglich in eine Werkstätte zur Beschäftigungstherapie. Kostenträger sei das Land Niederösterreich. Vom Pflegegeld der Stufe 5 verblieben der Bw. monatlich…

UFSG RV/0235-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2004

…dass das Dienstverhältnis auf Grund der vielen Krankenstände maximal über 10 Wochenstunden gehe, und eher einer Beschäftigungstherapie gleiche. Auch habe der Sohn schon mehrere Suizidversuche hinter sich und befindet sich auch jetzt wieder zur Behandlung in der Nervenklinik in Graz. Das Finanzamt Voitsberg ersuchte das…

UFSG RV/0293-G/03erhöhte Familienbeihilfe wegen Depression mit psychomot. Verlangsamung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2003

…mehr länger gehalten werden und wurde gemeinsam mit der zuständigen Betreuerin Frau Leyendecker sowie dem Leiter der Lebenshilfe Stainach vereinbart, Frau Schleipfner in die Beschäftigungstherapie umzumelden, wo sie sich nun seit Juni 2003 befindet. Die Beschäftigungstherapie stellt keinesfalls ein Praktikum dar, welches dazu angetan ist…

UFSW RV/1391-W/09Abweisung eines Ansuchens um Nachsicht von Stundungszinsen und Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…kleinerer Beträge an Taschengeld dafür aufgewendet, dass er einen Beitrag nach § 43 Behindertengesetz 1986 zu einer regulären Wohnheimunterbringung in Verbindung mit Unterbringung in einer Beschäftigungstherapieeinrichtung leiste, in welcher er sich zu therapeutischen Zwecken während eines Großteils des Jahres befinde. Auf Grund seiner Eigeneinkünfte aus der…

UFSW RV/3418-W/07Liegen die Voraussetzungen für eine Nachsicht der Erbschaftssteuer vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2009

…besachwaltete Bw. ist auf Grund seiner schweren Erkrankung berufsunfähig und stand auch niemals im Erwerbsleben. Er ist während eines Großteils des Jahres in einer Beschäftigungstherapieeinrichtung untergebracht. An Einkommen bezieht er ein monatliches Pflegegeld der Pflegestufe 4 in der Höhe von € 560,30. Davon wird…

UFSW RV/1318-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 27. Lebensjahr während einer Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…beträgt € 98,72. Auf Grund der von der Bw. betriebenen Beschäftigungstherapie wird vom Fonds Wien ein monatliches Taschengeld in der Höhe von € 72,04 überwiesen (Schreiben der Diakonie XY vom 24. Oktober 2012). Laut Studienzeitbestätigung der Universität Wien vom 21. Jänner 2013 war…

UFSW RV/0883-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Abschluss der Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…mit Risperdal, nach Entlassung mit Xeplion alle 4 Wochen, Betreuung über PSD/Dr. X.; keine Psychotherapie; wg. Reizüberflutung dzt. keine Beschäftigungstherapie geplant Untersuchungsbefund: regelrecht Status psychicus / Entwicklungsstand: seit 4/2012 von Vater besachwaltet, davor einstweilig von Dr. E. seit ca. 11/2011; orientiert, freundlich, unter…

UFSW RV/4384-W/09Familienbeihilfe trotz einiger kurzfristiger Beschäftigungsverhältnisse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…orientiert, besachwaltet seit 1995, 1xwö. Heimhilfe, Besuchsdienst der Volkshilfe 1xwö., Beschäftigungstherapie über Institut1, lebt allein in einer Wohnung, unterdurchschnittliche Begabung, in ADLs Unterstützung erforderlich , keine produktive Symptomatik, Schlaf gut Relevante vorgelegte Befunde: 2004-04-05 SV-GA intellektuelle Grenzbegabung, Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis. Diagnose…