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UFSL RV/0643-L/05Kosten für eine Infrarotwärmekabine als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2006

…Gebrauchsmöglichkeit (z.B. Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies gelte im Übrigen auch für bestimmte Herstellungsaufwendungen, wie zum Beispiel für den Einbau eines Aufzuges in ein bloß einstöckiges Einfamilienhaus eines Schwerstbehinderten (VwGH 5.12.1973, 817/73; VwGH 22…

UFSW RV/4250-W/02Voraussetzungen für eine Berichtigung gemäß § 293 b BAO, Was ist ein Nebenerwerb/eine Nebentätigkeit in der Landwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2005Teil 1/2

…wenn der Bescheid aus der Abgabenerklärung eine vertretbare - wenn auch allenfalls von der offiziellen Meinung der Finanzverwaltung abweichende - Rechtsauffassung übernimmt. Als Beispiel für derartige vertretbare Rechtsauffassungen werden dann in diesem Zusammenhang unter anderem angeführt - wenn (insbesondere bei in der Judikatur nicht geklärten Rechtsfragen) Erlassmeinungen in…

UFSL RV/0013-L/07Nachträgliche Betriebsausgaben für eine freiwillige Übernahme der betrieblichen Verbindlichkeiten einer vom Gesellschaftergeschäftsführer beherrschten nicht mehr existenten GmbH und Vertreterpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2010

…in einem Zeitraum von zehn Jahren vor Beendigung ihrer Tätigkeit durch mehr als die Hälfte des Zeitraumes ihrer Tätigkeit wesentlich beteiligt war.") geltend gemacht hat. Dieses Begehren hätte auch seine Berechtigung, wenn der Berufungswerber tatsächlich in seiner Funktion als Geschäftsführer zur Haftung zum Beispiel für…

UFSW RV/0439-W/07Aufwendungen einer Krankenschwester für eine Bildungsmaßnahme in Ayurveda-Medizin als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…vereint renommierte Professoren und Ärzte aus Indien sowie international bekannte Ayurveda-Lehrer aus Europa, die ihr Wissen und ihre Erfahrung in ihren Spezialgebieten weitergeben und ein Beispiel für gelebte Philosophie vermitteln. Alle Dozenten verfügen über langjährige Erfahrung in der Anwendung der klassischen Ayurveda-Medizin auch…

UFSW RV/3271-W/07Rückstellungen für Nachschussverpflichtungen gegenüber Pensionskassen sind nur unter der Voraussetzung möglich, dass eine solche konkret droht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…von Nachschüssen. Das sich die ursprünglich zugrundegelegten Parameter hinsichtlich des angewendeten Zinssatzes maßgeblich und langfristig verändert hätten, wird indes nicht behauptet. Als Beispiel für eine konkret erforderliche Anpassung sei angeführt: Wie aus einem Schreiben der Pensionskasse (Pensionskassenregelung mit Nachschussverpflichtung 2001) an die Bw. hervorgeht, wird…

UFSW RV/0177-W/08Eine spätere Schenkung ist kein Ereignis im Sinne des § 295a BAO für eine frühere Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2009

… 295 Tz 25). Eine legistische Lösung dieser Zweifelsfrage bzw. eine Schließung dieser Regelungslücke erscheint zweckmäßig (vgl. z.B. Schuch in Gassner/Lang/Lechner (HRSG), die Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, Wien 1995, 59). Ein weiteres Beispiel für ein solches ,rückwirkendes' Ereignis ist der Ersatz von…

UFSW RV/0834-W/10Unterhaltszahlungen für mittellose Eltern sind keine außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010

…die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Als Beispiel für abzugsfähige Aufwendungen erwähnen die erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (621 der Beilagen zu den stenographischen Protokollen des Nationalrates XVII. Gesetzgebungsperiode Seite 84) Krankheitskosten, da in einem solchen Fall beim Unterhaltsberechtigten selbst - würde er die…

UFSK RV/0279-K/11Schule für Sozialbetreuungsberufe - Diakonie - Fach-Sozialbetreuer - Behindertenbetreuung - berufsbegleitend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…Soweit die Bw. die "Berufsreifeprüfung" oder "Abendschüler" als Beispiel für die Gewährung der Familienbeihilfe anführt und eine Gleichbehandlung fordert, ist festzuhalten, dass nach der Judikatur des Unabhängigen Finanzsenates als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderlichen Zeitaufwand heranzuziehen ist. Das sind…

UFSL RV/1731-L/02Pensionsrückstellung für einen GmbH-Gesellschafter, der als Handelsvertreter auftritt und gleichzeitig Werkvertragstätigkeiten ausübt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…Dienstleistungen wie Montagen von Fremdständern) herangezogen. (d) Beispiel für eine Rechnung der Handelsagentin H.: Frau H. x- Str. xxxx F. A. GmbH x-Str. 40xx L. F., 1999-12-31 Abrechnung 10-12/99 Für vermittelte Geschäfte im Zeitraum 10-12/99 verrechne ich 15…

UFSL RV/0825-L/04Keine Anerkennung von Ausbildungskosten zur Vitaltrainerin, wenn aufgrund dieser Ausbildung keine neue Tätigkeit entfaltet wird und sie auch nicht als Fortbildungskosten für die bereits ausgeübte Tätigkeit in Betracht kommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…und Ausgaben für die Lebensführung) wie zum Beispiel Ernährungslehre, Fitnesstraining, Aerobic, Nordic Walking, Rhetorik, ... . Die jeweiligen Seminarteilnehmer kommen aus den verschiedensten Berufsgruppen und verfolgen somit auch unterschiedliche berufliche Ausbildungsziele bzw. -interessen. Steuerlich gesehen liegt bei der hier vorliegenden Ausbildung zur dipl. Vital-Trainerin ein zwischen…

UFSK RV/0377-K/111. Anwendungsvoraussetzungen der Differenzbesteuerung und Hinweis in der Rechnung auf deren Anwendung 2. Rechtswidrigkeit der Abgabenbescheide, Aufhebungsvoraussetzung für § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2012

…| nein | ja | Ausdrücklicher Vermerk, dass die Mehrwertsteuer € 0,- | nein | ja | Nur Gesamtsumme angeführt | ja | nein In der Beilage finden Sie ein Beispiel für eine Rechnung (Kaufvertrag), bei der die Differenzbesteuerung zur Anwendung kam. In diesem Rechnungsexemplar…

UFSW RV/2246-W/11Prozesskosten für ein Scheidungsverfahren und Ehegattenunterhaltszahlungen sind nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…den laufenden Unterhalt für den (Ehe)Partner als außergewöhnliche Belastung zu behandeln (vgl. VwGH 23.3.1999, 98/14/0133). Ein Beispiel für nach § 34 Abs. 7 EStG 1988 abzugsfähige Unterhaltsaufwendungen wären Krankheitskosten, weil in einem solchen Fall beim Unterhaltsberechtigten selbst - würde er die Kosten…

UFSW RV/1243-W/05Kaufpreise für mit Bestandrechten belasteten Wohnungen sind fremdüblicherweise niedriger als leer stehende Kaufobjekte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008Teil 1/2

…keine Kassabestände, Passiva usw. Als Beispiel für die Dubiosität der Entwicklung der Kapitalkonten brachte der Verfasser des Schreibens vor, ein Minuskapital, der Bruder ein Pluskapital in Millionenhöhe zu haben, obwohl die Gesellschafter solidarisch zu Beginn veranlagt gewesen seien (Beilage). | 3 | "Der Satz beweist…

UFSW RV/0927-W/02Aufwendungen für den Besuch der Internationalen Schule Wien als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2003

…die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Die vom Gesetzgeber in § 34 Abs. 7 EStG 1988 gewählte Umschreibung schließt es aus, laufende Unterhaltsleistungen für Kinder zum Abzug vom Einkommen geltend zu machen. Als Beispiel für abzugsfähige Aufwendungen erwähnen die Erläuterungen zur Regierungsvorlage des…

UFSL RV/0858-L/11Tagesgelder für Bezirksleiter - Dienstort bei mehreren zu betreuenden Filialen des Dienstgebers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…einem Bezirksleiter, als Zeuge gestellt. Zusammengefasst bestreitet die Berufung unter Beschreibung der konkreten Tätigkeit der Bezirksleiter die organisatorische Eingliederung der Bezirksleiter in die von ihnen betreuten Filialen iSd Begründung weiterer Mittelpunkte ihrer Tätigkeit. Die Lohnsteuerrichtlinien gehen in dem in Rz 700 geschilderten Beispiel für die…

UFSW RV/2146-W/11Steuergutschrift für Verluste aus auf dem Depot einer ausländischen Bank gehaltenen Turbozertifikaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…angeführten Beispiel für den Veräußerer der vom Bw erworbenen Zertifikate die Anlage bei einer inländischen Bank, was die KESt betrifft, nachteilig gewesen. Zudem war es dem Bw freigestellt, sich dem inländischen KESt-Regime zu unterwerfen und die in Rede stehenden Indexpapiere auf dem Depot einer…

UFSW RV/1690-W/11Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung für ein an Cystischer Fibrose erkranktes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2011

…Die Teilbelege 1 würden die ärztliche Bestätigung für den Therapieaufenthalt, Beispiel für MOKI-Rechnungen, Privatrezepte, Kurkosten Haus, Anreise, Schiff, sonstige Rechnungen, Beispiele Kindergartenbeitrag, Wasseranalyse im Haus nach Empfehlung des AKH zur Sicherstellung, dass die bakteriell verursachten Verschlechterungen nicht durch eine Quelle im Haus des Bw…

UFSW RV/0123-W/10Unterhaltskosten für volljährige Stieftochter und Stiefenkeltochter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2010

…Unterhaltspflichtigen selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Die Erläuterungen zur Regierungsvorlage des EStG 1988 (6221 BlgNr XVII.GP, 84) erwähnen als Beispiel für abzugsfähige Aufwendungen Krankheitskosten, weil in einem solchen Fall beim Unterhaltsberechtigten selbst - würde er die Kosten tragen - die Voraussetzungen für eine außergewöhnliche Belastung…

UFSF RV/0267-F/02Beiträge eines Chirurgen in eine freiwillige Unfallversicherung als Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2003

…und die Beiträge zu einer freiwilligen Personenversicherung anlässlich der Erzielung von Einkünften mit einer gewissen beruflichen Notwendigkeit aufgewendet werden müssen (vgl. Verwaltungsgerichtshof 28.11.1978, 1951/76, 28.4.1982, 2760/80, 21.12.1989, 89/14/0103). Als Beispiel für eine solche beruflich bedingte…

UFSL RV/0116-L/08Keine steuerliche Begünstigung für einen Sanierungsgewinn mangels gesetzlicher Grundlage im Entstehungszeitpunkt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2013

…machen. Der rasche Wandel im Wirtschaftsleben und die sich laufend ändernden Rahmenbedingungen für Wirtschaftstreibende haben die Insolvenzfälle ansteigen lassen. Durch sinnvolle steuerliche Begleitmaßnahmen soll sichergestellt werden, dass möglichst wenige Arbeitsplätze vernichtet und Existenzen zerstört werden. Die Firma D ist ein Beispiel für eine gelungene Sanierung…