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UFSW RV/2365-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Höhe des Behinderungsgrades nach Tricuspidalklappenoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…bezog für A., geb. Nov05, auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens, in dem als Diagnose ein angeborener Herzfehler festgestellt und der Behinderungsgrad mit 50 v.H. festgesetzt wurde, von November 2005 bis Mai 2013 erhöhte Familienbeihilfe. Auf Grund des vom Bw. am 27. Mai 2013 eingebrachten…

UFSW RV/1277-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad liegt voraussichtlich weniger als drei Jahre vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 21. März 2013 mit der Begründung ab, dass im Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes vom 28. Februar 2013 der Behinderungsgrad bei N. mit 40 % festgestellt worden sei. Der Bw. erhob mit Schreiben vom 7. April 2013 gegen die Berufungsvorentscheidung einen als…

UFSW RV/2918-W/12Zeitpunkt eines 50%igen Behinderungsgrades - Autismus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…2011 festgestellt worden sei. Der Grad der Behinderung laut fachärztlichem Sachverständigengutachten vom 6. Juli 2012 habe sich gegenüber den Vorgutachten über die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades ab April 2011 nicht verändert. In seinem fristgerecht eingebrachten Vorlageantrag führte der Bw. aus, dass er mit…

UFSW RV/0668-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Verminderung des Behinderungsgrades bei Diabetes auf unter 50% ab Vollendung des 18. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…wurde ausgeführt, dass laut Gutachten vom 23. Oktober 2011 der Behinderungsgrad 30 % betrage. Der Bw. erhob gegen die Abweisungsbescheide fristgerecht Berufung und begründete diese wie folgt: "Für beide Kinder wurde im Kalenderjahr 2009 wegen deren Zuckerkrankheit ein Behindertenausweis vom Bundessozialamt in St. Pölten (Untersuchung und…

UFSW RV/2770-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., K., gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Jänner 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) stellte im Jänner 2011 (erstmals…

UFSW RV/1764-W/10Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad unter 50%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…könnten. Mit Berufungsvorentscheidung vom 17. Mai 2010 wurde die Berufung mit der Begründung abgewiesen, dass der Behinderungsgrad des Bw laut fachärztlichem Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 12. Mai 2010 mit 30% festgestellt worden sei und eine dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt…

UFSW RV/3240-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2008

…ein Aktengutachten. Die ärztlichen Sachverständigen stellten in ihren schlüssigen Gutachten eine Entzündung des linken Sehnervs fest. Ein Hinweis auf MS ergab sich bei den vorgenommenen Untersuchungen nicht. Der Behinderungsgrad wurde mit Null bzw. 10 % festgestellt und weiters bescheinigt, dass der Sohn der Bw. voraussichtlich nicht…

UFSW RV/1601-W/06Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2007

…Kind außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. In der dagegen erhobenen Berufung (lt Bw "Einspruch wegen Kinderbeihilfe") wurde angeführt, dass bei ihrem Sohn ein Behinderungsgrad von 50% bzw die Pflegegeldstufe 2 gegeben sei. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 7. Juni 2006 abgewiesen…

UFSW RV/1002-W/07Zeitpunkt des Eintritts eines Behinderungsgrades von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…einem Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten untersucht und mit Gutachten vom 21. Februar 2005 wegen Schwerhörigkeit und Ohrmuscheldysplasie eine Einstufung des Behinderungsgrades mit 30% vorgenommen. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde der Sohn aufgrund des nunmehrigen Antrages des Bw. am 6. Oktober 2006 im Bundessozialamt…

UFSW RV/0293-W/07Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 40%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…geb. am 12.12.1992, vorgeschrieben. Die Abgabenbehörde führte begründend aus, dass der Behinderungsgrad beim Kind laut beigelegtem fachärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 7. April 2006 30vH betrage, weshalb die im zitierten § 8 Abs. 5 Familienausgleichsgesetz normierte Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung…

UFSW RV/2269-W/05Erhöhte FB - Höhe des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2006

…am 27.9.1995, die erhöhte Familienbeihilfe. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde die Tochter im Bundessozialamt von einem Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten untersucht und dabei ein Behinderungsgrad von 40 v.H. festgestellt. Das Finanzamt erließ daraufhin am 21. Juli 2005 einen Bescheid und…

UFSW RV/1504-W/05Zeitpunkt des Eintritts eines Behinderungsgrades von 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005

…als schlüssig und nachvollziehbar an, dass eine frühere rückwirkende Anerkennung seitens der untersuchenden Ärzte nicht vorgenommen werden konnte. Es kann daher im Rahmen der freien Beweiswürdigung angenommen werden, dass die Einstufung des Behinderungsgrades mit 50 v.H. erst ab 1. Dezember 2004 mit größter Wahrscheinlichkeit…

UFSW RV/2341-W/13Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem festgestellten Behinderungsgrad von 40%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2013

…zu verstehen gegeben habe, dass die (Letzt)Entscheidung betreffend den Behinderungsgrad ohnehin dem "Chef" anheimgestellt sei. Darüber hinaus erscheine der Bw. auch die gutachterliche Feststellung eines in der Bandbreite von 20% bis 40% angesiedelten Grades der Behinderung innerhalb kürzester Zeit nicht nachvollziehbar. Der festgestellte Grad…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…Begründend wurde ausgeführt, dass das Bundessozialamt bei R erst seit 1. Dezember 2010 einen Behinderungsgrad von 60% bescheinigt habe. In der gegen den Abweisungsbescheid eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass Rs Behinderung bereits seit seiner Geburt bestanden habe. Mit einem Gewicht von 2118 g und einer…

UFSF RV/0097-F/08Für Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ist ein Behinderungsgrad von mindestens 50 vH vorgesehen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…Laut ärztlichem Zeugnis vom 8. November 2006 des Bundessozialamtes wurde betreffend die Tochter der Bw ein Behinderungsgrad von 40 vH festgestellt. Im Zuge des Berufungsverfahrens hat die Abgabenbehörde erster Instanz ein neuerliches ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Auf Grund der Untersuchung…

UFSW RV/2461-W/06Zeitpunkt des Eintritts eines 50% erreichenden Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…die angewandte Therapie sind aber nicht in einer Weise beschrieben, die den Schluss auf einen vor dem 1. Oktober 2005 eingetretenen Behinderungsgrad von mindestens 50% zulassen. Aus der Angabe im Erstattest vom 31.10.2005, eine Behandlung mit Elidel sei zuletzt nicht mehr therapeutisch befriedigend…

UFSW RV/0814-W/06Zeitpunkt des Eintritts eines 50% erreichenden Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…in ihrem letzten Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages anführt, dass sich der Zustand ihrer Tochter verschlechtert habe. Hat der Behinderungsgrad aber zum Zeitpunkt der Untersuchung am 17.12.2005 bzw. am 8.3.2006 50% betragen, so folgt daraus, dass er zu einem früheren Zeitpunkt…

UFSW RV/3502-W/10Erhöhte Familienbeihilfe (Neurodermitis) - Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2010

…befasste Ärztin für Allgemeinmedizin (AS) reihte nach Untersuchung von A. und unter Zugrundelegung der vom Bw. vorgelegten Befunde ihre Erkrankung unter die Richtsatzposition 699 ein und setzte den Behinderungsgrad mit 50 v.H. rückwirkend ab 1. Juli 2009 fest. Bei dem im Zuge des Berufungsverfahrens…

UFSW RV/1914-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades bei ADHS
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2010

…auf § 8 Abs. 5 FLAG 1967 mit der Begründung ab, dass der Behinderungsgrad erst ab 1. Mai 2008 über 50 % betrage. Die Bw. brachte gegen den Bescheid fristgerecht folgende Berufung ein: "Obwohl die Diagnose ADHS bei meinem Sohn erst seit Mai 2008 besteht, ist es…

UFSL RV/0177-L/09Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Behinderungsgrad unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung bestehe. Als nicht nur vorübergehend gelte ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahre. Der Behinderungsgrad müsse jedoch mindestens 50% betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handle, welches voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich…