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UFSS RV/0284-S/04Befundaufnahme im Zuge der Stempelrevision ist eine taugliche Unterbrechungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2004

… 34 Abs. 2 GebG dient die Stempelrevision genau diesem Zwecke. Aus dem Abgabenakt ist eindeutig und klar ersichtlich, dass die Befundaufnahme am 25.3.2002 im Zuge einer bei der Gde. durchgeführten Stempelrevision erfolgt ist. Die gebührenpflichtige Eingabe samt zwei Beilagen ist am 4.11…

UFSS RV/0283-S/04Eine Befundaufnahme im Zuge der Stempelrevision unterbricht die Verjährung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2004

…die Stempelrevision genau diesem Zwecke. Aus dem Abgabenakt ist eindeutig und klar ersichtlich, dass die Befundaufnahme am 25.3.2002 im Zuge einer bei der Gemeinde E. durchgeführten Stempelrevision erfolgt ist. Die gebührenpflichtige Eingabe samt drei Beilagen ist am 15.11.1999 bei der Gemeinde…

UFSW RV/0920-W/02Ermittlung des Grundwertes eines bebauten Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2003

…wird die Grundbewertung ... ermittelt" Damit fehlt aber hinsichtlich der behaupteten Vergleichspreise die Befundaufnahme und damit die Nachvollziehbarkeit; das Gutachten ist daher bezüglich der Quadratmeterpreisermittlung zu verwerfen und die Berufung abzuweisen. Die vom Finanzamt für seine Schätzung der 1.500 öS Quadratmeterpreis herangezogenen Vergleichswerte des nächstgelegenen…

UFSL RV/0459-L/09Aktivierung nachträglicher Herstellungskosten bei einem zunächst gemieteten und dann erworbenen Gebäude bei einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2013Teil 2/2

…4, nämlich Lager, Sanitäreinheit, zum Zeitpunkt der Befundaufnahme am 2. Mai 2005 Um- und Einbauarbeiten stattgefunden haben und deren Fertigstellung vorausgesetzt wird. Im ab Februar 2003 geltenden Mietvertrag wurde unter Punkt IX vermerkt, dass für den sanierungsbedürftigen Bereich des Mietgegenstandes folgende spezielle Regelung gilt: "Die…

UFSL RV/1360-L/121. VwGH-Beschwerde 2. Gebührenpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013

…ein Kreditinstitut auf das Konto des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel zu entrichten und dem Verwaltungsgerichtshof unter Angabe der Geschäftszahl den urkundlichen Nachweis über die Entrichtung der Gebühr zu übermitteln. Wegen Nichtbefolgung dieser Aufforderung erfolgte die Befundaufnahme gemäß § 34 GebG an das zuständige Finanzamt.…

UFSW RV/0972-W/07Eingabengebühr für Verfassungsgerichtshofbeschwerden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…für die oa. Beschwerde trotz Aufforderung keine Eingabengebühr entrichtete, erfolgte durch den Verfassungsgerichtshof eine Befundaufnahme über die Verkürzung der Gebühr mit Notionierung an das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien (FAG). In der Folge setzte das FAG gegenüber dem Bw. mit Gebührenbescheid und Bescheid über…

UFSG RV/0624-G/06Erhöhte Familienbeihilfe (keine dauernde Erwerbsunfähigkeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

…Sachwalter des Berufungswerbers beantragte mit dem Formular Beih 1 vom 28. März 2006 rückwirkend die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe ab März 2001 wegen Intelligenzminderung. Beigelegt wurde die vorbereitende psychiatrische Befundaufnahme von Dr. Walter Krenn, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, 8430 Leibnitz…

UFSS RV/0407-S/06Antrag auf Löschung der Eintragung in den Kriminalpolizeilichen Aktenindex des BMI als eine gebührenpflichtige Eingabe iZm der Entstehung der Gebührenschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…StNr. 344/1901, erging aufgrund der Mitteilung der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 12.1.2006, mit der ein Amtlicher Befund über die Verkürzung von Stempelgebühren aufgenommen worden war. Aus dieser Befundaufnahme geht hervor, dass sich der Bw trotz mehrfacher schriftlicher Aufforderungen geweigert habe, die Eingabengebühr…

UFSL RV/0393-L/06Eingabe in Abgabensachen;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2006

…des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 5. Oktober 2005 betreffend Gebühren und Erhöhung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Das Finanzamt erlangte durch eine Mitteilung des Amtes der OÖ Landesregierung, Abteilung Verkehr (Befundaufnahme gemäß § 34 GebG) Kenntnis, dass der Berufungswerber für die Eingabe…

UFSW RV/1882-W/10Nachträgliche Erhöhung des AfA-Satzes bei vermieteten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2013

…33 Jahren beim Betriebs- und Geschäftsgebäude und von 31 Jahren beim Hallenzubau. b) Bewertungsgutachten von Baumeister X vom 3. Februar 2010 (OZ 13 ff./2008). Das Datum der Befundaufnahme sei der 19. Dezember 2009 gewesen. Der Zweck der Bewertung des Objektes auf der Liegenschaft Adr1 …

UFSS RV/0083-S/13Entstehen der Gebührenschuld bei Eingaben und Beilagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013

…oder Rechtsgebühren auf, woraus hervorgeht, dass der Bw bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Gebühr für die Gewerbeanmeldung in Höhe von EUR 74,60 entrichtet hat. Die Befundaufnahme wurde an das Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel weitergeleitet, welches am 26. November 2012 den…

UFSW RV/2207-W/12Eingabengebühr für ein Ansuchen um Ausstellung eines Behindertenausweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…habe, sodass jedwede gesetzliche Grundlage für eine Gebührenerhöhung fehle. Auf Grund eines Ersuchens des Finanzamtes um Übersendung einer Kopie der der Befundaufnahme zugrunde liegenden Schrift sowie der abschließenden Erledigung des Verfahrens samt Zustellnachweis übermittelte das Land Wien dem Finanzamt eine Kopie des Ansuchens vom 2…

UFSW RV/0966-W/05Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 2/3

…Juni 2001. Die Restnutzungsdauer beider Liegenschaften ermittelte der Gutachter, indem er auf Grund der historischen Erhaltungsmaßnahmen und der persönlichen Befundaufnahme ein fiktives Gebäudebaujahr feststellte und damit das Gebäudealter zum Bewertungsstichtag errechnete. Die gewöhnliche Gesamtnutzungsdauer für Wohn- und Geschäftsgebäude in besonderer städtischer Ausführung wurde in Anlehnung…

UFSL RV/0772-L/12Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012

…€ geschätzt. Während der Befundaufnahme habe auch ein Teil des Objektes nach Behördenauflagen abgerissen werden müssen. Die Klage wurde am 14.7.2010 eingebracht und aufgrund langwieriger Einsprüche der Gegenseite verzögerte sich das Verfahren, bis es am 24.1.2012 mit Vergleich beendet wurde. Über…

UFSK RV/0633-K/07Nutzungsdauer für ein Bürogebäude mit Massivteil und eingeschobenen Containern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 1/2

…vorgelegt: "... Zweck: Ermittlung der wirtschaftlichen ND und der Abschreibung für Abnutzung (AfA) Auftraggeber: Steuerberatung der GmbH INHALTSVERZEICHNIS 1.1. Auftrag 1.2. Zweck des Gutachtens 1.3. Befundaufnahme 1.4. Stichtag 1.5. Grundlagen des Gutachtens BEFUND 2.1. Allgemeines 2.2. Nutzung des Gebäudes…

UFSW RV/3815-W/10Besteuerung von Vergütungen für Diensterfindungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2012

…zuzuordnen seien. Der Gutachter kommt zu dem Ergebnis, dass der mit Gerichtsurteil zugesprochene Betrag dem Zeitraum Oktober 1989 bis Oktober 1991 zuzuordnen sei. In der Befundaufnahme wird im Hinblick auf den dem Gutachter u.a. vorliegenden Registerauszug des Österreichischen Patentamtes wie folgt ausgeführt: " ... D) Den…

UFSW RV/0239-W/12Erhöhte Familienbeihilfe, obwohl erst nach 21. Lebensjahr erwerbsunfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Psychose erfolgte im Jahr 2006 (OWS). Der Sachverständige untersuchte die Bw. anlässlich eines Besuches in deren Wohnung. In Anamnese und Befundaufnahme kam der Gutachter zum Ergebnis, dass Erlebniswahrnehmung und Erlebnisverarbeitung nicht wesentlich beeinträchtigt seien. Der Realitätsbezug sei eingeschränkt. Der neurologische Status konstatiert keine wesentlichen Auffälligkeiten…

UFSW RV/2571-W/08Eine einmal entstandene Gebührenpflicht kann nachträglich nicht mehr beseitigt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012

…bezahlen. Die Gebührenvorschreibung samt Gebührenerhöhung laut Bescheid vom 24. September 2007 sei daher zu Unrecht erfolgt. In der Folge forderte das Finanzamt von der MA 64 die der Befundaufnahme zugrunde liegende Schrift an und ersuchte um Mitteilung, in welcher Form das Verfahren abgeschlossen wurde. Im…

UFSW RV/1255-W/07Zulässigkeit einer Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert von kürzlich errichteten und vermieteten Eigentums-Wohnhäusern im Anlagevermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2011

…erfüllt. Zu der vom Finanzamt eingeholten Stellungnahme des Außenprüfers (Bericht vom 19.04.2005, AB-Nr. 1/04) erstattete die Bw nach Einholung und Vorlage von fünf Liegenschafts- Bewertungsgutachten eines Sachverständigen (Befundaufnahme: 28.11.2006; Bewertungsstichtag: 31.12.2002) Gegenäußerung. Das Finanzamt erledigte die Berufung…

UFSW RV/1753-W/09AfA-Satz für Gebäude, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dienen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.09.2011

…die Nutzungsdauer des Gebäudes ein Gutachten des allgemein gerichtlich beeideten Sachverständigen Ing vorgelegt. Aufbauend auf der umfangreichen Befundaufnahme zu Aussagen über die Bausubstanz und zur Bauausführung hat der Sachverständige die Restnutzungsdauer des Gebäudes mit einem Wert von 25 Jahren ermittelt. Festgestellt wurde somit jener Zeitraum…