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UFSI RV/0176-I/07Wiedereinsetzungsantrag iZm einer behaupteten langen Beförderungsdauer einer Berufungsvorentscheidung, die der inländische Zustellungsbevollmächtigte an ein Postfach der in Budapest berufstätigen Berufungswerberin weitergeleitet hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2009

…habe, zumal für die Beförderung von Postsendungen in einen benachbarten EU-Mitgliedsstaat gewisse Mindeststandards bestünden. Nach Auskunft der Post sei bei der Beförderungsart "Economy" von einer vier- bis zehntägigen Beförderungsdauer auszugehen. Da somit die Fristversäumung nicht durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis ausgelöst worden sei…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…erteilt wurde, angeführt. Die Erstbehörde hat damit den Nachweis für jeden einzelnen Transport zu führen versucht. Die erwähnten Unterlagen geben über die in der Anlage 2) bereits erfassten Daten hinausgehend noch Aufschluss beispielsweise auch über das Versanddatum, die Beförderungsdauer, die sonstige Angaben zur Beförderung, den…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…angeführt. Die Erstbehörde hat damit den Nachweis für jeden einzelnen Transport zu führen versucht. Die erwähnten Unterlagen geben über die in der Anlage 2) erfassten Daten hinausgehend noch Aufschluss beispielsweise auch über das Versanddatum, die Beförderungsdauer, die sonstigen Angaben zur Beförderung, den Lade- und Entladeort…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/15

…Unter Steueraussetzung beförderte Waren werden unter anderem entzogen, wenn sie nicht innerhalb der Beförderungsdauer der Ausgangszollstelle gestellt werden oder wenn es während der Beförderung zu Unregelmäßigkeiten kommt. Ein geradezu typisches Beispiel für das Entziehen ist das Entfernen von verbrauchsteuerpflichtigen Waren aus dem Versandverfahren entgegen den…

UFSZ3K ZRV/0050-Z3K/08Zahlung der Ausfuhrerstattung bei Verendung von Tieren während des Transports
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.05.2008

…hat das Zollamt Salzburg den Antrag auf Gewährung einer Ausfuhrerstattung abgewiesen. Die Abweisung wurde einerseits mit einer Überschreitung der zulässigen Beförderungsdauer (Dauer der letzten Etappe über 15,5 Stunden) und andererseits mit Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 begründet…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/4

…und der Beginn der zollamtlichen Überwachung mit einem Datum eingetragen (Feld A des BVD). Mit diesem Datum beginnt nicht nur konkret die Überwachungsmaßnahme sondern auch die Beförderungsdauer (Feld 17 des BVD). Der Ort der Lieferung ist im Falle der Ausfuhr aus der Gemeinschaft eine Ausgangszollstelle …

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…angeführt. Die Erstbehörde hat damit den Nachweis für jeden einzelnen Transport zu führen versucht. Die erwähnten Unterlagen geben über die in der Anlage 2) erfassten Daten hinausgehend noch Aufschluss beispielsweise auch über das Versanddatum, die Beförderungsdauer, die sonstige Angaben zur Beförderung, den Lade- und Entladeort…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/4

…Abgabenschuldner auch in seiner Eigenschaft als Disponent. Anstatt dafür zu sorgen, dass die verfahrensgegenständlichen LKW-Transporte Tabakfeinschnitt innerhalb der in den BVD angeführten Beförderungsdauer zu den in den BVD angeführten Empfängern verbracht werden, wurde der Tabakfeinschnitt bei einigen der Transporte im Anwendungsgebiet durch den Bf…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…Die Erstbehörde hat damit den Nachweis für jeden einzelnen Transport zu führen versucht. Die erwähnten Unterlagen geben über die in der Anlage 2) bereits erfassten Daten hinausgehend noch Aufschluss beispielsweise auch über das Versanddatum, die Beförderungsdauer, die sonstige Angaben zur Beförderung, den Lade- und Entladeort…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…Anstatt dafür zu sorgen, dass die verfahrensgegenständlichen LKW-Transporte Tabakfeinschnitt innerhalb der in den BVD angeführten Beförderungsdauer zu den in den BVD angeführten Empfängern verbracht werden, wurde der Tabakfeinschnitt bei einigen der verfahrensgegenständlichen Transporte im Anwendungsgebiet durch den Bf entweder durch Tatbeteiligung oder körperlich dem…

UFSZ1W ZRV/0034-Z1W/07Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.02.2008

…der Post zur Beförderung übergebenen Bescheides ein Postlauf von knapp einer Woche. Eine derart lange Beförderungsdauer bei der gegebenen Entfernung ist aber nach telefonischer Rücksprache mit der Post AG mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen. Laut Servicestelle der Österreichischen Post AG ist vielmehr davon auszugehen…

UFSI RV/0669-I/06Ausdehnung des Berufungsgegenstandes im Zuge der Beantwortung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.04.2007

…Antrages, wonach die Berufungsvorentscheidung vom 11.5.2005 am Tag der Zustellung an den Zustellungsbevollmächtigten, dem 13.5.2005, durch diesen per Post weitergeleitet worden sei und die Beförderungsdauer nach Budapest drei Wochen betrage, die Berufungsvorentscheidung am 4. Juni 2005 der Berufungswerberin zugegangen sei. Es…

UFSS RV/0018-S/09Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Schatzl und die weiteren Mitglieder Dr. Gabriela Hebenstreit, Dr. Johannes Dock und Dr. Martin Neureiter über die Berufung des Bw, AdrBw, vom 20. August 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes zuständigesFA, vertreten durch FAVertr, vom 26…

UFSW RV/3242-W/09Steht bei einer täglichen Wegzeit von mindestens 1,5 Stunden in eine Richtung einem Arbeitnehmer bei einem Arbeitsweg von über 60 km das große oder das kleine Pendlerpauschale zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A, Adresse, vom 26. Februar 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 18. Februar 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe…

UFSS RV/0360-S/08Das große Pendlerpauschale steht nicht zu, wenn bei einer Wegstrecke von über 25 km die Fahrzeit mit den Massenverkehrsmitteln nicht über 90 Minuten beträgt und nicht dreimal so lange dauert wie die Fahrt mit dem PKW.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 3. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 28. Februar 2008, StNr. betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Aufgrund der…

UFSG RV/0311-G/08Großes Pendlerpauschale wegen unzumutbar langer Wegzeit bei Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 27. Februar 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 1. Februar 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe…

UFSI RV/0126-I/04Großes Pendlerpauschale bei flexibler Dienstzeit (Direktorin einer Studieneinrichtung) und außergewöhnlich kurzer Fahrtdauer im Individualverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 22.1.2004 teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind…

UFSW RV/3401-W/09Aufwendungen eines Diensthundeführers für den Diensthund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011Teil 2/2

§ 16 Abs. 1 Z 6 lit. c EStG 1988 stellt darauf ab, ob einem "abstrakten" Arbeitnehmer (Modellmenschen) im Lohnzahlungszeitraum überwiegend die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zumindest hinsichtlich der halben Fahrtstrecke nicht zumutbar ist"; dass ein konkreter Arbeitnehmer aufgrund seiner individuellen Verhältnisse dieses…

UFSW RV/0665-W/12Großes Pendlerpauschale bei Gesamtwegzeit von über 2 bzw 4 Stunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 13. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten, vertreten durch Mag. Alexandra Son, vom 2. Dezember 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird…

UFSW RV/2242-W/12Großes Pendlerpauschale bei einer Wegzeit von über 2 bzw. über 4 Stunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw_Adr, vom 24. Februar 2012 gegen den Bescheid des Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Fachexpertin Amtsdirektorin Eva Hoffmann, vom 13. Februar 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 und 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…