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UFSF RV/0333-F/09Zufluss einer Waisenpension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010

…Volksanwaltschaft damit befassen. Er ersuchte, eine "bürgernahe" Entscheidung zu erlassen. Im Akt liegen auf: die Bestätigung einer Vertreterin der BH F vom 26.3.2009 dahingehend, dass die Waisenpensionszahlungen für den Berufungswerber bis zum 31.12.2008 von der BH als Kostenersatz gemäß § 33 Abs…

UFSW RV/2495-W/02Das Journalistenpauschale bei einem Angestellten der Gemeinde Wien steht nicht zu, da der Arbeitgeber kein Zeitungsunternehmen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…dass die GemeindeW. eine Gebietskörperschaft ist, welche primär einen Gesetzgebungs-bzw. Gesetzesvollziehungsauftrag hat und die Öffentlichkeitsarbeit aufgrund der vorgegebenen Transparenz und Bürgernähe der öffentlichen Verwaltung eine Begleiterscheinung ist, die jedoch isoliert nicht als Hauptzweck einer Gebietskörperschaft verstanden werden kann. Da die GemeindeW. nicht als Medienunternehmen…

UFSZ1W ZRV/0059-Z1W/05Zuständigkeit für die Entscheidung über die Aussetzung der Vollziehung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2007

…mit Verordnung den Sitz (die Sitze) und Amtsbereich der Zollämter mit allgemeinem Aufgabenkreis in organisatorisch zweckmäßiger, einer einfachen und kostensparenden Vollziehung, wie auch den Bedürfnissen einer bürgernahen Verwaltung dienenden Weise nach regionalen Gesichtspunkten festzulegen. Zweckmäßige Regionalisierungen sind anzustreben. Eine darüber hinausgehende Zentralisierung ist zu vermeiden…

UFSG RV/0240-G/11Ein Vorlageantrag via E-Mail ist zurückzuweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…die Bw. steuerlich vertreten. Es wird jedoch nicht übersehen, dass eine Beantwortung dieser Anfrage im Sinne der Bürgernähe wünschenswert gewesen wäre. Bemerkt wird jedoch, dass auch im Falle eines ordnungsgemäß eingebrachten Vorlageantrages die Berufung aus folgenden Gründen nicht zum Erfolg geführt hätte: "Die Bw. geht…

UFSL RV/1396-L/10Studienwechsel nach 5 Semestern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…der reinen Gesetzeslage ausgeht, Ihre Ablehnung belegbar wäre, trotzdem möchte ich ersuchen, dass in unserem Falle die Hintergründe und Zusammenhänge spezifisch betrachtet werden um eine bürgernahe und humane Lösung zu finden." Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 in…

UFSW RV/0496-W/11Anträge auf Wiedereinsetzung und Wiederaufnahme - ausgelöst durch Forderungen der SVA gemäß GSVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011Teil 2/3

…es auch möglich, daß damals (bis 2003) die Arbeitsweise der Beamten überall nach dem Motto "DER STEUERZAHLER IST DER FEIND", also NICHT BÜRGERNÄHE war, und daß JETZT ÜBERALL FREUNDLICHE, BÜRGERNAHE BEAMTE arbeiten. Fünftens hatte ich TROTZ TEILWEISE FALSCHEN STEUERBESCHEIDEN NUR im Jahre 1999, 2000 und…

UFSW RV/0924-W/071. Kein Werbungskostenabzug bei ehrenamtlicher Tätigkeit eines Pensionisten. 2. Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…des EStG. Das Finanzamt sei keine Rechtsanwaltskanzlei; allenfalls sei es jedoch angewiesen, rasch, dynamisch und bürgernahe zu entscheiden. Ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung wurde das Rechtsmittel am 27. März 2007 der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs. 1…

UFSW RV/0652-W/06Kurse für Business-Coaching sind für eine Kindergartenleiterin keine Berufsfortbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…Zeit lassen könne, um das Geld, das dem Bürger zurückerstattet werden solle, auf die lange Bank zu schieben. Sei das im Interesse von Bürgerservice und Bürgernähe, das dem modernen Finanzamt doch wichtig sei?. Die Bw. sei unterhaltspflichtige Mutter eines 19-jährigen Maturanten, lebe seit fünf…

UFSW FSRV/0016-W/05Anträge auf 1) eine erweiterte Rechtsbelehrung im Rahmen der Manuduktionspflicht, 2) die Erlassung eines Mängelbehebungsauftrages nach Einbringung eines Einspruches, 3) Befassung des Spruchsenates (jedoch nicht im Einspruch), 4) Verfahrenshelfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.03.2005Teil 1/2

…Verwaltung ist heute Leistungsträger. Nicht der strikte Gesetzesvollzug soll im Vordergrund stehen, sondern Effizienz und demokratische Bürgernähe. Was erwartet wird, sind einsichtiqe und nachvollziehbare Lösunqen und nicht bloß die Berufung auf den Gesetzeswortlaut. *) Auszug (Seite 68/69) aus einem Beitrag im Forum-Parlament aus 2004…

UFSF RV/0060-F/04Qualifizierung von Aufwendungen im Zusammenhang mit einem vom Steuerpflichtigen absolvierten "NLP"-Kurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2004

…Genauigkeit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit, Korrektheit, Sparsamkeit, etc. Wert gelegt. Werte wie Bürgernähe, Kundenfreundlichkeit und Leistungsorientiertheit seien hinzugekommen und würden immer größere Bedeutung gewinnen. So sei im Leitbild der V. Landesverwaltung angeführt, die Aufgabenstellung der Landesverwaltung lasse ihre dienende Rolle erkennen. Diese müsse auch in der Art…

UFSW RV/0200-W/04In ihrem Antrag stellt die Bw. die Richtigkeit des Exekutionstitels in Frage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2004

…eigentlich beruhen solle. Wenn sämtliche Bescheide auf Null gestellt worden seien, woher komme dann der Betrag von € 20.412,89. Im Sinne der immer wieder gepriesenen Bürgernähe der Finanzbehörden wäre es wohl ein Gebot der Fairness, im Besitz der vorliegenden Urkunden mitzuteilen, worauf sich…

UFSW RV/2057-W/05Verspäteter Einwurf einer Berufung in den Briefkasten des FA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…Ausführungen des Finanzamtes erfolgt die Entleerung des Einwurfkastens einmal täglich vor Dienstbeginn, wobei die im Einwurfkasten befindlichen Schriftstücke das Eingangsdatum des vorhergehenden Werktages erhalten. Es wird somit im Sinne einer bürgernahen Verwaltung vermutet, dass ein während der Nachtstunden eingeworfenes Schriftstück noch bis 24.00 Uhr…

UFSW RV/1205-W/03örtliche Zuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2005

…die Sitze und den Amtsbereich der Finanzämter") mit allgemeinem Aufgabenkreis in organisatorisch zweckmäßiger, einer einfachen und kostensparenden Vollziehung, wie auch den Bedürfnissen einer bürgernahen Verwaltung dienenden Weise nach regionalen Gesichtspunkten festzulegen. § 17 Abs. 5 AVOG i.d.F: BGBL I 2000/142 (Übergangs- und Schlussbestimmungen…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/02Änderung eines Begünstigungs- bzw. Verfahrensvereinfachungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…Zweckmäßigkeit von einzuhaltenden Verfahren unter Beachtung verwaltungsökonomischer Erwägungen im Bereich des eGovernments zu erreichen ist. Es wird notwendig sein, im Bereich einer bürgernahen Verwaltung Online Lösungen anzubieten, die es BürgerInnen und Wirtschaftsbeteiligten ermöglicht, der Verwaltung behördenrelevante Daten durch Online-Abwicklungen zur Verfügung zu stellen. II…