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UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 2/4

…bedingten Schuldnachlässen aberfestgehalten, dass eine Verbindlichkeit solange im Jahresabschluss auszuweisen ist, solange nicht einwandfrei feststeht, dass die Schuld tatsächlich erloschen ist (VwGH 27. 9. 2000, 96/14/0141 und 95/14/007; VwGH 31. 1. 2000, 95/13/028). Weitere Anhaltspunkte für die Klassifizierung von…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 3/4

…temporis) erbracht. Gemäß der schuldrechtlichen Vereinbarung (§ 2 der Sparbuchbedingungen) schuldet die Bank hiefür von Beginn an Zinsen in Höhe des im Sparbuch festgelegten (höheren) Zinssatzes, zumal der Vertragswille beider Parteien (zum Vertragsschlusszeitpunkt) auf die Überlassung der Spareinlage für die festgelegte Bindungsdauer gerichtet war. Die Reduzierung…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 2/4

…bedingten Schuldnachlässen aberfestgehalten, dass eine Verbindlichkeit solange im Jahresabschluss auszuweisen ist, solange nicht einwandfrei feststeht, dass die Schuld tatsächlich erloschen ist (VwGH 27. 9. 2000, 96/14/0141 und 95/14/007; VwGH 31. 1. 2000, 95/13/028). Weitere Anhaltspunkte für die Klassifizierung von…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 3/4

…temporis) erbracht. Gemäß der schuldrechtlichen Vereinbarung (§ 2 der Sparbuchbedingungen) schuldet die Bank hiefür von Beginn an Zinsen in Höhe des im Sparbuch festgelegten (höheren) Zinssatzes, zumal der Vertragswille beider Parteien (zum Vertragsschlusszeitpunkt) auf die Überlassung der Spareinlage für die festgelegte Bindungsdauer gerichtet war. Die Reduzierung…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 2/4

…bedingten Schuldnachlässen aberfestgehalten, dass eine Verbindlichkeit solange im Jahresabschluss auszuweisen ist, solange nicht einwandfrei feststeht, dass die Schuld tatsächlich erloschen ist (VwGH 27. 9. 2000, 96/14/0141 und 95/14/007; VwGH 31. 1. 2000, 95/13/028). Weitere Anhaltspunkte für die Klassifizierung von…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 3/4

…temporis) erbracht. Gemäß der schuldrechtlichen Vereinbarung (§ 2 der Sparbuchbedingungen) schuldet die Bank hiefür von Beginn an Zinsen in Höhe des im Sparbuch festgelegten (höheren) Zinssatzes, zumal der Vertragswille beider Parteien (zum Vertragsschlusszeitpunkt) auf die Überlassung der Spareinlage für die festgelegte Bindungsdauer gerichtet war. Die Reduzierung…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 1/4

…§ 198 Rz 126). Eine Verbindlichkeit (im Unterschied zu einer Rückstellung) liegt nur dann vor, wenn es sich um ein zweiseitig unwiderrufliches Rechtsgeschäft handelt (Bertl/Hirschler, Die bilanzielle Behandlung von endfälligen Sparprämien, RWZ 1998, 361). Im gegenständlichen Fall hat der Sparkunde ein Recht auf eine vorzeitige…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 4/4

…Nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung bedarf es in einem solchen Fall deshalb der Schätzung der Verbindlichkeiten bei Beachtung des Vorsichtsprinzips. Der Anwendung einer solchen Schätzungsmethode steht nicht entgegen, dass die Schulden einzeln zu bewerten sind. Denn der Umstand, dass eine Einzelbewertung nicht durchgeführt werden kann…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/4

…§ 198 Rz 126). Eine Verbindlichkeit (im Unterschied zu einer Rückstellung) liegt nur dann vor, wenn es sich um ein zweiseitig unwiderrufliches Rechtsgeschäft handelt (Bertl/Hirschler, Die bilanzielle Behandlung von endfälligen Sparprämien, RWZ 1998, 361). Im gegenständlichen Fall hat der Sparkunde ein Recht auf eine vorzeitige…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 4/4

…Nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung bedarf es in einem solchen Fall deshalb der Schätzung der Verbindlichkeiten bei Beachtung des Vorsichtsprinzips. Der Anwendung einer solchen Schätzungsmethode steht nicht entgegen, dass die Schulden einzeln zu bewerten sind. Denn der Umstand, dass eine Einzelbewertung nicht durchgeführt werden kann…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/4

…§ 198 Rz 126). Eine Verbindlichkeit (im Unterschied zu einer Rückstellung) liegt nur dann vor, wenn es sich um ein zweiseitig unwiderrufliches Rechtsgeschäft handelt (Bertl/Hirschler, Die bilanzielle Behandlung von endfälligen Sparprämien, RWZ 1998, 361). Im gegenständlichen Fall hat der Sparkunde ein Recht auf eine vorzeitige…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 4/4

…Nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung bedarf es in einem solchen Fall deshalb der Schätzung der Verbindlichkeiten bei Beachtung des Vorsichtsprinzips. Der Anwendung einer solchen Schätzungsmethode steht nicht entgegen, dass die Schulden einzeln zu bewerten sind. Denn der Umstand, dass eine Einzelbewertung nicht durchgeführt werden kann…

UFSW RV/2732-W/02Aufteilung der Schuldzinsen für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…privater Anteil von 2.824.983,42 öS bzw 2.865.688 öS. Damit bleibt die vom Finanzamt vorgebrachte Diskrepanz auch unter Zugrundelegung der vom Bw ursprünglich je ca zur Hälfte auf privat und betrieblich vorgenommenen Aufteilung bestehen, wenn nicht nur bei den Schulden (Schuldenerhöhung)…

UFSL RV/0400-L/02Schätzungsbefugnis der Behörde bei mangelhafter Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004Teil 1/2

…Im Laufe der Betriebsprüfung sei eine Aufstellung über die Bewegungen (Nachvollzug der Kontoauszüge) auf diesem Konto vorgelegt worden. Darin sei ersichtlich, dass neben den laufenden Ratenzahlungen ab Februar 1991 auch Sondertilgungen geleistet worden seien. Es sei eine Kopie von 2 Zahlungsbelegen über solche Eingänge (Kreditrückzahlungen…

UFSL RV/1451-L/02Zuordnung von Aufwendungen bei einem teils betrieblich genutzten, teils vermieteten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007Teil 1/2

…"Nahversorgungskredit" in Höhe von 660.000,00 S abgedeckt, sodass am Konto 15.354 tatsächlich nur jene Schuld verblieb, die durch den Hauskauf entstanden war. Der Anstieg des Schuldenstandes auf diesem Konto ergab sich durch Umbuchung der Rückzahlungsraten (2-mal jährlich 50.000,00 S…

UFSF RV/0497-F/07Gegenleistung bei Grunderwerb im Scheidungsfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2008

…sich also im Vermögen des Veräußerers und zu dessen Gunsten auswirken, zur Gegenleistung. Zur Gegenleistung gehören auch die Übernahme von Schulden durch den Käufer, die sich im Vermögen des Verkäufers zu dessen Gunsten auswirkt. Schuldübernahmen einer auf der Liegenschaft hypothekarisch sichergestellten Forderung als Kaufpreis oder…

UFSL RV/0617-L/02Abgeltung eines Pflichtteils mit den Anspruch wertmäßig wesentlich übersteigenden Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2006

… 2 Abs. 1 Z1 ErbStG erfüllt. Insoweit allerdings der Verkehrswert der Liegenschaft die Höhe des Pflichtteiles übersteige und der Mehrwert im Wege der Übernahme von Schulden ausgeglichen werde (=Gegenleistung), liege ein grunderwerbsteuerpflichtiger Erwerb unter Lebenden vor. In seinem Vorlageantrag vom 27. März 2000 hat der…

UFSL RV/0618-L/02Abgeltung eines Pflichtteils mit Grundstücken, die den Anspruch wertmäßig wesentlich übersteigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2006

… 2 Abs. 1 Z1 ErbStG erfüllt. Insoweit allerdings der Verkehrswert der Liegenschaft die Höhe des Pflichtteiles übersteige und der Mehrwert im Wege der Übernahme von Schulden ausgeglichen werde (=Gegenleistung), liege ein grunderwerbsteuerpflichtiger Erwerb unter Lebenden vor. In seinem Vorlageantrag vom 27. März 2000 hat der…

UFSG RV/0862-G/10Abzinsung von Verbindlichkeiten bei langfristiger Stundung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…kein Zweifel daran besteht, dass im genannten Kaufpreis ein Zinsenanteil enthalten ist. Es müssen für eine Abzinsung daher Indizien vorliegen, dass im Kaufpreis versteckte Zinsen einkalkuliert sind. Konezny, Die Abzinsung von Schulden in Handels - und Steuerbilanz, Wien 2004, S 109, führe aus, dass eine ausdrückliche…

UFSW RV/4194-W/09Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung bei Sanierungsgewinn aus außergerichtlichem Ausgleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2012

… 23a Abs. 1 KStG gehören zu den Einkünften Sanierungsgewinne, das sind Gewinne, die durch Vermehrungen des Betriebsvermögens infolge eines gänzlichen oder teilweisen Erlasses von Schulden zum Zwecke der Sanierung entstanden sind. § 23a Abs. 2 trifft in der im Berufungsjahr anzuwendenden Fassung eine Sonderregelung für die…