…Solche Einfuhrbewilligungen sind nicht vorgelegen. Im Sinne des § 14 Arzneimittelgesetz ist auch die Einfuhr von Mustern beschränkt und die Zweckbestimmung nachzuweisen. Gemäß Art. 235 ZK-DVO gelten die Artikel 225 bis 232 nicht für Waren, für die die Gewährung von Ausfuhrerstattungen oder anderen Beträgen oder…

…Z 1 AlkStG sind Erzeugnisse von der Alkoholsteuer befreit, wenn sie gewerblich zur Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes, BGBl. Nr. 195/1980, und des Arzneimittelgesetzes, BGBl. Nr. 185/1983, durch dazu nach Arzneimittelrecht Befugte verwendet werden, ausgenommen reine Alkohol-Wasser-Mischungen. Wer Alkohol…

…beide Verfahren seien rechtskräftig erledigt. In beiden Verfahren sei der nunmehr vorgeworfene Arzneimittelhandel gegenständlich und widersprächen die Ermittlungsergebnisse völlig dem nunmehr im angefochtenen Bescheid vorgehaltenen Sachverhalt: Danach gehe die Zollbehörde einerseits davon aus, dass der Bf Waren aus dem Ausland im Wert von € 73…

…in der oben angeführten Stellungnahme vom 5. Dezember 2003 wird eingewendet, dass der Import einer Ware, die als "Arzneimittel" bzw. "ausschließlich medizinischen Zwecken" dienen soll, durch ein Unternehmen mit der ergänzenden Firmenbezeichnung "I." nicht als entsprechendes Indiz erscheine. Diese Erwägungen sind jedoch nicht schlüssig nachvollziehbar…

…wäre. Mit Schriftsatz vom 6.8. 2003 wurde dagegen fristgerecht Berufung erhoben mit der Begründung, diese Tabletten seien durch das Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen als Arzneimittel klassifiziert worden und man habe daher Einfuhrbewilligungen einholen müssen. Am 28.7. 2003 war von der Fa…

…Zeitraum März 06 bis August 06" und begründete diesen im Wesentlichen wie folgt: Die Zahlung der Familienbeihilfe für den obigen Zeitraum sei eingestellt worden, weil die Prüfung aus Pharmakognosie - Biogene Arzneimittel II (lt. Studienplan im 6. Semester) zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelegt gewesen sei…

…der Fa. Firma V. K. GmbH bzw. der Fa. N. Arzneimittel GmbH und nach dem 30. Oktober 1995, insbesondere in den strittigen Jahren 1996 und 1997, ein Dienstverhältnis mit der Fa. N. Austria GmbH. Es liegen daher zwei Dienstverhältnisse mit verschiedenen Arbeitgebern vor. Die Anwendung…

…folgt: "a) EDV-Einschulung: Die EDV-Einschulung wird meist durch (den Beschwerdeführer) persönlich durchgeführt. Die Ermittlung der Beträge erfolgt in Anlehnung an die Kosten der Firma M. b) Rezeptdruck: Hier handelt es sich um ein System zur Vermeidung von Arzneimittelregressen, wobei das System geeignet ist…

…führte er in seiner Eingabe aus, seine Pension werde ständig kleiner und die Gesundheitsausgaben wie Selbstbehalte, Rezeptgebühren, Arzneimittelkosten immer höher, wobei er für das Jahr 2007 schon 1.334,88 € dafür aufgewendet habe. Weiters habe er seine Gattin, welche eine Rente von 600,00…

…Bindeglied zwischen Ärzten und Pharmaunternehmen. Somit ist er Informationsträger zwischen Ärzteschaft und Pharmaindustrie. In beiden Richtungen läuft der Informationsfluss. Der Pharmareferent darf den Arzt nur im Rahmen der Fachinformation über die Produkte (Arzneimittel) informieren, er darf diese aber nicht verkaufen. Gesetzlich erlaubt ist nur eine…

…Arbeitsessen (Einzelbelege) | 176,90 | 176,90 | Promotion, Konzertfotos | 300,21 | 300,21 Ferner machte die Bw folgende belegte und anerkannte, aber steuerlich unwirksam bleibende Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung geltend: - Arzneimittel laut Rechnungen: € 46,65; - Selbstbehalt, BVA: € 92,72…

…über die missglückte Operation sowie über Pflegemissstände und führte bzgl der Pflege durch seine Gattin aus, dass sie vorwiegend homöopathische Arzneimittel für ihn besorgt und seelischen Beistand geleistet hätte. Darüber hinaus sei auch sie selbst in dieser Zeit unter enormer physischer und psychischer Belastung gestanden…

…Bf ist ein Verwendungsbetrieb im Sinne von § 11 AlkStG, der auf Antrag eine Bewilligung (ein Freischein) zur gewerblichen steuerbefreiten Verwendung von vergälltem Alkohol zur Herstellung von Waren, die weder Arzneimittel noch Lebensmittel sind (§ 4 Abs. 1 Z 5 AlkStG), erteilt wurde. Die Bf bezieht als…

…in der Ausfuhr. Dass sich aus den von der Bf vorgelegten Nachweisen ergibt, dass die Waren tatsächlich ausgeführt wurden bzw. dass es sich bei den Waren um in den Empfangsländern registrierte Arzneimittel handelt, dass sie von den Empfängern übernommen wurden, sind Einwendungen in der Beschwerde…

…Außenstehende weitergegeben werden. Als Entgelt sei beim ärztlichen Personal ein Honorar von € 31,50 pro verrechneter Stunde vereinbart worden. Die Befragung von Name, Chefarzt und Leiter der Abteilung Arzneimittel-Bewilligungs-Service (ABS) in der die freien Mitarbeiter zum Einsatz kämen, habe ergeben, dass die…

…wie folgt: | Erträge aus der Verzinsung des Abtretungspreises für den Geschäftsanteil an der XX Arzneimittel GesmbH | 1.009.615,00 | | | Abzüglich Verwaltungskosten | -21.262,02 | | 988.352,98 | b) Erträge aus ausländischen Investmentfonds | | |…

…Atemgymnastik, Yoga und Qigong ermöglichten es der Bw, in Beratungsgesprächen den Kunden wertvolle Tipps und Hinweise zu geben, mit welchen Körper-Übungen sie neben der Arzneimitteltherapie ihre Beschwerden lindern oder beseitigen könnten. - Rhythmuspädagogik sei bei Hochschmerz Patienten wirksam. Die Bw habe an diesem Kurs teilgenommen…

…da das Einkommen ihres Gatten Dr. M S nicht ausreiche, um die hohen Kosten für die Sondernahrung bzw. Additive und sonstigen Arzneimittel sowie Hilfsmittel finanzieren zu können. Dazu komme, dass seine Tochter mit Abschluss des Studiums der Psychologie erkannt habe, noch keine entsprechenden Chancen am…

…EG-Vertrages verboten. Für den EuGH sei es nicht nachvollziehbar, weshalb nicht rezeptpflichtige Arzneimittel nur in Apotheken abgegeben werden sollten und so ein Gebietsschutz in unzulässiger Weise den freien Wettbewerb beschränke. Von einem Konzessionswert könne daher überhaupt nicht ausgegangen werden. Für den Fall, dass diese…

…Reaktion auf verschiedene Reize in Nahrungsmitteln, bei der Nahrungsmittelproduktion verwendete Dünger und Chemikalien, sowie Kosmetika und verschiedene Medikamenten festgestellt worden sei. Basis der Therapie sei eine Behandlung mit verschiedenen schulmedizinischen und homöopathischen Arzneimitteln sowie die konsequente Ernährung mit lactose-, fructose-, histaminfreien und biologisch angebauten Nahrungsmitteln…