…Art des Transportes (gewerbsmäßiger Verkehr, Werkverkehr, Leerfahrt); e) gegebenenfalls besondere Auflagen und Bedingungen der Verwendung; f) Dauer der Gültigkeit. 3) Die Genehmigung gilt ausschließlich für den Unternehmer, auf dessen Namen sie lautet und ist nicht übertragbar. 4. Die Genehmigungen werden von den zuständigen Behörden des…

…und Zeitpunkt des Grenzübertrittes eingetragen worden sind. Es ist davon auszugehen, dass diese Entwertung rechtzeitig erfolgte. Nach Ansicht der belangten Behörde ist die von der Bf für den Verkehr durch Österreich verwendete Fahrten-Genehmigung Nr. 2 jedoch ungültig, weil die zutreffende Art des Transportes (gewerbl…

…Unkenntnis der weiteren Vorgangsweise in Bezug auf die Art des Transportes (Weitertransport auf Schiene, Straße oder Zwischenlagerung in A/Österreich) sowie den damit verbundenen Kostenaufwand. 3. Außer Streit steht der Umstand, dass zum Zeitpunkt der Disponierung eines Transportes auf der Straße nach A/Österreich vielfach…

…zweiter Instanz und erläuterte die Art des beruflichen Einsatzes an seinem Arbeitsplatz, legte eine Bestätigung des Dienststellenleiters vor und begehrte zusätzlich zum Wegfall eines Privatanteiles nunmehr erstmals auch die Anerkennung von Fahrtkosten mit dem eigenen PKW für den Transport des Computers vom Erwerbsort zum Arbeitsort…

…Hinsichtlich der im Lieferschein als Empfängerin des Tabakfeinschnittes genannten Da gibt es keine Ermittlungsergebnisse (vgl. Ermittlungsbericht OLAF betreffend die Mission Kosovo, AS 4491 f). Ermittlungen vor allem bei der Spedition Ea betreffend die Art des Transportes oder Ermittlungen zum Ort der Entziehung sind nicht aktenkundig…

…mit Ausnahme des ausschließlichen Transportes auf der Straße) die schnellstmögliche Art des Transportes. Der Kunde akzeptiere eine Verlängerung der Laufzeit des Transportes durch die Schiene (gegenüber der Straße), weil er dadurch einen Preisvorteil habe. Auch wenn ein großer Teil des Transportes im Wege des Vor…

…zwar zwecks Transports nach Kroatien übergeben habe, ihn jedoch darauf hingewiesen habe, dass der Schmuck an jeder Grenze deklariert werden müsse. Der Bw. habe daher nur fahrlässig gehandelt und sei lediglich nach § 36 Abs. 1 FinStrG zu bestrafen. Aus der Art des Transports seien Rückschlüsse…

…November 2003 aufgezählten Schmuckwaren für verfallen erklärt. Begründend wurde ausgeführt, unter Berücksichtigung der Gesamtumstände widerspreche ein Versehen des MB der allgemeinen Lebenserfahrung. Der Schmuck sei in der Art und Weise von Schmuggelfahrten transportiert worden. Finanzielle Mittel habe MB weder für die angeblich beabsichtigte ordnungsgemäße Verzollung…

…Hinsichtlich der im Lieferschein als Empfängerin des Tabakfeinschnittes genannten Fa. Dd gibt es keine Ermittlungsergebnisse (vgl. Ermittlungsbericht OLAF betreffend die Mission Kosovo, AS 4491 f). Ermittlungen vor allem bei der Spedition Ff betreffend die Art des Transportes oder Ermittlungen zum Ort der Entziehung sind nicht…

…E. R.) habe sich ausschließlich auf das Verkaufs- und Verwaltungsbüro beschränkt, sie habe nie Informationen über die Art des Büros in Top 20 erhalten und die Räume nie gesehen. Andererseits habe sie selbst den Mietvertrag im Juni 1993 ausgefüllt, in dem das angemietete Objekt, Top…

…die nicht zu einem Fabriksgrundstück gehören, einzustufen? | Einstufung in Bauklasse 17 | | Art des Gebäudes | Einstufung in Bauklasse 17 nach Bauklasse | Tiefgaragen | 13.3 | | (bei Mietwohngrundstücken nach Bkl. 15. 3x) | Parkdeck | 4.2 | Werkstätten |…

…Wels) unter T1 11AT520000TVBXGFT8 zum Versandverfahren an das Zollamt Waltershof/Hauptzollamt Hamburg-Hafen als Bestimmungszollstelle abgefertigte Container bei seinem Transport dorthin nicht vom dazu ausgestellten Versandbegleitdokument begleitet worden ist, und hat diesen (an Hand der ihm vorliegenden Ermittlungsergebnisse angenommenen) Sachverhalt unter den Zollschuldentstehungstatbestand des Art…

…dass die Lieferungen an private Abnehmer nur zum Teil durch die Bw. oder einen von ihr beauftragten Dritten erfolgt sei (exemplarische Rechnung Anlage 1 mit dem Vermerk "Transport gratis frei Baustelle"), diese Umsätze unterlägen dem Regime des Art 28b Teil B der 6. MWSt-6…

…gem. Art. 33 ZK nicht in den Zollwert einbezogen, vorausgesetzt, dass sie getrennt von dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis ausgewiesen werden: Buchstabe a) Beförderungskosten für die Waren nach deren Ankunft am Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft…

…2003, mit der auch die Eingangsbescheinigung im Original vorgelegt wurde. In deren Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht, dass die Empfangsbescheinigung als entsprechender Gestellungsnachweis im Sinne des Art. 365 ZK-DVO, jedenfalls aber als Alternativnachweis im Sinne dieser Bestimmung als ausreichend qualifiziert hätte werden müssen. Soweit…

…Weg des Sattelanhängers bzw. der darauf geladenen Waren an: Im vorliegenden Fall seien diese wie auch der Sattelauflieger, aber auch die Zugmaschine, aus der Türkei nach Österreich gelangt, was sogar vom Zollamt nicht bestritten werde. Auf den gegenständlichen Transport sei somit die Befreiungsbestimmung des Art…

…Weg des Sattelanhängers bzw. der darauf geladenen Waren an: Im vorliegenden Fall seien diese wie auch der Sattelauflieger, aber auch die Zugmaschine, aus der Türkei nach Österreich gelangt, was sogar vom Zollamt nicht bestritten werde. Auf den gegenständlichen Transport sei somit die Befreiungsbestimmung des Art…

…Weg des Sattelanhängers bzw. der darauf geladenen Waren an: Im vorliegenden Fall seien diese wie auch der Sattelauflieger, aber auch die Zugmaschine, aus der Türkei nach Österreich gelangt, was sogar vom Zollamt nicht bestritten werde. Auf den gegenständlichen Transport sei somit die Befreiungsbestimmung des Art…

…eine Rückerstattung der vorgenannten Abgaben. Dies mit der Begründung, dass anlässlich des Transportes der bereits zollrechtlich abgefertigten Ware nach Frankreich, der mit den Rindervierteln beladene LKW schwer verunfallte und dabei das Ladegut dermaßen beschädigt worden sei, dass dieses nicht mehr zum menschlichen Genuss geeignet gewesen…

…für die verfahrensgegenständlichen Wirtschaftsgüter, die von der Bf. nach ihrer Entziehung wie Gemeinschaftswaren behandelt worden sind (zu Unrecht) eine Ausfuhranmeldung abgegeben worden ist. Wenn sich die genauen Umstände des Transportes - entsprechend dem Vorbringen der Bf. - tatsächlich wie beschrieben zugetragen haben sollten, ist für die begehrte…