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UFSS RV/0557-S/08Rückforderung Familienbeihilfe für Zeiträume, in denen das Kind nicht Arbeit suchend vorgemerkt war bzw. den Präsenzdienst abgeleistet hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…Sein Lehrverhältnis sei am 31. Juli 2007 aufgelöst worden. In der Zeit von August 2007 bis November 2007 sowie von Februar 2008 bis April 2008 sei er als Arbeit suchend vorgemerkt gewesen. Der Bezug der Familienbeihilfe für den Zeitraum vom 1. Dezember 2007 bis 31…

UFSG RV/0609-G/05Mehrjährige Arbeit steht Selbsterhaltungsunfähigkeit entgegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…die auch schon vor dem 21. Lj. bestanden hat. Die Beschwerden des Bewegungsapparates traten erst im Rahmen des Arbeitslebens ein. Hr. ... arbeitete auf Grund seiner geistigen Fähigkeiten seit seinem 16. Lj. in verschiedenen Betrieben als Hilfskraft - in der Landwirtschaft, in der Forstwirtschaft und auch im…

UFSG RV/0002-G/05Arbeit suchend mit geringfügiger Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2005

…AMS vorgelegt, aus der hervor geht, dass S. in der Zeit von 19.11.2002 bis 16.4.2003 als Arbeit suchend vorgemerkt war. Das Finanzamt hat der Berufung mittels Berufungsvorentscheidung vom 26. Mai 2004 teilweise statt gegeben und als Begründung zusammenfassend Folgendes ausgeführt: Gemäß §…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

…des Zeitraumes 10/2000 bis 12/2004 wurde festgestellt, dass in tatsächlicher Hinsicht keine Vermittlung einer freiberuflichen Tätigkeit als Pflegekraft, sondern eine Arbeitskräfteüberlassung vorliege. Das Finanzamt erließ (nach Aufhebung und Zurückverweisung der ursprünglichen Haftungs- und Abgabenbescheide vom 10. Juni 2005 wegen fehlender Bescheidbegründung) am 27…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 2/2

…die das Vorliegen einer nichtselbständigen Tätigkeit ausschließt, liegt dann vor, wenn der Beschäftigte berechtigt ist, jederzeit und nach Gutdünken irgendeinen geeigneten Vertreter zur Erfüllung der von ihm übernommenen Arbeitspflicht heranzuziehen. Keine generelle Vertretungsbefugnis stellt die bloße Befugnis dar, sich im Fall der Verhinderung, z.B…

UFSW RV/2813-W/12Ist vom Arbeitgeber Lohnsteuer einbehalten worden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…die An- und Abmeldungen bei der zuständigen Krankenkasse erhalten habe, aber keine Dienstverträge. Das Finanzamt hat die vom Bw. übermittelten Unterlagen an die Betriebsstättenfinanzämter der jeweiligen Arbeitgeber, mit dem Ersuchen um Ausstellung von Lohnzettel übermittelt. Die Finanzämter der Betriebsstätte der jeweiligen Firmen haben Lohnzettel erstellt…

UFSW RV/1834-W/12Arbeitnehmer bei Steuer- und Sozialbetrugsgesellschaft. Keine Lohnsteuer einbehalten und abgeführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Schlossplatz12, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden:   Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind ident mit der am 24.8.2011 ergangenen Berufungsvorentscheidung…

UFSG RV/0578-G/10Arbeitnehmerveranlagung - Stornierung eines Lohnzettels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…2010 würden somit den tatsächlichen Bedingungen entsprechen. Es seien auch keine anderen Gründe vorgebracht worden, die eine Bescheidänderung bewirken würden. Die Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung sei über FinanzOnline abgeben worden. Für die elektronische Erklärungsabgabe seien Zugangscodes notwendig, die nur an den Steuerpflichtigen selbst ausgegeben…

UFSW RV/3591-W/11Arbeitgebereigenschaft bei konzerninterner Kurzentsendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2009 des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 8. Juli 2010 (Arbeitnehmerveranlagung) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (idF Bw. genannt) ist leitende Angestellte in der in Wien befindlichen Unternehmenszentrale für Mittel…

UFSW RV/2168-W/11Anspruchsvoraussetzungen eines Arbeitnehmerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…April 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der im Juli 1945 geborene…

UFSF RV/0488-F/09Grenzüberschreitende Geschäftsführer-Entsendung im Konzern (Arbeitgebereigenschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2011

…ist eine 100%ige Tochter einer Schweizer Kapitalgesellschaft, in der Folge CHM abgekürzt. Handels- und gewerberechtlicher Geschäftsführer der Bw mit einem in Österreich verrichteten Arbeitspensum von zwei bis drei Tagen pro Woche ist X, im folgenden GF abgekürzt. Der GF hat einen österreichischen Zweiwohnsitz und…

UFSW RV/0472-W/04Arbeitgeberhaftung bei Schwarzarbeit, Höhe der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 2. Oktober 2003 betreffend Haftung des Arbeitgebers gemäß § 82 EStG 1988 für 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Der Haftungsbetrag für nachgeforderte Lohnsteuer für April 2003 beträgt € 106,32, die…

UFSK RV/0224-K/06Arbeitnehmereigenschaft griechischer Steinmetze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.12.2010Teil 1/2

…Benützung von Baustrom, Wasser, WC-Anlagen, die Termine und damit die Reihenfolge der Arbeitsabläufe verschiedener Gewerke betreffen (Beilage 9). Die Leistungen des Subunternehmer würden auf Baustellen und nicht in Räumlichkeiten der Bw. erbracht und würden diese dabei das eigene aus Griechenland gewohnte bzw. das in…

UFSW RV/1115-W/10Arbeitnehmerentsendung von Deutschland nach Österreich - Verlegung des Familienwohnsitzes, des Mittelpunktes der Lebensinteressen und der Ansässigkeit nach Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010

…gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 und 2008 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen…

UFSF RV/0188-F/08Arbeitgebereigenschaft bei Drittanstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2010

…Oktober 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck, vom 8. September 2006 betreffend Haftung des Arbeitgebers gemäß § 82 EStG 1988 für den Zeitraum 2001 bis 2004 entschieden: Den Berufungen betreffend die Jahre 2002 bis 2004 wird stattgegeben. Die angefochtenen Bescheide betreffend die Jahre 2002 bis…

UFSI RV/0808-I/07Arbeitnehmerschaft von Tänzerinnen in einer Table-Dance Bar
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.09.2009

…Finanzamtes - Dienstnehmerinnen zum Beweis dafür, dass keinerlei Abhängigkeit im Sinne eines Arbeitsverhältnisses gegeben sei. Das Finanzamt legte die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung und ohne die Durchführung ergänzender Sachverhaltsfeststellungen dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Aus dem Verwaltungsakt ergibt sich, dass die Berufungswerberin einen Gastronomiebetrieb…

UFSF FSRV/0013-F/08Ein Bankangestellter verheimlicht hohe Einkünfte aus Kiesabbau und reicht lediglich eine Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung beim Finanzamt ein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.04.2009

…der ihm gebotenen, möglichen und zumutbaren Sorgfalt am 13. September 2005 fälschlicherweise eine Erklärung zur Arbeitnehmer-Veranlagung eingereicht hat, bei welcher seine Einkünfte aus einem Abbau- und Bestandsvertrag hinsichtlich einer verpachteten Kiesgrube in Höhe von € 33.350,00 nicht angegeben waren, weshalb am 14…

UFSS RV/0662-S/08Gewährung des Arbeitnehmerabsetzbetrages nur bei Vorliegen von Einkünften, die dem Lohnsteuerabzug unterliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…Werkvertrag, über die ebenfalls eine Mitteilung gemäß § 109a EStG erstellt wurde, außerdem erhielt er Arbeitslosengeld. In seiner Einkommensteuererklärung für 2006 machte der Bw. Fortbildungskosten und Beiträge zu Berufsverbänden als Werbungskosten geltend, die vom Finanzamt erklärungsgemäß veranlagt wurden, wobei die Höhe der Einkommensteuer mit € 0…

UFSF RV/0423-F/07Arbeitgeberhaftung nur bei unrichtiger Einbehaltung und Abfuhr der Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2008

…Entscheidung vorzulegen. Ergänzend führte er aus, dass für den Fall, dass die Berechnung der Lohnsteuer unrichtig sei, die Haftung des Arbeitgebers auch dann gegeben sei, wenn ihn an der unrichtigen Einbehaltung und Abfuhr der Lohnsteuer kein Verschulden treffe. Der Umstand, dass die Voraussetzungen des § 83…

UFSF RV/0056-F/07Zurücknahme des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung ohne Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2008

…Jänner 2006 und vom 6. Dezember 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) und Festsetzung von Anspruchszinsen für das Jahr 2002 entschieden: Der Berufung betreffend Einkommensteuer 2002 wird Folge gegeben. Der angefochtene Einkommensteuerbescheid 2002 wird aufgehoben. Die Berufung betreffend Anspruchszinsen 2002 wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber…