…37 % billiger seien. Dass die Erzeugnisse der Fa. Ä wesentlich günstiger seien als die anderer Anbieter in der EU und in anderen nicht von Antidumpingmaßnahmen betroffenen Ländern, sei aber allein schon aus der Tatsache erkennbar, dass diese mit einem Antidumpingzollsatz von 51,8% belastet worden…

…ausgeführt. Die nichtpräferentiellen Ursprungsregeln kommen für mehrere Maßnahmen zur Anwendung, die in Art.22 Zollkodex allgemein zusammengefasst werden (und die nicht in der Gewährung einer Zollpräferenz bestehen), wie u.a. bei Antidumpingmaßnahmen. Laut (auf Grundlage des Art.47 ZK-DVO, worin ausdrücklich normiert ist, dass…

…1 ZollR-DG in der Höhe von € 6.568,59. In der Begründung wurde ausgeführt, anlässlich der Außen- und Betriebsprüfung/Zoll seien unrichtige Einreihungen in den Österreichischen Gebrauchszolltarif und damit zusammenhängend die Anwendung von Antidumpingmaßnahmen, sowie unrichtige Bemessungsgrundlagen festgestellt worden. Dagegen richtete sich die…

…worden, dass im Prüfungszeitraum Schuhe, für die bei einem Import aus China, Indonesien oder Thailand Antidumpingmaßnahmen vorgesehen seien, zur Einfuhr gelangt seien. Anlässlich der Überführungen in den freien Verkehr sei bei diesen Schuhen taiwanesischer Warenursprung erklärt worden, für diese sei kein Antidumpingzoll festgesetzt worden. Im…

…8528 1262 11, 8528 1262 92 bzw. 8528 1266 10 einzureihen. Für diese Waren sei aber die Anwendung von Antidumpingmaßnahmen vorgesehen. Auf Grund dieser Feststellungen erging der o.a. Nachforderungsbescheid vom 19. Februar 2007, der zu jeder betroffenen Zollanmeldung auch den zutreffenden KN-Code und…

…gemeinschaftlichen Unterteilungen vorhanden, so sind die neunte und zehnte Stelle 00. Antidumpingmaßnahmen werden im TARIC aufgenommen. In Teil I (Einleitende Vorschriften) Titel I des Anhanges I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur normiert. Die Allgemeine…

…37 % billiger seien. Dass die Erzeugnisse der Fa. S wesentlich günstiger seien als die anderer Anbieter in der EU und in anderen nicht von Antidumpingmaßnahmen betroffenen Ländern, sei aber allein schon aus der Tatsache erkennbar, dass diese mit einem Antidumpingzollsatz von 51,8% belastet worden…

…ausgeführt. Die nichtpräferentiellen Ursprungsregeln kommen für mehrere Maßnahmen zur Anwendung, die in Art.22 Zollkodex allgemein zusammengefasst werden (und die nicht in der Gewährung einer Zollpräferenz bestehen), wie u.a. bei Antidumpingmaßnahmen. Laut (auf Grundlage des Art.47 ZK-DVO, worin ausdrücklich normiert ist, dass…

…Sind keine gemeinschaftlichen Unterteilungen vorhanden, so sind die neunte und zehnte Stelle 00. Antidumpingmaßnahmen werden im TARIC aufgenommen. In Teil I (Einleitende Vorschriften) Titel I des Anhanges I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur normiert…

…Ursprung Kambodscha in die Gemeinschaft verbrachten Schuhe ihren tatsächlichen Ursprung in der Volksrepublik China hätten. Gegenüber diesem Land würden für gewisse Arten von Schuhen bei der Einfuhr in die Gemeinschaft mengenmäßige Beschränkungen und/oder Antidumpingmaßnahmen bestehen. Diese Regelungen sollten offensichtlich mittels falscher Ursprungsangaben umgangen werden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 8. März 2001 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Graz vom 16. Februar 2001, Zl. 700/03724/2001, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird stattgegeben und es wird festgestellt, dass von der Festsetzung eines Antidumpingzolles…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 8. März 2001 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Graz vom 1. Februar 2001, Zl. 700/09627/99, betreffend Eingangsabgaben entschieden: 1.) Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben und die Festsetzung des Antidumpingzolles wird geändert auf…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 8. März 2001 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Graz vom 1. Februar 2001, Zl. 700/09628/99, betreffend Eingangsabgaben entschieden: 1.) Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben und die Festsetzung des Antidumpingzolles wird geändert auf…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerden der Bf.., etabliert Adr., vom 23. Jänner 2009 gegen die Berufungsvorentscheidungen des Zollamtes Wien vom 19. Dezember 2008, Zl.en 100000/045892/2008, 100000/045893/2008 und 100000/045894/2008, betreffend Eingangsabgaben (Zoll und Antidumpingzoll), gemäß § 85c…

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., A., vom 30. März 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 18. März 2009, Zl. XXX, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs…