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UFSW RV/0721-W/06Anpassung eines Verlustabzuges an Änderungen in den Bescheiden der Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2007

…1991 daher noch offen | | 103.109,42 | | | | | d.s. | € 7.493,25 Die Bemessungsgrundlagen der Körperschaftsteuer (Einkünfte aus Gewerbebetrieb) 1998 bis 2000 wurden gegenüber dem Finanzamt wie folgt geändert: | Änderung zur Bemessungsgrundlage 1998 | - €…

UFSS RV/0324-S/04Anpassung der Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2004

…die bei der Einkommensteuer (und bei der Körperschaftsteuer) Vorauszahlungen in Höhe der voraussichtlich, das heißt bei objektiver Abschätzung der zu erwartenden wirtschaftlichen und rechtlichen Verhältnisse, im laufenden Kalenderjahr geschuldeten Steuer vorsieht und eine Anpassung der Vorauszahlungen an diese Verhältnisse auch noch während dieses Jahres zulässt…

UFSW RV/1252-W/05Anspruchszinsen, keine Anpassung an Änderung der Stammabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2006

…In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung vom 11. Mai 2005, die sich auch gegen den Körperschaftsteuerbescheid 2003 richtet, wird unter Hinweis auf Ausführungen zur Körperschaftsteuer eine Anpassung der Anspruchszinsen 2003 beantragt. Mit Berufungsvorentscheidung des Finanzamt Wien 1/23 vom 17. Juni 2005 wurde der angefochtene…

UFSW RV/0406-W/11Anspruchszinsen mit Argumenten gegen Stammabgabenbescheide bekämpft; keine Anpassung der Anspruchszinsenbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…2004 und 2005 sind nicht zu ersehen. Auch der Ergänzung zur Berufung hinsichtlich Stellungnahme der Betriebsprüfung vom 15. Oktober 2009 ist zum Thema Anspruchszinsen nichts zu entnehmen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 205 Abs. 1 1. Satz BAO sind Differenzbeträge an Einkommensteuer und Körperschaftsteuer…

UFSW RV/3400-W/02Fremdüblichkeit der Gehaltssteigerung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2006

…S (siehe Tz 19 des Bp-Berichtes, S XIX Arbeitsbogen)). Die aus der Gehaltskürzung, der Anpassung der Abfertigungsrückstellung und den nicht erfassten Versicherungsvergütungen resultierenden Beträge wurden als verdeckte Gewinnausschüttung qualifiziert (1995: 60.239,00 S, 1996: 78.100,77 S, 1997: 112.810,65 S…

UFSW RV/2209-W/05Festsetzung Vorauszahlung Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer nach dem 30. September
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

…in Erwägung gezogen hat. Eine Anpassung der Vorauszahlungen ist auch im offenen Rechtsmittelverfahren möglich (Bauer etc, aaO, § 24 Tz 36). Da das FA den korrigierten Gewinnangaben der Bw. nicht entgegentrat, war der Berufung teilweise stattzugeben und die Körperschaftsteuervorauszahlungen antragsgemäß mit € 16.900,00 festzusetzen…

UFSW RV/2811-W/09Geschäftsführerhaftung, keine schuldhafte Pflichtverletzung, wenn Körperschaftsteuervorauszahlungen nicht erhöht wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2010

…die Erhöhung der Vorauszahlungen veranlasst hätte, ist zu entgegnen, dass den Bestimmungen des § 45 Abs. 1 und 4 EStG iVm § 24 Abs. 3 Zi 1 KStG eine Verpflichtung des Abgabepflichtigen zur Anpassung von (Körperschaftsteuer-) Vorauszahlungen nicht zu entnehmen ist. Darüber hinaus bestimmt sich der Zeitpunkt…

UFSW RV/3755-W/09Upstream-Verschmelzung auf nicht gruppenzugehörige Tochtergesellschaft- Beendigung der Gruppe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…der bestehenden Organschaftsregelung soll eine moderne und international attraktive Gruppenbesteuerung treten. Die Gruppenbesteuerung führt zusammen mit den zwei anderen Eckpunkten für Unternehmer,.....zu einem starken Anreiz, Headquarters sowie Forschungs- und Entwicklungszentren nach Österreich zu verlagern. Die Wirtschaft beklagt seit Jahren, dass die Organschaftsregelungen im Körperschaftsteuerrecht…

UFSW RV/0088-W/12Upstream-Verschmelzung auf nicht gruppenzugehörige Körperschaft - Beendigung der Gruppe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2013Teil 1/2

…der bestehenden Organschaftsregelung soll eine moderne und international attraktive Gruppenbesteuerung treten. Die Gruppenbesteuerung führt zusammen mit den zwei anderen Eckpunkten für Unternehmer,.....zu einem starken Anreiz, Headquarters sowie Forschungs- und Entwicklungszentren nach Österreich zu verlagern. Die Wirtschaft beklagt seit Jahren, dass die Organschaftsregelungen im Körperschaftsteuerrecht…

UFSW RV/0303-W/03Zulässige Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit im Falle einer als Direktinvestition zu beurteilenden Beteiligung an einer Schweizer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2007

…welcher ein Anteil der Bw. an den gemeinschaftlichen Einkünften in Höhe von 2.416,00 € sowie ein Gewinn gemäß § 24 EStG in Höhe von 63.416,00 € ausgewiesen wurde, (d.s. zusammen 65.832,00 €), war jedoch eine Anpassung der Bemessungsgrundlagen vorzunehmen…

UFSS RV/0418-S/09Privatstiftung überlässt Haus an Stifter (Begünstigten, Stiftungsvorstandsmitglied): Keine umsatzsteuerliche Anerkennung mangels Fremdüblichkeit der Nutzungsbedingungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2011Teil 1/2

…seien diese Anpassungen nach außen hin erkennbar. Die Berufungswerberin behauptete weder eine andere Außenwirkung noch, dass es Abrechnungen oder einen diesbezüglichen Schriftverkehr zwischen ihr ([Stiftung_Bw]) und den Nutzungsberechtigten ([Stifter_A***Z***] und [Stifterin_und_Begünstigte_H***]) gegeben habe. 4.2.3 Anpassung der Mietvorauszahlungen…

UFSW RV/0495-W/10Erledigung verschiedener Eingaben in Zusammenhang mit der angestrebten Rückerstattung bezahlter Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010Teil 2/3

…erst in der Berufung gegen den die Angelegenheit abschließenden Bescheid angefochten werden." Die Berufung vom 14.2.2010 war daher, insoweit sie sich gegen den Mängelbehebungsauftrag vom 30.11.2009 richtet, als unzulässig zurückzuweisen. 2.2. "Berufung in 2. Instanz" gegen die Körperschaftsteuerbescheide 2005 bis…

UFSS RV/0418-S/09Privatstiftung überlässt Haus an Stifter (Begünstigten, Stiftungsvorstandsmitglied): Keine umsatzsteuerliche Anerkennung mangels Fremdüblichkeit der Nutzungsbedingungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2011Teil 2/2

…Überschüssen zu rechnen sei, die höher als die Verluste 2006 und 2007 sind. Wie sich aber aus der Körperschaftsteuererklärung 2008 (die Umsatzsteuererklärung 2008 wurde noch nicht eingereicht) ergibt, muss im April 2009 schon bekannt gewesen sein, dass dies nicht der Fall war. Die Planzahlen weichen…

UFSS RV/0361-S/031) Körperschaftsteuerliche Existenz eines Vereins erst ab Konstituierung. 2) Fehlerhafte Auflösungsbestimmung in den Statuten eines Vereins verhindert dessen Gemeinnützigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…ATS 11.130) und wurde bis auf den Abzug von Betriebsausgaben für die Mitarbeit der Vereinsmitglieder (siehe unten) außer Streit gestellt. Die weiteren Ausführungen zur Gemeinnützigkeit erfolgen vor diesem Hintergrund. B) Gemeinnützigkeit und pauschale Betriebsausgaben (2001 und 2002) § 5 Z 6 Körperschaftsteuergesetz 1988 (BGBl.Nr…

UFSW RV/1474-W/12Behandlung der anlässlich eines Zusammenschlusses nach Artikel IV UmgrStG gebildeten "Ergänzungsbilanzen" bei Auflösung der Mitunternehmerschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2013

…zu einer Doppelbesteuerung der von den atypisch stillen Gesellschafterinnen realisierten stillen Reserven führen, da deren versteuerte Veräußerungsgewinne nicht um ihren aktiven Ergänzungsbilanzposten verringert wurden. Die "Abänderung des steuerlichen Restbuchwertes (=Erfolgsänderung)" in Höhe von € 1,959.870,43 durch das Finanzamt im Körperschaftsteuerbescheid für das…

UFSW RV/1964-W/10Herabsetzung der Anspruchszinsen bei Bilanzberichtigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…86 auf € 811.540,94, € 519.203,67 auf € 407.510,79 und € 46.378,71 auf € 0,00. Aufgrund der stattgefundenen Außenprüfung gemäß §§ 147 ff BAO seien die Körperschaftsteuerbescheide 2000 bis 2003 geändert worden. Weiters habe das Finanzamt am…

UFSW RV/3860-W/10Mehrere mängelfreie Anbringen sind jeweils für sich zu beurteilen. Der Kontext der Anbringen kann nicht dazu führen, einem dieser Anträge einen undeutlichen Inhalt zu unterstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2011

…EStG Kommentar, § 108c). Da die Körperschaftsteuerbescheide noch nicht in Rechtskraft erwachsen seien, werde eine Anpassung der Forschungsprämien entsprechend der Berufung beantragt. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 8. November 2010 als unbegründet abgewiesen. Die Berufungsfrist betrage gemäß § 245 Abs. 1 BAO einen Monat und könne…

UFSL RV/1202-L/07Berichtigung von Bescheiden der Betriebsprüfung nach den §§ 299, 293b und 295 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.07.2008Teil 1/2

…dann von der Bw. beauftragt worden, die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und das hat zum Berichtigungsantrag für die bereits abgegebenen Steuererklärungen 2000 und 2001 geführt. Am 3. November 2003 ist dieser Schriftsatz an die Finanzverwaltung gegangen. Eine Woche später haben wir die Körperschaftsteuererklärung 2002 abgegeben…

UFSL RV/2210-L/02Aussetzungszinsen bei Antragsabweisung bzw. behaupteter Rechtswidrigkeit der Stammabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2004

…noch nicht entschieden ist und die Körperschaftsteuervorschreibungen vom 6. März 2000 damit noch im Rechtsbestand sind, kommt aus Anlass dieser Berufungsentscheidung auch eine Anpassung der strittigen Aussetzungszinsen nach § 212a Abs. 9 zweiter Satz BAO nicht in Betracht. Sollten die Körperschaftsteuerberufungen jedoch teilweise oder gänzlich zum…

UFSW RV/0345-W/06Höhe der Haftungsprämie an den Komplementär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010Teil 1/2

…angemessen angesehen, was dann zuzüglich der normalen Veranlagungserträge des Eigenkapitals (Zins, Beteiligungserträge u.a.) sogar zu einer noch deutlich über 10% liegenden Verzinsung des eingesetzten Kapitals von 12% bis 15% führen würde. Die Körperschaftsteuer-Richtlinien sowie das VwGH-Urteil vom 29.7.1997, 93/14…