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UFSK RV/0007-K/051. Tatbestandsvoraussetzungen für eine Bescheidaufhebung nach § 299 Abs. 1 BAO 2. Angemessenheit der Anschaffungskosten bei PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…Wertobergrenze für die Angemessenheit von Kraftfahrzeugen von S 467.000,-- (€ 34.000,--) auf einen längeren Anwendungszeitraum ausgerichtet gewesen sei. Dieses langfristig angelegte Konzept impliziere somit eine künftige Preissteigerungen mitzuberücksichtigende - nach den Maßstäben des jeweiligen Festsetzungsjahres überhöhte - Festlegung eines Oberwertes, da andernfalls bei einer exakten…

UFSW RV/1952-W/08Anrechnungshöchstbetrag gemäß DBA CSSR, betreffend Slowakei, und Ermessensübung bei Verfahrenswiederaufnahme in Zusammenhang mit einer vom DBA nicht völlig verhinderten Doppelbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…2003 ist zumindest theoretisch von Belang, dass mit Schreiben vom 30. November 2004 Berufung gegen den zuvor angeführten Körperschaftsteuerbescheid 2003 erhoben wurde hinsichtlich Valorisierung der Angemessenheitsgrenze bei PKW im Sinne der Entscheidung des UFS Salzburg vom 18. Mai 2004. Das Finanzamt X setzte die Entscheidung…

UFSW RV/1052-W/06Werbungskosten, KFZ-Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…ebenfalls zu kürzen (Angemessenheit der Höhe nach). Die Kfz-Steuer ist höchstens mit dem Betrag abzugsfähig, der üblicherweise auf die Preisklasse von Euro 34.000,00 (2004) entfällt. Die Vornahme solcher Kürzungen ist nicht ersichtlich. Bei einem in gebrauchtem Zustand erworbenen Pkw hat zusätzlich eine…

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/03Entziehung eines PKWs aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2010

…dass der Erfüllungsgehilfe und die Bf. nicht darüber informiert gewesen seien, dass es sich bei dem PKW um eine in einem Zollverfahren befindliche Ware gehandelt habe. Ein vorsätzliches Verhalten hinsichtlich des Unterlassens der Gestellung des Fahrzeuges durch die Bf. liege nicht vor und die Bf…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/03Entziehung zweier PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2010

…die handschriftliche Eintragung "T1" und von sechs Ziffern der WE-Nr. Die PKW wurden bei der Bestimmungsstelle nicht gestellt. Sie wurden ohne zollamtliche Mitwirkung im Bereich des Hafens Hamburg abgeladen. Laut Definition des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) ist der Begriff der Entziehung so zu…

UFSW RV/3242-W/09Steht bei einer täglichen Wegzeit von mindestens 1,5 Stunden in eine Richtung einem Arbeitnehmer bei einem Arbeitsweg von über 60 km das große oder das kleine Pendlerpauschale zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010Teil 1/2

…an der Dienststelle zu verbringen ist nach Ansicht des UFS als zumutbar einzukalkulieren. Es gelingt auch nicht mit dem Pkw um 7:30 bei der Arbeitstelle einzutreffen und gleichzeitig den Unterricht zu beginnen. Zumindest der Weg vom Parkplatz bis zur Eingangangstür und von dort in…

UFSZ1W ZRV/0132-Z1W/03Entziehung von zwei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2010

…die handschriftliche Eintragung "T1" und von sechs Ziffern der WE-Nr. Die PKW wurden bei der Bestimmungsstelle nicht gestellt. Sie wurden ohne zollamtliche Mitwirkung im Bereich des Hafens Hamburg abgeladen. Laut Definition des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) ist der Begriff der Entziehung so zu…

UFSZ1W ZRV/0064-Z1W/03Entziehung von drei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2010

…DG, 26 Abs. 1 erster Satz UStG 1994 nicht gefolgt werden. Zur Vorschreibung der Ausgleichszinsen, der Abgabenerhöhung und den Verwaltungsabgaben ist wie folgt auszuführen: Bei den og. PKW handelt es sich um Veredelungserzeugnisse. Entsteht für Veredelungserzeugnisse oder unveredelte Waren eine Zollschuld, so sind gemäß Art…

UFSW RV/1505-W/05Überhöhte Kilometergeldzahlungen als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2007

…Werilly, KStG 1988, § 8 ANHANG, Stichwort "Geschäftsführervergütung"). Bei der Prüfung der Angemessenheit einer Tätigkeitsvergütung ist dabei auf sämtliche Geldvorteile und geldwerten Vorteile, die für die Tätigkeit erhalten werden, Bedacht zu nehmen (VwGH 20.9.1983, 82/14/0273, 0274). Nun steht nicht in Streit, dass…

UFSW RV/3184-W/08Die Angemessenheitsprüfung ist auch im Falle eines Operating-Leasings vorzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2012

…Jahrzehnten Eurotax-Listen gebe und die Wertveränderungen bei den einzelnen Kraftfahrzeugtypen über die Jahre sehr genau verfolgt werden könnten. Beispiel: Berechnung nach den EStRL: Kaufpreis PKW € 80.000,00 Angemessenheit gem. EStRL € 40.000,00 Zinsen kalkuliert bei Leasinggeber 5% ohne Zinseszinsen und…

UFSW RV/1595-W/08Grundstückstausch, verdeckte Ausschüttung, Übertragung stiller Rücklagen, Rückgängigmachung eines Rechtsgeschäftes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011Teil 1/3

…dass es zur Prüfung der Angemessenheit des bei der Veräußerung einer Liegenschaft an den Gesellschafter vereinbarten Preises auf die Veräußerersituation Bedacht zu nehmen wäre. Der zweifelsfrei sachkundige Geschäftsführer C habe unter Verzicht auf Einholung fremder Expertisen den Wert beider Grundstücke mit € 725.000,- (Anm…

UFSW RV/1022-W/05Unter den Begriff gewerbliche Personenbeförderung ist die tatsächliche Ausübung der Beförderung von dritten Personen zu verstehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…Investitionszuwachsprämie in Höhe von 6.664,57 €, da es sich bei dem oben genannten Mercedes S 320 CDI um ein nicht prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut (PKW) gehandelt habe. Diesen Feststellungen folgte die Abgabenbehörde erster Instanz und erließ am 26. November 2004 die streitgegenständlichen Wiederaufnahmebescheide betreffend die…

UFSW RV/0164-W/02Verdeckte Ausschüttungen im Zusammenhang mit Domizilgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005Teil 2/3

…der Einkünfte aus der Geschäftsführung (§ 22 Z. 2 EStG 1988) zu erfassen. Daher hat die Privatnutzung der betrieblichen PKW bei der K GmbH keine steuerlichen Auswirkungen, weshalb auf die Feststellungen der BP und den Ausführungen der Bw. nicht einzugehen ist. Tz. 18: Domizilgesellschaften Strittig sind…

UFSK RV/0470-K/06Verdeckte Gewinnausschüttung bei Privatnutzung eines PKW durch den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2009

…eine bei der Berufungswerberin (Bw.), einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, abgeführte Außenprüfung führte der Prüfer in seinem hierüber erstatteten Bericht aus, dass der Geschäftsführer der Bw. (Anm.: der Vater des zu 50% am Stammkapital der Bw. beteiligten Gesellschafters) einen von der Gesellschaft geleasten PKW auch…

UFSI RV/0532-I/09Angemessenheitsprüfung bei einem Kleinbus (VW-Multivan)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.04.2013

…Kleinbus wurde im Jahr 2005 durch einen andren VW Multivan TDI (Leasingfahrzeug) abgelöst. Die Bruttoanschaffungskosten für dieses Kfz betrugen EUR 50.300.-. Eine Luxustangente wurde bisher nicht zum Ansatz gebracht. Von einer Angemessenheit der Ausgaben bei der Anschaffung eines Kleinbusses wird gem. § 20 EStG gesprochen…

UFSW RV/3400-W/02Fremdüblichkeit der Gehaltssteigerung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2006

…Die Feststellung der Bp, dass eine Gehaltssteigerung von 32,95% ungewöhnlich hoch und nicht fremdüblich sei, stelle nach Ansicht des steuerlichen Vertreters absolut keine exakte Ermittlung dar. Bei der Prüfung, ob die Angemessenheit der Gesamtausstattung (Grundlohn, Überstundenentlohnung, Dienstwohnung...) angemessen oder unangemessen sei, habe sich die…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 8/8

…aber ignoriert, wenn sie sich zur Angemessenheit der Höhe der Geschäftsführerentschädigung im Rahmen der [Y***Beratung_GmbH] überhaupt nicht (Gutachten A) oder nur sehr allgemein durch die Untersuchung von "Geschäftsführerbezügen" äußern (Gutachten B). Was für die Angemessenheit des Geschäftsführerbezuges bei der [F_GmbH] gilt, muss…

UFSL RV/1385-L/101. PKW-Auslandsleasing: Verwendungseigenverbrauch für die tatsächliche private Nutzung. 2. Verdeckte Ausschüttung: auch auf die Angemessenheit der Gesamtentlohnung ist zu achten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012Teil 2/2

…dass bei der Prüfung der Angemessenheit von Tätigkeitsvergütungen auf sämtliche Geldvorteile und geldwerte Vorteile, somit auf die Gesamtausstattung, die der Gesellschafter für seine Tätigkeit erhält, Bedacht zu nehmen ist (vgl. VwGH 21.10.1999, 97/18/0198). Diese Summe ist auf ihre Angemessenheit zu prüfen…

UFSL RV/1385-L/101. PKW-Auslandsleasing: Verwendungseigenverbrauch für die tatsächliche private Nutzung. 2. Verdeckte Ausschüttung: auch auf die Angemessenheit der Gesamtentlohnung ist zu achten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012Teil 1/2

…anteiligen Privatnutzung von 20% zugestimmt. Gemäß diesem Fachartikel könne die private Nutzung eines im Ausland geleasten PKW nicht zum Eigenverbrauch im Inland führen. Die Umsatzsteuererklärung 2009 liege diesem Schreiben bei. Der zu berücksichtigende Vorsteuerbetrag wurde hier mit 39.584,22 € beziffert. Hinsichtlich der Wiederaufnahmebescheide…

UFSW RV/2421-W/081. Vorsteuer bei Fehlen der UID-Nummer auf Rechnung 2. Mieterinvestitionen, Fremdvergleich, Angemessenheit des Mietzinses, Zeitpunkt des Zuflusses der Mieterinvestitionen, wirtschaftlicher Eigentümer 3. Antrag auf Gegenberichtigung nach Art 9 OECD-Musterabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2012Teil 1/6

…Grundstückes wurde befestigt und 10-12 Pkw-Abstellplätze geschaffen. Gartenseitig in Verlängerung der verglasten Eingangshalle wurde eine großzügige Terrasse (ca. 100m²) errichtet. Die restlichen Flächen sind gärtnerisch gestaltet." Die Gesamtnutzfläche wird mit 770m² und 128m² Terrasse angegeben, die Grundstücksgröße liegt bei 2.338m². Der Gutachter…