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UFSZ3K ZRV/0242-Z3K/02Mit Zubehör versehene "Jumbo-pencils/Riesenbleistifte" sind nicht "Andenkenstäbe" des Kapitels 44 sondern Bleistifte des Kapitels 96.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…25 Karton Bleistifte der Warennummer 96091010002 angemeldet, die Ware in der Folge mit 2,7 % an Zoll belastet und dieser zusammen mit anderen Eingangsabgaben erhoben. In der zugrundeliegenden Rechnung vom 5. März 2001 wird die Ware als "Jumbo-pencil 38 cm with offset print (Austria…

UFSW RV/2985-W/02Musikwettbewerb als Werbungskosten einer Tantiemenbezieherin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2003

…der wirtschaftlichen Betrachtungsweise, davon ausgegangen werden, dass die Finanzierung des Musikwettbewerbs weniger auf das Streben nach Einnahmensteigerungen ausgerichtet war, sondern dem Andenken des verstorbenen Künstlers ... diente. Derartige Kosten können nicht unter den Begriff Werbungskosten eingeordnet werden" (45/98). Der steuerliche Vertreter der Bw. erhob gegen…

UFSS RV/0378-S/06Kammerumlagepflicht bei L+F bewerteten Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2008

…habe. Die betroffene Grundfläche sei seit mehr als 150 Jahren im Familienbesitz und sei seit mehr als 70 Jahren in seinem Eigentum. Sie werde als Andenken gehalten und sei keinerlei Spekulationsobjekt. Er sei nie Landwirtschaftskammermitglied gewesen und wolle es mit 82 Jahren auch nicht werden…

UFSW RV/3585-W/11Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2013

…müssen und dies über die Bestattung Wien erfolgte. Die Kosten waren aus diesem Grund unvermeidlich. Auf dem Grab war im Andenken an den Verstorbenen ein Grabstein zu errichten, da ein solcher an der Grabstätte noch nicht vorhanden war. Bei dem beauftragten Unternehmen handelt es sich…

UFSW RV/3503-W/10Steuerbarkeit eines Journalistenpreises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…gewürdigt werden. Mit dem "Alfred-Worm-Preis" möchte die Verlagsgruppe NEWS den Qualitäts- und Aufdeckungsjournalismus fördern und gleichzeitig das Andenken des im Jahr 2007 verstorbenen ehemaligen Profil- und NEWS-Redakteur und NEWS-Herausgebers Alfred Worm lebendig halten. Zu den investigativen Leistungen gehören journalistische Arbeiten, die…

UFSW RV/0440-W/05Ermäßigter Umsatzsteuersatz für sämtliche Artikeln in einem Museumsshop?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006

…sie (soweit für den gegenständlichen Rechtsstreit von Interesse) berechtigt waren, Druckwerke, Ton- und Bildträger, Repliken, Andenkenartikel und ähnliche Gegenstände, die mit der Tätigkeit der Bundesmuseen in unmittelbarem Zusammenhang stehen, herzustellen bzw. zu verlegen und in Bundesmuseen sowie im Rahmen ihrer Ausstellungstätigkeit zu vertreiben (§ 31a Abs…

UFSW RV/0190-W/041) Bindung an Ergebnisse des Abhandlungsgerichtes 2) Aufrechnung von Forderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2004

… 15 Abs. 1 Z. 12 (gemeint Z. 13) ErbStG (Zuwendungen, die der Pflege des Andenkens oder dem Seelenheile des Zuwendenden oder seiner Angehörigen dienen) anzuwenden. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 12 Abs. 1 Z. 1 lit. b ErbStG entsteht für den Erwerb eines geltend…

UFSW RV/2878-W/07Enterbung des Ehegatten laut Testament - Abfindungszahlung zur Vermeidung eines Rechtsstreites
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013

…Besteuerung ist das Verhältnis zum Erblasser maßgebend. Es ist rechtlich unerheblich, ob die Abfindung aus dem Nachlaß oder aus einem anderen Vermögen beglichen wird." Mit Schreiben vom 11. September 2007 begehrte der Bw die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz. Über die Berufung…

UFSW RV/0674-W/10Zurechnung von Kapitalerträgen aus einer transparenten Stiftung in Liechtenstein an die wirtschaftlich berechtigte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 2/3

…wenn er sich den Widerruf der Privatstiftung bzw. substanzielle Änderungsrechte vorbehalten hat. Die ertragsteuerliche Zurechnung folge anderen Grundsätzen. Auch bei Vorliegen solcher vorbehaltener Rechte sei das Vermögen der Privatstiftung dieser ertragsteuerlich zuzurechnen. In der am 12. Dezember 2011 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt Steuerberater…

UFSG RV/0704-G/071) Wiederaufnahme des Verfahrens 2) Aufwendungen für Kurreise als außergewöhnliche Belastung 3) diverse Betriebsausgaben (Büromaterial, Fremdleistungen, Fachliteratur, Tageszeitungen, Fahrtkosten, Telefongebühren, ORF-Gebühr etc.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010Teil 2/2

…wurde der Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit des Bw. im Streitjahr nicht nachgewiesen. Eines dieser Pakete wurde an die "Mode und Preis GmbH" gesandt, bei den beiden anderen ist der Absender bzw. Empfänger unbekannt. Die Behauptung des Bw., er habe Post und Pakete an "Kriminalämter…

UFSL RV/0450-L/04Haftung eines Miterben für Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…Vermögen gehabt habe. Die letzten in der Wohnung ihrer Mutter auffindbaren Rupien seien für Rechnungen des Krankenhauses und des Krematoriums verwendet worden. Sie selbst habe lediglich ein paar Andenken aus Indien mitgenommen, die jedoch keinen materiellen Wert hätten. Die Ermittlungsergebnisse wurden dem Finanzamtsvertreter, der auf…

UFSG RV/0707-G/09Personalgestellung von Ordensangehörigen an ausgegliederte GmbH ist Betrieb gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…Diözesan-Caritas (AÖF 1975/221) zum Thema Betrieb gewerblicher Art im Zusammenhang mit der Personalgestellung Gültigkeit haben. Im angeführten Erlass lautet die Ziffer 3.2. wie folgt: "Die Gestellung von Ordensschwestern, (anderen Ordensangehörigen oder Priestern für Dienstleistungen in weltlichen und kirchlichen Einrichtungen (z. B. Kranken-…

UFSW RV/0674-W/10Zurechnung von Kapitalerträgen aus einer transparenten Stiftung in Liechtenstein an die wirtschaftlich berechtigte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 1/3

…= e- Mail des BMF, Abteilung IV/1), neben zahlreichen anderen auch der Name der Bw auf. Noch vor Bekanntwerden dieser Tatsache (und vor Aufdeckung des gestifteten Vermögens und der daraus erzielten Erträge durch die Abgabenbehörde) erstattete die Bw am 28. März 2008 hinsichtlich Einkommensteuer …

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 1/3

…11.10., 24.10. und 9.11.1995 die von der F.P. KG angekauften Gemälde nur zum Erhalt des Andenkens von der Bw. erworben worden seien ohne Weiterverkaufsabsicht, und dass der wertvollste Teil dieser Gemälde (niederländische Meister) sich in den Privaträumen bzw. in der…

UFSW RV/2402-W/07Wann erfüllt eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke iSd § 39 Z 5 BAO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft. Als solche ist sie keine Körperschaft öffentlichen Rechts. Die Förderung einer religiösen Bekenntnisgemeinschaft durch einen anderen Rechtsträger stellt keine Förderung kirchlicher Zwecke einer gesetzlich anerkannten Kirche oder Religionsgemeinschaft gemäß § 38 BAO dar." Im Vorlageantrag vom 27.7.2007 wendete der Bw. ein:…

UFSW RV/2688-W/02§ 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG ist auf inländische juristische Personen, die Zwecke von religiösen Bekenntnisgemeinschaften fördern, nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…und sonstigen religiösen oder seelsorglichen Veranstaltungen, die Ausbildung von geistlichen und Ordenspersonen, die Erteilung von Religionsunterricht, die Beerdigung und Pflege des Andenkens der Toten in religiöser Hinsicht, ferner die Verwaltung des Kirchenvermögens, die Besoldung der Geistlichen und der kirchlichen Dienstnehmer, die Alters- und Invalidenversorgung dieser…

UFSW RV/0187-W/02Die Verbreitung eines bestimmten Glaubens ist nicht ausschließlich gemeinnützig iS der BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…und sonstigen religiösen oder seelsorglichen Veranstaltungen, die Ausbildung von geistlichen und Ordenspersonen, die Erteilung von Religionsunterricht, die Beerdigung und Pflege des Andenkens der Toten in religiöser Hinsicht, ferner die Verwaltung des Kirchenvermögens, die Besoldung der Geistlichen und der kirchlichen Dienstnehmer, die Alters- und Invalidenversorgung dieser…