…brauche, "diese ist momentan noch nicht in Aussicht." Die Unternehmergesellschaft sei in der BRD gegründet worden, um ein Ambulatorium in Österreich zu errichten, da nach damaligem EU-Recht die Errichtung von Ambulatorien europäischer Gesellschaften in Österreich erlaubt gewesen sei, von österreichischen Gesellschaften allerdings nicht. Dies…

…die Inbestandnahme und Inbestandgabe von Immobilien, der Erwerb von Bestandrechten und Liegenschaften, die Errichtung und Verwaltung von Krankenanstalten, die Übernahme der kaufmännischen Verwaltung von Ambulatorien, die Beteiligung an anderen gleichen oder ähnlichen Unternehmungen und die Übernahme von Geschäftsführerbefugnissen bei solchen, ausgenommen Bankgeschäfte. Im Zuge einer…

…freiwilliger Krankenversicherungsprämie, sein Sohn erhalte von ihm monatlich € 150,00 Essensgeld. Darüber hinaus sei der Bw. nicht mehr der Jüngste .. Er sei mit einem 20%igen Selbstbehalt bei Arzt- und Ambulatorienbesuchen belastet. Unter Berücksichtigung der erwähnten Unterhaltsverpflichtungen, insbesondere zusätzlichen Zahlungsverpflichtungen bleibe dem Bw. nicht…

…dass ausschließlich Körperschaften, die gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen, überhaupt befreite Krankenanstaltenumsätze des UStG bewirken können. Ein gewinnorientiertes Ambulatorium, welches in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung geführt werde, sei definitiv von der Anwendung der Befreiungsbestimmung des § 6 Abs. 1 Z 25 iVm…

…von gleichartigen ärztlichen Leistungen zu vermeiden, vertritt das Bundesministerium für Finanzen im Sinne einer verfassungskonformen Interpretation die Rechtsauffassung, dass auf die Umsätze von Krankenanstalten im Sinne des Krankenanstaltengesetzes (wie zum Beispiel von Ambulatorien) der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 9 dann nicht zur…

…betreiben hätten können. Es kann Tiefenwärme zur Therapierung von Hautkrankheiten bekanntlich in Arztordinationen und Ambulatorien konsumiert werden genauso wie offenkundig eine gute Infrastruktur an Saunaanlagen gegeben ist. Auch die Therapie und Pflege der Behinderung des Bws. in Folge seiner Knieprothesen ist durchaus in Ambulatorien möglich…

…Gang und Sanitäreinrichtung (unternehmerisch genutzter Anteil beträgt 8,9 % der Gesamtnutzfläche) dokumentiert worden. Der diesbezügliche mit 1. Dezember 2003 gültige, schriftliche Mietvertrag mit der Ambulatorium für physikalische Therapie X GmbH & CoKG trage kein Datum. Lt. Fußnote sei er am 17. März 2004 ausgedruckt und lt…

…sogenannten Großgeräteplans sowie der Abschluss eines Rahmenvertrages zwischen der Wirtschaftskammer Wien und dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger gewesen, in dem vereinbart worden sei, dass Ambulatorien, mit denen Einzelverträge abgeschlossen worden wäre, die Durchführung von MRT-Untersuchungen vorbehalten bliebe. Vor dem Hintergrund der geänderten Sach- und…

…durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) betreibt in der Rechtsform einer KG ein Ambulatorium für bildgebende Diagnostik. Streit besteht über die Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage "Magnetom Impact Expert" und einer Computertomografieanlage "Somatom AR"…

…M., wohnhaft G. Straße in K., ist seit 09.01.1992 bei der Physikalisches Ambulatorium K: GmbH als handelsrechtlicher und gewerberechtlicher Geschäftsführer tätig. An dieser Gesellschaft (kurz PAK K. genannt) ist Herr F.M. im Ausmaß von 65% und die Sparkasse der Stadt K. AG…