…selbständige Ambulatorien (Röntgeninstitute, Zahnambulatorien, Primärversorgungseinheiten iSd § 2 Abs. 5 Z 1 lit. b Primärversorgungsgesetz, BGBl. I Nr. 131/2017, und ähnliche Einrichtungen), das sind organisatorisch selbständige Einrichtungen, die der Untersuchung oder Behandlung von Personen dienen, die einer Aufnahme in Anstaltspflege nicht bedürfen. Ein selbständiges Ambulatorium…

…Die Beschwerdeführerin legte fristgerecht eine Aufstellung der außergewöhnlichen Belastungen sowie die entsprechenden Belege vor. Neben Rechnungen für Ärzte, Ambulatorien, Apotheken und Heilbehelfe legte die Beschwerdeführerin folgende Abrechnung einer Pflege- und Betreuungseinrichtung vor: [Grafik]   Im Erstbescheid vom 16.10.2020 anerkannte und berücksichtigte das Finanzamt…

…brauche, "diese ist momentan noch nicht in Aussicht." Die Unternehmergesellschaft sei in der BRD gegründet worden, um ein Ambulatorium in Österreich zu errichten, da nach damaligem EU-Recht die Errichtung von Ambulatorien europäischer Gesellschaften in Österreich erlaubt gewesen sei, von österreichischen Gesellschaften allerdings nicht. Dies…

…die Inbestandnahme und Inbestandgabe von Immobilien, der Erwerb von Bestandrechten und Liegenschaften, die Errichtung und Verwaltung von Krankenanstalten, die Übernahme der kaufmännischen Verwaltung von Ambulatorien, die Beteiligung an anderen gleichen oder ähnlichen Unternehmungen und die Übernahme von Geschäftsführerbefugnissen bei solchen, ausgenommen Bankgeschäfte. Im Zuge einer…

…freiwilliger Krankenversicherungsprämie, sein Sohn erhalte von ihm monatlich € 150,00 Essensgeld. Darüber hinaus sei der Bw. nicht mehr der Jüngste .. Er sei mit einem 20%igen Selbstbehalt bei Arzt- und Ambulatorienbesuchen belastet. Unter Berücksichtigung der erwähnten Unterhaltsverpflichtungen, insbesondere zusätzlichen Zahlungsverpflichtungen bleibe dem Bw. nicht…

…BGBl. Nr. 1/1957 idgF - wie zB Pflegeanstalten für chronisch Kranke, Gebäranstalten und Entbindungsheime, Sanatorien und selbständige Ambulatorien (wozu Röntgeninstitute, Zahnambulatorien und ähnliche Einrichtungen, wie zB auch chemisch-diagnostische Laboratorien gehören) -, so liegen keine Umsätze einer Krankenanstalt vor, wenn die Einkünfte aus dieser Krankenanstalt den…

…2) 15 UStG 1994, wonach sich die Steuer für die Umsätze von Krankenanstalten auf 10% ermäßigt, subsumiert. Lt. der Abgabepflichtigen steht dem Ambulatorium neben ihrer Person als Arzt nur mehr der zum Stellvertreter des ärztlichen Leiters bestellte Name zur Verfügung. Hr. Dr. Name betreibt selbst…

…Beschwerdezeitraum nicht zu erkennen. Bei der gegebenen Bewirtschaftungsart konnte auf ein Streben der Beschwerdeführerin, in einem angemessenen Zeitraum einen Gesamtgewinn aus dem Betrieb ihres Ambulatoriums zu erzielen, nicht geschlossen werden. Die Beschwerde war daher abzuweisen." Mit Fristverlängerungsantrag vom 02.01.2019, eingegangen am 03.01…

…der oben dargestellten Voraussetzungen für die Anerkennung als Krankenanstalt im streitgegenständlichen Fall: 1. Die Möglichkeit der gleichzeitigen Behandlung mehrerer Personen: Die Bf. betreibt ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen. Der Ablauf der Tätigkeiten gestaltet sich nach Angaben der Bf. derart…

…der gesetzlichen Sozialversicherung Zuschüsse geleistet werden, da zur Erlangung dieser Zuschüsse in der Regel ebenfalls ein ärztliches Gutachten vorgelegt werden muss. Gemäß dem festgestellten Sachverhalt hat die ÖGK zwar einen Zuschuss an die "***Kurbad***" (Selbständiges Ambulatorium für physikalische Medizin) geleistet, ein Zuschuss für den Aufenthalt…

…benützen, in unmittelbarer Nähe ihrer Wohnung oder ihrer Arbeitsstätte oder in unmittelbarer Nähe von Gebäuden, die von solchen Personen in der Regel häufig besucht werden, wie etwa Invalidenämter, bestimmte Krankenhäuser oder Ambulatorien, Sozialversicherungseinrichtungen u. dgl., oder in unmittelbarer Nähe einer Fußgängerzone abstellen zu können, Straßenstellen…

…Jahr 2004 gegründete Gesellschaft mit beschränkter Haftung, deren nunmehr Alleingesellschafterin die ***1*** ist. Eingetragener Geschäftszweig laut Firmenbuch ist "Krankenanstalt". Die Beschwerdeführerin führt als Rechtsträgerin ein selbständiges Ambulatorium mit dem Namen "***3***". Bei diesem Ambulatorium handelt es sich um eine Krankenanstalt iSd § 1 Abs. 1 iVm …

…Produktdemonstrationen beim Kunden sowie Produktschulungen. Die Zielgruppe seien Einrichtungen im Bereich der neurologischen Rehabilitation (z.B. Kliniken, Schlaganfallstationen und Ambulatorien). b) Im Betätigungsfeld als Vertriebsmitarbeiter im Außendienst für das Gebiet "Asien" vertrete der Bf. seinen Arbeitgeber im gesamten asiatischen Raum, beginnend auf Höhe des Iran…

…Bruder nichts sagen. Da ich aber mein Gewissen bereinigen und wirklich alles sagen will, möchte ich nun schon Aussagen zu meinem Bruder Dr.A machen. Mein Bruder arbeitet schon sehr lange bei Ambulatorien bei der Kasse-E - anfangs in EEEE, zuletzt in CCCC. Er hat…

…Einer der Geschäftszweige dieser Gesellschaft ist die Errichtung und der Betrieb von Krankenanstalten, Ambulatorien und Instituten. Die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 (Mit)Eigentümerin von zwei Liegenschaften (Zinshäusern) in Wien war ergibt sich einerseits aus dem Grundbuch und andererseits aus den Feststellungen der…

…eine (vorsichtshalber) bestrittene ordnungsgemäß kundgemachte Verordnung zu diesem Parkplatz X str 1 gegenüber, 1040 [...] Der Parkplatz ist auch auf kein spezielles Kennzeichen W-****** für einen bestimmten Behinderten bei seiner Wohnung oder Arbeitsstätte "reserviert" oder kundgemacht; andere öffentliche Ambulatorien, Sozialversicherungen, etc sind nicht in der Nähe…

…Diese Regeln finden sich in §§ 9 ff Sondergebührenverordnung Landeskliniken und werden im Anhang B grafisch dargestellt. Die Sondergebühr besteht hier aus der Ambulatoriumsgebühr und dem Arztanteil, wobei auch hier der Arztanteil in den Anstaltsanteil und den verbleibenden Arztanteil aufzuteilen ist. Anders als im Bereich der…

…Diese Regeln finden sich in §§ 9 ff Sondergebührenverordnung Landeskliniken und werden im Anhang C grafisch dargestellt. Die Sondergebühr besteht hier aus der Ambulatoriumsgebühr und dem Arztanteil, wobei auch hier der Arztanteil in den Anstaltsanteil und den verbleibenden Arztanteil aufzuteilen ist. Anders als im Bereich der…

…dass ausschließlich Körperschaften, die gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen, überhaupt befreite Krankenanstaltenumsätze des UStG bewirken können. Ein gewinnorientiertes Ambulatorium, welches in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung geführt werde, sei definitiv von der Anwendung der Befreiungsbestimmung des § 6 Abs. 1 Z 25 iVm…

…von gleichartigen ärztlichen Leistungen zu vermeiden, vertritt das Bundesministerium für Finanzen im Sinne einer verfassungskonformen Interpretation die Rechtsauffassung, dass auf die Umsätze von Krankenanstalten im Sinne des Krankenanstaltengesetzes (wie zum Beispiel von Ambulatorien) der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 9 dann nicht zur…