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UFSS RV/0154-S/10Herabsetzung von Säumniszuschlägen; mehrere Säumnisfälle; Liquiditätsprobleme; grobes Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

…des Unternehmens erfolge im EU-Mitgliedstaat Schweden und erfolge mittels Erwerbsbesteuerung. Die Auftraggeber seien zu nahezu 100 % im Inland. Kunden seien große private Firmen und Krankenanstalten, Altersheime, Gemeinden etc. Diesen Rechnungsempfängern werde österreichische Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Nach Rechnungslegung dauere die Prüfung durch die Projektbetreuer…

UFSW RV/0303-W/10Die von einer Pensionistin für ihre Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, da sie nicht durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2010

…selbständig für ihre Verpflegung zu sorgen. Die Bewohner des Altersheimes erhielten täglich drei Mahlzeiten, sodass die Besorgung und Zubereitung dieser Mahlzeiten ab der Übersiedlung in das Alters- und Pflegeheim weggefallen sei. Am 10.09.2009 erließ das FA eine abweisende Berufungsvorentscheidung (BVE) und führte darin…

UFSI RV/0344-I/08Kosten für das Begräbnis der Schwiegermutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008

…als bevorrechtete Verbindlichkeit anerkannt worden. Von den vorhandenen Aktiva seien abgesehen von den Todfallskosten von 4.000 € noch die Gerichtskommissionsgebühren (729,10 €), eine Forderung des Altersheimes, eine Forderung des Amtes der Landesregierung und weitere Todfallskosten in Abzug gebracht worden. Damit seien die Aktiva…

UFSS RV/0046-S/07Krankheitskosten einer nahen Angehörigen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…die BW diese Aufwendungen unter Verweis auf gleich lautende Anträge in den Jahren 1997 bis 2003 dahingehend, dass ihre Mutter seit Herbst 1996 an einer fortschreitenden Alzheimer- und Altersdemenzerkrankung gelitten habe, weswegen sie eine ständige Tag- und Nachtaufsicht und Pflege benötigt habe. Die BW habe…

UFSW RV/2087-W/05Unterbringung in einem Altersheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2007

…werden (vgl. VwGH 16.12.1987, 86/13/0084; VwGH 27.5.2003, 97/14/0102). Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs sind Aufwendungen für die Unterbringung in einem normalen Altersheim übliche Lebenshaltungskosten, welche nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 dEStG berücksichtigt werden können (vgl. BFH…

UFSW RV/0916-W/05Pflegeheimkosten für die Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2005

…einschließlich Pflegegeld) der pflegebedürftigen Person nicht ausreiche, könnten diese Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Übernehme ein Alleinverdiener die Kosten des Pflege- oder Altersheimes für seinen behinderten (Ehe-)Partner, so habe die Berücksichtigung ohne Selbstbehalt zu erfolgen. Würden solche Aufwendungen ganz oder zum Teil…

UFSL RV/1021-L/08Fortbildungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…Elternarbeit, Freizeitprojekte, Outdoorarbeit, Visionssuche, Freizeitpädagogik, Berufsberatung und Personaltraining, Museumspädagogik. Die Einsatzgebiete im sozialen Bereich sind z.B. Aufbauarbeit im Gefängnis und Verwahrungsanstalten, Altersheime, Pflegeheime, Wohngruppen und Frauenhäuser, Gemeinwesenarbeit, Psychosozialer Dienst ua., Die Einsatzgebiete im wirtschaftlichen Bereich sind z.B. Firmengestaltungen, Ausstellungen, Firmenkonzepte und Kaderschulung, Kulturelle…

UFSL RV/0880-L/06Miteinbeziehung von Pensionsabtretungen bei Sozialhilfeverbänden in die Berechnung des Nettoproduktionswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2010

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1. Der Bw. (ein Sozialhilfeverband - SHV) stellte (für seine Altenheime) einen Antrag auf Energieabgabenvergütung für 2005. 2. Das zuständige Finanzamt erhöhte die für die Berechnung des Nettoproduktionswertes herangezogenen Umsätze der Bw. um alle Erlöse…

UFSF RV/0212-F/051. Ansässigkeit eines Musikers nach dem DBA Schweiz 2. Zulässigkeit verschiedener Einbringungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.09.2006Teil 2/3

…es kein Festnetztelefon mehr in Sd. Das war der Grund dafür, dass ich ein Handy gekauft habe. Frau L hat ihre Telefonnummer ins Altersheim mitgenommen. Die Freundin heißt SW. Sie ist Englischlehrerin in Tr." Der vom Bf stellig gemachte, durch Identität ausgewiesene Zeuge Andreas L…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…Bekämpfung der Nikotin-, Alkohl-, Drogen-, und Medikamentensucht, Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, Kinder-, Jugend,-, Schüler-, und Studentenheime, Pfadfinder, Mütterberatungsstellen, Altersheime, Behindertenheime, Pensionistenklubs, Elternvereine, Vereine mit dem Ziel der Beschaffung von Lehrmaterial, Kindergärten, Freizeit- und Erholungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche, Volkshochschulen, Berufsschulen, Abendschulen, berufsbildende Werkstätten, Mundartvereine, Trachtenvereine…

UFSF RV/0303-F/04Steuerfreiheit einer Nachtzulage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2005

…gegolten habe. Bis dahin sei das Wohn- und Pflegeheim S als privates Altersheim von Hrn. K geführt worden und mit 1.1.02 von der X AG übernommen worden. Diese sei eine Aktiengesellschaft mit dem Kerngeschäft, regional in der Schweiz Altersheime gewinnbringend zu führen. Das…

UFSW RV/3482-W/08Werbeaufwand - verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2013Teil 1/2

…von den beiden Geschäftsführern der Bw. angegeben worden, dass es sich dabei um Beratungen für Herrn F.H. im Zusammenhang mit dessen Altersheimen gehandelt habe. Die Rechnung sei auf Wunsch von Herrn F.H. an die Firma G.GmbH ergangen. Erhebungen bei der G.GmbH…

UFSL RV/1363-L/12Gruppentherapietage in der Toskana eines Altenfachbetreuers als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…einem Burnout, das in dieser Berufsgruppe überdurchschnittlich oft auftritt, oder noch schlimmeren Überlastungsreaktionen wie in Lainz und anderen Altersheimen vorzubeugen." Der Arbeitgeber des Berufungswerbers bestätigte im Schreiben vom 20. November 2012 Folgendes: "Herr RH ist seit 1998 im Seniorenwohnhaus K als Altenfachbetreuer beschäftigt. Dieser Beruf…

UFSW RV/2568-W/12Kosten eines Lehrganges für Aromatherapie stellen keine Aus- bzw. Fortbildungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Zif. 10 EStG 1988 einer Pflegerin im Altersheim dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…die Ausbildung in Übereinstimmung mit dem damaligen Arbeitgeber erfolgt sei, da die Anwendung der Öle als begleitende Maßnahme sehr gute Erfolge bei den Bewohnern des Altersheimes gezeigt habe und eine Weiterführung durchaus erwünscht gewesen sei. Dass in weiterer Folge der Grundgedanke des Heimes durch die…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…kognitiven Störungen im Sinne einer Zweiterkrankung) e) Deprivationserscheinungen bzw. Hospitalismus und Regression in Altersheimen f) Einfacher Aphasie g) Einfachem Mutismus h) Schwerem Autismus (Kanner-Syndrom) mit Mutismus i) Schweren neurologischen Syndromen wie dem Apallischen Syndrom, dem Locked-in-Syndrom oder dem akinetischen Mutismus j) Gehirntumoren…

UFSL RV/0074-L/05Bildungsprämie, Investitionszuwachsprämie sowie Lehrlingsausbildungsprämie für ein Altenheim eines Sozialhilfeverbandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…Prämien nicht möglich wäre. Eine Steuerbefreiung könnte sich im gegenständlichen Fall insbesondere aus § 5 Z 6 KStG 1988 ergeben: Hiezu ist zunächst festzuhalten, dass dem Betrieb von Altenheimen jedenfalls abgabenrechtliche Begünstigungen zukommen können, dient er doch der Fürsorge für alte oder gebrechliche Menschen (§ 35 Abs…

UFSK RV/0089-K/10Altersheimkosten und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011

…Folge gegeben und wurden die ihr mit den angefochtenen Bescheiden zuerkannten Heimkosten gestrichen. Begründend führte das Finanzamt darin an, dass Kosten für die Unterbringung in einem Altersheim nur bei besonderer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig seien; auf Grund des Umstandes, dass die Bw…

UFSI RV/0685-I/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Altenwohnheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…Berufung wurde begründend ausgeführt, dass sie im Jahre 2006 in ihrer Wohnung einen Kollaps erlitten hätte und nach der Reanimation und einem Aufenthalt im Krankenhaus von den Ärzten am 1.6.2006 ohne ihr Wissen direkt ins Altersheim überstellt worden sei, zumal ein Aufenthalt in…

UFSW RV/1131-W/09Kosten für Beherbergung und Verpflegung in einem Pensionistenwohnheim sind solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 0000 Wien, A-Str.1, vertreten durch Dr. Rebekka Stern, 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 15/1/30, vom 13. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Ing. Mag…

UFSL RV/0295-L/05Vermietung von Seniorenwohnungen durch einen gemeinnützigen Verein: Betrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Vereins K., gegen die Bescheide jeweils des Finanzamtes Braunau Ried Schärding a) vom 15. November 2004, in denen festgestellt wird, dass gemäß § 94 Z 5 EStG 1988 gegenüber der XY-Bank. abgegebene Befreiungserklärungen zu den Kontonummern…