6.1.18. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten 6.1.18.1. Allgemeines 6.1.18.1.1. Umfang der Steuerbefreiung Rz 924: Befreit sind die im § 6 Abs. 1 Z 18 UStG 1994 genannten Leistungen soweit sie von Körperschaften des öffentlichen Rechts bewirkt werden…

10.2.8. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten usw. 10.2.8.1. Allgemeines Rz 1336: Nach § 6 Abs. 1 Z 18 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden-, und Siechenheime sowie der Kuranstalten und…

…6 Abs. 1 Z 25 UStG 1994 in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Z 18 UStG 1994 betreffend begünstigte Vereine, die Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten betreiben (siehe Rz 483 bis 485), § 6 Abs. 1 Z 25 UStG 1994 in Verbindung mit § 6 Abs. 1…

…Erlasses vom 19. Dezember 1972, Z 263.618-10a/72 (AÖF Nr. 330/1972) über die Sonderregelung für im Bau befindliche Wohnbauten auf Altersheime ist festzustellen, dass unter dem verwendeten Begriff "Wohnbauten" alle Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser im Sinne des § 54 Abs. 1 BewG 1955 fallen…

6.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime 6.1.23.1. Allgemeines Rz 977: Unter der Betreuung im Rahmen eines Heimes wird ein aus verschiedenen Leistungen bestehendes Leistungsbündel verstanden. Dabei setzt das Anbot derartiger Betreuungsleistungen das Vorhandensein entsprechender räumlicher Einrichtungen (Lern-, Spiel-, Aufenthalts- und…

…AÖF Nr. 281/1989, sind auf österreichischer Seite zahlreiche betriebliche Aktivitäten festgestellt worden, denen jedenfalls gewerblicher Aktivitätscharakter beizumessen ist; diese Liste ist bei den erwähnten Gesprächen auch der deutschen Seite übergeben worden. Darnach gehören zu den Betrieben gewerblicher Art: Altersheime, Ankündigungsbetriebe, Ausstellungen, Bauhöfe, Bestattungsanstalten, botanische…

…Grunderwerbsteuer 2016 nachsehen zu wollen, und führte begründend aus, von seiner Mutter im Jahre 2012 den hochverschuldeten Betrieb des Altersheimes Gesellschaft-1 mit Schenkungsvertrag in dessen Eigentum erhalten zu haben. Gemeinsam mit seiner Gattin habe er versucht, den Betrieb zu sanieren. Die allgemeine schlechte Wirtschaftslage…

…Einstellung einer Arztpraxis bei weiter ausgeübter Tätigkeit als bloße Urlaubsvertretung für den Sohn sowie als unentgeltlicher Betreuer zweier Altersheime). Rz 5652: Indizien für eine Betriebsaufgabe aus Anlass der Betriebsverpachtung sind der Abschluss des Pachtvertrages auf lange oder unbestimmte Zeit bei beiderseitigem Ausschluss der Kündigung (VwGH…

…des Unternehmens erfolge im EU-Mitgliedstaat Schweden und erfolge mittels Erwerbsbesteuerung. Die Auftraggeber seien zu nahezu 100 % im Inland. Kunden seien große private Firmen und Krankenanstalten, Altersheime, Gemeinden etc. Diesen Rechnungsempfängern werde österreichische Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Nach Rechnungslegung dauere die Prüfung durch die Projektbetreuer…

…erhalten, sondern in Form von an einem unbestimmten Personenkreis erbrachten Sach- oder Dienstleistungen, wie etwa Ausspeisungen ("Suppenküche"), allgemeine Sozialdienste (etwa psychologische Betreuung von Patienten in Krankenanstalten oder Altersheimen), Unterhaltungsdarbietungen (etwa Theateraufführungen oder Konzerte) usw. Übersteigt der Wert einer Zuwendung nicht den Betrag von 250,- Euro…

…eines Facharztes für Röntgenologie ist eine dem Grunde nach steuerfreie Gefahrenzulage (VwGH 17.2.1988, 85/13/0177). Vergleichsgruppe Pflegepersonal in Altersheimen und Krankenanstalten (nicht Krankenschwestern in bestimmten Fachrichtungen): Begünstigt zB bei Ekel erregenden Arbeiten, bei Tätigkeit in Unfall- und Intensivstationen und in psychiatrischen Stationen…

…werde. Die Beschwerdeführerin erhob ua gegen die hier gegenständlichen Umsatzsteuerbescheide der Jahre 2004 bis 2006 das damalige Rechtsmittel der Berufung und brachte vor, dass sie als (private) Betreiberin eines „Altersheimes“ bei gleicher Leistung schlechter gestellt sei als Pflegeheime, welche durch die öffentliche Hand betrieben werden…

…selbständig für ihre Verpflegung zu sorgen. Die Bewohner des Altersheimes erhielten täglich drei Mahlzeiten, sodass die Besorgung und Zubereitung dieser Mahlzeiten ab der Übersiedlung in das Alters- und Pflegeheim weggefallen sei. Am 10.09.2009 erließ das FA eine abweisende Berufungsvorentscheidung (BVE) und führte darin…

…als bevorrechtete Verbindlichkeit anerkannt worden. Von den vorhandenen Aktiva seien abgesehen von den Todfallskosten von 4.000 € noch die Gerichtskommissionsgebühren (729,10 €), eine Forderung des Altersheimes, eine Forderung des Amtes der Landesregierung und weitere Todfallskosten in Abzug gebracht worden. Damit seien die Aktiva…

…die BW diese Aufwendungen unter Verweis auf gleich lautende Anträge in den Jahren 1997 bis 2003 dahingehend, dass ihre Mutter seit Herbst 1996 an einer fortschreitenden Alzheimer- und Altersdemenzerkrankung gelitten habe, weswegen sie eine ständige Tag- und Nachtaufsicht und Pflege benötigt habe. Die BW habe…

…werden (vgl. VwGH 16.12.1987, 86/13/0084; VwGH 27.5.2003, 97/14/0102). Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs sind Aufwendungen für die Unterbringung in einem normalen Altersheim übliche Lebenshaltungskosten, welche nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 dEStG berücksichtigt werden können (vgl. BFH…

…einschließlich Pflegegeld) der pflegebedürftigen Person nicht ausreiche, könnten diese Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Übernehme ein Alleinverdiener die Kosten des Pflege- oder Altersheimes für seinen behinderten (Ehe-)Partner, so habe die Berücksichtigung ohne Selbstbehalt zu erfolgen. Würden solche Aufwendungen ganz oder zum Teil…

…die erste Covid-Impfung auf den Markt gekommen, man habe zwei Impfstraßen zu versorgen gehabt. Auch Altersheime seien zu versorgen gewesen. Aufgrund der Pandemie sei auch nur die halbe Belegschaft zur Bewältigung dieser Situation zur Verfügung gestanden. Am letzten Tag der eingeräumten Frist habe die…

… 42 Abs. 1 sowie sonst von 22 Uhr bis 6 Uhr im Ortsgebiet weniger als 25 m von Häusern entfernt, die ausschließlich oder vorwiegend Wohnzwecken dienen oder die Krankenanstalten, Kuranstalten oder Altersheime sind, mit Lastkraftwagen, Spezialkraftwagen, Anhängern und Sattelzugfahrzeugen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von…

… 42 Abs. 1 sowie sonst von 22 Uhr bis 6 Uhr im Ortsgebiet weniger als 25 m von Häusern entfernt, die ausschließlich oder vorwiegend Wohnzwecken dienen oder die Krankenanstalten, Kuranstalten oder Altersheime sind, mit Lastkraftwagen, Spezialkraftwagen, Anhängern und Sattelzugfahrzeugen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von…